Campus Stadt – 8. bis 29. Juli 2011 im Württembergischen Kustverein

Recht auf Stadt. Urbane Ökonomien. Urbane Bildpolitiken.
Workshops, Vorträge, Podien, Filme

Bei dem umstrittenen Großprojekt Stuttgart 21 handelt es sich bekanntlich nicht nur um die Tieferlegung eines Bahnhofs, sondern es sollen neue Stadtviertel mit Bürobauten, Shoppingzentren und hochpreisigem Wohnraum entstehen.

Die Veranstaltungsreihe Campus Stadt greift vor diesem Hintergrund Fragen zu den ökonomischen, gesellschaftlichen, politischen und ideologischen Aspekten von Stadtentwicklung auf. In Workshops, Vorträgen, Podien und Filmprogrammen wird der Blick dabei auf die urbanen Situationen unterschiedlichster Städte und Megaagglomerationen gelenkt.

Das Programm beleuchtet gleichermaßen formelle wie informelle, mikro- wie makrostrukturelle, neoliberale wie widerständige Szenarien und Konfliktfelder von Stadt. Diskutiert werden neben den Themen „Recht auf Stadt“ und städtische Ökonomien auch das Verhältnis von Migration und Stadtentwicklung, Überlegungen zu queren Stadträumen sowie urbane Imaginationen und Imagepolitiken. Den Abschluss bildet ein Podium zu den Möglichkeiten und Grenzen künstlerischer Interventionen in urbanen Räumen und Konfliktfeldern.

Das Projekt Campus Stadt findet im Vorfeld einer von Mai bis August 2012 im Württembergischen Kunstverein geplanten Ausstellung statt, die sich den Realitäten und Imaginationen der Stadt im 21. Jahrhundert widmen wird.
Mehr dazu hier.

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Solidarität mit den No-TAV-AktivistInnen im Val di Susa

Gestern wurden die Blockaden im Val di Susa (Italien) gegen das Hochgeschwindigkeits-Bahnprojekt TAV mit Wasserwerfern und Tränengas geräumt. Heute Morgen hat das BlockiererInnenfrühstück am Grundwassermanagement in Stuttgart einmütig eine Solidaritätserklärung für die AktivistInnen im Val di Susa verabschiedet:

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

wir sind entsetzt über die erneute Polizeigewalt gegen eure beeindruckende Bewegung: das riesige Polizeiaufgebot, die Wasserwerfer, das Tränengas, die Zerstörung der Mahnwache. Uns erinnern die Berichte, die wir erhalten, an unsere schlimmsten Erlebnisse, an den „schwarzen Donnerstag“ am 30. September 2010.
Aber die Informationen, die wir bisher bekommen haben über Aktionen wie Straßenblockaden und Proteststreiks, machen uns zuversichtlich, dass ihr euch durch die erneute Polizeigewalt genauso wenig kleinkriegen lasst wie wir nach dem 30.9. und wie ihr selbst bei verschiedenen Gelegenheiten. Unser Protest hat nach dem 30. 9. seine größten Demonstrationen mit über 100.000 TeilnehmerInnen erlebt, ihr habt 2005 ein von der Polizei in einem brutalen Einsatz besetztes Gelände mit einer entschlossenen Massenaktion wieder befreien können. Wir sind zuversichtlich, dass ihr auch auf diese Polizeigewalt eine angemessene Antwort finden werdet. weiterlesen

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Rede von Walter Sittler bei Montagsdemo am 27.6.

Liebe Freunde eines vernünftigen Nah- und Fernverkehrs, liebe Freunde unseres denkmalgeschützten Kopfbahnhofes!

Sehr lange, viel zu lange, war ich nicht mehr in Stuttgart, fast zwei Monate. Ich habe die Ereignisse in dieser Zeit täglich aus der Ferne verfolgt und ich bin stolz Teil so vieler Menschen sein zu dürfen, die sich Woche für Woche, Monat für Monat mit so viel Kraft, Durchhaltevermögen und Phantasie friedlich für eine vernünftige Politik einsetzen.

Im Mai hat die neue grünrote Landesregierung ihre Arbeit aufgenommen. Der größere Koalitionspartner will das unsinnige Projekt S21 stoppen und kann es nicht alleine, weil der kleinere Koalitionspartner dabei zwar mitmachen könnte, es aber nicht will. Die Koalitionspolitiker in Berlin, sowie die leitenden Angestellten der Bahn und auch unser Oberbürgermeister haben deutlich gemacht, dass sie alles dransetzen werden dieses Projekt durchzudrücken, unabhängig von ungeklärten Gefahren, von schlechter Planung oder nicht vorhandener Genehmigungen. Es bleibt also nur die Bürgerschaft von Stuttgart, die Bürgerschaft von Baden-Württemberg um das Verschleudern von Steuergeldern, die Zerstörung eines Kulturdenkmals und die Behinderung des Bahnverkehrs auf alle Zeiten in Stuttgart durch S21, den neuen Herzinfarkt Europas,  zu verhindern.

Unsere Verfassung, in diesem Punkt noch unvollkommen und veränderungsbedürftig, gibt uns betroffenen Bürgern keine ausreichende Möglichkeit in die Hand, im Wege direkter Demokratie über ein solch unnötiges Projekt mit zu entscheiden. Ein Mittel allerdings stellt die Verfassung zur Verfügung, um unseren gewählten Vertretern unseren Willen zwischen den Wahlen kundzutun: das ist die Demonstration, die friedliche Demonstration der Bürgerinnen und Bürger auf der Straße. Und deswegen werden wir weiter auf die Straße gehen, gehen müssen, zu Tausenden, zu Zehntausenden, lieber noch zu Hunderttausenden. Dieses Mittel ist aber nur wirksam, wenn wir unter allen Umständen friedlich bleiben, wie wir es bisher immer waren, denn das macht unsere Kraft aus.
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Gedanken zu „Gewalt in der öffentlichen Diskussion“

Gedanken zum Thema ‚Gewalt’ in der öffentlichen Diskussion
Autor: Dr. R. Schmittmann, Psychologe

Es braucht dringend klärende Strukturierungen, wenn in einer demokratischen Gesellschaft über Gewalt geredet wird, weil die Kommunikation mit diesem Begriff sehr schwierig und manchmal undurchsichtig ist und so zu Machtzwecken von den sowieso schon Stärkeren gegen Schwächere der Gesellschaft verwendet werden kann. Dafür muss die Diskussion aus dem Bereich der kommunikativen Suggestionen heraus.

Um den wichtigsten Punkt vorwegzunehmen:  Sprechen wir psychologisch betrachtet über so etwas wie Gewalt, befinden wir uns im Bereich der Methoden zur Durchsetzung von Interessen. Was wir auf der Verhaltensebene als Gewalt bezeichnen können, das wissen wir eigentlich, es hat etwas mit ‚Schadenzufügung’ und ‚Schaden in Kauf nehmen’ zu tun, nur die Bewertung in Bezug auf eine angeblich gerechtfertigte Anwendung eines solchen Verhaltens wechselt je nach Perspektive und Interessen. Ausschlaggebend ist aber jetzt nicht ein allgemeiner Beurteilungsrahmen, sondern der aktuelle Handlungskontext.

Es fängt nämlich ganz einfach damit an, welche Absicht man in einem Kommunikationsfeld verfolgt:
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Medienberichte 27.06.

Aktionsbündnis gegen feste Fehmarn Beltquerung

OpenReport: SPD-Politiker Drexler zweifelt an Meldung über bestandenen Stuttgart 21-Stresstest
taz: Handyüberwachung in Dresden: Polizeipräsident muss gehen
Süddeutsche Zeitung: Palmer schürt Zweifel an Bahn-Stresstest
Nassauische Presse: Kommentar: Projekt rasch beerdigen
PressePingPong: dpa: Stuttgart 21: Bahn weist Vorwürfe von Minister zurück
derStandard (AT): Ausspioniert - Datenskandal bei Demo hat Folgen
Piraten Stuttgart: In Zivil mit Schusswaffe in der Menschenmenge
Stuttgarter Nachrichten: Hohes Niveau - Anzahl von Autos sinkt in Stuttgart
Deutschlandfunk: Verkehrsminister Hermann: Deutsche Bahn will Öffentlichkeit manipulieren
WELT: Proteste gegen Fehmarnbelt-Tunnel
REUTERS: Hermann wirft Bahn Foulspiel bei Stuttgart 21 vor
Deutschlandradio: Interview Winfried Hermann, Grüne, Verkehrsminister Ba-Wü zu Streßtest S21
WELT: Züge wollen Schiffen Konkurrenz machen
WELT: Bundesrechnungshof: Der Bund kontrolliert die Deutsche Bahn zu wenig
Nordwest Zeitung: Deutsche Bahn: Flammen schlagen aus Lok eines Intercitys
Berliner Morgenpost: Stuttgart 21: Minister beschimpft die Bahn
Südkurier: Grundwissen zu Stuttgart 21: Eine kleine Zusammenfassung der Fakten

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Hoffnungsvolle IHK

Pressemitteilung
IHK: Ergebnisse des Stresstests akzeptieren
Landesregierung sollte ihre Seriosität nicht aufs Spiel setzen

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Region Stuttgart begrüßt die bekannt gewordenen Ergebnisse des Stresstests zu Stuttgart 21. Sollte die abschließende Auditierung durch die von den Grünen gewünschten Schweizer Gutachter SMA ergeben, dass die Vorgaben aus der Schlichtung erfüllt werden, sei der Weg für das Projekt endgültig frei. Aus Sicht von IHK-Präsident Dr. Herbert Müller ist es nicht akzeptabel, wenn Teile der Landesregierung und insbesondere Verkehrsminister Winfried Hermann mit immer neuen Forderungen versuchen würden, weitere Hürden für die Realisierung des Vorhabens aufzubauen. Projektgegner und Befürworter seien bei der Schlichtung einig gewesen, dass das Urteil des von beiden Seiten akzeptierten und neutralen Schiedsrichters SMA entscheidend sei. „Wenn SMA aber bestätigt, dass der mit Unterstützung der Nahverkehrsgesellschaft des Landes erarbeitete Stresstestfahrplan in guter Qualität gefahren werden kann, dann müssen die Projektgegner dies akzeptieren und die Projektpartner einschließlich des Verkehrsministers mit voller Kraft an die Umsetzung gehen“, so Müller. Schon jetzt sei anhand der den Projektpartnern vorliegenden Informationen klar, dass den bisher gestreuten Horrormeldungen über ausufernde zusätzliche Milliardenkosten die Grundlage fehle. „Wer denkt, er könne jetzt nochmals einseitig die Spielregeln ändern, setzt seinen Ruf als seriöser Partner in solchen Projekten endgültig aufs Spiel“, so Müller. Umso mehr hofft der IHK-Präsident darauf, dass Gegner wie Befürworter des Projekts Besonnenheit zeigen und es nach Vorliegen der SMA-Analyse doch zu einem Einvernehmen kommt. Die Gegner könnten sich zu Recht auf die Fahne schreiben, dass das Projekt nochmals eingehend auf den Prüfstand gestellt und weiter verbessert worden sei.

Diese Pressemitteilung finden Sie auch im Internet unter http://www.stuttgart.ihk.de, Dok.-Nr. 97682 bzw. hier: IHK pm11_29_Stresstest
Isses nicht nett, wie uns die IHK in ihrem letzten Satz Honig ums Maul schmieren will. Nach einem Stresstest, dessen Ausgang von vornheirein feststand, kann es kein Einvernehmen geben, Herr Dr. Müller! Sie hoffen vergebens.

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Medienberichte 26.06.

Rail O Motive: Die Unterhaltungsbranche gibt sich die Ehre
D news: Stuttgart 21: Ende des Grünen-Widerstands gefordert
Süddeutsche Zeitung: "Die Bahn macht sich unglaubwürdig"
SWR: Hermann will Vorgespräch für Stresstest-Präsentation
Neues Deutschland: Angst vor einem Stuttgart 21 an der Ostsee
Stern: Presseschau zum Projekt Stuttgart 21
Frankfurter Rundschau: Auf vermintem Terrain
ZEIT: Die Bahn glaubt, den Stresstest bestanden zu haben
Süddeutsche Zeitung: Nach Stresstest angeblich Entspannung bei der Bahn
Hamburger Abendblatt:Umfeld der Bahn: Stuttgart 21 besteht den Stresstest

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Presseerklärung Ingenieure: Erneuter Verstoß gegen Planfeststellungsbeschluss

Bahn will Grundwasser als braune Rostbrühe in den Boden leiten

Stuttgart, 26. Juni 2011: Die Innenrohre der vor zehn Tagen auf dem GWM-Gelände angelieferten „blauen Rohre“ bestehen aus gewöhnlichem Baustahl St 37, ohne jeglichen Korrosionsschutz auf der Innenseite. D.h. sie rosten schnell und sind vollkommen ungeeignet für die vorgesehene Ableitung von Grundwasser; erste Rostspuren konnten am Montag Abend bereits festgestellt werden. Die Bahn verstößt damit gegen eine ausdrückliche Forderung des Planfeststellungsbeschlusses. Dort heißt es in 1.1, S. 60, Abschnitt 7.1.10 Baumaterialien: „Baustoffe bzw. Baumaterialien, die bauzeitlich oder dauerhaft im Kontakt mit dem Grundwasser stehen [...], müssen grundwasserverträglich sein. [...]“ Das gesättigte Grundwasser würde auf dem Weg durch diese Rohre in eine rostig-braune Brühe verwandelt, die dann in den Boden reinfiltriert würde. Solche Rohre dürfen im Grundwassermanagement nicht verbaut werden!

„Am 27. Mai hat der Bahn-Konzernbevollmächtigte für S21, Herr Fricke, im Rathaus erklärt, ein innerer Korrosionsschutz für die Rohre sei selbstverständlich vorgesehen“, sagt Dipl.-Ing. Hans Heydemann von den Ingenieuren gegen Stuttgart 21. „Das war eine dreiste Lüge: Schon nach wenigen Tagen unter freiem Himmel rosten die Rohre innen. Das ist ein klarer Verstoß gegen den Planfeststellungsbeschluss, aber es passt ins Bild: Rohre aus grundwasserverträglichem rostfreien Stahl würden mindestens das doppelte kosten. Da pfuscht die Bahn lieber und gefährdet damit Grund- und Mineralwasser ebenso wie Passanten. Schon nach drei bis vier Jahren würden die hoch aufgeständerten Rohren durch den Materialabtrag instabil und könnten zusammenbrechen. So darf nicht weiter gebaut werden; dafür hat die Bahn kein Baurecht! Das muss Peter Ramsauer als verantwortlicher Verkehrsminister durchsetzen. Der Einbau dieser Rohre muss verhindert werden.“

Sauerstoffhaltiges Wasser greift ungeschützte Eisenwerkstoffe an und zerstört sie in kurzer Zeit durch Eisen-Sauerstoff-Korrosion (Rostbildung). Durch die Durchströmung mit sauerstoffgesättigtem Grundwasser würden aus dem geplanten 17 km langen Rohrleitungsnetz jährlich etwa 33 t Eisen ausgespült.

Das durch den Rost in seiner Zusammensetzung stark veränderte Grundwasser dürfte so nicht wieder in den Untergrund eingeleitet werden! Ein lang andauernder Eisenoxid-Eintrag in den Untergrund hätte unabsehbare Folgen für den Bio-Chemismus des Bodens und verstößt gegen grundlegende wasserrechtliche Vorschriften. Auch das Mineralwasser wäre in seiner Zusammensetzung gefährdet, denn es bestehen Verbindungen zwischen Grund- und Mineralwasser. Das musste inzwischen auch die Bahn anerkennen.

Durch die ständige Innenkorrosion wäre die Wanddicke der Rohre nach schätzungsweise 3 bis 4 Jahren so weit abgebaut, dass die Rohre ihre Tragfähigkeit verlieren würden. In den selbsttragenden Abschnitten mit teilweise mehr als 6 Meter Spannweite könnten die Rohre dann unter ihrem Gewicht mit Wasserfüllung zusammenbrechen. Dadurch könnten Personen gefährdet werden!

Ausführlichere Erläuterung der Problematik.

(c) Petra Weiberg

Rostige Rohre am 24.6.2011, acht Tage nach Anlieferung
Foto: Petra Weiberg

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How to behave on an internet forum

Wo, wenn nicht hier? Wann, wenn nicht jetzt? :mrgreen:


How To Behave On An Internet Forum

Vor allem Step 6:

Respect the Admins

It's their website, and they can do whatever the hell they like with it. You're a guest, and hassling them about how they run things is akins to going round your Auntie's house and curling one out in her tea-pot.

Und wem das alles zu schnell geht: hier gibt es den ganzen Text auch zum Nachlesen.

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Medienberichte 25.06.

REUTERS: Verwirrung über Aussagen Hermanns zu Stuttgart 21
n-tv: S21-Stresstest doch nicht bestanden?Ministerium widerspricht Minister
Berliner Morgenpost: Stuttgart 21: "Parkschützer" räumen Gewalt ein
Radio Utopie: Wer finanziert Stuttgart 21?
Süddeutsche Zeitung: Ministerium: Noch kein Ergebnis von S21-Stresstest
ZDF heute: Studie zeigt: Das Internet krempelt die Politik um
Süddeutsche Zeitung: Verwirrung um bestandenen Stresstest - Stuttgart 21: Wilde Spekulationen
Stuttgarter Nachrichten: Ein preisgekröntes Dreamteam
Stuttgarter Zeitung: Auf Randalierer dürften hohe Forderungen zukommen
Handelsblatt: Doch kein Ergebnis des Stresstests
Deutschlandfunk: Rückkehr der Wasserwerfer?

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Gefunden

Sorry, falls ich hier irgendwelche Pferde scheu gemacht habe. So war das nicht gemeint. Ich habe Claudia gefunden, und sie war auch nicht vermisst, sondern ich war nur auf der Suche nach einem Kontakt zu ihr.

Alles ist gut.

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StZ Umfrage: Codes auf Polizeiuniformen

Auch wenn uns jetzt gleich wieder Manipulation vorgeworfen wird: mitmachen!

Innenminister Gall will Uniformen mit einem Code versehen, damit Polizisten in Zukunft leichter identifiziert werden können. Die Polizeigewerkschaft wehrt sich. Was halten Sie von der Idee?

Leider kann man die Umfrage nicht direkt verlinken (jaja, ist schon kompliziert dieses Internetdingens). Auf der Startseite rechts, ein bisschen runterscrollen.

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