Presseerklärung: Großer Ratschlag beschließt Neuanfang für Montagsdemos

Widerstand gegen Stuttgart 21 konzentriert sich auf Kostenfrage

Stuttgart, 4. Dezember 2011: Ein zentrales Thema auf dem Großen Ratschlag des S21-Widerstands war die Zukunft der Montagsdemos. Ein „weiter wie gehabt“ soll es nicht geben, darin waren sich die über 700 anwesenden Aktiven einig. Wesentliche Forderungen des Widerstands bleiben jedoch bestehen, allen voran die Forderung an Bahn und Finanzminister Nils Schmid, die schon oft zugesicherte Kostentransparenz endlich herzustellen. Mit dieser zentralen Forderung startet am Montag, den 12.12. eine Demoreihe, deren Ziel jeweils das Finanzministerium von Nils Schmid ist – bis die tatsächlichen Kosten für das Tunnelprojekt Stuttgart 21 vollständig offengelegt sind.

„Es wurde entschieden, dass das Land Baden-Württemberg sich weiterhin an der Finanzierung des Tunnelprojekts S21 beteiligt“, sagt Ingmar Grosch vom Team ‚Aussteiga‘. „Das heißt aber, dass Finanzminister Nils Schmid in der Pflicht ist, für die Einhaltung des von allen Seiten zugesicherten Kostendeckels zu sorgen. Schließlich war die Vermeidung zusätzlicher Kosten für das Land Baden-Württemberg ein zentrales Argument bei der Volksabstimmung. Daran werden wir unseren Finanzminister in den nächsten Wochen erinnern. Es kann nicht sein, dass öffentlich finanzierte Projekte in Deutschland am Ende immer ein Vielfaches dessen kosten, was ursprünglich veranschlagt und beschlossen wurde. Das muss sich ändern, und zwar hier und jetzt, bei Stuttgart 21!“
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Medienberichte 05.12.

newstix: Stuttgart 21 braucht sachkundige und konstruktiv-kritische Begleitung
Stuttgarter Zeitung: 102. Montagsdemo - Widerstand gegen Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: CDU will von den Grünen Taten sehen
taz: "S21"-Gegner wollen Politiker ärgern
SWR: CDU stellt Bedingungen für Senkung des Quorums
DerWesten: Neue Sicherheits-Technik kostet die Bahn so viel wie Stuttgart 21
dapd: Opposition pocht auf Umsetzung des Volksabstimmungsergebnisses
Harburger: Bürgebegehren: "Nicht immer Stuttgart 21 spielen"
Stuttgarter Zeitung: Wieder Demo vor Grundwassermanagement 
Südkurier: Kretschmann:„Ich verspreche kein Paradies für Bürger“
Financial Times: Bahn sucht Käufer für Randgeschäfte
SüdwestPresse: S-Bahn: IHK fordert Hilfe von der Region
 Stuttgarter Nachrichten: Nach der Volksabstimmung kann L.-E. das Thema S21 längst nicht zu den Akten legen
Badische Zeitung: Stuttgart-21-Gegner wollen weiter demonstrieren

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Aus!Sitzen.3: über 120 Aktive vor dem GWM

seit 5:30 Uhr nehmen etwa 120 Gegnerinnen und Gegner von Stuttgart 21 an der Aktion Aus!Sitzen.3 teil. Das Tor zum Grundwassermanagement (GWM) wird seit diesem Zeitpunkt blockiert. Ein Fahrzeug, das auf das GWM-Gelände wollte, musste bereits umdrehen. Zur Stunde ist Polizei nur mit 2 Wägen vor Ort. Die Blockiererinnen und Blockierer haben hunderte von Strohsäcken dabei, um sich vor das Baustellentor zusetzen.

Das Freie Radio Stuttgart berichtet seit 6 Uhr drei Stunden lang live von der Aktion:
99,2 MHz (UKW)
http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u?src=1
http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u?src=2

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Park-Funk: Aus!Sitzen. live im Freien Radio

Am Montag, 5. Dezember 2011, berichtet Park-Funk, die wunderbare Welt des Widerstands, ab 6 Uhr live von Aus!Sitzen. - Jetzt stoppt frau den Bau. Infos aus der Sitzblockade, Musik und was sonst alles bewegt.

Freies Radio für Stuttgart: 99.2 MHz in der Luft, 102.1 MHz im Kabelnetz, http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u?src=1http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u?src=2

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Medienberichte 04.12.

Stuttgarter Zeitung: Aktionsbündnis wird wohl schrumpfen
Südkurier: Kretschmann erwägt Volksabstimmung über Volksabstimmung
Südkurier: Interview:„Ich verspreche kein Paradies für Bürger“
Stuttgarter Nahrichten: Montagsdemo künftig vor dem Südflügel
dapd: Wöchentliche Proteste gegen "Stuttgart 21" gehen weiter 
dapd: Oettinger für Absenkung des Quorums bei Volksabstimmung auf 25 Prozent
Fuldainfo: Hurra – die Bürgergesellschaft ist da!
SWR: S21-Gegner beraten über Zukunft des Widerstands
Spiegel: Bund erwägt Verstaatlichung der Commerzbank
Stuttgarter Zeitung: Schicksalstag für das Aktionsbündnis
Wirtschaft: Hermann will "Stuttgart 21" konstruktiv und kritisch begleiten
derFreitag: S21: Im Drogenrausch zum Ermächtigungsgesetz
derFreitag: S21: Resümee des Stuttgarter Desasters von Prof. Karl-Dieter Bodack>
Schwäbische: Hermann an die Bahn: «Wir sind Partner und keine Untergebenen»
Augsburger Allgemeine: AUGSBURG-OBERSTDORF/LINDAU - Die Neigetechnik bringt kürzere Fahrzeiten 
SüdwestPresse: Hermann an die Bahn: «Wir sind Partner und keine Untergebenen»
SWR: S21-Gegner beraten über künftigen Kurs
SüdwestPresse: Kretschmann und Grube sehen Anti-S21-Demos kritisch
Berliner Morgenpost: Tunneldurchbruch auf der Bahnstrecke Nürnberg-Berlin
MDR: Zankapfel Fahrplan - Weimar protestiert weiter für mehr ICE-Halte 

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WOW!

Alle Männer, die unsere Forderungen unterstützen, sind herzlich willkommen bei der Frauen-Sitzblockade Aus!Sitzen. - Jetzt stoppt frau den Bau! am 5. Dezember 2011, Treffpunkt: 5.30 Uhr Unser Pavillon

Überwältigende Resonanz ... viele Männer und Frauen in Uniform, die sich schon um 2 Uhr zum Frühstück treffen ... WOW!

Wir setzen uns gewaltfrei und ungehorsam.

www.aus-sitzen.de Info- Telefon 0176-99576376

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Prof. Bodack: Wo stehen wir mit den Stuttgarter Großprojekten?

Am 27.11. stimmten die Bürger über das Großprojekt „Stuttgart 21“ ab, über einen Gesetzentwurf, der Verhandlungen zum Projektabbruch forderte.

Die wichtigsten Fakten und Daten

Die Fakten der Großprojekte Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm (letztere, Neubaustrecke Wendlingen – Ulm, war vom Volksentscheid nicht betroffen) lassen sich summarisch wie folgt zusammenfassen:

  • Das Gesamtprojekt soll gemäß Kalkulation der DB AG 8,5 Milliarden Euro kosten, da alle Großprojekte der DB AG sich während der Bauzeit um mindestens 50% verteuert hatten, sind hier Kosten von wenigstens zwölf Milliarden Euro zu erwarten.
  • Die Baukosten werden fast ausschließlich aus Steuergeldern bestritten. Die DB AG kämpft für das Projekt, da ihr diese gigantische Summe quasi geschenkt wird.
  • Die Stadt Stuttgart wendet etwa eine Milliarde Euro zum Erwerb des Bahngeländes von der DB AG auf. Sie will damit etwa 100 Hektar Bauland gewinnen
  • Der Kopfbahnhof wird auf Dauer erhalten bleiben, da Bahngelände grundsätzlich per Gesetz ausschließlich dem Bahnbetrieb gewidmet ist. Eine Entwidmung wird nicht oder nur teilweise gelingen, weil der neue Tiefbahnhof für Dieselzüge nicht zugelassen ist und weniger Kapazität hat als der derzeitige Bahnhof. Die Nutzung von Teilflächen ist durch den weiter verbleibenden Bahnbetrieb eingeschränkt.
  • Der Fahrzeitgewinn durch die Großprojekte für die Fahrgäste im Stuttgarter Raum und in den umgebenden Regionen wird im Mittel 30 Sekunden je Fahrt betragen (Rechnung der sma im Jahre 2010 im Auftrag der Landesregierung).
  • Die Trassen- und Stationspreise,  weiterlesen
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Siggis Schmähbrief Nr.15

4. Dez.2011
Der Siggi wieder. Aber er will ja zum „Großen Ratschlag“ in den großen Sitzungssaal! Der Exilant aus Bayern, also der Siggi, überlegt sich schon, nach dem Mief, der sich mit der Volksabstimmung im Kessel ausbreitet, in welche Stadt er weiterziehn soll, wo doch alle immer ähnlicher ausschaun mit ihren Einkaufsstraßen und Shoppingcentern, du glaubst es nicht. In der Beilage der Süddeutschen Zeitung vom Freitag, (2.12.11) „Immobilien“ schwärmt ein Peter Poguntke vom „Ort der Begegnung“ am Mailander Platz und seinem „Milaneo“. Der Siggi meint, dass er gleich nach Mailand gegen könnt, wenn er, der Siggi, da hätt er den Schmarrn dann mindestens im gläsern betonierten Original, aber Kopfbahnhof, schön, trotz seinem Mussolinibarock! 
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Vernissage der „Begegnungen“ – Fotoausstellung von Jens Volle

Besucht und kommentiert von Petra Brixel

Ja, es gibt ihn noch – den Widerstand. Und nein, wir sind nicht gebrochen! Das sind doch gute Nachrichten, knapp eine Woche nach der ernüchternden Volksabstimmung. Deutlicher konnten es die mehr als 100 Buttonträger/-innen am vergangenen Freitag, 2. Dezember, auch nicht zeigen, bei der Ausstellungseröffnung in der Galerie Medialink in Stuttgart Mitte. Sie drängten sich bei Punsch, Resist-Bier und Häppchen um 38 großformatige Bilder des Stuttgarter Fotografen Jens Volle zu würdigen. Für etliche Teilnehmer der Bewegung war es das erste Mal nach dem Volksentscheid , dass sie wieder mit ihren Mitstreiter(inne)n zusammenkamen, hatten sich doch viele zum Nachdenken und Analysieren zurückgezogen. Das Fazit wurde in den Gesprächen rund um die Vernissage schnell klar: Wir sind wieder da, wir sind immer noch gegen das Bahnhofsprojekt, wir werden weiterhin einen vielfältigen Widerstand machen!
Für dieses Statement sind Jens Volles Fotos geradezu ein Manifest. Mit dem Untertitel „Staatsmacht trifft auf Bürgerwillen“ zeigen die Bilder seine weiterlesen

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Medienberichte 3.12.

Welt: Der schöne grüne Schein schadet mehr als er nützt
Schwäbische: ZF-Chef fordert hartes Vorgehen gegen Spekulanten
dpa: Streit bekommt eine persönliche Note
JungleWorld: Damit konnte niemand rechnen
Stuttgarter Zeitung: Bäume werden im Januar gefällt
Stuttgarter Nachrichten: Bürger emanzipieren sich von Volksparteien
netzticker: Bahnchef Grube bietet Kretschmann nach Streit um "Stuttgart 21" Freundschaft an
morgenweb: Nach Weihnachtsfrieden drohen neue Proteste
Tagblatt: Bahn legt Gutachten zu Schlossgarten vor: 46 Bäume sind schwer zu erhalten
Süddeutsche: Wirtschaft: KaufrauschOccupy im Ferrari
Lübecker Nachrichten: Einmischen ist Ehrensache
SüdwestPresse: Bündnis bleibt kritisch
SüdwestPresse: Große Bäume nur theoretisch verpflanzbar
SüdwestPresse: Volksentscheid über den Volksentscheid?
Südkurier: Offene Worte vor vollem Haus
Südkurier: Wie der Kreis auf Kretschmann trifft
Südkurier: Kretschmann begeistert die Menschen
Bild: Der Bau-Kalender für Stuttgart21
SAV: S21: Wie weiter nach der Volksabstimmung?
Hamburger Abendblatt: Euro-Rettung: Auch Deutschland lebt auf Pump

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Parkschützer-Stellungnahme zu geplanten Baumfällungen

Bahn ignoriert Geißler-Spruch zu Stuttgart 21

zur Pressekonferenz des sogenannten S21-Kommunikationsbüros und zum Thema "Baumfällungen im Mittleren Schlossgarten" sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer:

"Die Bahn ignoriert Geißlers Schlichterspruch: Fast 200 schöne alte Bäume sollen im Mittleren Schlossgarten für Stuttgart 21 gefällt werden. Alle Zusicherungen der Bahn, man werde den Schlichterspruch umsetzen, ebenso wie die Ausschreibung zur Verpflanzung der Bäume waren reine Augenwischerei, um die Menschen ruhigzustellen. Gegen solche Falschspielerei setzen wir uns weiterhin zur Wehr, zumal auch die Umsetzung der anderen, von Heiner Geißler als unabdingbar benannten Verbesserungen, nicht absehbar ist. Bevor die Bahn weitere Fakten schafft, muss sie Klarheit und Transparenz herstellen, sowohl was die Umsetzung des Schlichterspruchs angeht, als auch bezüglich der Kosten. Hier ist auch Finanzminister Nils Schmid in der Pflicht: Er muss endlich für die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Kostentransparenz sorgen. Er darf nicht riskieren, dass wir am Ende einen abgeholzten Schlossgarten und eine 4,5 Mrd. EUR teure Bauruine haben." weiterlesen

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Die Glücksfee war aktiv!

Nachstehend die Preise und Losnummern der Gewinner:

1. Preis: der schöne Leo 975
2. Preis: Pferdle 601
3. Preis: kleiner Leo 606 weiterlesen

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