Schlagwort-Archive: Sprechklausel
Stuttgart 21: Prellböcke und kein Geld – die Gerichte sollen es richten
Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., auf der 658. Montagsdemo am 8.5.2023 Liebe Freundinnen und Freunde, gleich zum ersten Thema: Bald müsste das schöne Lied „Auf der schwäbsche Eisenbahne“ umgeschrieben werden. Bei den „Haltstatione“ heißt es künftig … Weiterlesen
Presseerklärung Aktionsbündnis: Rumgeeiere um Mehrkosten und Sprechklausel
Rumgeeiere um Mehrkosten und Sprechklausel Am Ende sollen Mehrkosten auf die Allgemeinheit abgewälzt werden Das Aktionsbündnis gegen S 21 wirft der Deutschen Bahn und den Projektpartnern in Stadt und Land vor, gemeinschaftlich das faktische Scheitern der Verhandlungen über die Kostenträgerschaft … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, Kostendeckel, Sprechklausel
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Berichterstattung im Verwaltungsausschuss zu den „Rätseln der Sprechklausel“
Die Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke hat die Presseerklärung der Juristen zu S21 „Das Rätsel der Sprechklausel“ zum Anlass genommen, die folgenden Forderungen im Gemeinderat zu stellen: Die Thematik wird auf die Tagesordnung des nächsten Verwaltungsausschusses am 27. Februar 2013 gesetzt und dort … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Gemeinderat, Juristen zu Stuttgart 21, Sprechklausel, Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS)
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Presseerklärung der Juristen zu Stuttgart 21
Das Rätsel der Sprechklausel: Ist der Finanzierungsvertrag noch gültig, nachdem die Kostengrenze überschritten ist? Der Arbeitskreis der Juristen zu Stuttgart 21 warnt Oberbürgermeister Kuhn in einem Schreiben vom 30.01.2013 davor, sich von der Bahn über die Bedeutung der sog. „Sprechklausel“ … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Finanzierung, Finanzierungsvertrag, Juristen zu Stuttgart 21, Kosten, Sorgfaltspflicht, Sprechklausel
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