Bei Abriss Aufstand

Medienberichte 22.09.11

Publiziert am 22. September 2011 von Petra A

Land: Verkehrsminister Hermann zu Medienberichten: Erster Schritt der Bahn in Richtung Kostenwahrheit bei Stuttgart 21
WirtschaftsWoche: Deutsche Bahn: Warum eine Trennung von Netz und Betrieb sinnvoll ist
Verkehrs Rundschau: Ramsauer droht Verlust des Parteiamtes
TAZ: "Keine schwarz-grüne Koalition"
Zughalt: Stuttgart 21: Vom Kostenlimit und der Wendlinger Kurve
Radio-Utopie: Recht schaffen – Schlossgarten bewahren – kein Stuttgart 21!
Focus: Bahnprojekt wird angeblich viele Millionen teurer
Welt: Stuttgart 21 wird 370 Millionen Euro teurer
Welt: "Bunte Supermarkt-Tüten sehen aus wie Farbkleckse"
Charivari: Neue Gerüchte über "Stuttgart 21"-Mehrkosten
Charivari: Wasserwerfer-Opfer demonstriert weiter gegen "Stuttgart 21"
FAZ: Stuttgart 21 wird 370 Millionen Euro teurer
Boulevard Baden: Schauspiel Stuttgart thematisiert Widerstandsrecht in Chorprojekt
SWR: Keine Bahn-Unterlagen zu S21-Kostenkalkulation
Stuttgarter Zeitung: Sparvariante ist bei der Bahn umstritten
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Stuttgart 21 Grenzwertig
Stuttgarter Zeitung: Wendlinger Kurve für Stuttgart 21: Sparvariante ist bei der Bahn umstritten
Stuttgarter Zeitung: Verkehrsausschuss: Stuttgart-21-Ausstieg abgelehnt
Stuttgarter Zeitung: Kosten nähern sich dem Limit
ÖDP: Stuttgart 21 blockiert Projekte im Land
Schwäbische Post: Neuer Protest gegen Stuttgart 21
Schwäbische Zeitung: Hopfenzitz kommt nach Tuttlingen
Schwäbische Zeitung: Keine Unterlagen vor S-21-Lenkungskreis
Neues Deutschland: Juristen verklagen Deutsche Bahn wegen Betruges
Stuttgarter Zeitung: Volksabstimmung über Stuttgart 21: Das Votum kostet 700.000 Euro
Boulevard-Baden: Anwalt der Wasserwerfer-Opfer übt Kritik an Staatsanwaltschaft
Badische Zeitung: "Stuttgart 21 wirkt wie ein Staubsauger"
Badische Zeitung: Verkehrsausschuss lehnt S 21-Ausstiegsgesetz ab
Südkurier: Wird Horst Frank Regierungspräsident in Stuttgart?
MDR: Softwareanpassung: Leipziger Hauptbahnhof wird 32 Stunden lang gesperrt
MindenerTagblatt: "Vieles in der Politik ist nur noch Fassade"
WirtschaftsWoche: Bahn-Pünktlichkeit: Langsamer wäre besser
Rhein Zeitung: Kommentar: Die Bürger pochen längst auf mehr Mitsprache

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Vernetzung ist die Zärtlichkeit des Widerstands in Europa

Publiziert am 21. September 2011 von Andrea

Vom 26. bis 30. August 2011 fand das erste Forum gegen unnütze Großprojekte im Val di Susa statt, organisiert von der NoTav-Bewegung.

Der Arbeitskreis „Stuttgart 21 ist überall“ ist hingefahren und hat gemeinsam mit 300 Teilnehmer(inne)n aus Italien, Frankreich, Spanien, Irland und Deutschland über zehn europäische Großprojekte diskutiert. Sie stellten fest, dass in allen Ländern ohne Abstimmung mit der Bevölkerung, Hochgeschwindigkeitstrassen und Infrastrukturen für Züge, Autobahnen, Flughäfen, Bohrinseln und Gaspipelines geplant werden. Sie dienen in erster Linie den Interessen von Banken und privaten Großbetrieben sowie Politikern. Auf dem Rücken der Bevölkerung werden Milliarden Euros dafür ausgegeben, anstatt sie für nützliche Investitionen zu verwenden. Oft wird die Umwelt verwüstet, werden Kulturlandschaften unwiederbringlich zerstört, ohne dass die betroffene Bevölkerung irgendeinen Nutzen davon hat. weiterlesen →

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Presseerklärung: Prozess wegen Nordflügel-Besetzung eingestellt

Publiziert am 21. September 2011 von Matthias von Herrmann

Amtsgericht Stuttgart stellt Verfahren gegen Auflagen ein

Stuttgart, 21. September 2011: Die symbolische Besetzung des Nordflügels des Stuttgarter Hauptbahnhofs vom 26.7.2010 erscheint dem Amtsgericht Stuttgart nicht strafwürdig. Die Verfahren gegen fünf der 55 Angeklagten wurden heute gegen Auflagen eingestellt. Die friedliche Besetzung des leerstehenden Gebäudeteils hatte keine Sachschäden verursacht, aber überregional Aufmerksamkeit erregt. Der denkmalgeschützte Nordflügel wurde ab 25.8.2010 abgerissen – zu diesem Zeitpunkt und bis heute ohne Notwendigkeit für den Baufortschritt für das umstrittene Projekt Stuttgart 21, wie die Deutsche Bahn AG inzwischen zugegeben hat. Die Auflagen bestehen in der Zahlung geringer Geldbeträge, i.d.R. an gemeinnützige Organisationen.

Die fünf Angeklagten drückten nach dem Prozess ihre Hoffnung aus, dass mit der zeitsparenden Einstellung des Verfahrens der Staatsanwaltschaft mehr Zeit bliebe, sich um diejenigen Anzeigen zu kümmern, die die gerichtliche Überprüfung der Informationszurückhaltung der DB AG gegenüber den Parlamenten beantragten. Derzeit würden die Gegnerinnen und Gegner des Projekts Stuttgart 21 wegen geringfügiger oder vermeintlicher Vergehen im Rahmen des Zivilen Ungehorsams unverhältnismäßig verfolgt, während Anzeigen gegen die Deutsche Bahn AG wegen betrügerischer Täuschung schnell eingestellt bzw. die Ermittlungen gar nicht aufgenommen wurden.

Die ARD-Sendung Report Mainz hatte gestern berichtet, dass die Bahn bereits vor der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung zu Stuttgart 21 im Jahr 2009 wusste, dass das Tunnelprojekt um mindestens eine Mrd. Euro teurer würde als damals offiziell verlautbart. Eine erste Anzeige wg. betrügerischer Täuschung hatte Oberstaatsanwalt Häußler in einem fünfzehnseitigen Schreiben abgewiesen. Nach Vorliegen der neuen Unterlagen von Report Mainz haben die S21-kritischen „Juristen zu Stuttgart 21“ erneut Anzeige gegen die Bahn AG eingereicht. Dieser Anzeige kann die Staatsanwaltschaft nun mehr Zeit widmen, weil sie sich nicht mehr mit dem Nordflügelprozess und den weiteren ausstehenden Verhandlungen auseinandersetzt.

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Blaue Rohre am Parkeingang Klettpassage

Publiziert am 21. September 2011 von Matthias von Herrmann

CamS21 hat sich heute früh den neuen Rohrverlauf angesehen:

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Report Mainz: Strafanzeige gegen Verantwortliche der DB

Publiziert am 21. September 2011 von Matthias von Herrmann

Report Mainz berichtete gestern Abend um 21:45 in der ARD Brisantes: Die Bahn AG wusste schon vor der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung im Jahr 2009, dass Stuttgart 21 mindestens eine Mrd. Euro teurer werden wird, als damals offiziell veranschlagt. Doch lesen Sie selbst auf der Webseite des SWR: Bahn wusste von höheren S21-Kosten. Die Report-Mainz-Sendung wird mit diesem Artikel angekündigt: Projektkritische Gruppe "Juristen zu Stuttgart 21" stellt Strafanzeige gegen Verantwortliche der Deutsche Bahn.

Folgende Akteure und Politiker wurden für ein Interview zum Beitrag angefragt und haben abgesagt:
- Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG
- Günther Oettinger, CDU, ehemaliger Ministerpräsident Baden-Württemberg
- Stefan Mappus, CDU, ehemaliger Ministerpräsident Baden-Württemberg
- Nils Schmid, SPD, Minister für Finanzen und Wirtschaft sowie Stellvertretender Ministerpräsident von Baden-Württemberg
- Claus Schmiedel, SPD, Fraktionschef Baden-Württemberg

Quelle: Report Mainz

Abschließend noch der Hinweis auf die Webseite der "Juristen zu Stuttgart 21".

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Medienberichte 21.09.

Publiziert am 21. September 2011 von André

Neues Deutschland: Juristen verklagen Deutsche Bahn wegen Betruges
net-tribune: Aufsichtsrat stärkt Bahn-Vorstand bei "Stuttgart 21" den Rücken
Stuttgarter Zeitung: Button-Verbot beschäftigt Gericht
Südkurier: S21 droht Kostenlawine
SWR Report Mainz: Finanzaffäre Stuttgart 21: Neue Belege zeigen, wie die Bahn bei den Kosten trickste
DerWesten: Stadtentwicklung: Kö-Bogen in Düsseldorf wird immer teurer
taz: DIE WAHRHEIT: Vergessene Züge
RP: Bahn in NRW droht der Kollaps
Berliner Morgenpost: Kretschmann attackiert Bahn vor Stuttgart-21-Treffen
Badische Zeitung: Land will von der Bahn eindeutige Zahlen
Badische Zeitung: "Wir lassen keine Kompromisse zu"
Südkurier: Breitseite gegen grüne Personalpolitik
Lausitzer Rundschau: Wie die Deutsche Bahn künftig pünktlicher sein will
pushthebutton.de: Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel - Warum beleidigen Sie Menschen, die ein Grundrecht wahrnehmen?

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Pressemitteilung: Juristen erstatten Strafanzeige gegen Verantwortliche der Deutschen Bahn

Publiziert am 21. September 2011 von Petra A

Juristen erstatten Strafanzeige gegen Verantwortliche der Deutschen Bahn wegen des Verdachts des besonders schweren Betruges gem. § 263 Strafgesetzbuch

Mehrere Rechtsanwälte und Richter aus dem Arbeitskreis der Juristen zu Stuttgart 21 haben heute bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Strafanzeige gegen die im Jahr 2009 Verantwortlichen der Deutschen Bahn erstattet.

„Es besteht der Verdacht, dass das Land und die Stadt Stuttgart beim Abschluss des Finanzierungsvertrages von Angehörigen der Deutschen Bahn betrogen wurden“, erklärte der frühere Strafrichter Axel Tschorn. Die Deutsche Bahn hatte im Finanzierungsvertrag und in der Pressemitteilung vom 02.04.2009 erklärt, dass die Baukosten 3,076 Mrd. € betragen würden und eine Kostensteigerung über eine Milliarde Euro „unwahrscheinlich“ sei. „Nach unseren Recherchen besteht der Verdacht, dass die Deutsche Bahn schon damals mit einer Kostensteigerung von über einer Milliarde Euro gerechnet hat und ihre Angaben zu Baukosten und Risiken daher falsch waren“, sagt Rechtsanwalt Bernhard Ludwig. weiterlesen →

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Schon wieder Spontandemo nach der Montagsdemo

Publiziert am 20. September 2011 von Matthias von Herrmann

Na sowas, da appellierte die Polizei am vergangenen Freitag mit einer Presseerklärung an uns S21-Gegner, in Zukunft keine Spontandemos nach den Montagsdemos mehr zu machen, weil wir dabei uns selbst und andere Menschen gefährden würden. Und dann halten wir S21-Gegner uns einfach nicht daran und zogen gestern Abend zur Staatsanwaltschaft in der Neckarstraße. Hier vier Bilder der Aktion:

Fotos: Weiberg

Diese Spontandemo quittierte die fleißige Presseabteilung der Stuttgarter Polizei erneut mit einer Erklärung.

In diesem Zusammenhang eine Bitte an alle: Haltet Euch von Zivilpolizisten fern, lasst Euch nicht provozieren, geht mit ihnen wie mit rohen Eiern um. Offensichtlich nimmt die Presseabteilung jegliche Enttarnung und anschließende Unmutsäußerung zum Anlass, einen großen Hype daraus zu machen, dies als schreckliche Bedrohung darzustellen und uns erneut in die kriminelle Ecke zu stellen. Die Zeitungsredakteure und Zeitungsleser wissen nicht, was vor Ort wirklich geschah und fragen auch nicht nach; sie lesen nur die Polizeierklärung od. den daraus abgeschriebenen Artikel. Also: Ruhig bleiben; S21 bekommen wir auch mit den Zivilbeamten gekippt.

Und inzwischen ist auch klar, wieso die polizeilichen Demoteilnehmerzahlen immer so stark von unseren Zahlen abweichen: Die Polizei zählt nur die echten Demonstranten, nicht aber ihre Zivilbeamten im Demozug. 🙂 (Na gut, aber der musste sein ...)

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Entwicklung der Kosten für Stuttgart 21 offenlegen

Publiziert am 20. September 2011 von Petra A

Verkehrsminister Hermann fordert in einem Brief an Bahnchef Grube, die Kostenentwicklung bei Stuttgart 21 offenzulegen. In einem Artikel des Landesportals wird wie folgt berichtet:

Entwicklung der Kosten für Stuttgart 21 offenlegen

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann hat heute die Deutsche Bahn an ihre vertraglichen Pflichten erinnert, beim Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 gegenüber allen Projektpartnern für Kostentransparenz zu sorgen. Die Landesregierung habe die Bahn seit Mai dieses Jahres mehrfach aufgefordert, zum Stand der Kosten und Risiken ausführlich Stellung zu nehmen. „Bis heute hat die Deutsche Bahn unsere Fragen nur mit allgemeinen Äußerungen und ohne Nennung konkreter Zahlen beantwortet“, schreibt Minister Hermann in einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der DB, Dr. Rüdiger Grube. Der Minister fügte hinzu: „Wir erwarten, dass Sie dies in der kommenden Lenkungskreissitzung am 23. September 2011 nachholen.“.. weiterlesen HIER

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SWR2 Wissen: Tolle Sendung über den Integralen Taktfahrplan (ITF)

Publiziert am 20. September 2011 von Matthias von Herrmann

SWR2 Wissen hat unter dem Titel Bahnparadies Schweiz heute früh eine tolle 30-minütige Sendung gebracht über den Integralen Taktfahrplan (ITF). Hören Sie sich diese Sendung unbedingt online an (oder download als MP3)!

Übrigens: Mit Stuttgart 21 ist der Integrale Taktfahrplan NICHT möglich, sagt der Erfinder des Bayerischen ITF (Bayern-Takt) Prof. Wolfgang Hesse. Hingegen ist der heutige Stuttgarter Kopfbahnhof bereits ohne Verbesserungen ITF-fähig. Schauen Sie sich dazu auch den Animationsfilm an, in dem der ITF für den Stuttgarter Kopfbahnhof erklärt wird.