dpa: Stuttgart-21-Gegner lässt Ultimatum kalt
StZ: Die BW-Bank im Sog der Kreditaffäre
dapd: Wirbel um Wulffs Privatkredit bei der BW-Bank
dapd: Kretschmann sieht weiteren "S 21"-Bauarbeiten gelassen entgegen
dpa: Bürgerforum soll Eskalation abwenden
SWR: Schutz von S21-Baustelle kostet 25 Millionen Euro
Tagblatt: Stuttgarts Alt-OB ist natürlich für S 21
Strohgäu Extra: Die dritte Wende für die Grünen binnen Jahresfrist
RP: Die Wut gärt immer noch
dapd: Wirbel um Wertanalyse der EnBW-Aktien vor dem Ankauf
nnz online: Desaster Deutsche Bahn
Medienberichte 27.12.
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„Stuttgarter Erklärung“ zur Fortführung des Widerstandes gegen Stuttgart 21
Die „Stuttgarter Erklärung“ zur Fortführung des Widerstandes gegen Stuttgart 21 finden Sie HIER
Bürgerinnen und Bürger gegen Stuttgart 21 erklären seit dem 18.12.2011: Wir lassen uns weder den Mund verbieten noch als „radikale Restminderheit" oder „Fanatiker“ nach Hause schicken, nur weil der 27. November das bekannte Ergebnis gezeitigt hat. Im Gegenteil – in Ermangelung einer funktionierenden parlamentarischen S21-Opposition sind wir seit der „VArce", die kein guter Tag für die Demokratie war, mehr denn je gefordert, unsere Meinung kundzutun. Lesen Sie die „Stuttgarter Erklärung“ (Langversion als pdf im Link oben): Dort zeigen wir auf, warum die Volksabstimmung eine Farce war, erklären, dass wir unseren Widerstand gegen Stuttgart 21 fortsetzen und stellen Forderungen an die Landesregierung. weiterlesen
Medienberichte 25.12.
dpa: Wenn alle Bahnhof verstehen: Das Theater um Stuttgart 21
Greenpeace Magazin: Wenn alle Bahnhof verstehen wollen
StZ: Interview mit Stuttgart-21-Projektleiter „Wir erhalten sehr viel Zuspruch“
Archplus: Fallstudie Stuttgart 21
ka-news: Mühlacker: ÖPNV-Nutzer wünschen sich pünktlichere Bahnen
Eisenbahnjournal: Tramgeschichten aus dem Heiligen Land
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Park Funk am 27.12.11: Aufstehn! Wir setzen alles in Bewegung.
Am Dienstag, den 27.12.11, um 20 Uhr ist Park Funk wieder on air.
Aufstehn! Wir setzen alles in Bewegung: Rückblick mit Cams21, Ausblick mit RobinWood, Weitblick mit "Stuttgart 21 ist überall"
Park Funk - Die wunderbare Welt des Widerstands. Es geht um mehr als einen Bahnhof ... unser Morgenrot kommt nicht nach einer durchgeschlafenen Nacht. Infos aus der politischen, sozialen und kulturellen Bewegung gegen Stuttgart 21, garniert mit Musik, jeden vierten Dienstag im Monat von 20 bis 21 Uhr im Freien Radio für Stuttgart. Antenne 99.2 MHz, Kabelnetz 102.1 MHz, Livestream http://streaming.freies-radio.de:8000/listen.m3u?src=1
Medienberichte 24.12.
Stuttgarter Zeitung: Land bestätigt: Projekt wird teurer
SüdwestPresse: Aus für die Röhre besiegelt
TAZ: "Dagegen sein ist keine Tugend"
Leonberger Kreiszeitung: Die dritte Wende für die Grünen binnen Jahresfrist
be24: Red Bull - Werbung mit Merkel und Steinmeier
Bild: Wir fanden unsere Liebe
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Mobilisierungsvideo für Anfang Januar
Verschlagwortet mit Mobilisierung, Parkräumung, Video
8 Kommentare
Aktuelle Lageeinschätzung vom 23.12.2011- aktualisiert am 30.12.2011
Südflügel / Straße am Schloßgarten
Ab 4. Januar 2012 besteht ein Parkverbot in der Straße Am Schlossgarten, die am Südflügel entlangführt. Wir gehen davon aus, dass die Straße dann komplett und dauerhaft abgesperrt wird und mit Zäunen/Einfahrtstoren gesichert wird, um sie als Logistikstraße zu nutzen und um später den Abriss des Südflügels unter Ausschluß der Öffentlichkeit zu ermöglichen.
Aktualisiert: Das Amt für öffentl. Ordnung hat den Veranstaltern der Mo-Demos am 2. und 9.01.2012 mitgeteilt, dass die Versammlungen in der Straße Am Schlossgarten durchgeführt werden können. Auch am 30.09.2010 hätte die Abschlusskundgebung der Schülerdemo laut AföO im Schlossgarten durchgeführt werden können.
Der 9. Januar steht als Datum zum Beginn des Abrisses des Südflügels im Raum, jedoch haben wir zurzeit keine belastbaren Kenntnisse hierüber.
Parkräumung und Baumfällung
Ab Donnerstag, den 12. Januar 2012, 8.00 Uhr, gibt es eine Allgemeinverfügung zur Anordnung eines Aufenthalts- und Betretungsverbots und zur Räumung des Zeltlagers für Teile der Mittleren Schlossgartenanlagen. Nach dieser Allgemeinverfügung müssen alle "campingartigen Behausungen" entfernt werden. Zusätzlich ist mit Bekanntgabe der Einsatzmassnahmen der Polizei allen Menschen untersagt, den Bereich (siehe Karte) zu betreten oder sich dort aufzuhalten.
Wir gehen davon aus, dass es vor dem 12.01.2012 keine Parkräumung geben wird. Aber Zugangsbeschränkungen und andere Schikanen sind schon im Vorfeld möglich, so kann etwa der Zuzug in den Park erschwert werden. Es ist auch nicht auszuschließen, dass es eine vorherige Absperrung des Gebiets mit Hamburger Gittern geben wird, mit Zugangskontrollen durch die Polizei.
Vom 10. bis 12. Januar ist das Planetarium wegen Wartungsarbeiten geschlossen. Die Röhre ist zum 15. Januar gekündigt.
Der Verstoß gegen das Betretungsverbot ist allenfalls eine Ordnungswidrigkeit. Es können Wegtragegebühren anfallen, für Personen und Sachen. Diese Gebühren richten sich nach Größe und Wert der entfernten Sachen. Die angedrohten 5.000 € dürften allenfalls bei einem Zirkuszelt anfallen.
Verschlagwortet mit Lageeinschätzung
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Medienberichte 23.12.
dapd: "Stuttgart 21"-Gegner: Schmid soll Bahn das Bäumefällen verbieten
der Freitag: S21: Medien. Sie können alles außer Wahrheit
StZ: Petition an Nils Schmid übergeben
StZ: Brief hat keine Konsequenzen
Badische Zeitung: Experte: Baum-Verpflanzung biologisch völlig unsinnig
Pforzheimer Zeitung: «Hotel Stuttgart 21» bleibt vom Widerstand unberührt
Welt: Wir sind die Bunte Republik Deutschland
StZ: Stuttgart 21 „Kritisch-konstruktiv“ fällt vielen schwer
Badische Zeitung: Zustimmung unter Zähneknirschen
newsroom: Räumung, Aufenthalts- und Betretungsverbot im Schlossgarten
newsroom: Weihnachtsgruß von OB Wolfgang Schuster
news: Die Angst demonstriert
SüdwestPresse: Aus für die Röhre besiegelt
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Presseerklärung: Keine Weihnachtsgeschenke für die Bahn, Herr Schmid!
Petition: S21-Finanzen klären statt Bäume fällen
Stuttgart, 23. Dezember 2011: Heute um 11 Uhr überbringen Parkschützer eine Petition an Finanzminister Nils Schmid, die innerhalb von nur sieben Tagen von 4.691 Bürgern unterschrieben wurde. Die Unterzeichner fordern den Minister darin auf, den Gestattungsvertrag zum Fällen der Bäume im Schlossgarten nicht zu unterschreiben, „weil die Bahn ihrer Informationspflicht zur Offenlegung der Projektkosten noch immer nicht nachkommt und die Frage der Übernahme von Mehrkosten jenseits des Kostendeckels von 4,5 Milliarden Euro nicht rechtsverbindlich geklärt ist.“ Die Petition wird Nils Schmid in Weihnachtspaketen verpackt übergeben. Auf dem Packpapier sowie auf den Weihnachtswunschkarten an den Paketen ist jeweils einer der vielen vernachlässigten Bahnhöfe in Baden-Württemberg abgebildet, die unter dem Kannibalen „Stuttgart 21“ leiden. Damit soll der Finanzminister an seine Pflichtgegenüber den Bürgern im ganzen Land erinnert werden: Er muss die tatsächlichen Kosten von Stuttgart 21 klären und Nachteile für das Land sicher ausschließen, statt vorschnell den Forderungen der Bahn nachzukommen.
Neben der Petition übergeben die Parkschützer auch zwei große Papierrollen, auf denen Bürger am Abend der Volksabstimmung Forderungen an die Landesregierung aufgeschrieben haben.
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Künftige „No-Go-Area“ für Stuttgart 21
Die Zeltstadt von S-21-Gegnern im Schlossgarten soll bis Januar geräumt sein. Nach einer Verfügung, die im Amtsblatt abgedruckt wurde, müssen die Gegner ihre Zelte bis zum 12. Januar, 8 Uhr abbrechen. Nach dem eindeutigen Ergebnis der Volksabstimmung sollen die Bauarbeiten für den Tunnelbahnhof im Schlossgarten weitergehen, begründete die Stadt den Schritt. Die Bahn und das Land hätten die Stadt schriftlich aufgefordert, die Rechte von Bauherrin und Eigentümer durchzusetzen.
Die Stadt verhängte für den Fall eines Polizeieinsatzes zudem ein Aufenthaltsverbot für einen Teil des Mittleren Schlossgartens (siehe rote Umrandung auf der Karte). Alle Personen, die sich dort aufhielten, hätten diesen Bereich spätestens mit Beginn der Einsatzmaßnahmen der Polizei "unverzüglich" zu verlassen, hieß es. Dieser Bereich des Parks dürfe währenddessen nicht betreten werden. Alle Zelte und Unterstände, Baumhäuser sowie persönliche Gegenstände müssen nach Angaben der Stadt spätestens bis 8.00 Uhr am 12. Januar entfernt werden. Sollte der in einer der Verfügung beigelegten Anlage gekennzeichnete Bereich nicht fristgerecht verlassen werden, "wird ihnen hiermit die Anwendung unmittelbaren Zwangs angedroht", so die Stadt in ihrem Schreiben.
Medienberichte 22.12.
dapd: Mehrheit im Land rechnet mit weiteren Konflikten um "Stuttgart 21"
Fellbach & Rems-Murr-Kreis: Widerstand soll fortgesetzt werden
Stuttgart Journal: Stuttgart 21: Keine Strafe für Polizeipräsident - Schwarzer Donnerstag S21
Badische Zeitung: Ein Österreicher in der Schwabenmetropole
StN: Der ewige Ruf nach der Strukturreform
dapd: Protestcamp wird geräumt
SWR: Laut Umfrage steigende Akzeptanz von Stuttgart 21
Verschlagwortet mit 30.09.2010 - Schwarzer Donnerstag
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