Schlagwort-Archive: Rechtswidrigkeit
PM: Hunger(streik) nach Gerechtigkeit, damit wir klug werden / Offener Brief an Landesbischof July zum Abschluss des Kirchentags in Stuttgart
Presseerklärung der Blockadegruppe der Parkschützer und der SeniorInnen gegen S 21 vom Sonntag, 07. Juni 2015 Hunger(streik) nach Gerechtigkeit, damit wir klug werden: S21-Gegner eine Woche in Hungerstreik / Offener Brief an Landesbischof July zum Abschluss des 35. Deutschen Evangelischen … Weiterlesen
Verschlagwortet mit 35. Deutscher Evangelischer Kirchentag Stuttgart 2015, 35. Kirchentag, Amtsgericht, Blockadeaktion, Blockadegruppe der Parkschützer, Bußgeld, Erzwingungshaft, Hungerstreik, Kirchentag 2015, Kirchentag Stuttgart, Landesbischof July, Offener Brief, Ordnungsstrafe, Presseerklärung / Pressemitteilung, Rechtswidrigkeit, SeniorInnen für K21, SeniorInnen gegen S21, Versammlungsfreiheit, Versammlungsrecht, Verwaltungsgericht Stuttgart
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Trotz vom VG Stuttgart anerkannter Rechtswidrigkeit: S21-Gegner in Erzwingungshaft – Soli-Aktion am Di. um 7 Uhr
Pressemitteilung der Blockadegruppe der Parkschützer und der SeniorInnen gegen S21 vom 01. Juni 2015: S21-Gegner in Erzwingungshaft trotz vom VG Stuttgart anerkannter Rechtswidrigkeit Am Samstag, 30. Mai 2015, wurde der S21-Gegner Ernest Petek verhaftet und befindet sich bis zum nächsten … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Amtsgericht, Blockadeaktion, Blockadegruppe der Parkschützer, Bußgeld, Erzwingungshaft, Ordnungsstrafe, Presseerklärung / Pressemitteilung, Rechtswidrigkeit, SeniorInnen für K21, SeniorInnen gegen S21, Versammlungsfreiheit, Versammlungsrecht, Verwaltungsgericht Stuttgart
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Der (Rechts-)Weg ist das Ziel – Stuttgart-21-Gegner im Irrgarten der Justiz
von Wolfgang Hänisch Am 21.10.2014 schreibt das Polizeipräsidium Stuttgart an das hiesige Verwaltungsgericht: „Die Rechtswidrigkeit der Ingewahrsamnahme des Klägers am 1.2.2011 wird anerkannt.“ Der lange Weg bis zu diesem Eingeständnis soll hier gegangen werden und wir beginnen mit dem Prolog: … Weiterlesen
