Medienberichte 05.06.

Hamburger Abendblatt: Ministerpräsident Kretschmann: „Wir führen keine Verhandlungen über die Presse“
Spiegel: Schon wieder Klimaanlagen in ICE-Zügen kaputt
Stuttgarter Nachrichten: Baustopp für Stuttgart 21 höchstens bis Juli
news-de: Stadt Stuttgart lehnt Kostenübernahme bei "Stuttgart 21" ab
SWR: Bahn stimmt Verlängerung von S21-Baustopp zu
Handelsblatt: Grube stellt um auf Konfrontation
TV Südbaden: Spitzen der grün-roten Koalition treffen sich heute Abend zu einem Gespräch über Stuttgart 21
DTS: Bahnchef Grube strebt Kompromiss bei Bahnprojekt "Stuttgart 21" an
TV Südbaden: Spitzen der grün-roten Koalition treffen sich heute Abend zu einem Gespräch über Stuttgart 21
Süddeutsche Zeitung: Lehren aus Stuttgart 21: Die Wiederentdeckung des Bürgers

Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Medienberichte 05.06.

Presseerklärung: Baustopp für Stuttgart 21: Die Bahn tut, was sie tun muss

Jetzt müssen alle offenen Punkte auf den Tisch

Stuttgart, 5. Juni 2011: Der von der Bahn vorgeschlagene verlängerte Baustopp ist allein aus technischer Sicht dringend erforderlich: Angesichts der vielen offenen Fragen und technischen Problemen ist jeder Weiterbau ein Vabanque-Spiel auf Kosten der Steuerzahler. Deshalb werden die Parkschützer auch weiterhin mit der Blockaden von Baustellenzufahrten auf einen ehrlichen Baustopp hinarbeiten.

Seit dem 23. Mai blockieren die Parkschützer die Zufahrt zum Grundwassermanagement, seit dem 29. Mai gibt es eine Dauerblockade - sie wurde an jedem Werktag geräumt, um Arbeitern der Firma Hölscher Wasserbau die Zufahrt zum Gelände zu ermöglichen. Es gilt: Die Bahn baut, wo sie kann. An vielen Stellen kann die Bahn jedoch nicht weiterbauen, weil Genehmigungen fehlen, Auftragnehmer das Risiko scheuen und wichtige technische Probleme ungelöst sind. Dies soll nun mit einem großzügig zugestanden „Baustopp“ vertuscht werden.
weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | 3 Kommentare

Presseerklärung der Ingenieure: Nur ein Baustopp ist technisch zu verantworten

Ingenieure wenden sich gegen riskanten Weiterbau in Stuttgart

Stuttgart, 5. Juni 2011: Die Bahn tut, als wäre der offizielle Baustopp ein Entgegenkommen der Bahn an die S21-Kritiker. In Wahrheit ist er aus technischer Sicht dringend erforderlich, denn nach wie vor sind grundlegende Fragen ungeklärt, die Ingenieure der Bahn haben in den vergangenen Wochen zahlreiche erhebliche Risiken dargelegt. Angesichts der vorliegenden Informationen halten die Ingenieure für den Kopfbahnhof jede weitere Bautätigkeit für unverantwortlich. Bahn-Management und Politik sollten diese technischen Probleme endlich ernst nehmen und den Bau endgültig stoppen.

Beispielsweise hat die Bahn inzwischen eingeräumt, dass die Angaben zur abzupumpenden Grundwassermenge in Höhe von 3 Mio. m³ im Planfeststellungsbeschluss PFA1.1 viel zu niedrig sind. Tatsächlich muss mehr als die doppelte Menge Grundwasser, nämlich 6,8 Mio. m³, für die Bautätigkeiten abgepumpt werden. Das hat juristische und praktische Konsequenzen. Zunächst erlischt damit das Baurecht der Bahn, denn es basiert auf Annahmen, die inzwischen als unzutreffend erkannt sind. Einen entsprechenden Änderungsantrag hat die Bahn kürzlich beim Eisenbahnbundesamt (EBA) eingereicht, die Beurteilung wurde von der Stadt Stuttgart als zuständiger unterer Wasserbehörde zunächst zurückgewiesen. Es fehlen detaillierte Unterlagen zu den Auswirkungen auf die Grundwasser-Verteilung und die Schüttung der Heil- und Mineralquellen sowie auf den Baumbestand im Park und auf die Stadtgebäude (Erdsetzungen infolge absinkenden Grundwasserstandes).
weiterlesen

Verschlagwortet mit | Ein Kommentar

Medienberichte 04.06.

dapd: Kretschmann hält an Baustopp von "Stuttgart 21" fest
SWR: Schuster will bei S21 Mineralquellen geschützt sehen
dapd: "Stuttgart 21"-Sprecher will Baumaßnahmen rechtzeitig ankündigen
Zughalt: Parkschützer kritisieren Bundesverkehrsminister
Hamburger Abendblatt: Neustart Stuttgart 21 - Bahn fürchtet teure Vertragsbrüche
Südkurier: Offizieller Baustart für das Bahnprojekt S 21 war im Februar 10. Seither sind wenige Vorarbeiten geschehen
Stuttgarter Zeitung: Verkehrsminister: „Mit massiven Bürgerprotesten ist zu rechnen“

Verschlagwortet mit , | Ein Kommentar

Fotos von der Abakus-Aktion

Wir haben uns ganz normal am Empfang angemeldet. Nach längerer Bedenkzeit teilte die DB Sicherheit mit, Herr Penn sei nicht im Hause, die Parkschützer könnten das Geschenk aber abgeben. Schließlich schien aber auch das zu riskant zu sein. Als zwei Parkschützer den großen unverpackten Abakus ins Gebäude tragen wollten, war man sich nicht mehr so sicher. Stellt sich die Frage, was einem einfach zu bedienenden und leicht verständlichen Rechengerät so bedrohlich ist, außer, dass es die Wahrheit über die Leistungsfähigkeit von S21 liefert...

Presseerklärung zur Aktion: Rechnen für Anfänger = Stress für Stuttgart 21
Alle Fotos: Petra Weiberg

Kommentare deaktiviert für Fotos von der Abakus-Aktion

Medienberichte 03.06.

SWR: Verkehrsminister Hermann kritisiert Haltung von Bahn und Bund bei S21
dapd: Ministerpräsident: "Keinerlei politische Verhandlungsmasse"
SchwaBo: Den Calwern drohen täglich 50 Schuttlaster
Reuters: Fronten im Streit über Bahnhofsbau Stuttgart 21 weiter verhärtet
Frankfurter Allgemeine: „Stuttgart 21“ - Verzwackte Lage
WELT/dpa: Streit um Stuttgart 21 droht wieder zu eskalieren
n-tv: Pokerspiel um S21-Baustopp - Kretschmann hofft noch
Stern: Stuttgart-21-Gegner drohen mit neuer Protestwelle
Stuttgarter Nachrichten: Rechenschieber für neuen Projektleiter
afp: Ramsauer und Kretschmann bei Stuttgart 21 weiter uneins
Stuttgarter Nachrichten: Bund zahlt Baustopp bei S21 nicht
Stern: Ramsauer stoppt Kretschmann
Stuttgarter Nachrichten: Kretschmann warnt Bahn vor Weiterbau
Heilbronner Stimme:Kretschmann beißt bei Ramsauer auf Granit

Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Medienberichte 03.06.

Aus!Sitzen.2 – MobiSpot – 6. Juni 5:30 GWM

Ein Kommentar

Presseerklärung: Beamtenmikado ist nicht Ihre Aufgabe, Herr Ramsauer!

Bundesverkehrsminister drückt sich vor Verantwortung

Stuttgart, 3. Juni 2011: Zum gescheiterten Gespräch zwischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: Die Parkschützer halten es für einen Skandal, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sich an der Weichenstellung für die Zukunft des Bahnknotens Stuttgart nicht beteiligen will. Wenn sich die Infrastrukturplanung für die nächsten Jahrzehnte daran orientiert, wer am lautesten schreit und wer am meisten zahlt, ein Bundesverkehrminister sich bei diesem Thema lieber raus hält, dann haben wir ein Problem.

„Wenn Herr Ramsauer keine Lust hat, sich mit der Zukunft der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland auseinanderzusetzen, dann sollte er als Bundesverkehrsminister zurücktreten“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Mag sein, dass er die Verantwortung für den Verkehrsknoten Stuttgart an die Deutsche Bahn delegiert hat. Wenn es aber so offensichtlich ist, dass die Deutsche Bahn nicht in der Lage oder nicht Willens ist, diesen Auftrag im Sinne ihres Auftraggebers, d.h. im Sinne der deutschen Bürger, Steuerzahler und Bahnfahrer auszuführen, dann muss Peter Ramsauer sich als zuständiger Minister einmischen. Er ist für die Zukunftsfähigkeit unserer Schieneninfrastruktur verantwortlich, egal welche Verträge die Bahn schließt.“

Stuttgart 21 und die Bahn können nicht leisten, was sie versprochen haben. Es stellt sich heraus,

  • dass dieses Projekt einen Rückbau bestehender Infrastruktur bedeuten würde (vergl. Engelhardt-Artikel 2011/06),
  • dass die ausführenden Ingenieure beängstigende, offiziell immer abgestrittene Risiken sehen (vergl. Bahn-interne Risikoanalyse),
  • dass sie mit enormen, im Budget nicht vorgesehenen technischen Problemen zu kämpfen haben (gescheiterte Ausschreibungen),
  • dass die Erkenntnisse der Geologen ebenfalls nicht zum veranschlagten Budget passen (vergl. Schloz-Veröffentlichung)
  • und dass dieses Projekt unsere Abhängigkeit von Atom und Kohle auf Jahrzehnte hinaus zementieren würde (vergl. Schlichtung, Studie zum Lötschberg-Tunnel, etc.).

 

12 Kommentare

Presseerklärung: Rechnen für Anfänger = Stress für Stuttgart 21

Parkschützer übergeben Antrittsgeschenk an Stefan Penn

Stuttgart, 3. Juni 2011: Um 11 Uhr übergeben die Parkschützer einen überdimensionalen Abakus an den neuen Gesamtprojektleiter von Stuttgart 21, Stefan Penn – mehr braucht es nicht, um die praktische und realistische Leistungs-Obergrenze des geplanten Tiefbahnhofs zu ermitteln: Dr. Christoph Engelhardt hat in einer kürzlich veröffentlichten Untersuchung empirisch nachgewiesen, dass in einem großen Bahnknoten wie Stuttgart bei annehmbarer Betriebsqualität nicht mehr als durchschnittlich vier Züge pro Gleis und Stunde abgewickelt werden können. Deshalb steht die Aktion unter dem Titel „Rechnen für Anfänger = Stress für Stuttgart 21“.

Das Antrittsgeschenk für Stefan Penn, der 1,2 m breite und 1,5 m hohe Abakus, besteht aus 8 + 2 Querstangen für die geplanten Gleise bei Stuttgart 21, auf denen sich pro Stange 4 Kugeln für die Züge pro Stunde befinden. Wie man hier leicht nachzählen kann, wären selbst bei einer Erweiterung von Stuttgart 21 auf 10 Gleise mehr als 40 Zügen pro Stunde nicht realisierbar. Die jetzt für den Stresstest angekündigten 49 Züge stammen damit aus dem Land der Fantasie. Mit der Aktion weisen die Parkschützer darauf hin, dass die Bahn offenbar jeglichen Realitätsbezug verloren hat; die für Stuttgart 21 prognostizierte Leistungsfähigkeit hat nichts mit der Realität deutscher Bahnhöfe zu tun. Sie ist vollkommen an den Haaren herbeigezogen.

„Manchmal ist Mathematik ganz einfach. Wenn die Erfahrung sagt, dass man in einem großen Bahnhof pro Gleis nicht mehr als vier Züge in der Stunde abfertigen kann, dann kann man mit acht Gleisen maximal 32 Züge in der Stunde abfertigen. Das ist ein einfacher Dreisatz, das lernt man in der sechsten Klasse“ sagt Parkschützerin Dr. Carola Eckstein, Mitglied bei den Ingenieuren für den Kopfbahnhof. „Mit zehn Gleisen kommt man auf maximal 40 Züge in der Stunde. Auch das ist weniger als 49. Wenn man es in Köln und Hamburg in den letzten zwanzig Jahren nicht geschafft hat, die Kapazität für einen großen Bahnknoten mit gut vier Zügen pro Gleis und Stunde betriebssicher darzustellen, wie sollte es dann bei Stuttgart 21 mit einer noch viel knapper bemessenen Infrastruktur funktionieren?“
weiterlesen

9 Kommentare

Presseerklärung: S21-Sitzblockade geht in die zweite Runde: Aus!Sitzen.2

Ab Montag, 6.6. am Grundwassermanagement um 5:30 Uhr

Stuttgart, 2. Juni 2011: Am kommenden Montag, 6. Juni, will Bahnchef Grube partout weiterbauen, aber die Parkschützer werden ihn daran hindern. Dazu beginnen sie die nächste große Sitzblockade vor dem Grundwassermanagement unter dem Titel „Aus!Sitzen.2“. Die erste Sitzblockade fand vom 23. bis zum 24. Mai 2011 an der gleichen Stelle statt, etwa 300 Aktive aus allen sozialen Schichten hatten sich daran beteiligt. Die erste Blockade verlief wie üblich komplett friedlich und endete mit der Ankündigung „Wir kommen wieder“, welche die Sitzblockierer auf ein Banner am Bauzaun geschrieben hatten.

„Mit Aus!Sitzen.2 unterstützen wir die seit vergangenen Sonntag Abend laufende Dauersitzblockade, die eine Gruppe von Parkschützern seitdem aufrecht erhält“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der parkschützer. „Wir kommen wieder mit Dixi-Klos, Strohsäcken, Suppe, Brot, Musik, Lesungen und bleiben mit so vielen aktiven Menschen wie möglich vor der Einfahrt sitzen. Die Bahn meint, sie müsse weiterbauen, obwohl alle Fakten gegen Stuttgart 21 sprechen. Daher werden wir weitere Baumaßnahmen blockieren und uns Bauarbeitern und Baufahrzeugen in den Weg stellen, wie wir Parkschützer es an angekündigt haben.“

Parkschützerin Andrea Schmidt von der Kampagne Aus!Sitzen.: „Die Verantwortlichen Grube, Merkel und Ramsauer beharren auf Stuttgart 21. Aber wir werden nicht zusehen, wie 6 Milliarden Liter Grundwasser aus dem Park gepumpt werden, und die Bäume im Schlossgarten nach und nach austrocknen. Wir wollen mit Zivilen Ungehorsam verhindern, dass die Baumaßnahmen für S21 weiter vorangetrieben werden, nachdem alle anderen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung abgelehnt und niedergeschmettert wurden.“
weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Presseerklärung: S21-Sitzblockade geht in die zweite Runde: Aus!Sitzen.2

Aus!Sitzen.2: Ab Montag, 06. Juni 2011, 5.30 Uhr

Bevor wir gegangen sind, haben wir es versprochen: Wir kommen wieder!

Grube will am Montag weiterbauen, wir werden ihn daran hindern. Wir treffen uns am 6. Juni 2011 um 5.30 Uhr vor der Einfahrt des Grundwassermanagements und unterstützen die seit Sonntagabend laufende Dauersitzblockade mit Dixi, Strohsäcken, Suppe, Brot, Aufstrich, Musik, Lesungen und bleiben mit so vielen aktiven Menschen wie möglich vor der Einfahrt sitzen.

Während des gesamten Tages sind BesucherInnen und BlockiererInnen herzlich willkommen. Bitte denkt an Schlafsäcke und Isomatten, wenn ihr über Nacht bleiben könnt. Wir werden uns basisdemokratisch in Bezugsgruppen organisieren, damit alle Beteiligten die Aktion mittragen können.

Für das erste Aus!Sitzen. vor zwei Wochen konnten wir für 30 Stunden bis zu 300 Aktive mobilisieren, nach der Montagsdemo am 23. Mai kamen an die 1.500 UnterstützerInnen auf die Cannstatter Straße.

Die aufgebaute Infrastruktur werden wir wieder einsetzen und alle 474 UnterstützerInnen und die 331, die sich mit der Kampagne Aus!Sitzen. solidarisch erklärt haben, erneut über unsere Verteiler mobilisieren, denn jeder weitere Spatenstich für Stuttgart 21 ist einer zu viel.

Die Verantwortlichen Grube, Merkel und Ramsauer beharren auf Stuttgart 21, aber wir werden nicht zusehen, wie 6 Milliarden Liter Grundwasser aus dem Park gepumpt werden, und die Bäume im Schlossgarten nach und nach austrocknen.

Wir wollen mit Zivilen Ungehorsam verhindern, dass die Baumaßnahmen für S21 weiter vorangetrieben werden, nachdem wir alle anderen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung ausgeschöpft haben.

Das Grundwassermanagement soll die doppelte Kapazität haben, ohne dass ein neues Genehmigungsverfahren in Gang gesetzt wird. Im Planfeststellungsbeschluss für den Tiefbahnhof hat das Eisenbahnbundesamt 2005 festgelegt, dass maximal drei Milliarden Liter Grundwasser abgepumpt und wieder zugeführt werden dürfen. Stuttgart 21 besitzt für die Bereiche Filder und Abstellbahnhof Untertürkheim noch keine abgeschlossenen Planungen. Nach wie vor werden wesentliche Gutachten unter Verschluss gehalten. Hier treffen nicht von den BürgerInnen gewählte Politiker demokratisch legitimierte Entscheidungen, sondern ein gewinnorientiertes Unternehmen setzt sich über geltendes Recht hinweg und gefährdet das Gemeinwohl.

Infotelefon: 0176-99 57 63 76
www.aus-sitzen.de
#aussitzen

Spendenkonto Stuttgart 21 ist überall Konto 7020268702 BLZ 43060967

Dieser Text als PDF-Datei.

Verschlagwortet mit , , , , , , | 18 Kommentare

Bericht der Dauersitzblockade am GWM vom 1. Juni 2011

Trotz starken Regenfalls, heftigem Wind und niedrigen Temperaturen harrten 10 unerschrockene Blockierer am GWM-Bauzaun aus. Sie hatten einen Regenschutz eingerichtet, sodass sich die Blockierer gegen 6 Uhr heute früh trocken und munter den üblichen Fahrzeugen in den Weg stellen konnten. Die Polizei war schon 20 Minuten später vor Ort, musste aber auf Verstärkung warten, da die Anzahl der Blockierer auf 35 gestiegen war.

Um 6:50 Uhr erfolgte die erste Durchsage der Polizei und um 7 Uhr, eine Stunde nach Beginn der Blockade, fuhren die Baufahrzeuge auf das Baustellengelände. Die Polizei kesselte spontan alle Beteiligten ein und stellte die Personalien fest. Danach ließ der Einsatzleiter Platzverweise erteilen, schwenkte dann jedoch um und beließ es bei einer Belehrung.

Damit die Dauerblockade ausgebaut werden kann und auch bei schlechter Witterung mehr trockene Schlafplätze zur Verfügung stehen, freuen wir uns noch über folgende Sachen:

  • 20 Paletten
  • Bretter
  • Werkzeug + Nägel
  • Kerzen
  • Musik
  • Transparente mit aktuellen Forderungen
  • Blanko-Stoff + Farben + Pinsel
  • Lebensmittel + Getränk

Bitte geben Sie Spenden direkt an der Dauersitzblockade am Bauzauntor ab (Google map).

Der Protestrucksack ist ein guter Tipp für alle, die sich überlegen, bei der GWM-Blockade mitzumachen.

Und hier noch der Stream von CamS21 von heute früh:

Verschlagwortet mit , , | Ein Kommentar