Medienberichte 08.08.

Nordbayern.de: München: Viel Ärger um einen Bahnhof
Schwäbisches Tagblatt: Großer Zulauf bei Stresstest-kritischem Vortrag
dapd: Bahn verspricht fortlaufende Information über 'Stuttgart 21'-Kosten
Stern: Bahn-Vorstand wird wegen Hitzechaos in ICE wohl nicht belangt 
euronews: "Stuttgart 21"-Gegner pochen auf "offene Prüfung" der Kombilösung
Süddeutsche Zeitung: Bahn will Kosten für Stuttgart 21 neu berechnen
Frankfurter Rundschau: "Der Kombi-Bahnhof ist besser"
Stuttgarter Nachrichten: Gäubahn: Land fordert Rückkehr des ICE
Schwäbisches Tagblatt: Delikte bei Protesten Beleidigung am häufigsten
SüdwestPresse: Kombilösung kommt auf 51 Prozent Befürworter
Financial Times Deutschland: Bahn rechnet S21-Kosten noch einmal nach
Junge Welt: Kombinierter Unsinn!
nrhz: Konzerne und ihre Politiker Was verbirgt sich hinter den Kulissen von Stuttgart 21?

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Medienberichte 07.08.

Financial Times Deutschland: Umstrittenes Bahnhofsprojekt
Bahn rechnet S21-Kosten noch einmal nach

Spiegel: Umfrage zum Bahnhofsstreit - Stuttgart 21? Ja, bitte!

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Nach der Montagsdemo: sitzende Menschenkette im Schlossgarten

Am Montag, 8.8.2011, wird es eine sitzende Menschenkette im Mittleren Schlossgarten geben - direkt im Anschluss an die Montagsdemo.

Bringen Sie sich eine Sitzunterlage oder einen Schemel/Hocker mit, denn wir möchten uns alle zusammen hinsetzen. Damit zeigen wir: Wir widersetzen uns, und zwar friedlich. Bringen Sie doch Kerzen mit, die windfest sein sollten. Gerade in angespannten Situationen ist Sitzen für alle Beteiligte das beste und sicherste. Mehr dazu, warum Sitzen so wichtig ist, siehe "Friedlich Widerstand leisten: leicht gesagt, leicht gemacht!"

Die Menschenkette ist angemeldet und soll im großen Bogen rund um die Liegewiese führen.

[UPDATE: Karte]

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Presseerklärung: Kein Großeinsatz der Polizei für ein gescheitertes Projekt!

Bahn setzt bei Stuttgart 21 weiter auf Konfrontation

Stuttgart, 7. August 2011: Polizei und Bahn haben Baumaßnahmen und einen Polizeieinsatz für Stuttgart 21 angekündigt, obwohl dieses Projekt als gescheitert betrachtet werden muss. Nach Informationen der Parkschützer ist ein Großeinsatz geplant, vergleichbar mit dem vom 30.9.2010, als die Polizei mit bis zu 3.000 Beamten und Wasserwerfern vollkommen unverhältnismäßig gegen S21-Gegner vorging. Ab Sonntagabend werden wieder zahlreiche Parkschützer im Park sein, vor allem rund um den sogenannten 'Feldherrenhügel' neben dem Biergarten. Dort sollen Rohre für die Grundwasserabsenkung unterirdisch durch den Schlossgarten verlegt werden. Die Parkschützer wenden sich entschieden gegen jeden weiteren Polizeieinsatz und gegen jede weitere Eskalation für das Projekt Stuttgart 21.

„Es wird immer offensichtlicher, dass dem Tunnelprojekt Stuttgart 21 jede demokratische, moralische und technische Legitimation fehlt“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Der Bundestag wurde von der Bahn vorsätzlich belogen. Es ist der Bahn nicht gelungen, auch nur einen Bruchteil der doppelten Leistungsfähigkeit nachzuweisen, die den Parlamenten zugesichert wurde. Der Stresstest ist gescheitert. Für das Grundwassermanagement werden Rohre verbaut, die nicht grundwasserverträglich sind. Es ist an der Zeit, dass die Projektbetreiber ihren rücksichtslos-destruktiven Konfrontationskurs aufgeben. Schlimm genug, dass die Bundeskanzlerin die bundeseigenen Bahn nicht zur Ordnung ruft. Aber gerade deshalb müssen Winfried Kretschmann und sein Stellvertreter Nils Schmid jetzt entschieden für das Wohl von Baden-Württemberg eintreten. Sie dürfen nicht akzeptieren, dass unsere Landespolizei dem unlauteren Treiben der Bahn auch noch Amtshilfe leistet!“

Die Parkschützer gehen davon aus, dass zwischen Sonntag und Dienstagnacht neben der Rohrverlegung entlang der Straße am Schlossgarten auch größere Bauarbeiten im Park geplant sind. Nähere Infos finden Sie unter Lageeinschätzung.

Die im Grundwassermanagement verbauten Rohre sind nicht grundwasserverträglich, denn sie sind innen nicht gegen Korrosion geschützt. Deshalb dürfen sie laut Planfeststellungsbeschluss nicht eingesetzt werden. Siehe Presseerklärung vom 4.8.2011 und  und vom 26.6.2011.

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Friedlich Widerstand leisten: leicht gesagt, leicht gemacht!

Mit dem Aktionskonsens der Parkschützer ist eigentlich alles gesagt: Gewaltfrei und verhältnismäßig handeln, unser Gegenüber respektieren, die Polizei ist nicht unser Gegner ...

Das ist vielleicht für viele gar nicht so einfach angesichts der Empörung und des Zorns gegenüber einer Bundeskanzlerin Merkel, einem Ramsauer, Grube oder Rivoir, die aus purem Machtkalkül, oder aus Feigheit, dieses unsägliche Projekt immer weiter treiben – gegen jede Moral und Vernunft – auf unser aller Kosten. Da ist besonnenes Handeln eine echte Herausforderung, denn wir sind schließlich weder Helden noch Heilige.

Deshalb hier zwei praktische Tipps, quasi als Hilfestellung: Das Erste, Wichtigste und Sicherste ist immer, sich hinzusetzen. Egal in welcher Stimmungslage – stets gilt: wer sitzt, tut nichts, was es später zu bereuen gilt und was später gegen ihn/sie oder gegen uns alle verwendet werden könnte. Solange wir sitzen, ist für alle unübersehbar klar: Wir widersetzen uns – und zwar friedlich!
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Medienberichte 06.08.

Deutschlandfunk: Neue Züge braucht das Land
Der Tagesspiegel: Grünenchef Özdemir: Bei Stuttgart 21 "Messe noch nicht gelesen"
Neue Zürcher Zeitung: Geisslers Bemühungen um «Stuttgart 21» ad absurdum
einundzwanzig: Strafverfahren gegen Nordflügel-Journalisten eingestellt
DMM: Neuer ICE 407 auf Testfahrt mit 357 km/h
DTS: Verkehrsminister Ramsauer übt scharfe Kritik an S-21-Schlichter Geißler
Eßlinger Zeitung: Aufzüge stehen drei Monate lang still
Mannheimer Morgen/dpa: Vorschlag von Geißler noch nicht bewertet

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[UPDATE 10] Lageeinschätzung

[UPDATE 10, 12.8., 9 Uhr]

  • Donnerstag Abend dpa-Meldung: Grabung nach Bombe an S21-Baustelle verschoben. Diese Meldung sagt nur etwas über Donnerstag aus, sie ist keine Entwarnung für Freitag.
  • am frühen Freitag Morgen ca. 30 Parkschützer vor Ort, kaum Polizei zu sehen, ein eifriger Beamte wollte Banner am Zaun abhängen
  • Heute kommen sicher wieder viele Parkschützer zum Hügel, um vor Ort präsent zu sein und zu sagen: Hände weg von unserem Park!

[UPDATE 9, 11.8., 14:30 Uhr]

  • Die von den Stuttgarter Nachrichten und der Polizei angekündigten Grabungen wg. eines angeblichen Bombenverdachts am "Feldherrenhügel" fanden bis jetzt nicht statt.
  • AntiKonfliktTeam der Polizei sagt: heute passiert nichts mehr.
  • Parkschützer stellen Pavillon als Wetterschutz auf.
  • Parkschützer vor Ort freuen sich weiterhin über Unterstützung und Ablösung.

[UPDATE 8, 11.8., 10 Uhr]

  • Seit den frühen Morgenstunden ca. 100 Parkschützer auf Feldherrenhügel. Sprecherrat hat getagt.
  • Polizei hat zunächst mit Autoscheinwerfern den Hügel angeleuchtet, Autos später abgezogen. Dann AntiKonfliktTeam mit 6 Beamten vor Ort, um Lage zu sondieren.
  • Polizei scheint abzuwarten (bis weniger Leute vor Ort?). Parkschützer vor Ort freuen sich über Ablösung, damit Präsenz weiter bestehen bleibt.
  • Hamburger Gitter an Einfahrt zum Café NIL geöffnet, unklar wieso. Einfahrt nur noch durch Kette von Polizeibeamten versperrt.
  • Presseerklärung: Bombenräumung gefährdet Stuttgarter Schlossgarten unnötig

[UPDATE 7, 10.8., 20 Uhr]

  • Laut Stuttgarter Nachrichten und Polizei soll am Donnerstag Vormittag (11.8.) im Park am "Feldherrenhügel" gegraben werden, weil dort angeblich bei der Kampfmittelsondierung eine Bombe gefunden wurde. Siehe auch Hinweis im Kasten.
  • Polizei ist untergebracht in:
    • Motel One Stuttgart
      Heilbronner Straße 325

      In KW 32+33 ist das Motel ausgebucht.
      (hier waren sie schon beim Bäume-Nordflügeleinsatz)
    • Kongresshotel Europe Stuttgart
      gegenüber Theaterhaus
      Seit Sonntag sind 144 Zimmer komplett ausgebucht.
  • Schichtwechsel ist übrigens immer um 6 Uhr, 14 Uhr und 22 Uhr, abgesehen von Sonderschichten.
  • Bilder des Tages von Alexander Schäfer

[UPDATE 6, 10.8., 01:15 Uhr]

  • In der Nacht von Di auf Mi wurde ein mobiler Polizei-Lichtmast mit kleinerem Strahler am Hinterausgang des GMW in Betrieb genommen. Der Strahler ist momentan auf den Biergarten/Park und teilweise auf den Feldherrenhügel ausgerichtet - wahrscheinlich vorerst nur zur Absicherung:


[UPDATE 5, 9.8., 8:30 Uhr]

  • Große Sitzblockade (200-250 Leute) vor GWM-Einfahrt ist inzw. geräumt.
  • Mehrere Hundertschaften Polizei sind auf der Straße am Schlossgarten.
  • Straße am Schlossgarten ist mit Hamburger Gittern komplett gesperrt zw. Ampel/Südeingang und Ecke Wolframstraße.
  • Straße bleibt bis Ende der Woche (KW 32) gesperrt.
  • Parkschützer treffen sich weiterhin am Feldherrenhügel, weil dort die Bedrohung des Parks durch einen geplanten Rohr-Kanal am höchsten ist.

[UPDATE 4, 9.8., 0 Uhr]

  • Momentan ist alles wieder ruhig: kaum noch Polizei vor Ort.
  • Die Straße Am Schlossgarten wurde bisher nicht abgesperrt. Absperrschilder liegen jedoch an beiden Zufahrten bereit. Einfahrt von Wolframstr. / Cannstatter Str. wird bis zum Café Nil voraussichtlich frei bleiben.
  • Viele Parkschützer haben sich für 5 Uhr an der Mahnwache direkt am GWM verabredet. Einige schlafen schon vor der Einfahrt oder im Park.

[UPDATE 3, 8.8., 22 Uhr]

  • ca. 30 Polizei-Wannen entlang des GWM, zusätzlich Polizei-PKW
  • etwa 100 Demonstranten vor GWM-Einfahrt
  • Polizei hat Helme und Gepäckstücke in MPE-Container gelagert, 12 Polizisten statten sich damit aus
  • 3 Wannen fahren als Wachwechsel ab, 10 Wannen kommen
  • Straße wird bislang nicht abgesperrt, bitte Ruhe bewahren!

[UPDATE 2, 8.8., 20 Uhr]

  • Frische Polizeieinheiten stehen morgen ab 6 Uhr für die Aufnahme der Personalien von Festgenommenen bereit.
  • Stuttgarter Nachrichten vom 8.8. 18:56 Uhr: "Am Dienstag in der Früh wird die Polizei die Cannstatter Straße Straße "Am Schlossgarten" zwischen dem ehemaligen Omnibusbahnhof und der Wolframstraße abriegeln. In diesem Abschnitt beim Südflügel des alten Hauptbahnhofs will die Deutsche Bahn die ersten Rohrleitungen für das sogenannte Grundwassermanagement im öffentlichen Straßenraum verlegen."
    "In den Morgenstunden werden dabei bis zu 500 Teilnehmer an einer Baustellenblockade erwartet."
    "Besonders heikel dürfte in einigen Wochen die Verlegung der ersten Rohre im Schlossgarten werden. Dazu muss jedoch zuvor die weit verstreute Zeltstadt im Park geräumt werden."

[UPDATE 1, 8.8., 12:17 Uhr]
Webcam vom Bahnhofsturm zeigt alle 8 Minuten die aktuelle Lage:

  • Polizei-LKW mit Hamburger Gittern ist aus GWM-Geländer herausgefahren, Richtung Wolframstraße, weiterer Verbleib ungeklärt
  • Flies wird in 1.50 x 1.50 Meter große Stücke geschnitten und pallettiert -> für Kanal?
  • LKW mit blauen Stahlträgern eingetroffen
  • mittelgroßer Kranwagen hat kurz angehalten, ist dann Richtung Schillerstr. weitergefahren
  • Polizei mit 8 Wannen vor Ort

[ursprünglicher Artikel]
Wir wissen, dass sich viele Parkschützer ab Sonntagabend am Hügel beim Biergarten (Feldherrenhügel) treffen werden. Parkschützer haben Regenjacken dabei, denn unabhängig vom Wetterbericht ist mit Nieselregen zu rechnen. Als alternativer Treffpunkt bietet sich „Unser Pavillon“ am Fuße des Ferdinand-Leitner-Stegs an, gegenüber vom Widerstandsbaum.

Wir sehen die Lage wie folgt:

  • Die Polizei ist in höchster Alarmbereitschaft.
  • Bahn und Polizei kündigen als ersten Schritt den Weiterbau der Grundwasserleitung vom GWM zum Neckar an.
  • Weitere Schritte sind denkbar, z.B. könnte ein Kanal durch den Schlossgarten beim Biergarten gegraben werden (Vorbereitungen für den Kanal). Wir können nicht ausschließen, dass noch mehr passieren soll.
  • Ab Montag, 8.8., gilt ab 12 Uhr auf der Straße am Schlossgarten (zwischen Südflügel und GWM) Parkverbot
  • Wir erwarten einen sehr großen Polizeieinsatz, der bereits in der Nacht von Sonntag auf Montag jederzeit beginnen könnte. Die Polizei hat erste Vorbereitungen getroffen, z.B. wurde eine Feldküche angeliefert.

Egal, was Polizei und Bahn in den nächsten Tagen tatsächlich tun, für Parkschützer gilt: präsent sein, ruhig bleiben, sich nicht provozieren lassen und - ganz wichtig - den Aktionskonsens beachten. Denn so viel ist sicher: Jede noch so kleine Eskalation würde von Bahn und Polizei ausgenutzt, um wieder laut schreiend den 'teilmilitanten' Widerstand zu beschimpfen und so von den krummen Machenschaften der Bahn, dem gescheiterten Stresstest und Geißlers Kompromissvorschlag abzulenken (siehe 20.6.).

Bereiten Sie sich auf den Alarmfall vor (z.B. Protestrucksack). Tragen Sie Ihre Handy-Nr. bei parkschuetzer.de ein (Mein Profil - Benachrichtigungseinstellungen), um den Parkschützeralarm per SMS zu erhalten. Verfolgen Sie unseren twitter-Kanal (@abrissaufstand). Schließen Sie sich mit anderen Menschen zu einer Bezugsgruppe zusammen.

Folgende Szenarien sind denkbar:

  • Bereits Sonntagnacht, nach der letzten S-Bahn, könnte der Beginn von weiteren Baumaßnahmen geplant sein; also vor dem angekündigten Parkverbot und, so könnte die Bahn hoffen, bevor viele Leute im Weg sitzen.
  • Oder die Bahn will tatsächlich Montagmittag anfangen, abzusperren und zu bauen; Prinzip ‚maximale Konfrontation‘ und Eskalation mit allen Mitteln, siehe oben.
  • Schließlich gibt es Hinweise, dass es erst so richtig losgehen soll, wenn sich die Montagsdemonstranten wieder verzogen haben, Montagnacht oder Dienstag früh also.

Wahrscheinlich ist, dass die Bahn Fakten schaffen will, bevor
Ministerpräsident Kretschmann am Mittwoch aus dem Urlaub zurückkommt.

Aktuelle Infos und updates wie immer hier bei BAA und über Twitter/abrissaufstand.

Egal, wo Sie sich treffen, eines ist ganz wichtig: Hinsitzen (Sitzkissen oder Isomatte nicht vergessen). Wir wollen uns wieder setzen. Wenn wir sitzen, können wir einigermaßen sicher sein, dass unsere Anwesenheit im Park nicht zum ‚Krawall‘ umgedeutet werden kann. Und nur sitzend können wir sicherstellen, dass wir Störenfrieden und Provokateuren keine Chance geben, uns für ihr hinterhältiges Treiben zu missbrauchen.

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Liebe Stuttgarter Zeitungen: Geld zurück für schlechte Leistung!

Pressemitteilung der Gewerkschafter/-innen gegen S 21

Geld zurück für schlechte Leistung!

Unaufgefordert sollen die Stuttgarter Zeitungen ihren Abonent(inn)en die Hälfte des monatlichen Abopreises, also fünfzehn Euo, zurückerstatten. Das fordern die Gewerkschafter/-innen gegen Stuttgart 21. Infolge des Streiks der Redakteurinnen und Redakteure  sind die Zeitungen nur noch halb so dick.

Von der versprochenen „publizistischen Vielfalt einer Regionalzeitung mit überregionalem Qualitätsanspruch“ kann keine Rede sein. Dass die beiden Zeitungen den Streikenden kein Gehalt bezahlten, bei den Abonnent(inn)en aber weiter voll abkassierten, halten die Gewerkschafter/-innen für eine Zumutung.

Die Redakteure und Redakteurinnen streiken schon über 30 Tage gegen die Abwertung ihres Berufs durch Dumpinglöhne für Berufseinsteiger, gegen die beabsichtigte Kürzung von Weihnachts- und Urlaubsgeld und für angemessene Gehaltserhöhungen. Gestärkte Redaktionen, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Spielraum, den Dingen auf den Grund zu gehen, das kann der Wahrheitsfindung auch bei so wichtigen Themen wie Stuttgart 21 nur guttun.

Um den Verlegern auf die Sprünge zu helfen, rufen die Gewerkschafter/-innen die Abonnent(inn)en auf, individuell Ihre Forderung anzumelden:

  • telefonisch unter 0711 - 7205 61 61 (für beide Zeitungen)
  • per Fax: 0711 - 7205 61 62 (für beide Zeitungen)
  • per E-Mail: service@stz.zgs.de (Stuttgarter Zeitung)
  • service@stn.zgs.de (Stuttgarter Nachrichten)

Hier die Pressemitteilung: GgS21 PM Geld zurück

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Hallo Herr Schmiedel, hallo Herr Drexler,

dass Sie Ihr Ohr nicht am Pulsschlag der SPD-Basis haben bzw. ihn ignorieren, ist hinlänglich bekannt. Deshalb empfehle ich Ihnen beiden, hier mal ein Auge zu riskieren. Stimmt, dieses Bild ist seit dem 30.9.2010 mehr als negativ belegt. Dennoch: Lesen Sie, was Ihr junger Parteikollege Dejan Perc, der neue Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart, und mit ihm die Basis Ihrer Partei, zu Stuttgart 21 und dem Frieden im Land denkt und schreibt.

Ihre Parteikollegen wollen unsere Stadtgesellschaft versöhnen und vereinen. Sie wollen keine Hardliner unterstützen. Und ich denke, dieser SPD-Basis geht’s wie allen mündigen Bürgern: Sie wollen gefragt werden und nicht diktiert bekommen, was sie wollen sollen. Nicht zuletzt aus diesem Grund regen wir zum wiederholten Mal eine Mitgliederbefragung an. Haben Sie dazu den Mumm?

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Ab Montag: Arbeiten beim Grundwassermanagement gehen weiter

Soeben erhielten wir diese Nachricht aus dem Propagandabüro Stuttgart 21

-----Original Message-----
Date: Fri, 05 Aug 2011 15:39:53 +0200
Subject: Arbeiten am Grundwassermanagement werden weitergeführt
From: Kommunikationsbüro Bahnprojekt Stuttgart-Ulm
To:

Sehr geehrte ...

mit dem nachstehenden Link öffnen Sie die aktuelle Presseinformation des Kommunikationsbüro Bahnprojekt Stuttgart Ulm.

Arbeiten beim Grundwassermanagement gehen weiter
(Stuttgart, 05. August 2011) Im Laufe der nächsten Woche werden die Arbeiten zum Aufbau der Rohrleitungen für das Grundwassermanagement wieder aufgenommen.

Im ersten Schritt beginnt die Bahn mit dem Weiterbau im Bereich der Cannstatter Straße Richtung Neckar.

Die Arbeiten mussten nach den gewaltsamen Zerstörungen auf dem Gelände des Grundwassermanagements am 20.Juni unterbrochen werden. Dabei wurden nicht nur Fahrzeuge und Anlagen, sondern auch die dort gelagerten Rohrleitungen stark beschädigt. Das Grundwassermanagement dient dem Schutz der wertvollen Grund- und Mineralwasservorkommen im Stuttgarter Talkessel.

Ja, liebe (Schmuddel-)Kinder, hört endlich auf das, was die Onkels und Tanten vom Kommunikationsbüro sagen: Das Grundwassermanagement DIENT dem Schutz der wertvollen Grund- und Mineralwasservorkommen in UNSERER Stadt. Noch Fragen???

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Medienberichte 05.08.

Frankfurter Rundschau: Kombi-Bahnhof ist ein echter Kompromiss
SWR: Bahn nimmt S21-Bauarbeiten nach Pause wieder auf
Stuttgarter Zeitung: Grundwassermanagement: Nächste Woche wird weitergebaut
Nachdenkseiten. Die "Spitzen" der Kommunalen Spitzenverbände urteilen verantwortungslos voreilig
Stuttgarter Nachrichten: Ingenieure klagen wegen Rost
Süddeutsche Zeitung: Rockenbauch: "Geißler hat sich unfair verhalten"
Süddeutsche Zeitung: Wie Geißler die Bahn zum Schauspielern brachte
SWR: Kontroverse Meinungen zu Geißlers S21-Kombilösung
Westfalen-Blatt: Bahn kassiert Reisende ab
Augsburger Allgemeine: München 21: Gegner der dritten Startbahn bleiben hart
Stuttgarter Zeitung: Bezirksbeirat Mitte: Keine Trasse für die Busse bei S-21- Demos
OpenReport: Schmid (SPD) findet "Premiumqualität" nicht wichtig
Sächsiche Zeitung: Der Stuttgarter CDU-Rambo wechselt die Branche

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Der „Worst Lobbying Award“ kommt nach Deutschland

Im Dezember wird LobbyControl zum ersten Mal einen deutschen „Worst Lobbying Award“ verleihen. Er findet dieses Jahr anstelle des „Worst EU Lobbying Award“ in Brüssel statt. Mit dem Negativpreis sollen umstrittene Lobby-Strategien und bestehende Demokratieprobleme ins Rampenlicht gerückt und Druck für Veränderungen gemacht werden.

Ab heute können Sie mitmachen und Kandidaten vorschlagen. Die Online-Abstimmung über die Preisträger startet im November. Weitere Infos hier

Der Award sollte doch unbedingt an einen S21-Kandidaten gehen!

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