Wir sind in Bewegung – 30. Mai, 19 Uhr

Publiziert am 30. Mai 2012 von Andrea

Am Mittwoch, den 30. Mai, um 19 Uhr findet in der Kellerschenke (DGB-Haus, Theodor-Heuss-Str.2a) die dritte Veranstaltung der Veranstaltungsreihe "Wir sind in Bewegung" statt. Thema: Visionen und Erfahrungen in politischen Bewegungen - Stuttgart, wohin des Weges? u.a. mit Holger Isabelle Jänicke, Gisela Vomhof, Peter Schadt

Am Freitag, 25.05., hat Mark seine Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA Rottenburg angetreten, Tatvorwurf: Hausfriedensbruch. Die Aktion Selbstanzeige (an Parkschützer, Urbanstr.49A, 70182 Stuttgart schicken) läuft auf Hochtouren. In der Kalenderwoche 24 werden die Anzeigen gemeinsam öffentlich übergeben. Am 19. Juni findet die erste Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht statt, Tatvorwurf: nicht unverzügliches Entfernen aus einer öffentlichen Versammlung am 15.02.2012. Die Berichte und Erlebnisse von Blockupy in Frankfurt bewegen uns.

Wir sind bewegt, wir sind da!

Mittwoch, 20. Juni, 19 Uhr: Versammlungsfreiheit - Ziviler Ungehorsam, Versammlungsrecht - Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat u.a. mit Thomas Trüten, Roland Blach

Mittwoch, 18, Juli, 19 Uhr: Protest oder Widerstand? "Protest ist, wenn ich sage, das und das passt mir nicht. Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, dass das, was mir nicht passt, nicht länger geschieht." u.a. mit Hanna Poddig

Infos www.parkfunk.wordpress.com

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Medienberichte 29.5.

Publiziert am 29. Mai 2012 von Petra A

Gäubote: Landrat lehnt Neckartal-Variante zu Stuttgart 21 ab
StN: Filderdialog - Via Tübingen sind es 30 Kilometer mehr
Lanline: Wie die Deutsche Bahn ihre Fahrgäste bekämpft
Süddeutsche: Bahn will weniger Ticketautomaten
Newstix: Grenzüberschreitender Nahverkehrszug "Blauwal" geht nun doch in Betrieb
Spiegel: Wie Werbeprofi Sebastian Turner in Stuttgart OB werden will
Junge Welt: Menschenrechtsverletzungen der deutschen Polizei
Schwarzwälder Bote: Sparkurs bei Museen
Schwäbische Post: Königstraße: Zu viele Filialisten?
ka-news: Ramsauer will die Pkw-Maut - geht's noch?
dpa: Ramsauer verteidigt Maut-Vorstoß gegen breite Kritik
dpa: Fukushima-Radioaktivität in Thunfischen vor der US-Küste
Spiegel: Maroder Salzstock - Bergung des Asse-Atommülls könnte erst 2036 beginnen
Tagesspiegel: EXKLUSIV - Merkel lässt die Rüstungslobby mitfliegen
Tagesspiegel: Hany Azer - Die Allzweckwaffe

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Video mit K21-Protestierern bei Blockupy

Publiziert am 29. Mai 2012 von Petra B.

Am Freitag, 25. Mai, kam in "Kulturzeit" auf 3Sat ein Beitrag zu den Aktionstagen Blockupy in Frankfurt. Ganz zu Beginn der 8-Minuten-Sendung sind Stuttgarter ProtestiererInnen mit dem leuchtend gelb-roten Banner und andere No-Stuttgart-21-Zeichen zu sehen. Nach dem Motto "Wir können nicht überall sein, aber wenn´s wichtig ist, sind wir da!"

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Ein Foto zum Thema Demokratie

Publiziert am 29. Mai 2012 von Petra B.

Ohne uns keine Demokratie

Ulrich Stübler, K21´er, Aktivist bei Blockupy in Frankfurt und Verfasser eines Berichts über seine Erfahrungen in Frankfurt (s.u.), hat auch noch dieses "schöne" Foto aus Frankfurt mitgebracht.

 

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Repressionen gegen K21-Aktivisten bei Blockupy-Frankfurt

Publiziert am 29. Mai 2012 von Petra B.

Zu den folgenden drei Berichten von den Blockupy-Tagen in Frankfurt könnte man viel sagen. Jeder Bericht für sich erschüttert und lässt uns die banale Frage nach der "Verhältnismäßigkeit der Mittel" stellen, was angesichts des Geschilderten wirklich nur als Begriff aus der Fachsprache gewertet werden soll. Der K21-Widerstand ist immer noch - das hat nach dem Tribunal für den 30.9. nicht aufgehört - dabei, sich mit der Diskrepanz von Polizeitheorie (in Form von Polizeigesetz und -verordnungen) und der polizeilichen Praxis zu befassen. Zu dieser Polizeipraxis gehören - das hat die Reaktion des Staatsapparats auf Blockupy wieder gezeigt und hier buchstäblich in reinster Form - Repressionen, Demütigungen und Erniedrigungen. Nun mag man sagen, gemäß Artikel 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik ist die Würde des Menschen unantastbar. Doch wir wissen, dass dem nicht so ist. Die Würde des Menschen ist antastbar und das wird in Deutschland, das wurde auch in Frankfurt praktiziert. Sehr zum (Image)-Schaden der Polizei und der Justiz.
Die drei folgenden Berichte geben dafür ein beredtes Beispiel. Die beiden K21-Aktivisten Doris Steidle und Ulrich Stübler wurden aus einer Blockade heraus am Freitag, 19. Mai, von der Polizei in Gewahrsam genommen und heftigen Repressionen unterzogen; in dem folgenden Interview mit einem 17-jährigen Mädchen wird die Brutalität des Einsatzes exemplarisch aufgezeigt. weiterlesen →

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Medienberichte 27/28.5.

Publiziert am 28. Mai 2012 von Petra A

dpa: Bahnchef erwartet mehr Zugverspätungen wegen Baustellen
Süddeutsche: Bahnchef warnt Kunden vor Verspätungen
FAZ: „Die Bahn ist pünktlich wie selten in ihrer Geschichte“
Augsburger Allgemeine: GUTACHTEN „Erhebliches Sicherheitsrisiko“ Bahnhof entpuppt sich jetzt als gefährliches Nadelöhr
dpa: Verkehrsminister Hermann sieht Pkw-Maut skeptisch
schwarzwaelder-bote: Energieversorgung - Bürger sollen miteinbezogen werden
StN: Feinstaub hält sich nicht an Stadtgrenzen
StN: Energieversorgung - Bürger sollen miteinbezogen werden

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Post in den Knast: Stuttgart 21-Gegner tritt 10-tägige Haft an

Publiziert am 28. Mai 2012 von Julia

(Stuttgart, 28.5.2012) Als erster S21-Projektgegner trat Mark Pollmann am vergangenen Freitag eine zehntägige Ersatzfreiheitsstrafe an. Um gegen den Abriss des Nordflügels des denkmalgeschützten Stuttgarter Hauptbahnhofs zu demonstrieren, hatte er diesen vor zwei Jahren mit 54 anderen Aktivisten besetzt und war dafür zu einer Strafe von 10 Tagessätzen verurteilt worden. Da er sich weder mit Geld noch mit Arbeitsstunden freikaufen wollte, musste er nun ins Gefängnis.

Wer ihm schreiben möchte findet an der Mahnwache Solipostkarten oder kann einen eigenen Brief an folgende Adresse schicken:

Mark Pollmann
JVA Rottenburg
Schloß 1
72108 Rottenburg

Weitere Bilder von Jens Volle gibt's hier:

http://blognau.wordpress.com/2012/05/28/s21-gegner-geht-fur-10-tage-in-den-knast/

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Rede von Steffen Siegel zum verschobenen Filderdialogbeginn am 25.5.2012

Publiziert am 28. Mai 2012 von Alice

Liebe Filderfreunde,

Ich muss euch sagen, der Filderdialog scheint zwar alles andere als ein echter Dialog, aber noch wehre ich mich dagegen, ihn als Dialüg zu bezeichnen. Ich bin Mitglied der Spurgruppe, neben Bürgermeistern, Gemeinderäten, Fachberatern, Landwirten, Bürgerinitiativlern usw. Ich kann euch versichern, da wird zwar gestritten, viel Unsinn erzählt und ab und zu getrickst, aber es wird sicher nicht mehr gelogen als in jeder normalen Gemeinderatssitzung irgendwo anders.

Ich wurde von den Organisatoren hier gebeten, etwas zu sagen zu den 9 Forderungen an den sog. Filderdialog: Da unsere Fragen und Forderungen in der Spurgruppe gar nicht oder nicht befriedigend beantwortet wurden, hat die Schutzgemeinschaft Filder am 15.5. eine Presseerklärung mit den folgenden 9 Forderungen an das Dialogverfahren herausgegeben und diese am nächsten Tag auch in der Spurgruppe zur Diskussion gestellt:

Hier nun die 9 Forderungen und die Reaktion in der Spurgruppe:

 1. Vor Eintritt in den Filderdialog muss eindeutig geklärt sein, ob die Führung der Gäubahn über die Bestandsstrecke in den Hauptbahnhof als ernsthafte Diskussionsgrundlage akzeptiert wird oder ob die Direktanbindung des Flughafens zu den "unverrückbaren" Prämissen zählt.

Bereits im Geisslerschen Schlichterspruch wurde der Bestand der Gäubahnführung gefordert ("die Gäubahn ... bleibt...leistungsfähig... erhalten") Der Schlichterspruch wurde damals von Bahn und Politik voll akzeptiert und sogar werbewirksam im Landtagswahlkampf eingesetzt.

Reaktion (wörtlich): Im Filderdialog können die Prämissen diskutiert und hinterfragt werden. Varianten, die von den Prämissen abweichen, sind Anlass für Beratungen der Projektpartner. weiterlesen →

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Update: Blockupy Frankfurt – Stuttgart 21-Aktivisten berichten

Publiziert am 26. Mai 2012 von Julia

Uns erreichen immer mehr Berichte von S21-Aktivisten, die während den Blockupy-Aktionstagen in Frankfurt waren. Kein Wunder, denn immerhin sind mindestens 4 Busse und ungezählte Privat-Pkw von Stuttgart nach Frankfurt aufgebrochen (man hört sogar, dass selbst die DB den Transport einiger Stuttgarter Aktivisten vornahm). Es gab während des Abschlussdemozugs zwei große Stuttgarter Blöcke und was uns da an Solidarität und Zustimmung der anderen Aktivisten entgegen strömte, zeigte, dass andere Bewegungen auch längst begriffen haben, dass es vielen von uns um mehr geht als "nur" um einen Bahnhof.

Hier eine weitere Auswahl an Berichten von S21-Gegenern zu Blockupy Frankfurt:

cams21 on Tour: 76 Stunden mit Peterpstuttgart bei Blockupy Frankfurt - Bericht mit Videos

Blockupy Frankfurt - Two days in the Forbidden City - Artikel auf Englisch

Blockupy FFM: Fortgesetzter Ausnahmezustand - Fotobericht vom 17.5.

Update 26.5.: 2 neue Videos von leftvision:
Großdemonstration Ffm Blockupy - 19.05.2012 (Impressionen)
Proteste verboten - Frankfurt lahm gelegt. - Der Bericht zum Auftakt der Blockupy Aktionstage

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Medienberichte 26.5.

Publiziert am 26. Mai 2012 von Petra A

StN: EnBW-Deal: Keiner will schuld sein
Tagblatt: S21-Gegner in Haft - Schon im Gericht kündigte er an, dass er nicht zahlen werde
StN: Staatsrätin Erler lädt 4500 Bürger ein
SWP: Region bringt neue Variante zu S 21 ins Spiel
dpa: Grün-Rot erwägt massive Sparmaßnahmen in der Kultur
StZ: Stadtbibliothek - Die Pannenliste wird immer länger
dapd: Untersteller: Mehr Bürgerbeteiligung bei Rückbau von AKW Obrigheim
Badische Zeitung: Land fordert von EdF zwei Milliarden
Mannheimer Morgen: Minister sparen bei anderen
dradio: Die Angst vor dem "gläsernen Bürger"
StN: SWR Intendant bestreitet Einflussnahme der Politik auf Sender
nnm: Das Bahnhofsgebäude steht unter Denkmalschutz, nun steht eine Ruine zum Verkauf

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Zum Mitsingen: Skandal am Hauptbahnhof

Publiziert am 25. Mai 2012 von Petra B.

Herbert Häfele von den Kabarettisten "Die Galgenstricke" aus Esslingen - nun kennt ihn jeder. Zumindest jeder, der am letzten Montag auf der Demo am Marktplatz war. So richtig schön war´s, als Herbert mit seinem Akkordeon dort oben auf der Bühne stand und nach der Melodie "Skandal um Rosi" seinen auf Stuttgart 21 umgeschriebenen Text vortrug. Der Refrain wurde bald mitgesungen, beste Stimmung, viel Applaus. Danke!! Auf vielfachen Wunsch - zum Nachlesen - veröffentlichen wir hier seinen Text mit dem Titel und Refrain "Skandal am Hauptbahnhof ".

@Petra: bette dann in der HTML-Ansich den folgenden Code ein, am besten als erstes, über dem Text:

http://www.youtube.com/embed/bYUttBKDErU 

In Stuttgart steht ein Kopfbahnhof
Die Proler finden das sehr doof
Und damit in dieser schönen Stadt
Die Baumafia `ne Chance hat
Arbeiten sie im Untergrund
Verbreiten Lügen und viel Schund
Schön hell und bunt wird inseriert
Doch wir sind halt gut informiert
Und draußen vor der großen Stadt
Stehn die Wirtschaftsnutten sich die Füße platt
Skandal, am Hauptbahnhof
Skandal, am Hauptbahnhof
Skandal, Skandal um Kretschi weiterlesen →

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FlügelTV: 124. Montagsdemo vom 21. Mai

Publiziert am 25. Mai 2012 von Matthias von Herrmann

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