Schlagwort-Archive: Polizeieinsatz
Mitschnitt: „Die Entscheidung fiel im Staatsministerium“
fluegel.tv hat die gestrige Veranstaltung zum 30.9. online gestellt: Die Entscheidung fiel im Staatsministerium from fluegel.tv on Vimeo.
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Jürgen Hemeyer: Rechtfertigung des Polizeieinsatzes vom 30.09.2010 – erschreckend inkompetent
Stellungnahme des Tübinger Rechtsanwalts Jürgen Hemeyer: Nach der Berichterstattung sagte Professor Würtenberger vor dem Untersuchungsausschuss Folgendes: „Die Sitzblockaden gegen die Bau- und Einsatzfahrzeuge wertete der Jurist als Verhinderungsaktionen. Ebenso wie Hausbesetzungen von der Polizei mit Gewalt beendet werden dürften, könnten … Weiterlesen
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Presseerklärung: Verletzte verklagen Land wegen Polizeieinsatz am 30.9.
Presseerklärung vom 28. Oktober 2010 „Art und Weise des Einsatzes der Wasserwerfer war rechtswidrig“ Stuttgart, 28. Oktober 2010: Die vier am schwersten verletzten Demonstranten der friedlichen Demo am 30.09.2010 reichten heute eine Klage beim Verwaltungsgericht in Stuttgart ein. Ziel ist … Weiterlesen
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Presseerklärung: "Helden" der inneren Sicherheit + Ordnung
Die Kritischen Polizisten haben erneut eine Presseerklärung zum brutalen Polizeieinsatz am 30.9. veröffentlicht. Sie rücken damit diesen und ähnliche Polizeieinsätze in den Bereich der Organisierten Kriminalität, da hiermit systematisch unter Zuhilfenahme von kriminellen Methoden politische oder ähnliche Ziele durchgesetzt werden … Weiterlesen
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Gute Chronologie zum 30.9.
Dieses Video zeigt recht gut den zeitlichen Verlauf der Eskalation sowie die Gewalt, die von der Polizei ausging. http://www.youtube.com/watch?v=hh0NOu_WF0w
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SPD-Landtagsfraktion stellt Anfrage zum 30.9.
Da die SPD-Landtagsfraktion es noch nicht geschafft hat, ihre Pressemitteilung und ihre parlamentarische Anfrage vom Montag, den 11. Oktober zum brutalen Polizeieinsatz am 30. September zu veröffentlichen, stellen wir die Dokumente online.
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Absolut sehenswerte Chronologie des Polizeieinsatzes
auf von Josh von Staudach auf Youtube
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Polizeieinsatz im Park?
Aus voneinander unabhängigen Quellen wird uns zugetragen, dass heute Nacht ein Großeinsatz der Polizei im Park angesagt ist. Wenn ich verantwortlich für die Polizeikräfte wäre, würde ich das ganz genau heute Nacht am 1:00 tun, wenn der letzte Bus gefahren … Weiterlesen
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Verhältnismäßigkeit der Mittel?
Ich frage mich so langsam, ob noch eine Verhältnismäßigkeit gegeben ist, wenn 20 Mannschaftswagen 3 (!) Zelte im Park abräumen. Vor allem, weil sie damit angeblich „nur“ eine Park- und Friedhofsverordnung durchsetzen, die das Campen zwischen 22 & 6 Uhr … Weiterlesen
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