Liebe Putin-Versteher

Peter Grohmanns Wettern der Woche am 7.3.2022

 

Nicht nur in der DDR galt es, Stalin auf Teufel komm raus zu ehren. Tatsächlich musste ich als Kind heulen, als der Vielfachmörder 1953 und viel zu spät das Zeitliche segnete. Die Erleuchtung über diesen Klassenfeind kam erst später, als sein Nachfolger Nikita Chruschtschow vor 66 Jahren in seiner Geheimrede vor dem ZK der KPdSU einen Teil der Verbrechen Stalins, der KP und seiner Getreuen aufdeckte. Ich wurde zum Chruschtschow-Versteher. In der UdSSR wurde vordem alles, was nicht der Parteilinie bedingungslos folgte, vergiftet, erschossen, in den Knast gesteckt und im besten Fall nach Sibirien deportiert – Sozialisten aller Farben, Kommunisten aller Länder, Anarchisten, Juden, nationale Minderheiten. Mit Michael Gorbatschow (Glasnost, Perestroika – Wandlung, Offenheit, Erneuerung) wurde ich 1985 mit meiner Omi Glimbzsch in Zittau zum Gorbatschow-Versteher, wodurch das Ende der DDR eigeleitet wurde und sich selbst die alte Tante UdSSR dank westlicher Hilfe nicht mehr lange auf den Beinen halten konnte.

Memorial (denk mal selbst) war danach Kopf und Kragen der russischen Zivilgesellschaft, wenn auch einseitig gelähmt durch Putin. Memorial geht's trotz aller Schikanen und Verbote darum, die lang verschwiegenen Verbrechen des Stalinismus – Gulag, Terror, Repression – öffentlich zu bearbeiten. Dem schob Wladimir einen Riegel vor: Wer bei Memorial arbeitet oder anstiftet, wird zum Staatsfeind. Korruption und Repression nahmen in den letzten Jahren in Russland in hohem Maße zu – der kurze und holprige Weg in eine demokratische Gesellschaft wurde von Putin und seinen Gardisten, der neuen Nomenklatura und den Oligarchen gesperrt. Ich ahne, dass vieles davon von den Putinverstehern übersehen wird und sie im neuen Russland immer noch die alte UdSSR vermuten. Ich vergess' dabei nicht, was wir doch alle wissen müssten: Russland ist umzingelt. Die West-Raketen sind aber nicht darauf angewiesen, in der Ukraine stationiert zu werden, um Moskau zu erreichen. weiterlesen

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Virtuell – 603. Montagsdemo am 07.03.22 – im Netz

Die 603. Montagsdemo findet am 07.03.2022 nicht auf dem Schlossplatz  sondern  um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von "OBEN BLEIBEN-TV" gesendet und ist mit folgendem Link abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/

Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr  im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos.

Redner:

  • Dr. Jörg Schmid, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW); "Klimaschutz ohne Fossile & AKWs - Energiewende jetzt sofort"
  • Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21; "S21-Schaumschlägerpreis - Erster Preisträger: OB Nopper"
  • Michael Becker, Kernen 21; "Abgesang auf einen Abgesandten"
  • Peter Grohmann, Kabarettist und Anstifter

Motto: "Ihr kriegt uns nicht los, wir euch schon!"
Musik: Gerd Schinkel; Liedermacher, Autor und Sänger
Moderation: Katja Luft, Capella Rebella

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Die 602. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 28.2.2022

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Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., auf der Friedensdemo gegen den Ukrainekrieg am 26.2.2022

Liebe Friedensbewegte,

Im Radio sprach gestern ein Sozialpsychologe von Ratlosigkeit und Hilflosigkeit. Das sind genau die Worte, die uns alle bewegen angesichts des Überfalls Russlands auf die Ukraine. Wie oft haben wir schon gegen Kriegseinsätze der USA, gegen Drohnenkriege und Waffengeschäfte demonstriert, vor allem am Africom. Umso mehr ist es uns heute ein Bedürfnis, das brutale imperialistische Vorgehen Russlands anzuprangern. Bei allem Entsetzen muss man aber gutheißen, dass viele Politikerinnen und Politiker bis zuletzt versucht haben, mit Diplomatie den Frieden zu bewahren. Auch jetzt führt Scharfmacherei und Aufrüstung nicht zum Frieden. Denn Krieg darf nie eine Lösung sein. Krieg ist keine Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln, sondern ein Verbrechen.

Dazu möchte ich als Jurist auch ein paar Gedanken beisteuern. Die Charta der Vereinten Nationen sagt sehr deutlich, wie zivilisierte Völker miteinander umzugehen haben. Russland, damals als Sowjetunion, hat am 26.6.1945 in San Francisco zu den Gründungsmitgliedern und Unterzeichnern gehört.

In Artikel 1 heißt es:

„Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele: den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen.“

Und in Artikel 2:

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Artikel 33 regelt die friedliche Streitbeilegung:

„Die Parteien einer Streitigkeit, deren Fortdauer geeignet ist, die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zu gefährden, bemühen sich zunächst um eine Beilegung durch Verhandlung, Untersuchung, Vermittlung, Vergleich, Schiedsspruch, gerichtliche Entscheidung, Inanspruchnahme regionaler Einrichtungen oder Abmachungen oder durch andere friedliche Mittel eigener Wahl.“ weiterlesen

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Virtuell – 602. Montagsdemo am 28.02.22 – im Netz

Die 602. Montagsdemo findet am 28.02.2022 nicht auf dem Schlossplatz  sondern  um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von "OBEN BLEIBEN-TV" gesendet und ist mit folgendem Link abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/

Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr  im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos.

Redner:

  • Dr. med. Jörg Noetzel, Bürgerinitiative 'Zukunft Stuttgarter Wald'
  • Peter Grohmann, Kabarettist und Anstifter

Motto: "Ihr kriegt uns nicht los, wir euch schon!"
Musik: Jürgen Gutmann, Gitarre und Gesang
Moderation: Johanna Tiarks, Fraktionsgemeinschaft "Die FrAktion"

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Stuttgart 21 – Kosten in der Endlosschleife. Das unsägliche SWR-Interview mit Stuttgarts OB Frank Nopper und die interessante geplante Veränderung in der Bahninfrastruktur mit Rückwirkungen auf S21

Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von ‚LunaPark21′, auf der 601. Montagsdemo[1] am 21.2.2022

Die jüngste Steigerung der offiziellen Stuttgart-21-Kosten hat bei den Offiziellen keinerlei Erstaunen ausgelöst. Im Gegenteil. Die Erhöhung auf nunmehr gut 9 Milliarden Euro wird von Stuttgarts Oberbürgermeister schlicht ignoriert. In dem hoffentlich bald legendären Interview bei „Zur Sache Baden-Württemberg“ vom 10. Februar beantwortet OB Frank Nopper die Frage der – couragierten – Moderatorin Alexandra Gondorf, ob Stuttgart 21 nicht ein „Fass ohne Boden“ sei, erst gar nicht. Irgendwie hat der Mann Ludwig Uhland im Sinn: [1]

Der wackre Schwabe forcht sich nit
Geht seines Weges Schritt vor Schritt
Lässt sich den Schild mit Pfeilen spicken
Und thät nur spöttlich um sich blicken.

Wobei die Gelassenheit und Ruhe, die der Dichter in die Figur einwebt, sich beim OB nicht wirklich einstellen will. Der Mann verhaspelt, verheddert und vergestikuliert sich. Das Projekt sei in Wirklichkeit „eine Jahrhundertchance“. Was sind schon 9 Milliarden Euro, wenn man „in 28 Minuten in Ulm“ ist? Nun ist Ulm nicht wirklich die Stadt aller Träume. Und das Zusammenrücken beider Städte kann von Nachteil für beide, auch für Ulm, werden.[2] Und so nimmt Nopper sein Neckar-Publikum auf die weite Reise an die Elbe mit und erklärt: Stuttgart 21 sei „die größte städtebauliche Chance bundesweit nach der Hafen-City in Hamburg“. Eben „85 Hektar groß.“ Wobei hier natürlich die entscheidende VfB-Maßeinheit her muss, also: „150 Fußballfelder groß“. Und dann: „Ein Modellquartier mit 5000 Wohneinheiten.“

Damit spricht OB Nopper, wie zuvor schon die Oberbürgermeister Rommel, Schuster und Kuhn, unfreiwillig das an, um was es wirklich geht: weniger um einen Bahnhof als Kommunikationsort und als Mobilitätszentrale für Hunderttausende als um ein Projekt der Immobilienspekulation für ein paar Dutzend Profiteure, mit Wohnungen für ein paar Tausend Sehrgutverdienende. Tagtäglich nutzen den Bahnhof mehr als 200.000 Menschen. Diesen wird in einer Bauzeit von mindestens fünfzehn Jahren tagtäglich ein immenser Stress wegen endloser Umwege abverlangt. Nun wird ja in unserer neoliberalen Gesellschaft alles monetarisiert, in Euro und Cent umgerechnet, auch die Toten im Straßenverkehr, die wirtschaftlichen Schäden durch die Pandemie oder die „Staukosten“, „die verlorene Zeit auf Autobahnen“. Der gigantische Zeitaufwand, den der Bau von Stuttgart 21 diesen 200.000 Menschen an jedem Tag abverlangt – sollte der nicht monetarisiert werden – zumindest in Höhe des Mindestlohns und dann bitte einschließlich der angekündigten Anhebung seitens der Ampel-Regierung auf 12 Euro die Stunde? Sind das am Ende eine oder drei Milliarden Euro zusätzliche Stuttgart-21-Kosten? weiterlesen

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Die 601. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 21.2.2022

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Parole: Einmarsch!

 

Peter Grohmanns Wettern der Woche am 21.2.2022

Der Nordamerikaner als solcher stammt zu großen Teil von uns Deutschen ab, was aber kein Vorteil sein muss, wenn er sein staatliches Gesicht zeigt: Über die Jahrzehnte hinweg hieß die Parole: Einmarsch. In Kuba etwa haben die USA seit 1898 das Recht auf Intervention und die erste Nacht in die Verfassung schreiben lassen. Die Philippinen standen bis 1941 unter US-Kontrolle, Hawaii wurde annektiert, Puerto Rico, Honduras, Panama, Nicaragua, Laos, Vietnam, Kambodscha, Afghanistan, Jemen. Mehr Einmarsch fällt mir momentan nicht ein – aber der Russe ist schlimmer.

Von Geheimoperationen weiß ich nichts, wissen wäre lebensgefährlich. Aber wir drei – Sie, meine Omi Glimbzsch in Zittau und ich – können davon ausgehen, dass hinter allen Konflikten in der Welt Hunger und Armut stecken oder ein großartiger Reichtum an Bodenschätzen, die sich die freie Welt sichern muss, bevor andere kommen, sagt Stoltenberg. Damit andere nicht kommen, bedarf es der Sicherung strategischer Positionen. Damit ist gemeint: Wenn ein Krieg kommt, ist man schon da oder man schneidet dem Feind den Rückzug ab und zeigt ihm den Stinkefinger. weiterlesen

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Virtuell – 601. Montagsdemo am 21.02.22 – im Netz

Die 601. Montagsdemo findet am 21.02.2022 nicht auf dem Kleinen Schlossplatz  sondern  um 18:00 Uhr im Netz statt. Die Kundgebung wird von "OBEN BLEIBEN-TV" gesendet und ist mit folgendem Link abzurufen: https://www.parkschuetzer.de/videos/

Es wird bis auf Weiteres jede Woche eine virtuelle Kundgebung um 18:00 Uhr  im Netz geben. Wie immer mit Kultur, Reden und Moderation. Und wie immer mit allen aktuellen Infos.

Redner:

  • Dr. Norbert Bongartz, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21; "Zum neuen 'S21-Schaumschläger'- Ehrenpreis"
  • Christoph Sieber, Kabarettist, Autor und Moderator
  • Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von ‚LunaPark21′; "Stuttgart 21-Kosten in der Endlosschleife"
  • Peter Grohmann, Kabarettist und Anstifter

Motto: "Ihr kriegt uns nicht los, wir euch schon!"
Musik: Gez Zirkelbach & Geli Fischer, Gitarre, Gesang, Percussion und Cajon
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen Stuttgart 21

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Wirksame Klimaschutzmaßnahmen im Land und Bund durchsetzen!

Rede von Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe, auf der 599. Montagsdemo[1] am 7.2.2022

Liebe Freundinnen und Freunde des Klimaschutzes in Baden-Württemberg und auch hier in Stuttgart,

zuerst einmal ein ganz herzliches Dankeschön an Tom Adler, dass er mich hier eingeladen hat und mein großes Bedauern – ich wäre gerne in Stuttgart bei Euch, vor allem, wenn es um so wichtige Themen wie eben Klimaschutz geht.

Das Jahrtausendhochwasser an der Ahr hat uns gezeigt, was auf uns zukommt, welche Ereignisse auch in Zukunft zu befürchten sind, wenn wir die Verpflichtung aus dem Pariser Klimaabkommen nicht endlich ernst nehmen und Maßnahmen ergreifen. Ich will daran erinnern: 2015 haben wir uns verpflichtet, deutlich unter zwei Grad Erderwärmung als Ziel anzuerkennen und hierzu geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Das ist später nachgeschärft worden auf 1,5 Grad.

Das Bundesumweltamt hat hierzu zuletzt im Dezember ein Gutachten vorgelegt und aufgezeigt, dass Deutschland weder die laxen Ziele des aktuell geltenden Klimaschutzgesetzes erreichen würde, noch dass diese Ziele ausreichend sind, die Verpflichtungen gegenüber Paris, gegenüber der Weltgemeinschaft einzuhalten.

Aber wir haben gerade auch hier in Baden-Württemberg eine deutlich zu geringe Performance. Ich will es vielleicht auch identifizieren: Die Christliche Diesel Union, als Teil der baden-württembergischen Regierung, ist natürlich ein Bremser. Es gehören aber zwei dazu. Auch die Grünen, die ja eine gewisse Rolle spielen und sogar den Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg stellen und dementsprechend mehr tun könnten. Und deswegen blicken wir auf die Performance. Zubau von Wind- und Solarenergie in Baden-Württemberg: da müssen wir in den letzten zehn Jahren feststellen, dass beides sogar weniger als im gleichen Zeitraum in Bayern eingetreten ist. Wir müssen uns ganz massiv verändern! weiterlesen

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Walter Sittlers Grußbotschaft zur 600. Montagsdemo

„Falsch, aber weiter - wird schon gut gehen! Augen zu und durch!
Das sind offenbar die Maximen der Verteidiger des ineffizientesten und uneffektivsten Bahnprojekts, das die Welt je gesehen hat.
Zu klein, zu teuer, unfähig die geforderten Bedingungen zu erfüllen.
Zum Verzweifeln: Alle wissen um die massiven Unzulänglichkeiten, aber nur die Wenigsten erheben ihre Stimme.
Kopf in den Sand - aber es gibt keine zweite Chance, wenn nicht bald umgesteuert wird. Die Vernunft, der politische Verstand und die Verantwortung für das Wohl des Landes, der Bürger und der Zukunft sind bei S21 an ihre Grenzen gestoßen.
Wo bleibt der Held, der diesen gordischen Knoten löst? Ich fürchte, den gibt es nicht.
Hülfe es, ich würde die Verantwortlichen auf Knien anflehen ihre Schützengräben zu verlassen und die Fakten in Ruhe anzusehen.
Aber die Hoffnung stirbt zuletzt - sogar die Stuttgarter Zeitung hat einen kritischen Bericht veröffentlicht - man lese und staune."

https://www.parkschuetzer.de/assets/statements_neu/000/212/177/original/WalterSittler.jpg?1644872984

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Die 600. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 am 14.2.2022

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