Frankfurter Rundschau: „Mit deutlich höheren Kosten ist zu rechnen“

Thomas Wüpper hat in der Frankfurter Rundschau vom Samstag einen schönen Text über den Skandal wegen  der verschwiegene Kostenexplosion veröffentlicht.

Auf Basis einer achtseitigen, bisher unveröffentlichten, Kostenanalyse vom 24. November 2009 wird (mal wieder) dargelegt, wie bisher wichtige Informationen über Stuttgart 21 vor der Öffentlichkeit verheimlicht wurden.

Das Brisante diesmal: Die Analyse stammt aus dem damals von Tanja Gönner (CDU) geführten Landesverkehrsministeriums.

Für uns besonders erhellend ist der letzte Absatz der (eigentlich unvorstellbar für uns Kopfbahnhofbefürworter) tatsächlich aus der Feder eines CDU-Ministeriums stammt:

„Dies bedeutet, dass bei der DB beim Abschluss des Finanzierungsvertrags bekannt war, dass im Tunnelbau mit deutlich höheren Kosten zu rechnen ist!“

Somit steht also fest, dass diese Kostenexplosion ein Jahr lang bewusst vor der Öffentlichkeit und den politisch Verantwortlichen verschwiegen wurde.

Zum Artikel auf FR-Online.de:

Ein redaktioneller Kommentar auf FR-Online dazu:

Verschlagwortet mit , , , | 2 Kommentare

Befürworter in DB-Konzernzentrale beschäftigt

Achtung! Kein offizieller Pressetext der Parkschützer, sondern Parodie auf den Artikel des FOCUS von heute:
Bahn prüft rechtliche Schritte gegen Grün-Rot

Stuttgart 21

Parkschützer prüfen rechtliche Schritte gegen die Bahn

Sonntag, 17. Juli 2011, 21:00

Der Streit um Stuttgart 21 geht in die nächste Runde: Die Parkschützer prüfen wegen der Vorantreibung des Bahnprojekts rechtliche Schritte gegen die Deutsche Bahn AG. Im Mittelpunkt der Kritik: Bahnchef Rüdiger Grube.

Wie das Nachrichtenmagazin BAA berichtet, ist einer der Angriffspunkte, dass Bahnchef Rüdiger Grube eine Taskforce für Stuttgart 21 gebildet hat. Zudem beschäftigt er mehrere Stuttgart-21-Befürworter im Konzern, darunter einige aus dem Umfeld des Vorstands und dem Tochterunternehmen DB Mobility Logistics AG. Nach Meinung der Parkschützer könnte Grube damit gegen seine „Betriebssicherungspflicht“, „Pflicht zu einem attraktiven Verkehrsangebot“ und „Wettbewerbspflicht“ verstoßen, die sich aus §1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) ergibt.
Die Parkschützer haben mehrere Fragenkataloge an die Deutsche Bahn AG vorbereitet, um beispielsweise herauszufinden, ob es sich bei der Taskforce des Bahnchefs am Ende um eine Art Kampftruppe für den neuen Bahnhof handelt. „Da kann man richtig Kies daraus machen“, sagte ein Bahn-Vertreter zu BAA über die möglichen Gesetzesverstöße. Für das Land und den Steuerzahler stünden damit Milliarden auf dem Spiel.

S21-Aktivist ist Vorstandsmitglied

Die Deutsche Bahn AG bestätigte den Parkschützern die Beschäftigung der "Stuttgart 21"-Befürworter in der Konzernzentrale. Dazu gehört der einstige DB-Technik-AG-Aktivist Volker Kefer, der die Power Point Präsentation beim Schlichtungsverfahren zu Stuttgart 21 bediente. Die sogenannte DB Technik AG gehört zum radikalen Kern der Vorantreibung des Bahnprojekts.
„In Absprache mit der Hausleitung“ bediente er die Präsentation, die Haltung zu Stuttgart 21 sei „unumkehrbar“, sagte Kefer BAA.
Offiziell wird der Elektrotechnik- und Maschinenbau-Absolvent als „Vorstand Technik, Systemverbund und Dienstleistungen der Deutschen Bahn AG und der DB Mobility Logistics AG sowie Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG“ geführt, hat aber die Option künftiger Weiterbeschäftigung, wie die Bahn bestätigte.
Für die Bahn AG hatte Kefer im Sommer 2011 die Ausschreibungen für weitere Bauarbeiten mit organisiert, obwohl die Ergebnisse des Stresstests noch nicht veröffentlicht waren. Die Taskforce des Bahnchefs führt der Fernverkehrsplaner und ehemalige Vorstandsvorsitzende der DB Netz AG Kefer ebenfalls.
Noch vor kurzem trat er auf Veranstaltungen auf wie bei einer „Pro Stuttgart 21“-Demonstration am 2.12.2010 in Stuttgart.
Ihm arbeitet auf einer befristeten Stelle Gerd Becht zu, wie die Bahn bestätigte. Becht steht mit seinem Lebenslauf im Internet als „Vorstand Compliance, Datenschutz und Recht der DB AG und der DB ML AG“. Der Jura-Absolvent arbeitete bereits bei Opel, General Motors und Daimler und prüft Fragen des Projekts.

Verschlagwortet mit , | 12 Kommentare

Medienberichte 17.7.

Financial Times: Bahntechnik: Bund brüskiert Europas Bahnindustrie
BILD.de: Agentur: Bahn will S-Bahnen verschmelzen
StN online: Bahn prüft rechtliche Schritte
StZ online: Bahn prüft angeblich rechtliche Schritte
Focus online: Bahn prüft rechtliche Schritte gegen Grün-Rot
StZ: Die Wächter feiern das Zelt des Widerstands
Handelsblatt:  Bahn erwägt Klage gegen Landesregierung
SWR Nachrichten: Bahn prüft rechtliche Schritte gegen Grün-Rot
BZ Berlin: Bahn prüft Klage gegen Grün-Rot
Stuttgartjournal: Aktivist übersteigt Bauzaun

2 Kommentare

Presseerklärung: Bahn betreibt beim Stresstest Etikettenschwindel!

'Gute Betriebsqualität' ist gefordert, nicht noch mehr Verspätung

Stuttgart, 17. Juli 2011: Die Bahn AG definiert den Fachbegriff 'gute Betriebsqualität' für den S21-Stresstest so um, dass er auf ihr Ergebnis passt. Mit der zugrunde gelegten bahninternen Richtlinie 405 stimmt diese Definition jedoch nicht überein. Laut Heiner Geißlers Spruch muss die Bahn für S21 nachweisen, dass '30 Prozent Leistungszuwachs in der Spitzenstunde mit guter Betriebsqualität möglich sind'. Unter 'guter Betriebsqualität' versteht die Fachwelt, dass Verspätungen abgebaut werden. Der von der Bahn vorgelegte Stresstest weist jedoch nur eine 'wirtschaftlich optimale' Betriebsqualität auf, was früher 'befriedigend' hieß und was die Bahn jetzt 'gut' nennt. Der Tunnelbahnhof kann die im Faktencheck geforderte Leistung also nicht erbringen, Stuttgart 21 ist am Stresstest gescheitert.

„Statt gute Arbeit abzuliefern setzen Ramsauer und Grube offenbar auf billige Wortverdrehungen und Etikettenschwindel, also auf Irreführung der Öffentlichkeit“, sagt Parkschützerin Dr. Carola Eckstein. „Der Bundesverkehrsminister ist für unsere zukünftige Bahninfrastruktur verantwortlich. Er sollte Qualitätsanforderungen definieren und einfordern, statt den Pfusch und die falschen Behauptungen der Bahn zu decken. Peter Ramsauer hat die Aufgabe, für besseren Bahnverkehr zu sorgen. Das funktioniert nicht, indem man verspätete Züge und verpasste Anschlüsse zur 'guten Betriebsqualität' erklärt.“

'Gute Betriebsqualität' bedeutet: Verspätungen können abgebaut werden. So stand es bis Ende 2007 in der Richtlinie 405 der Bahn und genau diese Anforderung erfüllt der Stuttgarter Kopfbahnhof seit über 80 Jahren. Genau diese Anforderung stellen die Parkschützer an einen Bahnhofsneubau, auch wenn der Begriff 'gute Betriebsqualität' mit einer Überarbeitung aus den Regularien der Bahn verschwand. Seit 2008 heißt 'verspätungsabbauend' auf Bahn-Deutsch 'Premiumqualität'. Daneben gibt es in der Richtlinie 405 die Kategorie 'wirtschaftlich optimal', früher 'befriedigend', die keinen Abbau von Verspätungen fordert, sondern nur den Verspätungsaufbau begrenzt. Im vorgelegten 'Stresstest' behauptet die Bahn jedoch, 'gute Betriebsqualität' sei das gleiche wie 'optimale' Betriebsqualität, die neue 'Premiumqualität' entspräche 'sehr guter Betriebsqualität' (Stresstest-Foliensatz Teil 1, Seite 18). Diese Behauptung der Bahn ist falsch. 'Sehr gute' und 'optimale' Betriebsqualität gibt es weder in der alten noch in der neuen Richtlinie 405, 'gute Betriebsqualität' heißt – genau wie 'Premiumqualität' – 'verpätungsabbauend'.

Die Tabelle zeigt die alte und die neue Definition der Fachbegriffe und den Etikettenschwindel der Bahn:

Verspätungsverhalten

Betriebsqualität nach Richtlinie 405
bis 31.12.2007

Betriebsqualität nach Richtlinie 405
ab 01.01.2008

Betriebsqualität im Stresstest-Foliensatz
30.06.2011

verspätungsabbauend

gut

Premiumqualität

Premiumqualität/
sehr gut

verspätungserhaltend

zufriedenstellend/
befriedigend

wirtschaftlich optimal

optimal/gut

Stresstest-Folien zum download.

6 Kommentare

Montag, 25.7., Rathaus Stuttgart: „Schöne neue Stadt?“

„Schöne neue Stadt?“ – Suggestion und Wirklichkeit

Veranstaltung der „Architekt(inn)en für K 21“ am Montag, 25.7.2011 um
20 Uhr im großen Saal des Rathauses.

„Unsere Stadt wird schöner“ behauptet die Stadt Stuttgart in ihren „21 guten Gründen für S21“  und versucht, dies mit der Visualisierung in einem zwanzig Meter breiten Riesenbild im Rathaus zu belegen.

Der Vortrag von Siegfried Busch wird ergänzt durch Expertenaussagen und das weit verbreitete Werbebild wird dabei genau unter die Lupe genommen.

Die Musikalische Umrahmung gestaltet das Paul-Bonatz-Duo

Kommentare deaktiviert für Montag, 25.7., Rathaus Stuttgart: „Schöne neue Stadt?“

Medienberichte 16.07.

FR online: Wir wussten, dass die Bahn nicht einfach ist
FR online: Mit deutlich höheren Kosten ist zu rechnen
Nachrichten.ch: Polizei löst friedliche Protestaktion gegen «Stuttgart 21» auf
Stuttgarter Nachrichten: Sogenannter "Bahnexperte" Heimerl "K21 würde nicht viel weniger als S21 kosten"
noows: Stuttgart 21: Demonstration mit prominenter Sitzblockade
SüdwestPresse: Pfullingen: Marktplatz-Disput um die Bahn
Spiegel: Baden-Württemberg: Parkschützer im Verkehrsministerium
Bietigheimer Zeitung: Mahnwache gegen Stuttgart 21 ist seit einem Jahr rund um die Uhr besetzt
Radio Utopie: Deutschlands längste Mahnwache: Ein Jahr gegen S21
Süddeutsche Zeitung: Projektgegner blockieren Baustelle
derNewsticker: Baden-Württembergs Ex-Verkehrsministerin verteidigt Kostensteigerungen für "Stuttgart 21"

Verschlagwortet mit , , , , | 6 Kommentare

Medienberichte 15.07.

REUTERS: Bahn bläst Konzernumbau nach Widerstand des Bundes ab
Frankfurter Rundschau: Die Stuttgart-Lüge
Neues Deutschland: Promi-Blockade in Stuttgart / Bahn vernebelt möglichen Endpreis
Stuttgarter Nachrichten: Randalierern vom 20. Juni droht Millionenklage
jungeWelt: Promis blockieren »Stuttgart 21«
Neue Züricher Zeitung: Gegen «verstockte repräsentative Demokratie»
Stuttgarter Zeitung: Rechnungshof sieht seine Kritik bestätigt
Süddeutsche Zeitung: Promi-Blockade gegen Stuttgart 21: "Wir können es schaffen"
RP: "Stuttgart 21"-Gegner blockieren Baustelle
Focus: Grottian: „Wir setzen auf massenhaften zivilen Ungehorsam“
Stuttgarter Nachrichten: Grüne werfen Bahn Täuschung vor
Schwäbisches Tagblatt: SPDler kritisiert Genossen und unterstützt Mössinger Widerstand
Stuttgarter Nachrichten: Sitzblockade der Stuttgart-21-Gegner
SüdwestPresse: Sittler: Immer ein offenes Haus
ZEIT: Tiefbahnhof Auf die harte Tour
Stern: Schon Schwarz-Gelb misstraute der Bahn
Süddeutsche Zeitung: Auch CDU zweifelt an Stuttgart 21

Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentare deaktiviert für Medienberichte 15.07.

Bodack-Vortrag in Heilbronn

Montag, den 18. Juli 2011, 19 Uhr in Heilbronn, DGB-Haus, Gartenstraße 64 (Ecke Weinsberger Straße)
Ist die Wende in Sicht? Ein Ausblick in die Bahnzukunft in Baden-Württemberg mit Prof. Dipl.-Ing. Karl-Dieter Bodack

Was passiert, wenn Stuttgart 21 kollabiert? Wie sehen die Alternativen für den Bahnverkehr der Zukunft aus? Wie kann die Region Heilbronn-Franken von einer modernen Infrastruktur profitieren?

Weitere Infos zur Veranstaltung finden Sie hier:
Flyer und Thesenpapier von Prof. Bodack mit fünf Gründen, warum Stuttgart 21 seiner Meinung nach scheitern wird
Ausführliche Videodokumentation eines ähnlichen Vortrags von Professor Bodack vom September 2010

Verschlagwortet mit | Ein Kommentar

Plädoyer für den Südflügel

Montag, 18.07.2011, um 17.30 Uhr vor dem Südflügel des Hauptbahnhofs Stuttgart.  Peter Dübbers, freier Architekt und Enkel von Paul Bonatz, spricht zu den Themen

• Originalzitate von Paul Bonatz zu Planung und Bau des Stuttgarter Hauptbahnhofs
• Stand seiner Urheberrechtsklage gegen die Deutsch Bahn AG

Verschlagwortet mit , | Ein Kommentar

Presseerklärung: Deutschlands längste Mahnwache: Ein Jahr gegen S21

Keine weitere Zerstörung für ein gescheitertes Projekt!

Stuttgart, 15. Juli 2011: Am Sonntag, 17. Juli, feiern die Parkschützer das einjährige Bestehen der Mahnwache am Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs – die Forderungen der Mahnwache „Kein Abriss für ein gescheitertes Projekt“ und „Zahlen auf den Tisch“ sind so aktuell wie am ersten Tag. Die Mahnwache der Parkschützer ist inzwischen die längste rund um die Uhr besetzte Mahnwache, die es jemals in Deutschland gegeben hat: Seit 365 Tagen sind Parkschützer hier 24 Stunden am Tag präsent: Tag und Nacht, bei Hitze und Kälte, selbst an Weihnachten, Silvester und Ostern. Die Mahnwache ist längst zu einer Institution geworden. Das wird gefeiert, mit einem Jubiläumsfest von 14 bis 22 Uhr.

„Es ist unglaublich, was für eine standhafte Institution des Widerstands wir mit der Mahnwache aufgebaut haben: Ein 24-Stunden-Infodienst gegen Stuttgart 21“, sagt Sabine Schmidt vom Organisationsteam der Mahnwache. „Wir haben viele Stammgäste, die sich jede Woche den Flyer mit dem Wochenprogramm abholen. Andere schauen während des Umsteigens kurz vorbei und fragen nach neuen Buttons. Die Mahnwache hat es aber auch geschafft, zum Ort des Dialogs und der sachlichen Auseinandersetzung zu werden. Viele ‚Befürworter‘, vor allem von außerhalb, haben sich hier schon überzeugen lassen, dass die besseren Argumente für den Kopfbahnhof sprechen. Auch ausländische Gäste kommen vorbei, denn unser friedlicher bürgerlicher Protest gegen Stuttgart 21 ist ja inzwischen weltweit bekannt.“
weiterlesen

Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare

Presseerklärung: Geschlichtet und gestresst – Wir stoppen Stuttgart 21

Fast 400 Teilnehmer bei Sitzblockade mit Prominenten

Stuttgart, 15. Juli 2011: Seit 6 Uhr versammeln sich fast 400 S21-Gegner und prominente Gäste aus der Stadt, der Region und der Republik zu einer weiteren gewaltfreien Sitzblockade vor dem Grundwassermanagement. Unter den Prominenten sind die Autoren Heinrich Steinfest und Wolfgang Schorlau sowie die Theater- und Kabarettschaffenden Walter Sittler, Volker Lösch, Peter Grohmann, Christine Prayon und die Professoren Peter Grottian und Wolf-Dieter Narr. Ihr Protest richtet sich gegen den undemokratisch vorbereiteten und inhaltlich getricksten Stresstest und gegen den Weiterbau von Stuttgart 21.

„Ein Weiterbau von Stuttgart 21 ohne die Zustimmung von einer Million Menschen der Region Stuttgart ist nicht durchsetzbar“, sagt der Berliner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Peter Grottian. „Eine rationale Auseinandersetzung mit den Argumenten gegen Stuttgart 21 findet nicht mehr statt, daher setzen wir auf massenhaften Zivilen Ungehorsam. Der Zivile Ungehorsam ist das notwendige Salz in der oft reichlich öden Suppe der verstockten repräsentativen Demokratie.“

Politikwissenschaftler Prof. Dr. Wolf-Dieter Narr glaubt nicht an eine Befriedung des Konflikts durch das Ergebnis eines Stresstests oder einer Volksabstimmung: „Die Landesverfassung von Baden-Württemberg gehört zu den undemokratischsten Verfassungen der Republik. Das Projekt Stuttgart 21 ist Sinnbild für eine politische Klasse, die sich ein Recht nimmt, das die Verfassung ihr nicht gibt, denn der Souverän sind nicht Banken, Immobilienspekulanten, sondern wir“, sagt Parkschützerin Andrea Schmidt.

[UPDATE]
die Blockade am Grundwassermanagement, die seit heute früh 6 Uhr besteht, ist erfolgreich, weil ein Baufahrzeug aus Würzburg an der Einfahrt gehindert wird. Die Blockade am Grundwassermanagement dauert noch an.

Von den ursprünglich etwa 400 Demonstranten haben sich gegen 8:30 Uhr knapp 200 von der Südseite des Hauptbahnhofs an die Nordseite begeben und blockieren dort zur Stunde zwei Baufahrzeuge (Muldenkipper) der Fa. GL-Abbruch. Diese Firma hatte im September 2010 den Nordflügel des denkmalgeschützten Bahnhofsgebäudes (Bonatz-Bau) im Auftrag der Bahn abgerissen. Von den knapp 200 Demonstranten am angerissenen Nordflügel beteiligen sich ca. 40 S21-Gegner an einer Sitzblockade vor dem Bauzauntor. Die Polizei ist mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort und trägt die Sitzblockierer weg. Dies ist das zweite Mal in der Protestgeschichte gegen Stuttgart 21, dass an einem Tag zwei Sitzblockaden parallel statt finden. Die Situation ist bei beiden Aktionsorten friedlich.

Verschlagwortet mit , , , , | 12 Kommentare

Auf ne Rote zu den Roten

Das große Stuttgarter SPD-Sommerfest findet am  Samstag, 16. Juli, ab 14 Uhr statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger.

Ort:
Berger Festplatz
Nähe U-Bahn Mineralbäder
Gäste: u.a. Ute Kumpf MdB,
 Presse, Medien und mehr

Ich bin mir sicher, dass viele von Ihnen zahlreiche Fragen an die dort anwesenden SPD-Funktionäre und SPD-Mitglieder haben. Die Nähe der Veranstaltung zu den Mineralbädern wird bestimmt viele Parkfreunde und K21-Kenner inspirieren und für interessante Gespräche bei (den) Roten sorgen.

Dort können Sie z.B. folgende Gäste antreffen:  weiterlesen

Verschlagwortet mit , | 11 Kommentare