Esslingen, 14.6. 18:45h: Demo am Schelztor

Gerrade erreicht uns diese Mail

Jetzt hab ichs glatt noch vergessen: Morgen abend findet in Esslingen ab 18.45 am Schelztor eine Demo mit Lokomotive Stgt statt, für die in vielen Statements auf ps.de Werbung gemacht bzw. Verstärkung gesucht wird.

Ist hiermit angekündigt. Eine Bitte an die Organisatoren: falls ihr seht, dass in Stuttgart die Hütte brennt, setzt euch und euer Publikum bitte in die Öffis und kommt uns unterstützen! 🙂

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Bleibt wachsam

Blockiererfrühstück am Grundwassermanagement

Heute mag zwar demofreier Feiertag sein, das soll jedoch nicht heißen, dass wir in unserer Wachsamkeit nachlassen werden. Heute früh will die Bahn an der Grundwassermanipulation weiter arbeiten, für die nach Meinung der Landesregierung ein neues Planfeststellungsverfahren notwendig wäre.

Diese Ansicht werden viele Parkschützer mit einer Sitzblockade Dienstag früh unterstützen. Wer schon immer mal ins Fernsehen kommen wollte, hat also am Dienstag, 14.06. ab 6:00 Uhr beim Frühstück am GWM dazu Gelegenheit. Diverse Radio- und Fernsehanstalten bringen ihre Mikros und Kameras morgen ebenso in Stellung wie unsere wackeren Cams21-, YouTube- und sonstigen Mikro- und Makroblogger und -innen.

Aktionsidee: Jeder bringt das Rechtsgutachten des Umweltministeriums ausgedruckt mit. Es sind nur 23 Seiten, die auch nicht komplett ausgedruckt werden müssen.

Die Sitzblockierer freuen sich immer über zahlreiche Unterstützung, das zeigt die Erfahrung der letzten Wochen. Und nehmen Sie sich für morgen Abend besser mal noch nichts Unaufschiebbares vor. Wenn die Bahn groß bauen sollte, reagieren wir entsprechend groß.

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Unsere Blogroll

Ich bin gerade dabei, unsere Blogroll mal ein bisschen aufzuräumen. Fatalerweise ist mir nämlich aufgefallen, dass Urgesteine des Widerstands wie Flügel-TV, cam21 und 21einundzwanzig gar nicht (mehr?) verlinkt waren.

Wer jetzt noch wirklich wichtige Seiten vermisst, melde sich bitte in den Kommentaren.

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Petition: Bundespolizei – Restriktiverer Einsatz von Pfefferspray oder ähnlichen Einsatzmitteln

Habt ihr schon unterschrieben? Die Petition läuft noch bis zum 7.7.2011. Um rege Teilnahme wird gebeten.

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition%3Bsa%3Ddetails%3Bpetition%3D17847

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, den Einsatz von Pfefferspray (bzw. Reizmitteln mit dem Wirkstoff Capsaicin und PAVA) seitens der Bundespolizei gegen Versammlungen, Menschenmengen und Einzelpersonen mit Ausnahme der Notwehr zu verbieten. Außerdem möge der Deutsche Bundestag prüfen, inwieweit er mittels eines Bundesgesetzes sowie im Rahmen der Innenministerkonferenz darauf hinwirken kann, dass diese Einschränkung Eingang in die Gesetze für die Polizeien der Länder findet.

Begründung
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[UPDATE] Südflügel wird ausgeräumt

Am Freitag, 10.6. wurden vor dem Südflügel zwei Container zweitweise von mehreren Polizisten bewacht. Oder eher nur das offene Rolltor zum Südflügel? Interessant ist, was in den Containern lagert.

Frage an alle: Wo hatte der Eisenbahner-Singchor Stuttgart e.V. seine Räume, die offensichtlich ausgeräumt wurden? Vielleicht in den Unterrichtsräumen 434 oder 440 im Obergeschoss? Sachdienliche Hinweise bitte an uns oder in die Kommentare.

Vor Ort haben wir auch schon mehrfach ein Fahrzeug und Arbeiter von RBA-Abbruch GmbH, einem Abbruch- und Asbestsanierungsunternehmen gesehen.

[UPDATE]
Die gezeigten Möbel in den beiden Containern stammen aus dem Nordflügel-Keller, dazu erhielten wir die folgende Info von kompetenter Seite:
"Der schon vor Jahren aufgelöste Eisenbahn-Singchor hatte einen Lagerraum im Kellergeschoss im Bereich der S-Bahn. Von dort aus besteht eine Verbindung in Richtung Südflügel. Den Noten und den Möbeln nach wurde dieser Raum jetzt ausgeräumt, da es keine Nachfolgeorganisation des Singchors gibt, und eine Räumung über den Nordausgang derzeit wohl nicht oportun ist."

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Kranarbeiten am Pfingstmontag

Seit ein paar Tagen stehen Halteverbotsschilder und Warnbaken an der Straße am Schlossgarten, zwischen Expressguthalle und Stellwerk. Was bei den "Kranarbeiten Scholpp" genau gemacht wird, ist unklar. Oberhalb der Mauer an Gleis 16/17 wurde in den vergangenen Nächten intensiv gearbeitet. Und die Kranarbeiten sind auch für nachts angesetzt.

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Medienberichte 12.06.

Stuttgarter-Zeitung: Projektgegner wählen neue Sprecher
Focus: SPD und Grüne mit Kritik an Bahn
dapd: Hauk ermahnt grün-rote Koalition bei "Stuttgart 21"
Stuttgarter Nachrichten: Jan Delay: Soul in Stuttgart „Disco Number Twenty-One“

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Baupläne der Bahn für die nächsten 4 Wochen

Der Technikvorstand hat in einem Brief an Verkehrsminister Winfried Hermann die Bauarbeiten der nächsten Wochen wie folgt festgelegt. Wir nehmen das mal als grobe zeitliche Richtlinie, denn die Bahn hat ja schon viel angekündigt und hat sich dann doch nicht an ihre eigenen Pläne gehalten.

Den gesamten Brief finden Sie hier:
Seite 1
Seite 2
Seite 3
Seite 4

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Offener Brief der SPD-Mitglieder gegen S21 an Nils Schmid

Lieber Nils,

ich möchte nicht versäumen, dir den Artikel aus der Eisenbahnrevue von Dr. Engelhardt zu schicken. Er vergleicht deutsche Bahnhöfe untereinander hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit und zugleich mit den Versprechungen von S21. Das Fazit ist deprimierend und alarmierend zugleich.

Nach den vielen neuen Fakten, die in den letzten beiden Jahren ans Tageslicht gekommen sind, sind auch die S21-Befürworter verpflichtet, das Projekt neu zu bewerten. Eine solche Neubewertung würde mit Sicherheit zur Ablehnung des Projekts führen. Die Methode „Augen zu und durch“ führt mit Sicherheit in die Sackgasse. Auch wird die Volksabstimmung letztlich nicht zur Befriedung des Konflikts führen, wenn ihr es nicht schafft, die Bevölkerung im Sinne von Kant aufzuklären: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursachen derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“ Und schließlich kommt Kant auf „Faulheit und Feigheit“ zu sprechen.
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Bahn weist Forderung nach Planfeststellungsverfahren zurück

So langsam nimmt das Verhalten der DB groteske Züge an. Auf der Herzchen-Seite ist zu lesen:

Projektsprecher Wolfgang Dietrich weist Aussagen eines heute Nachmittag vom Umweltministerium noch veröffentlichten Gutachten zum, Grundwassermanagement zurück: [...]"Ein neues Planfeststellungsverfahren wird definitiv nicht erforderlich sein. Das Ganze ist ein durchsichtiger Versuch, mit einem offenkundigen Gefälligkeitsgutachten das Vorhaben und die geplanten weiteren Baumaßnahmen in Frage zu stellen."

"Gefälligkeitsgutachten", soso. Ob dem Herrn Dietrich der Begriff kognitive Dissonanz geläufig ist? Wir vom BAA-Team meinen, ein solches Verhalten sollte sich das Umweltministerium nicht gefallen lassen. Herr Untersteller, übernehmen Sie!

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Kein S21 weltweit

Heute: eine Bar in Peking, direkt neben dem Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen).

Man schien sich allerdings über die Leserichtung lateinischer Schrift nicht so ganz einig gewesen zu sein 😉

PS: mehr weltweite Sichtungen findet ihr in diesem PS-Thread.

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Privatbahnen machen Mobil gegen S21

Das nächste Nagel für den S21-Sarg wird geschmiedet. Diesmal in Form einer Allianz aus Privatbahnbetrieben. Diese Konkurrenten der Deutschen Bahn haben gerade die Stuttgarter Netz AG (SNAG) gegründet und wollen rechtlich gegen S21 vorgehen.

Dieser Artikel in der FR ist sehr lesenswert: Privatbahnen: Klage gegen S21

Vor allem geht die SNAG davon aus, dass die von der DB geplante Steckenstillegung sowie der Gleisabbau nicht planfestgestellt sind. Dabei berufen sie sich auf ein Gutachten des Wissenschaftliches Dienstes des Deutschen Bundestages.

Die Studie kommt zum eindeutigen Ergebnis, dass sowohl die Stilllegung als auch die Entwidmung der bestehenden oberirdischen Bahnanlagen keineswegs vom Planfeststellungsbeschluss für den Tiefbahnhof erfasst werden – und „in selbstständigen Verwaltungsverfahren zu prüfen“ seien.

Zur SNAG Website: http://www.stuttgarter-netz.de
Das im Artikel angesprochene Gutachten findet sich hier: http://www.stuttgarter-netz.de/news_2011_06_09.pdf

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