Schlagwort-Archive: Züfle

Desinformationspolitik der Stuttgarter Polizei

Publiziert am 16. Dezember 2011 von Walli

Presseerklärung des Bündnisses für Versammlungsfreiheit Desinformationspolitik der Stuttgarter Polizei Erneut fällt der Stuttgarter Polizeipräsident Züfle durch die Verletzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit negativ auf. Bereits im Vorfeld wurde vom Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit (1) die angekündigte Videoüberwachung um den Hauptbahnhof … Weiterlesen →

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Polizeipräsident will Versammlungsfreiheit für S21- Gegner/-innen einschränken

Publiziert am 12. Dezember 2011 von Petra A

Presseerklärung vom Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit vom 11.12.2011: In einer Pressemitteilung vom 9.12.2011 kündigt der Stuttgarter Polizeipräsident Züfle weitgehende Einschränkungen der Versammlungsfreiheit an. So heißt es dort: „Künftig werde die Stuttgarter Polizei mehr als bisher verkehrslenkend eingreifen, um die Beeinträchtigungen … Weiterlesen →

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