Rede von Sabine Leidig bei der Montagsdemo am 16.4.

Publiziert am 18. April 2012 von Matthias von Herrmann

Rede von Sabine Leidig, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags

Liebe Freundinnnen und Freunde,

es ist gut zu sehen, dass ihr unermüdlich oben bleibt. Und es freut mich, dass ich dabei sein kann, weil es so viele Gründe gibt für den Widerstand gegen den S21-Irrsinn.

Die aktuellen Abrisspläne auf H7 sind dafür ein Paradebeispiel: Die ehemalige Bahndirektion soll abgerissen werden – ganz und gar, oder wenigstens zum großen Teil.

Wie nötig wäre es, sattdessen mit der Arbeitskraft der Bauarbeiter die maroden Schulgebäude in Stuttgart zu sanieren!

Aber dieses Gebäude hat 30.000 qm Nutzfläche und ist vor 5 Jahren erst für 5 Millionen Euro umgebaut und saniert worden und ich finde, dass es ein richtiges Schmuckstück ist – eigentlich müsste man´s mit einer ganz großen Mehrgenerationen-Wohngemeinschaft besetzen, um es zu vor der Zerstörung zu beschützen!
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Medienberichte 18.4.

Publiziert am 18. April 2012 von Petra A

Regio: Stuttgart 21 kannibalisiert den Nahverkehr
StZ: Planetarium - Formfehler im Rathaus verhindert schnellen Umbau
StZ: Filderdialog zu Stuttgart 21 - Schon die Nominierung verursacht ersten Ärger
StZ: Filderdialog - Unnötige Panne
Newstix: VCD: Fehlverwendung der Regionalisierungsmittel stoppen - Geldmangel Folge von Stuttgart 21
StN: Südflügel: Bagger erreicht Bahnhofsturm
StN: Nur die Ungewissheit ist gewiss
StN: Oper: Sanierung aufgeschoben
Schwäbische: Kanzlei Gleiss Lutz erhielt 2,7 Millionen Euro für EnBW-Deal
Süddeutsche Zeitung: Forderung nach City-Maut für Stuttgart: 6,10 Euro für jede Autofahrt ins Zentrum
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120. Montagsdemo für den Kopfbahnhof am 23.4.

Publiziert am 18. April 2012 von Matthias von Herrmann

Die 120. Montagsdemo für den Kopfbahnhof findet am 23. April ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Der Demozug im Anschluss führt diesmal bis zur neuen Bücherei (auch als Bücherknast bekannt). Hintergrund ist, dass dort ab 19:30 Uhr die Diskussionsveranstaltung "S21 Forum" von den Stuttgarter Nachrichten statt findet, Gast ist u.a. Dr. Volker Kefer, Technikvorstand bei der DB AG, uns allen nur zu gut bekannt aus dem Faktencheck... Am Bücherknast soll eine Bannermeile entstehen, doch lesen Sie selbst das entsprechende Flugblatt "Kefer kommt - wir auch!".

Motto: Maximaler Schaden ohne Nutzen - Wie S21 sinnvollen Bahnverkehr verhindert
Hauptredner: Andreas Kegreiß, Mitglied im Landesvorstand von ProBahn, zum Thema "Regionalisierungsmittel"
Info-Reihe "Wussten Sie schon ...?": Regionalisierungsmittel
weitere Redner: Gerhard Pfeifer, BUND Regionalverband Stuttgart, zum Thema "S21 und der Artenschutz"
Reiner Weigand, AK Bürgertribunal: "10 Fragen an MP Kretschmann"
Moderation: Tom Adler, Gewerkschafter gegen S21
Musik: Compagnia Sackbahnhof


120. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

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Nach der 120. Montagsdemo (23.4.): Kefer kommt – wir auch!

Publiziert am 18. April 2012 von Matthias von Herrmann

Flyer als PDF (4x A6 auf A4)

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Nordflügel-Prozess: Einlassung vom 17.4.2012

Publiziert am 18. April 2012 von Dominik

Am Dienstag, 17.4.2012 wurde der Prozess wegen der Nordflügelbesetzung vor fast zwei Jahren und einer Banneraktion gegen Florian C. verhandelt. Die Verfahren wurden ohne Auflagen eingestellt. Es blieb bei einer Verwarnung, da die Verhandlung unter das Jugendstrafrecht fiel. (Zum möglichen Vorwurf, dass Kinder instrumentalisiert werden: Der Aktivist ist volljährig. Das Jugendstrafrecht kann bis zu einem Alter von 21 Jahren angewendet werden.)

Das lesenswerte Plädoyer zur Aktion:

Einlassung und Schlusswort von Florian C.

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Prozess vor Amtsgericht wg. Banner-Aktion an Brücken

Publiziert am 18. April 2012 von Matthias von Herrmann

Am 23.9.2011 hatten Parkschützer an mehreren Brücken über Stuttgarter Hauptstraßen Banner aufgehängt, u.a. mit der Aufschrift "Herr Kretschmann, stoppen Sie die verfassungswidrige Finanzierung von Stuttgart 21!". Hintergrund ist, dass die nicht zweckgebundene Mischfinanzierung von Stuttgart 21 durch Land, Stadt und Kreis gegen unser Grundgesetz verstößt. Nur der Bund darf Schienenprojekte finanzieren, der Bund alleine ist für Schienenbau zuständig. Daher wird Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer von uns auch regelmäßig mit unseren Forderungen konfrontiert. Ministerpräsident Kretschmann behauptet von sich ja immer, er müsse nach Recht und Gesetz handeln. Dies scheint aber nur dann zuzutreffen, wenn es darum geht, S21 voranzubringen - gerne auch gegen Recht und Gesetz.

Die Polizei schritt bei der Banneraktion innerhalb weniger Stunden ein und nahm die Personalien aller beteiligten Parkschützer auf. Die Banner wurden beschlagnahmt. Nun findet ein Prozess vor dem Amtsgericht gegen Parkschützer statt, die vom Ministerpräsidenten nur an die Einhaltung von Recht und Gesetz forderten.

Dienstag, 24.April 2012, 11 Uhr
Amtsgericht Stuttgart, Hauffstrasse 5, Saal 103

Über eine zahlreiche Unterstützung im Gerichtssaal würden sich die Angeklagten natürlich sehr freuen.

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H7-Abriss hat begonnen

Publiziert am 18. April 2012 von Matthias von Herrmann

Fotos: Robert Schmitz, 18.4.2012

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Medienberichte 17.4.

Publiziert am 17. April 2012 von Petra A

StN: Bahn sperrt Parkplatz vor Nordausgang
dapd: Nordeingang des Hauptbahnhofs wird verlegt
StZ: Stuttgart 21 - Nordeingang wird gesperrt
Boulevard-Baden: PR-Aktion für ein fachkräftehungriges Bundesland auf fremden Boden
Radio Utopie: Die Rede der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig auf der 119. Stuttgarter Montagsdemonstration
PR Bahn: Beginn der Maßnahmen zur Verlegung des Nordzugangs am Hauptbahnhof
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Bahn kündigt H7-Abriss sowie Versetzung der Mahnwache an

Publiziert am 17. April 2012 von Julia

Die Anwohner in unmittelbarer Nähe der alten Bahndirektion (H7) an der Heilbronner Straße erhielten heute Post vom Kommunikationsbüro des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm: Noch diese Woche soll mit dem Teilabriss des H7 sowie dem Abriss von Häusern in der der Jäger- und Sängerstraße begonnen werden, die Anwohner sollten sich auf Lärmbelastung einstellen. Über konkreten Beginn und Dauer der Arbeiten hüllt sich das Kommunikationsbüro in Schweigen. Schon seit Tagen sind nach unseren Informationen die Entkernungsarbeiten und weitere Abrissvorbereitungen in vollem Gange.

Außerem soll laut Medieninformationen ab Mittwoch der Parkplatz vor dem Nordausgang des Hauptbahnhofs abgesperrt werden, um die Fläche für das unterirdische Technikgebäude abzugrenzen. Dafür solle auch die Mahnwache auf eine Verkehrsinsel vor dem LBBW-Gebäude versetzt werden, so der verantwortliche Projektleiter der DB AG Alfons Plenter gegenüber der STN. Bisher wurden die OrganisatorInnen der Mahnwache jedoch nicht über diese Pläne informiert.

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Prozess-Marathon diese Woche

Publiziert am 16. April 2012 von Petra B.

Die Einladung zu den drei Prozesstagen der Robin-Wood-Aktivistin Cecile Lecomte vor dem Landgericht ging über viele Verteiler, so auch am 13. April 2012 über BAA.
Zur Erinnerung: Am 24. Mai 2011 war die Aktivistin vom Amtsgericht zu 30 Tagessätzen je 8 Euro verurteilt worden, wogegen sie Einspruch erhoben hatte. Da es sich nun um eine höhere richterliche Instanz handelt, ist es interessant - vor allem für diejenigen, die letztes Jahr nicht die Prozesstage vor dem Amtsgericht verfolgt haben - eine Rückschau zu halten und zu sehen, worauf der Prozess in dieser Woche aufbaut. Dazu veröffentlichen wir im Folgenden drei kurze Berichte des Prozessbeobachters Wolfgang Rüter, die dieser damals im Parkschützerforum geschrieben hatte.

Rückblick auf den Prozess von Cecile Lecomte wegen Baggerbesetzung vor dem Amtsgericht in Stuttgart am 3., 10. und 24. Mai 2011. weiterlesen →

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Medienberichte 16.4.

Publiziert am 16. April 2012 von Petra A

StN: Stuttgart 21: Passantin durch Bauschutt verletzt
European News Agency: Vorfall bei Abrissarbeiten am Stuttgarter Hauptbahnhof
BILD: Betonklotz kracht auf Rentnerin
StZ: Abrissbrocken verletzt Frau
dapd: Frau bei Abrissarbeiten am Stuttgarter Bahnhof von Stein getroffen
ddp: Stuttgart 21: Frau bei Abrissarbeiten am Stuttgarter Bahnhof von Stein getroffen
Welt: Wie Guerilla-Gärtner illegal Städte begrünen
Tagblatt: Walter Sittler morgen im Gemeindehaus Lamm
SWP: Gegen den Rest der Welt
FAZ: Wutbürger an der digitalen Leine
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Erinnerung: 119. Montagsdemo

Publiziert am 15. April 2012 von Matthias von Herrmann

Bei all der berechtigten Aufregung über den gerade noch glimpflich verlaufenen Unfall beim Südflügel-Abriss am Samstag ist der BAA-Artikel zur Montagsdemo ganz weit nach hinten geraten. Daher erinnern wir noch einmal an die 119. Montagsdemo am 16.4. ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Markrplatz. Vielleicht wird auch das H7 (Bahndirektionsgebäude)  in den Demozug mit einbezogen, die Planungen dazu laufen gerade noch. Alles weitere dazu erfahren Sie direkt bei der Demo.

[UPDATE]
Der Demozug wird zum H7 führen, dort spricht Dr. Norbert Bongartz über das Gebäude.

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