Schlagwort-Archive: Ausstieg

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 20.10. um 15 Uhr im Stuttgarter Rathaus

Beginn der Sitzung um 15 Uhr, Treffpunkt vor dem Eingang zum Rathaus um 14.30 Uhr OB Schuster lügt Ausstiegskosten für das Land zusammen. Wir sagen die Wahrheit über die Ausstiegsgewinne für die Stadt. OB Schuster geht mit der Behauptung, der … Weiterlesen

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Landtag von Baden-Württemberg – Antrag und Stellungnahme: Bau- und Vergabestopp – mehr Transparenz bei Stuttgart 21

Den Antrag des Abgeordneten Daniel Renkonen auf Transparenz zu Schadenersatzforderungen, Merhkosten wegen zusätzlicher Risiken, Auswirkungen der Grundwasserentnahme für Heil- und Mineralquellen etc. sowie die Stellungnahme von Winfried Hermann können Sie hier nachlesen.

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S 21 – Kündigungsgesetz

Entwurf (Stand 25. 7. 2011) Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21 – Kündigungsgesetz) Vorblatt A. Zielsetzung Die Mitfinanzierung des Bahnprojekts Stuttgart 21 durch das Land Baden-Württemberg soll beendet werden. B. Wesentlicher … Weiterlesen

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1 x CDU …

So, Herr Geißler lässt endlich die Maske fallen. Das Bündnis ist jetzt konsequenterweise aus der „Schlichtung“ ausgetiegen (Kompliment!), weil der „Stresstest“ nichts als ein warmer Wind ist; das ficht den Herrn Schlichter jedoch nicht an: Geißler will auch ohne Gegner … Weiterlesen

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Die Bahn pokert um Kosten und Ausstieg

Die Bahn hat keinen Anspruch auf Schadensersatz! Das Poker um die Kosten von Baustopp und Ausstieg bei Stuttgart 21 Ein Beitrag von Eberhard Frasch. Zum Inhalt: Im Mittelpunkt steht der Finanzierungsvertrag zu Stuttgart 21 und meine Kritik daran. Ich finde, … Weiterlesen

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Sieben auf einen Streich

Wie nach und nach das Kartenhaus Stuttgart 21 zusammenbricht 1. Streich, 27.03.2011: Mappus-Regierung wurde bei den Landtagswahlen durch die Bürger abgesetzt 2. Streich, 28.03.2011: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will für S 21 Bundesmittel streichen 3. Streich, 28.03.2011: Deutsche Bahn verhängt Bau- … Weiterlesen

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SWR: Bahn geht von unrealistischen Zahlen aus (Update)

Morgen Abend im SWR-Fernsehen um 20:15 Uhr die Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg“ anschauen, denn: „Zur Sache Baden-Württemberg!“ ist auf erstaunliche Antworten gestoßen: Die Bahn geht offenbar von unrealistischen Zahlen aus. Update: Der SWR-TV-Beitrag vom 14.4.

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Bahninterne Studie listet über 120 Risiken bei S21 auf

Wie der Spiegel Stern in seiner Donnerstagausgabe berichten wird, liegt der DB-Projektbau ein dicker Bericht über Risiken zu Stuttgart 21 vor. In diesem Papier werden von über 120 Punkten knapp 50 sogar mit konkreten Zahlen und Bewertungen wie „signifikantem Kostenrisiko“ … Weiterlesen

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Projektaus: Ramsauer bietet Trennung von S21 und Neubaustrecke an

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat nun den letzten Schritt zum Ausstieg aus dem Milliardengrab Stuttgart 21 getan und das Trennen des  unterirdischen Bahnhof Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm vorgeschlagen. Damit ist der Ausstieg aus Stuttgart 21 quasi besiegelt. … Weiterlesen

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TschüsS21 – Freudenfest

Heute, Dienstag, 29.03.2011, 18 Uhr Ort: Kurt-Georg-Kiesinger-Platz / Nordausgang Die Versammlung ist angemeldet, der Parkplatz (KGK-Platz) frei zugänglich.

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Gönner bestätigt S21-Gegner: Ausstieg würde 600 Mio. kosten

In einer Pressemeldung zu einer dpa-Meldung vom 27.1.2011 schreibt Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU): „Hinzu kämen bei einem Stopp von Stuttgart 21 zusätzlich Ausstiegskosten von 600 Millionen bis 1,2 Milliarden Euro.“ Ups! Hatten Frau Gönner und die Bahn AG bei Geißlers … Weiterlesen

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Alles heiße Luft!

Ein weithin sichtbarer Neujahrs-Kommentar zu Stuttgart 21 Stuttgart, 1. Januar 2011: Zum Jahreswechsel bringen die Parkschützer ihr großes Entsetzen über die fadenscheinige Inszenierung der Schlichtungsgespräche und die entblößenden Ausreden von Ministerpräsident Stefan Mappus vor dem Untersuchungsausschuss zum 30. September 2010 … Weiterlesen

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