Bei Abriss Aufstand

MP Kretschmann wird heute auch beim Neujahrsempfang in Winnenden sprechen. weiterlesen →

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Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21
Pressemitteilung: Stuttgart 13. Januar 2012

Planungschaos der Bahn
Aktionsbündnis fordert sofortige Aussetzung des geplanten Südflügel-Abrisses

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 fordert die Deutsche Bahn AG auf, alle Baumaßnahmen zum Abriss des Südflügels und zur Rodung des Schlossgartens unverzüglich auszusetzen. Denn ihr fehlen baurechtliche Genehmigungen, und immer noch ungeklärt sind viele rechtliche und technische Fragen rund um das Grundwassermanagement und den Naturschutz im Schlossgarten.

„Angesichts dieses Planungschaos muss die Bahn die Arbeiten umgehend aussetzen“, so Hannes Rockenbauch, Sprecher des Aktionsbündnisses. Auch eine Volksabstimmung rechtfertige keinen Rechtsbruch. Der Abriss des Südflügels zu diesem Zeitpunkt ergebe keinerlei Sinn. Offensichtlich wolle die Bahn nur weiter Fakten schaffen, um Landesregierung und Steuerzahler/innen später besser unter Druck bringen zu können. „Wir erwarten, dass die Landesregierung sich nicht länger von der Bahn auf der Nase herumtanzen lässt“, so Rockenbauch. Statt noch Druck aufs Tempo zu machen, sollte Herr Kretschmann die vielen Warnsignale und Stoppschilder nicht weiterlesen →

Vielen Dank an Kostas Koufogiorgos

ZITAT:

Was mich sehr beunruhigt, ist eine vertrauliche Information aus dem innersten Zirkel des Bahnvorstands. „Wenn‘s nicht die Grünen wären, die dagegen sind, dann wäre S21 schon längst begraben. Die Bahnspitze tut alles, um Kretschmann und die Grünen bei jeder sich bietenden Gelegenheit vorzuführen. Die laufenden Auseinandersetzungen über den Bahnhof sind dazu nur Mittel zum Zweck. Hierin steht sie im Gleichklang und in Verbindung mit der Union, v.a. der baden-württembergischen CDU, die das Landtagswahlergebnis noch nicht verarbeitet hat.“
Ich kann diese Information – gerade weil die Quelle erstklassig ist - nur sehr vorsichtig und unter Vorbehalt weitergeben. Aber alle Indizien weisen in diese Richtung. Dazu gehört vor allem die Vorliebe der Bahnmanger (einschließlich Herrn Dietrich vom Kommunikationsbüro), Forderungen an die grünen Teile der Landesregierung öffentlich geltend zu machen – und nicht, wie es sich gehörte, auf dem direkten Weg.
Der Bahnvorstand zeigt sich als Machtzentrum, das politisch agiert, dafür aber von niemandem ein Mandat erhalten hat. Insofern spielt er unter Einsatz verdeckter Ziele und Mittel ein Machtpoker, das mit Fairplay, etwa bei der Volksabstimmung, nichts zu tun hat. Der Bahnvorstand stellt eine erhebliche Gefahr für die Demokratie dar.

Den vollständigen Text finden Sie HIER