Schlagwort-Archive: Verfahren
Der (Rechts-)Weg ist das Ziel – Stuttgart-21-Gegner im Irrgarten der Justiz
von Wolfgang Hänisch Am 21.10.2014 schreibt das Polizeipräsidium Stuttgart an das hiesige Verwaltungsgericht: „Die Rechtswidrigkeit der Ingewahrsamnahme des Klägers am 1.2.2011 wird anerkannt.“ Der lange Weg bis zu diesem Eingeständnis soll hier gegangen werden und wir beginnen mit dem Prolog: … Weiterlesen
Protestaktion zur Begleitung der „Entkreuzigung“ der Bäume im Rosensteinpark
Info zur Protestaktion zur Begleitung der „Entkreuzigung“: Treffpunkt Samstag, 22. Februar, 14.00 Uhr, Elefantensteg Die Parkschützerin Antonietta F. hatte im Rosensteinpark 23 Bäume mit weißen Kreuzen versehen. Sie wollte damit öffentlich machen, dass diese Bäume für den unsinnigen Rosensteintunnel abgeholzt … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Aktion, Bad Cannstatter gegen Stuttgart 21, Rosensteinpark, Verfahren
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Verfahren wegen BAA-Mailer eingestellt
Im Oktober letzten Jahres fand in meiner Wohnung in Stuttgart eine Hausdurchsuchung wegen einer Aktion statt, die wir kurz nach der Landtagswahl auf BAA gestartet hatten. Ein kleines Tool ermöglichte es, allen roten und grünen Abgeordneten des neuen baden-württembergischen Landtags anzumailen, ihnen … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Bernhard Häußler (Oberstaatsanwalt), Hausdurchsuchung, Verfahren
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Unterschriftensammlung für fortschrittliches Versammlungsrecht und Einstellung aller Verfahren gegen S21-Gegner/-innen
Pressemitteilung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit vom 28.9.2011: Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit beginnt anlässlich des ersten Jahrestages des sogenannten „Schwarzen Donnerstags“ mit einer Unterschriftensammlung für die „Einstellung aller Verfahren gegen Stuttgart 21 Gegner/-innen“ und eine „Amnestie für alle bisher … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Amnestie, Presseerklärung / Pressemitteilung, Unterschriftensammlung, Verfahren, Versammlungsfreiheit
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Presseerklärung: S21-Gegner/-innen in Stuttgart vor Gericht
Anklage wg. Besetzung des Abrissbaggers am Nordflügel Stuttgart, 3. Februar 2011: Heute wurden sechs Aktivistinnen und Aktivisten von ROBIN WOOD und von den Parkschützern einkommensabhängig zu 15 Tagessätzen zwischen fünf bis 20 Euro verurteilt. Die Angeklagten werden Rechtsmittel gegen diese … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Bagger, Besetzung, Presseerklärung / Pressemitteilung, Robin Wood, Verfahren
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