„Schwarzer Montag“ und Stresstest-Bluff

Das Versagen der Medien bei der aktuellen Berichterstattung über
Stuttgart 21. Ein lesenswerter Kommentar von Götz Zirkelmayr auf 21einunzwanzig.de

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Medienberichte 30.06.

new-facts: Der Stress mit Stuttgart 21 in dieser Woche
WELT: Bahnanteil an Zugkilometern sinkt auf Jahrhunderttief
greenpeace-magazin/dpa: Schwarz-Gelb fordert Bekenntnis zu S 21
Stern: Gutachter machen der Bahn Stress
n-tv: Zoff um den Stresstest - Vorbehalte gegen S21 bleiben
Bundestag: Grüne: Kein Weiterbau von Stuttgart 21 ohne Klärung der Kosten und Risiken
dapd: "S 21"-Gutachter sehen Stresstest auf wackeligen Beinen
ZEIT: Stuttgart 21 Dagegenleben
dapd: Geißler fordert mehr Informationen über "Stuttgart 21"-Stresstest
Zughalt: Verwaltungsgerichtshof berät über Klage gegen Stuttgart 21
Hamburger Abendblatt: Verkehrsplaner bewerten Stresstest bei Stuttgart 21 kritisch
SüdwestPresse: Innenminister: Gewaltbereitschaft bei S21-Demos wächst
SWR: Zwischenbericht von sma bewertet S21-Test kritisch
NDR:Die Bahn und ihre Stimmungsmache für S 21

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BAA-Team feiert Max

Presseinformation in eigener Sache
Das Team von BAA gratuliert heute Max zu seinem runden Geburtstag!
Wir danken dem BAA-Teammitglied und -Hansdampf Max für seine Eingebungen, seine launigen Kommentare und seinen unermüdlichen Einsatz.
Max, wir sind stolz, Dich in unserer Mitte zu haben im Kampf gegen das unsägliche, sackteure und unsinnige Prestigeprojekt, das diese Stadt nicht braucht und ohne das wir uns (leider!) nie begegnet wären. Prost!

PS (von Max): ich hab geflunkert, es ist keineswegs ein runder Geburtstag, und so ganz heute isser auch nich' 😉 Trotzdem danke!

PPS (von Walli): Lügen...max? Sag bloß, das hat jetzt abgefärbt?!

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Blockadetraining: Sonntag, 10.7.2011, 10-16 Uhr

Das Sitzblockadetraining hat das Ziel, über Gewaltfreiheit zu
informieren, diese praktisch zu üben und Interessierte untereinander zu
vernetzen.

Trainingsinhalte:

- Das Aktionskonzept des Zivilen Ungehorsams
- Gewaltfreiheit und der persönliche Umgang mit Gewalt
- Bildung von Bezugsgruppen und ihre Möglichkeiten
- Entscheidungen im Konsens statt Mehrheitsabstimmung
- Gewaltfreies Durchfließen von Polizeiketten
- Praxis der (Sitz-)Blockade
- Informationen über rechtliche Folgen

Siehe auch: Aktionstrainings

Ort: Das Training wird in Stuttgart stattfinden und gut mit Auto,
Fahrrad und ÖPNV erreichbar sein. Genauere Informationen nach Anmeldung.

Formlose Anmeldung: aktionstrainings(at)unser-park.de

 

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Die Bahn und ihre Stimmungsmache für S 21

So lautet der Titel des Beitrags des Medienmagazins Zapp (NDR) über die Medien und den Stresstest von gestern Abend.

http://youtu.be/3YUPWqZo2T8

Ein sehr guter Beitrag, wie ich finde. Weiterverbreiten!

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/medien_politik_wirtschaft/stuttgart191.html

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Matthias von Herrmann im Interview bei Querfunk

Interview vom 28.06.2011 zu den Themen:

  • Bekanntwerden des Stresstest-Ergebnis aus Sicht der Bahn
  • Korrosionsgefährdung der Rohre für das Grundwassermanagement
  • "Schwerverletzter" Polizist bei der Montagsdemo am 20.06.

Hier reinhören

http://www.freie-radios.net/41821


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Amtswechsel beim Polizeipräsidium Stuttgart – Feß ins Innenministerium [update]

update:
Polizeioberrat Andreas Feß war u.a. am 30.9.2010, dem Schwarzen Donnerstag, neben Oberstaatsanwalt Häussler im Schlossgarten in leitender Funktion auf dem sog. Feldherrnhügel anwesend.
Revierleiter verliert seine Stelle

Pressemitteilung der Polizeidirektion Stuttgart/Amtswechsel beim Polizeipräsidium Stuttgart

Stuttgart: Polizeipräsident Thomas Züfle hat am Dienstag (28.06.2011) in einer Feierstunde im Polizeipräsidium Stuttgart Andreas Feß als Leiter des Polizeireviers 2 Wolframstraße verabschiedet und Volker Weinstock als seinen Nachfolger offiziell begrüßt. Außerdem wurde Volker Mössinger, der neue Leiter der Kriminalinspektion 1 ins Amt eingeführt. Einen Tausch gibt es auch an der Spitze des Polizeireviers 5 Ostendstraße und des Polizeireviers 6 Wiesbadener Straße. Thomas Engelhardt wird Leiter des Reviers in Bad Cannstatt und Guido Passaro leitet zukünftig das Revier im Stuttgarter Osten.

Polizeioberrat Andreas Feß hat zum 01. Juni 2011 als Referent für Verkehrsangelegenheiten im Innenministerium Baden-Württemberg neue Aufgaben übernommen. Vier Jahre leitete der 38-Jährige die Geschicke der rund 130 Beschäftigten des Polizeireviers 2 Wolframstraße. Seine Stuttgarter Dienstjahre waren vor allem geprägt von Einsätzen und dem Einsatzgeschehen anlässlich zahlreicher Demonstrationen und Großereignisse, wie die Kurdendemonstrationen, dem Nato-Gipfel 2009 und zuletzt Stuttgart 21. Der Polizeipräsident bedankte sich bei Feß für sein hohes Engagement und seinen unermüdlichen Einsatz. „Wir müssen mit Herrn Feß einen Kollegen ziehen lassen, der sich mit voller Kraft für die Stuttgarter Polizei eingesetzt hat“ sagte Thomas Züfle und wünschte ihm für seinen neuen Posten viel Erfolg.
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Offener Brief an Clemens Bratzler (SWR)

Offener Brief an Clemens Bratzler, SWR, zum "Tagesthemen"-Kommentar vom 27.6.

Sehr geehrter Herr Bratzler, mit Erstaunen habe ich Ihren Kommentar über den aktuellen Status der Auseinandersetzung über Stuttgart 21 in den „Tagesthemen“ vom 27.6. vernommen. Was wird da tiefer gelegt - nur das Niveau der politischen Auseinandersetzung, wie Sie befürchten? Oder sollte sich der Stresstest zur Leistungsfähigkeit des (offiziell 4,1 Milliarden Euro teuren) Tiefbahnhofs gar zum Stresstest über die öffentlich-rechtliche Berichterstattung zu diesem Thema auswachsen?

Vorab bemerkt: Die Vorgehensweise der Bahn, im Stresstest dem gegenwärtigen, ERWEITERUNGSFÄHIGEN Fahrplan des Kopfbahnhofs die MAXIMALKAPAZITÄT des Tiefbahnhofs entgegenzusetzen, bedeutet schlichtweg, Birnen mit Äpfeln zu vergleichen – ein groß angelegtes Betrugsmanöver.

Aber mit derlei filigranen Details möchte ich Sie gar nicht behelligen. Wenn Sie allerdings über die Gemütsverfassung der S21-Gegner feststellen: "Es ist bitter, wenn die letzte Hoffnung stirbt", muss ich fragen: Wieso letzte Hoffnung? Waren da im Schlichterspruch nicht zahlreiche weitere Anforderungen an den Bau (vom Verkehrsminister im Interview in der Sendung erwähnt, aber sonst – nicht nur von Ihnen, sondern auch im "Nachrichten"-Teil der Sendung – großzügig ignoriert): Notfall- und Brandschutzmaßnahmen, Barrierefreiheit, Erhalt und Anbindung der Gäubahnstrecke, eine Stiftung zur Verwaltung des frei werdenden ehemaligen Gleisvorfelds (die sich inzwischen übrigens als juristisch unpraktikabel erwiesen hat) und, und, und ...

Alles schon vergessen, Herr Bratzler? Oder gar nicht gewusst? Das waren im „Schlichterspruch" unabdingbare Voraussetzungen für die Realisierung von Stuttgart 21. Bis alle diese Aspekte von der Bahn angesprochen, geschweige denn diskutiert, durchkalkuliert und finanziert werden, wird noch viel Wasser den Nesenbachdüker hinunterfließen (für dessen Durchleitung unter dem künftigen Tiefbahnhof die DB seit über 13 Monaten händeringend einen Lieferanten sucht).

Pikant auch, dass Sie am Verhalten der Bahn nichts auszusetzen finden als die voreilige Veröffentlichung ungeprüfter, selbst ausgekochter Ergebnisse des Stresstests. Was ist mit der Verdopplung der Menge des beim Bau umzupumpenden Grundwassers, die die bautechnischen Annahmen der Bahn ad absurdum führt und von den Genehmigungen nicht abgedeckt ist? Was mit dem Abbruch der Arbeiten am Nordausgang durch den beauftragten Bahn-Lieferanten – aus Angst, dass sich das gegenwärtige Bahnhofsgebäude absenkt? Was mit der Lüge der Bahn, die während des selbst postulierten „Baustopps" an die wenigen Stellen, wo sie es vermochte (z. B. am Bahnhofsdach) unverdrossen weitergearbeitet hat?

Ihre bemühte, öffentlich-rechtlich-zwangsquotelnde Schuldzuweisung an die Bahn wegen einer Formalität, Herr Bratzler, wirkt hier peinlich und realitätsfern.

Aber Unwissenheit ist heilbar. Darum mein Tipp an Sie: Sollte Sie wieder einmal eine überfallartige Kommentaranfrage der Tagethemen-Redaktion zu einem Thema erreichen, von dem Sie überfordert sind: einfach krankmelden! Sie ersparen der ARD im Allgemeinen, dem SWR im Speziellen und sich selbst im ganz Speziellen einen unangenehmen Auftritt. Und die gesparte Zeit können Sie nutzen, um sich über aktuelle Themen wie Stuttgart 21 zu informieren. Denn die Hoffnung stirbt – im Gegensatz zu dem, was Sie meinen – zuletzt: Die Hoffnung auf den Erhalt unseres gut funktionierenden Kopfbahnhofs, aber auch auf die Beachtung elementarer Regeln der journalistischen Sorgfaltspflicht im SWR und in den „Tagesthemen".

Daher meine Devise: Über das reden, wovon man etwas versteht, neue journalistische Höhen erklimmen und dann OBEN BLEIBEN, Herr Bratzler!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Zwangsgebühren-Zahler

C. H. (Name der Redaktion bekannt)

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Die Bahn pokert um Kosten und Ausstieg

Die Bahn hat keinen Anspruch auf Schadensersatz! Das Poker um
die Kosten von Baustopp und Ausstieg bei Stuttgart 21

Ein Beitrag von Eberhard Frasch.

Zum Inhalt: Im Mittelpunkt steht der Finanzierungsvertrag zu Stuttgart
21 und meine Kritik daran. Ich finde, dass die Fragwürdigkeit dieser
sogenannten Rechtsgrundlage viel zu wenig beachtet wird.

"Stuttgart 21: Die Bahn hat keinen Anspruch auf Schadensersatz!"
Das Ganze erinnert schon an das Hase-Igel-Spiel: Igel 1 (Bahnvorstand Kefer „verhandle mit dem Eigentümer“) hetzt den Hasen (Kretschmann auf der Suche nach Konsens und Kompromiss) zu Igel 2 (Minister Ramsauer), dieser („bin weder Polier noch Bauherr“) den Hasen zurück zu Igel 1 … Der Konflikt um das Projekt Stuttgart 21 konnte durch die Schlichtung mit Heiner Geißler nicht nachhaltig gelöst werden. In diesem Verfahren wurden zwar Kostenfragen thematisiert, nicht jedoch die Rechtsgrundlagen der staatlichen Zuschüsse. Auch heute beruft sich die Deutsche Bahn auf geltende Verträge. Meine These: Die Bahn hat keinen Anspruch auf Schadensersatz! weiterlesen

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Medienberichte 29.06.

spiegel: Schlacht um die Wahrheit. Naja ... erst unterscheidet er noch zwischen Hermann und von Herrman, kommt dann aber selber durcheinander ...
FR online: Bahn profitiert von Projekt Stuttgart 21

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Agents provocateurs auch in Frankfurt?

Die Frankfurter Rundschau berichtet von einer Demo zur Innenministerkonferenz in Frankfurt, bei der wohl auch Agents Provocateurs eingesetzt wurden

Nachdem er von Demonstranten enttarnt worden sei, habe der Polizist den Protestzug verlassen und dabei ein Mäppchen mit seinem Ausweis verloren.

und weiter

Zivilpolizisten hätten sich unter die Demonstranten gemischt und Feuerwerkskörper in Richtung ihrer uniformierten Kollegen geworfen. Sie hätten somit selbst Straftaten begangen, „um ein Bild gewaltbereiter Demonstrierender zu zeichnen“, sagte Susanne Blech, Sprecherin der „AG Anti-Repression“. Durch diese Taten könne die Polizei dann später Festnahmen legitimieren.

Kommt euch das irgendwie bekannt vor?

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Medienberichte 28.6.

FR online: http://www.fr-online.de/FRANKFURT/ZIVILBEAMTE-SOLLEN-BOELLER-GEZUENDET-HABEN/-/1472798/8606756/-/INDEX.HTML
StZ: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.heiner-geissler-zu-stuttgart-21-ergebnis-des-stresstests-weiter-offen.cde1240e-17cf-4f73-b065-3c33288b94f2.html
StZ online: http://content.stuttgarter-zeitung.de/stz/video/index.php?bcpid=6936081001&bclid=3612811001&bctid=1027842796001
StZ: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.angriff-auf-zivilbeamten-polizei-verhaftet-stuttgart-21-gegner.0879ced4-3256-4f7a-8660-8e2f7fa48288.html
StZ: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-hat-minister-hermann-gelogen.ac1d324d-9a0d-4859-ad86-8f55069584b2.html
StZ: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommentar-taeuschen-und-tricksen.0418fd33-cd4f-405a-b1c3-5becd1c5d94f.html
StZ: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.80-montagsdemo-stuttgart-21-gegner-bleiben-stresstest-praesentation-fern.a3ce7259-02a6-4ea6-a784-b1c2174c2424.html
StN: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-streit-um-stresstest:-schmeisst-geissler-hin.46e726fd-3bb4-4e67-ad18-ce888bac4bf9.html
StN: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.stuttgart-21-polizei-nimmt-s21-gegner-in-haft.931e6617-3006-468b-ac4a-67e87b13f104.html
StN: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.montagsdemo-baeume-verhuellen-statt-gewalt.68a42a46-f376-4946-b64f-f4d4fe584602.html
SWR: http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=8243792/1czxs0k/index.html

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