Presseerklärung: Die Schweiz hat für 6 Mrd. ihr ganzes Netz perfektioniert

Ehemaliger SBB-Chef wundert sich über DB-Investitionspolitik

Stuttgart, 21. November 2011: Die JA-zum-Ausstieg-Kampagne war gestern zu Gast in Zürich, wo sie von renommierten schweizer Bahnexperten und Verkehrspolitikern empfangen wurde: Nationalrätin Franziska Teuscher von den Grünen, ProBahn-Vorsitzender Edwin Dutler und der ehemalige SBB-Chef Benedikt Weibel. Unter seiner Führung wurde das groß angelegte Projekt Bahn2000 realisiert, das aus 135 Bauprojekten in der ganzen Schweiz besteht. In Sachen Demokratie äußerten sich die schweizer Gastgeber sehr unerwartet: „Ein bisschen Stuttgart würde auch der Schweiz guttun“, sagte Franziska Teuscher. Was jedoch das milliardenschwere Großprojekt Stuttgart 21 angeht, war das Urteil klar und eindeutig: „Das ist gegen jede eisenbahntechnische Vernunft. Es ist die größte Dummheit, die ich an Projekten je in Europa gesehen habe!“ (Edwin Dutler). Der Aufwand und die Kosten stehen in keinem Verhältnis zum Nutzen.

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EU-Kommissar Oettinger erklärt in Freiburg: „Westlich von Paris gibt es keine Menschen mehr!“

Badener Zeitung-Podiumsdiskussion:
Oettinger und Palmer streiten in Freiburg über Stuttgart 21

Ja oder Nein: Die Volksabstimmung am kommenden Sonntag verlangt eine klare Stellungnahme zum Bahnprojekt Stuttgart 21. Der EU-Kommissar Günther Oettinger und Tübingens Oberbürgermeister fochten sie in Freiburg aus.

Oettinger klärt auf: Westlich von Paris gibt es keine Menschen mehr!

Der EU-Kommissar Günther Oettinger und der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer: In ihren heutigen Hauptämtern hat keiner der beiden noch etwas direkt mit dem Bahnprojekt Stuttgart 21 zu schaffen (Aufzeichnung Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4) (Fotos). Doch an ihrer Einstellung gegenüber dem geplanten Stuttgarter Tiefbahnhof hat das nichts geändert. Der ehemalige Ministerpräsident Oettinger (CDU) steht ebenso entschlossen zu dem auf 4,5 Milliarden Euro Kosten veranschlagten Vorhaben, wie es Palmer, der frühere Landtagsabgeordnete der Grünen, es ablehnt – unter anderem, weil er an diese Kostenobergenze nicht glaubt. Und so boten sie im Streitgespräch der Badischen Zeitung, moderiert von den Redakteuren Stefan Hupka und Franz Schmider, genau die klare Konfrontation, wie sie der Volksabstimmung am kommenden Sonntag entspricht: Ja oder Nein zum Ausstieg aus Stuttgart 21...weiterlesen HIER

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Deutsch-französische Freundschaft auf dem Prüfstand

„Der Gare de l’Est in Paris ist ein Kopfbahnhof, weil es westlich von Paris keine Menschen gibt."  Günther Oettinger (BZ)

Mein lieber Ex-Ministerpräsident Öttinger – wenn die Franzosen jetzt noch nach Stuttgart kommen und den Pariser Platz sehen, erklären sie uns den Krieg.

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Medienberichte 20.11.

Rail Motive: Oettingers Geographie
Badische Zeitung: Oettinger und Palmer streiten in Freiburg über Stuttgart 21 : "Der Gare de l’Est in Paris ist ein Kopfbahnhof, weil es westlich von Paris keine Menschen gibt." Günther Oettinger
Badische Zeitung: Wahlkampf zur VA stößt in Freiburg auf großes Interesse
T-Online: Oettinger fühlt sich von der Bahn gut informiert
Stuttgarter Zeitung: Warnung vor Mehrkosten ist nicht neu
Stuttgarter Zeitung: Der Landrat und die Neutralität
Badische Zeitung: BZ-Podiumsdiskussion Stuttgart 21
Fudder: 16 Uhr live: Podiumsdiskussion zu Stuttgart 21 mit Palmer und Oettinger
FAZ: Grube: „Gewinnen wir am Sonntag, bauen wir sofort weiter“
Berliner Umschau: Kretschmann sieht Befriedung durch Volksabstimmung über S21
FinanzNachrichten: Bahnchef: Stuttgart-21-Debatten werden ein Ende haben
Handelsblatt: KRETSCHMANN „Die CDU wird koalitionsfähig“
Berliner Morgenpost: Hundt fordert Signal für Standort
Schwäbische: Ein Bahnhof und viele Wahrheiten
Schwäbische: „Es geht um Europa 21“
Neues Deutschland: Stuttgarter Montagsdemo die 100.

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Presseerklärung: Auf der einen Seite herrscht Rom, auf der anderen Euphorie

'JA zum Ausstieg' hält es mit Asterix* und zieht durchs Land

Stuttgart, den 19.11.2011: Mit Musik und viel Elan waren die Aussteiga-Busse heute im Land unterwegs. Auf Wochenmärkten und in den Einkaufsstraßen kleinerer Orte wurden 25.000 Flyer verteilt. Die Routen führten über die Schwäbische Alb, durch Oberschwaben bis in den Neckar-Odenwald-Kreis.

„Die Gegenseite hat extrem viel mehr Geld für Werbung“ sagt Ingmar Grosch vom Team Aussteiga. „Wir haben dafür viel mehr hoch motivierte und engagierte Leute, die gut ankommen, wo immer sie ihre Mitbürger ansprechen und für das 'JA zum Ausstieg' werben. Von den Werbemillionen der Gegenseite lassen wir uns nicht beirren, auch wenn es erschreckend ist, mit welch dreisten Lügen die S21-Lobby arbeitet, z.B. beim Thema Ausstiegskosten: Aus 277 Mio. EUR werden da mal schnell 2,5 Mrd. EUR – frei nach dem Motto 'eine Null mehr oder weniger, das merkt das Stimmvieh doch eh nicht'. Aber Hochdeutsch hin oder her, im Gegensatz zu unseren Politikern können wir Bürger rechnen.“

Die Gruppe ‚Aussteiga‘ hat sich erst vor etwa 10 Wochen gegründet. Die aktiven und kreativen S21-Gegner haben sich über Facebook organisiert. Inzwischen haben sie eine eigene professionell gestaltete und getextete Ausstiegskampagne entwickelt. ‚Aussteiga‘ fährt damit neben der Landeskampagne ‚JA zum Ausstieg‘ und der ‚Leo & Rössle‘-Kampagne der Infooffensive eine weitere Kampagne für das JA beim Volksentscheid, die vor allem auf die Nachteile abhebt die S21 für den Rest des Landes bringt. Plakate, Flyer mit regionalem Bezug und Postkarten wurden in ehrenamtlicher Arbeit entwickelt.

* vgl. „Asterix bei den Belgiern“ (Bd. 24)

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Der ultimative Countdown Zähler zur Volksabstimmung

Ab sofort ist dieser Kalender - als Nachfolgemodell des Kastanienkalender zur Landtagswahl - in limitierter Auflage gegen eine kleine freiwillige Spende erhältlich. Auch wenn der Kalender bereits "begonnen" hat, empfehlenswert: Erhältlich auf der Montagsdemo, sowie an der Mahnwache.

Die Spenden hierfür gehen ausschliesslich an den Rechtshilfefond!

Impressum: roswita.kastanie@web.de

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Presseerklärung: Dieter Hundt gegen Walter Sittler

Der Schauspieler besteht auf seinem Recht auf freie Meinungsäußerung

Stuttgart, 19. November 2011: Nach einem Bericht der Bildzeitung will Arbeitgeber-Chef und Stuttgart-21-Befürworter Dieter Hundt Strafanzeige gegen den Schauspieler und Stuttgart-21-Gegner Walter Sittler stellen. Siehe http://www.bild.de/themen/specials/stuttgart-21/news-nachrichten-news-fotos-videos-16876902.bild.html

In einer Pressemitteilung der Landesvereinigung der Arbeitgeberverbände (AGV) heißt es, man wolle „rechtliche Schritte“ einleiten. Hintergrund sind zwei Videospots zum bevorstehenden Volksentscheid über den finanziellen Ausstieg aus Stuttgart 21. Darin werben Hundt für ein Nein und Sittler für ein Ja.

Laut Bildzeitung handelt es sich bei dem Sittler-Spot um eine Fälschung. Dies ist falsch, denn der Spot des Schauspielers gibt den Arbeitgeberspot eins zu eins wieder. Das gilt für Bild und Ton. Sittler nimmt sich lediglich die Freiheit, den Spot in der Rolle des Kinobesuchers zu kommentieren und aus den gezeigten Bildern eine andere Schlussfolgerung zu ziehen.

„Das gehört zur Demokratie“, sagt der Schauspieler. „Die Meinungsfreiheit ist einer der Grundpfeiler eines demokratischen Staates. Und das dürfen wir uns nicht nehmen lassen. Klar, dass dazu auch das Zitatrecht gehört. Und davon macht unser Videospot Gebrauch, denn er ist eine Antwort auf den Spot der Arbeitgeber.“

Auch der Name des Auftraggebers der Kinowerbung, für die die Arbeitgeber nach eigenen Angaben 100.000 Euro ausgegeben haben, ist wie im Spot selbst deutlich zu sehen. Er lautet „Ihre Arbeitgeber in Baden-Württemberg“.
Davon kann sich jeder selbst überzeugen: http://www.youtube.com/watch?v=KJqCNj68ROo

Walter Sittler sieht einem Rechtsstreit sehr gelassen entgegen. „Es ist das gute Recht von Herrn Hundt, den Streit gerichtlich klären zu lassen. Deshalb leben wir in einem demokratischen Rechtsstaat. Und dieses Recht würde ich immer und für jeden Menschen verteidigen.“

Und hier die Arbeitgeberposition und der AGV-Spot:
http://www.youtube.com/watch?v=ZJ7cbopG7Qg

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ROBIN WOOD-Aktive bauen Baumhaus im Stuttgarter Schlossgarten

+++ Pressemitteilung von ROBIN WOOD +++

ROBIN WOOD-Aktive bauen Baumhaus im Stuttgarter Schlossgarten

Bahn schreibt Baumfällungen für Tiefbahnhof S21 aus

Acht Tage vor der Volksabstimmung über den Ausstieg des Landes Baden-Württemberg aus der Finanzierung für „Stuttgart 21“ haben Aktive von ROBIN WOOD mit dem Bau eines Baumhauses im Stuttgarter Schlossgarten begonnen. Die Aktion steht unter dem Motto „Do it yourself - Demokratie geht anders“. Mit der Baumbesetzung wollen sie die alten Bäume des Schlossgartens vor ihrer Abholzung für den Bau des Tiefbahnhofs schützen. Die Deutsche Bahn AG hat gestern Baumfällungen im Schlossgarten ab 15. Januar bis 29. Februar 2012 ausgeschrieben, die Angebotsfrist endet kurz vor Weihnachten.

„Wir wünschen uns eine hohe Beteiligung an der Volksabstimmung und ein gutes Ergebnis für die Befürworter des Kopfbahnhofes. Die Landesverfassung legt die Hürde für einen Volksentscheid jedoch derartig hoch, dass sie demokratische Teilhabe eher verhindert als ermöglicht. Die Entscheidung über das Ausstiegsgesetz zum Bahnhof erfordert mehr aktive Zustimmung der BürgerInnen als jede Landesregierung, die die Gesetze erlässt“, sagt Kei Andrews von ROBIN WOOD Stuttgart.

Nach der baden-württembergischen Landesverfassung muss mindestens ein Drittel aller Stimmberechtigten, das sind 2,55 Millionen Menschen, eine gültige Stimme für den Ausstieg des Landes aus Stuttgart 21 (S21) abgeben. Zum Vergleich: Die schwarz-gelbe Landesregierung, weiterlesen

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Presseerklärung: Das Land soll ‚aussteiga‘ aus Stuttgart 21!

Große Bustour des S21-Widerstands durchs ganze Land

Stuttgart, den 19.11.2011: Die Facebook-Gruppe 'Aussteiga' (aussteiga.de) wirbt für das 'JA' zum Ausstieg aus dem Milliardengrab Stuttgart 21 – und das nicht nur im Internet, sondern auch ganz real bei den Menschen vor Ort: Am heutigen Samstag, 19. November sind drei Aussteiga-Busse mit 150 engagierten Bürgern im ganzen Land unterwegs, um Infomaterial zu verteilen. An den Marktplätzen kleinerer Städte hält der Bus, dort wird jeweils in einer Blitz-Aktion Infomaterial verteilt. Im Infomaterial sind die Nachteile beschrieben, die Stuttgart 21 für die einzelnen Regionen mit sich bringen würde, ebenso wie der Nutzen des Ausstiegs fürs ganze Land. In jedem Bus fährt auch eine Band mit, die vor Ort auf dem Marktplatz spielt. Regionalspezifisches Infomaterial gibt’s auch im Internet, siehe Web-Links unten. Eine Liste der angefahrenen Orte im Anhang.

„Wir wollen gemeinsam oben bleiben“, sagt Ingmar Grosch vom Team 'Aussteiga'. „Das gilt nicht nur für den Stuttgarter Kopfbahnhof, sondern für ganz Baden-Württemberg. Deshalb ist das 'JA zum Ausstieg' so wichtig. Immerhin geht es um etliche Milliarden Steuergeld, die für einen zeitgemäßen weiterlesen

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Medienberichte 19.11.

Augsburger Allgemeine: Stuttgart 21: Ärger über Wahlempfehlungen
Radio Utopie: Dieter Hundt gegen Walter Sittler
Stuttgarter Zeitung: Der Stresstest des Ministers
Stuttgarter Zeitung: Schmid wirft Grünen „Störmanöver“ vor
Stuttgarter Zeitung: Grube: Debatten werden ein Ende haben
Stuttgarter Zeitung: Beim Ausstieg droht dem Land eine Klagewelle
Stuttgarter Zeitung: Das Votum ist eng an die Partei gekoppelt
Schwäbische: Robin Wood baut Baumhaus im Schlossgarten
Tagblatt: Experten werfen Bahn Fehler beim Stresstest vor
Schwarzwälder Bote: Banane oder Demokratie
Boulevard Baden: „S 21“-Befürworter werben bei Zugfahrt für Bahnprojekt
T-Online: Demokratieverein hält Erfolg von "S 21"-Gegner für denkbar
FAZ: Bahnchef Grube rechnet mit Sieg
Wirtschaftswoche: SPD-Chef Nils Schmid will Verkehrsministerium Ausstiegskosten aufdrücken
Süddeutsche: Nacktfotos und Nazivergleiche
Morgenweb: Region ist bei der Finanzierung mit im Boot
Morgenweb: Wenn die Gäubahn als Argument dient
SüdwestPresse: Die neue Philosophie der Bahn
SüdwestPresse: Zwei Seiten einer Medaille
SüdwestPresse: Die Panikmacher
SüdwestPresse: Viele Ja-Sager sind dagegen Volksentscheid
SüdwestPresse: Zug nach Schwäbisch Irgendwo
Baden Online: Bahnchef wirbt für Stuttgart 21
Teckbote: Stuttgart 21 spaltet die Bürger in zwei Lager
Südkurier: Vom Befürworter zum Gegner von S 21
Südkurier: Werben für Volksabstimmung
Südkurier: Brigitte Dahlbender nennt Gründe für den Ausstieg
Südkurier: Bei den S-21-Gegnern in der Region bleiben Zweifel
Südkurier: Gegner und Befürworter informieren
Südkurier: Waldshuter Bauzaun: 15 Meter gegen S21
Südkurier: Kopf hoch, Gleis runter
Esslinger Zeitung: „Dem Verkehrs- folgt der Wirtschaftsschatten“
Badische Zeitung: Palmer versus Oettinger - Live
Badische Zeitung: Der hundertste Montag
Badische Zeitung: Winkler zu S 21: "Ausstieg wäre absurd"
ka-news: Sonntagsfrage S21-Volksabstimmung: Wie werden Sie entscheiden?
Bild: Ärger wegen Video: Hundt zeigt Sittler an
Schwäbische: Die Frage nach dem Kreuz an der richtigen Stelle verwirrt Bürger
Rems Zeitung: Fritz Kuhn nennt Gründe für den Ausstieg
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Pressemitteilung: „Wir brauchen einen echten Stresstest!“

Landesbündnis JA zum Ausstieg
„Wir brauchen einen echten Stresstest!“

Der Verkehrsexperte Dr. Christoph Engelhardt, der an den Prämissengesprächen und der öffentlichen Stresstest-Präsentation beteiligt war, hat nach monatelanger akribischer Untersuchung nachgewiesen, dass die Bahn beim Stresstest gegen die eigenen Vorschriften verstoßen und Daten manipuliert hat. Der Stresstest könne nicht anerkannt werden, so Engelhardt, weil er so schwerwiegende Fehler enthalte. Der Münchner Verkehrsexperte fordert – ebenso wie Egon Hopfenzitz, langjähriger Vorsteher des Stuttgarter Hauptbahnhofs – einen neuen Stresstest durch eine geeignete Beraterfirma, die mit der Bahn keine Geschäftsbeziehung hat.

Hannes Rockenbauch, Stuttgarter Stadtrat SÖS und Sprecher des Landesbündnisses JA zum Ausstieg, kommentiert diese Auswertung verärgert: „Sollten sich diese Aussagen bestätigen, wäre das ein starkes Stück! Das würde bedeuten, dass die Bahn schon wieder mit gezielten Fehlinformationen die Meinung der Menschen zu manipulieren versucht hat.“ Der Landesbündnis-Sprecher sieht seine bisherigen Forderungen nach Transparenz bestätigt: „Wir brauchen einen echten Stresstest!“

Egon Hopfenzitz bemängelt am Stresstest, dass bei der Berechnung des Bahnhofs 24 Züge fehlten und Betriebsstörungen nicht berücksichtigt worden seien. Auch könne der geplante Durchgangsbahnhof – statt der behaupteten 49 ankommenden Züge in der morgendlichen Spitzenstunde – lediglich etwa 32 Züge bewältigen. Er kommt zu dem Schluss, dass die angegebene Betriebsqualität nach der Definition der Bahnrichtlinien nur das Ergebnis „risikobehaftet“ verdient habe. Die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs sei minimal.

Sowohl Egon Hopfenzitz als auch Hannes Rockenbauch bekräftigen: „Die Kapazität des Tiefbahnhofs liegt erheblich unter der des bestehenden Kopfbahnhofs. Es gibt deshalb keinen vernünftigen Grund für über fünf Milliarden Euro einen Tiefbahnhof zu bauen.“

Kontakt: Landesbündnis JA zum Ausstieg
Paulinenstraße 47 - 70178 Stuttgart
www.ja-zum-ausstieg.de
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Vorwürfe gegen Bahn wegen Verstößen bei Stuttgart-21-Stresstest

Bei der heutigen Pressekonferenz sprach Referent Dr. Christoph Engelhardt, der bereits im Sommer 2011 nachgewiesen hat, dass bei allen Großbahnhöfen eine Grenze von vier Zügen pro Gleis und Stunde existiert. Der zweite Referent Roland Morlock ist Mitglied bei den "Ingenieuren22 für den Kopfbahnhof"; er hat den Stresstest und den zugrundegelegten Fahrplan sehr ausführlich analysiert.

Vorwürfe gegen Bahn wegen Verstößen bei S-21-Stresstest
Als Ergebnis wurde ein Faktencheck auf der Internetplattform WikiReal präsentiert. Aus Sicht der beteiligten Experten wurden schwere Fehler beim Stresstest zu Stuttgart 21 aufgedeckt. Im Vordergrund stehen dabei Verstöße der Bahn gegen eine eigene Richtlinie, erläuterte der Physiker Christoph Engelhardt am Freitag in Stuttgart. Demnach fallen durch Umdefinition seitens der Bahn - extra für den Stresstest - absehbare Verspätungen durch Stuttgart 21 noch unter die Kategorie „wirtschaftlich optimale Betriebsqualität“ - statt wie in der Originalrichtlinie unter die Bewertung „risikobehaftet“. s. dpa HIER

Auf der Internetplattform von sma findet sich zur Pressekonferenz folgender Kommentar:
Die bei www.fluegel.tv am 18. November 2011 übertragene Pressekonferenz zu Stuttgart 21 war offenkundig eine politische Veranstaltung mit dem Ziel, die von DB Netz AG durchgeführte Simulation zur Betriebsqualitätsüberprüfung und das Audit der SMA zu diskreditieren ... weiterlesen HIER

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