Medienberichte 3.8.

Publiziert am 3. August 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Grüne unterstellen OB Klenk doppeltes Spiel
Eisenbahnjournal: Flughafen-Bahnhof erst 2022 fertig – Trennung des Planfeststellungsabschnittes 1.3 geplant
SWP: Weitere Arbeiten am Bahnhofsdach notwendig
dpa: Kulturdenkmäler müssen für Tiefbahnhof weichen
StZ: Planetarium - Zahl der Sterngucker ist gesunken
StZ: Hermann und Rockenbauch „Bedingungsloses Grundeinkommen für Künstler“
StZ: Was die OB-Kandidaten wollen - Alle Kulturschaffenden fördern
StZ: Stuttgarter OB-Wahl - Kultur braucht Ziele, aber auch Substanz
Spiegel: Schwabenstädtle ist Kulturmetropole Nummer eins
StZ: Ökonomen küren Stuttgart zur Kulturhauptstadt
Tagblatt: Korruption - Ämter gelten als besonders anfällig
StZ: Tritt auf die Bremse bei der Schulentwicklung
dpa: Grüne wollen Aufklärung über EnBW-Deal
rnz: In der Koalition kracht es gewaltig
Badische-Zeitung: In der grün-roten Ehe kriselt es
Mannheimer Morgen: Schmid entfacht Sommersturm
TAZ: Polizisten beim Ku-Klux-Klan: Bibelstunde mit dem Reverend
FAZ: Polizisten im Ku-Klux-Klan - Bringt ein Blutstropfen das Fass zum Überlaufen?
StN: Weitere Rechts-Kontakte - Führt Ku-Klux-Klan-Spur zum Mordfall Kiesewetter?
dpa: Kripo-Bund versteht die Polizeiführung nicht

Überregionale Tagesthemen
The European: „Unsere Demokratie wird von Reichen bestimmt“
Handelsblatt: „EZB entwickelt sich zum Staat im Staat“
News: PANNENPROJEKTE - Von wegen deutsche Wertarbeit
RP-Online: Angst vor "schleichender Blockverdichtung"
Spiegel: Der geheime Verhaltenskodex in Bus und Bahn

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Rede Winfried Wolf: Die großen unnützen Werke

Publiziert am 2. August 2012 von Matthias von Herrmann

Rede von Verkehrswissenschaftler Dr. Winfried Wolf bei der 133. Montagsdemo am 30.7.2012 auf dem Stuttgarter Marktplatz
(Die Rede wurde nachträglich von ihm „verschriftet“. Wenige Passagen, die er aus Zeitgründen wegließ, sind eingefügt sowie div. Anmerkungen.)

Die großen unnützen Werke – und unser Engagement für große sinnvolle Projekte

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
ich darf hier erstmals in der Öffentlichkeit ein zerstörerisches Bahnprojekt vorstellen, das die folgenden Spezifika und Parameter hat:

  • Der seit 80 Jahren bestehende Kopfbahnhof wird für den Fernverkehr aufgegeben.
  • Durch die Stadt wird ein sieben Kilometer langer Tunnel für den Hochgeschwindigkeitsverkehr mit modernster Signaltechnik gebaut.
  • Im Stadtzentrum wird eine gigantische Baugrube ausgehoben, in der der neue Haupt- und Durchgangsbahnhof versenkt und einbetoniert werden soll.
  • Das gesamte Projekt soll offiziell 5 bis 6 Milliarden Euro kosten; die Kritiker gehen von 10 bis 12 Milliarden aus.
  • Die Bauzeit soll zehn Jahre betragen; laut Kritikern werden es am Ende 12 bis 15 Jahre sein.
  • Offizieller Baubeginn war bereits 2011; aktuell stocken jedoch die Arbeiten, teilweise wegen der Proteste, vor allem jedoch auch aus technischen Gründen: So gibt es erhebliche Probleme bei dem Grundwassermanagement.
  • Der Ministerpräsident des Landes – ich bezeichne diesen mal verkürzt als „MP M“ – begründete das Projekt u.a. damit, dass es sich „nicht um ein singuläres Großprojekt“ handle. Vielmehr entstehe damit „ein für ganz Europa wichtiger Eisenbahnkorridor“.

Soweit die Beschreibung des Großprojekts.

Na, erraten, warum es geht? weiterlesen →

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Medienberichte 2.8.

Publiziert am 2. August 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Neuer Ärger um Häuser in Wagenburgstraße
SWR: Denkmal wird wegen Stuttgart 21 versetzt
dapd: Bericht über Zeitverzug bei "S 21"-Flughafenanbindung zurückgewiesen
Bahn: Weitere Bauarbeiten am Dach der Bahnsteighalle
StZ: Stuttgart 21 - Eberhard im Barte muss umziehen
SWP: Eberhards-Gruppe muss Baugrube für Tiefbahnhof weichen
Weser-Kurier: Gleise, Tunnel, Bahnhöfe: Rund um S21
StZ: Polizeibeamte im Ku-Klux-Klan - Der Minister fordert Aufklärung
StN: Ku-Klux-Klan-Beamte - Gall will Aufklärung
StZ: Steht die Polizei bald auf der Straße?
SWP: Unmut über drohende Strafen für Polizisten
dapd: Brand am Räderwerk legt Zug an Tunneleingang lahm
StZ: OB-Wahl in Stuttgart - Die Zeit der Großprojekte geht zu Ende
StZ: Was die OB-Kandidaten wollen - Für die Bürger bauen
StN: Kretschmann: Umbau des Schulsystems wird noch zehn Jahre dauern
Mannheimer Morgen: Kretschmann macht reinen Tisch

Überregionale Tagesthemen
RP-Online: Wut auf die Deutsche Bahn
RP-Online: Neuer Anlauf der Bahn zu Kulturerbe
Märkische Allgemeine: Bahnhofskäufer gesucht - Bahn will Denkmal loswerden
RadioHH: Deutsche Bahn entschuldigt sich
Schaumburger Zeitung: Polizei warnt: „Von Demonstranten fernhalten“
ARD: EZB - Deutschland muss über Euro-Austritt nachdenken

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Bericht vom „Frühstück am Bauzaun“

Publiziert am 2. August 2012 von Petra B.

Bericht vom "Frühstück am Bauzaun": Erika H.; einleitender Kommentar: Petra B.
Wer den folgenden Bericht vom letzten Dienstag, 31. Juli, vom Frühstück am Bauzaun liest, wird sich fragen, ob das Vorgehen von Polizeikräften bei einer Protestaktion der K21-Bewegung immer so unprofessionell ist. Als Antwort stellen wir deshalb einen Kommentar an den Anfang.
"Unprofessionell? Nicht immer. Ich rede hier nicht vom 30.9. oder anderen Großereignissen, sondern speziell vom dienstäglichen "Frühstück am Bauzaun". In den letzten zwei Jahren gab es meistens ein der Situation angemessenes polizeiliches Verhalten bei Protestkundgebungen am GWM, Nord- und Südflügel. Doch entstand in den letzten Wochen verstärkt der Eindruck, dass die zeitliche Dauer des K21-Widerstands an den Nerven der Polizei zehrt. Einsatzleiter und Einsatzkräfte möchten die Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit, Demonstration und freie Meinungsäußerung an den S21-Baustellen wahrnehmen, einfach nur ... weghaben. Nach dem Motto: "Was wollt ihr hier noch? Es ist doch abgestimmt, die Bahn hat Baurecht, protestiert woanders." Doch es ist nicht die Aufgabe von Polizisten, den Protestierenden zu sagen, was sie zu denken haben. Es ist ihre Aufgabe, das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung zu schützen und Versammlungsfreiheit zu ermöglichen. Die Polizei ist der Handlanger des Grundgesetzes und nicht der Bahn AG. Die Polizeikräfte, die jeden Dienstag dazukommen, wenn beim "Frühstück am Bauzaun" protestiert wird, sehen die Ansammlung der Bürger jedoch nur unter dem Aspekt von Ordnungswidrigkeiten bezüglich  "Eingriff in den Straßenverkehr" oder "Nötigung" (wenn bei der Kundgebung mehr als ein LKW an der Einfahrt gehindert wird). Die Demonstranten erleben hierbei zunehmend Akte der Willkür. An einigen Beispielen während der Protestkundgebung am letzten Dienstag soll das aufgezeigt werden.

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Videos der Rathaus-Veranstaltung: Gefahr für das Kernerviertel?

Publiziert am 2. August 2012 von Matthias von Herrmann

Am 24. Juli fand im Rathaus eine Veranstaltung statt mit dem Titel "Gefahr für das Kernerviertel?" Die Redner waren:

  • Dr. Ralf Laternser, Geologe
  • Roland Morlock, Physiker
  • Frank Schweizer, Initiator des Netzwerks Kernerviertel

Wir präsentieren hier die gesamte Veranstaltung, von FlügelTV mitgeschnitten. Leider ist die Audioqualität nicht berauschend, das lag an den Gegebenheiten vor Ort.

Einführung von Gangolf Stocker, SÖS

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Presseerklärung der Schutzgemeinschaft Filder zum Flughafenbahnhof

Publiziert am 1. August 2012 von Alice

Presseinformation

Steffen Siegel
(Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder)

Filder, 1. August 2012

Der neu geplante Flughafenbahnhof ist mindestens der gleiche Murks wie der alte

Die neue Variante des Flughafenfernbahnhofs, der unter der Flughafenrandstraße liegen soll, hat weitere Verzögerungen zur Folge. Die Bahn rechnet mit einer Fertigstellung im Jahr 2022. Um zu verhindern, dass sich S-21 insgesamt verzögert, soll nun laut Bahnvorstand Volker Kefer der Planungsabschnitt 1.3. in zwei Teile gespalten werden. Der Streckenabschnitt zwischen Echterdinger Ei und Ostfildern (1.3a) soll schnell genehmigt werden. Dann würden die Züge vom Stuttgarter Tiefbahnhof einfach am Flughafen vorbeifahren. Die unterirdischen Einschleifungen und der Fernbahnhof (1.3b) würden später angeschlossen. Steffen Siegel, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder zeigt die Probleme der neuen Pläne auf.

Nachdem man die klaren Mehrheitsbeschlüsse im Filderdialog– gegen den Mischverkehr durch Leinfelden-Echterdingen und für den Erhalt der Gäubahntrasse sowie einen S-Bahn- Ringschluss vom Vaihinger Bahnhof über den Flughafen bis ins Neckartal – einfach vom Tisch gewischt hat, fordern die S-21-Projektbetreiber jetzt einen neuen Flughafenbahnhof. Um das Gesicht zu wahren und das Gesamtprojekt Stuttgart 21 nicht noch mehr zu gefährden, plant man den Planfeststellungsabschnitt 1.3 (Filder) in zwei Abschnitten durchzuführen. Den ersten Teil , die weniger problematische Schnellbahntrasse entlang der Autobahn, will man im bisherigen Zeitfenster unterbringen, den zweite Teil, den neuen Fernbahnhof kann man dagegen nur mit "einem gewaltigen Zeitverzug", so Bahnvorstand Volker Kefer, umsetzen.

Steffen Siegel kommentiert: weiterlesen →

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FlügelTV: Steffen Siegel beschreibt das Filderproblem

Publiziert am 1. August 2012 von Matthias von Herrmann

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Rede über das 2. europäische Forum gegen unnütze Großprojekte

Publiziert am 1. August 2012 von Matthias von Herrmann

Rede von Elsbeth Sureau, 'S21 ist überall', bei der 133. Montagsdemo am 30.7.2012 auf dem Stuttgarter Marktplatz

Anfang Juli waren wir in NDDL bei Nantes mit ca. 8.000 Teilnehmern beim 2. europäischen Forum gegen unnütze Großprojekte, nach dem ersten Forum 2011 im Susatal. Wie die Dinge sich gleichen!
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Wussten Sie schon …? Gefahren für das Kernerviertel

Publiziert am 1. August 2012 von Matthias von Herrmann

Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure 22 für den Kopfbahnhof, bei der 133. Montagsdemo am 30.7.2012

Die Bahn sitzt jetzt in der Klemme und darf an S-21 vorerst nicht weiterbauen: Noch gilt der gerichtlich verfügte Baustopp aufgrund der beanstandeten 5. Planänderung, da hat die Bahn schon die 7. Planänderung beantragt – und die ist so grundlegend, dass ein neues Planfeststellungsverfahren mit neuen Gutachten und mit Öffentlichkeitsbeteiligung fällig ist. Gegen diese Planänderung haben wir sehr viele gut begründete Einwände.

Vor ein paar Tagen hat Projektsprecher Dietrich öffentlich Behörden und Ämter an die Projekt-Förderpflicht erinnert und gefordert, etwaige Bedenken beiseite zu lassen und die beantragten Änderungen zügig freizugeben, damit der Weiterbau endlich beginnen und der Zeitplan eingehalten werden könne – schließlich sei doch alles durch die Volksabstimmung legitimiert! Welch ungeheuerliches Ansinnen, fordert er doch dazu auf, die Prüfpflicht nicht ernst zu nehmen und die Bahn einfach bauen zu lassen – Projektförderung durch Nichtbeachtung geltender Vorschriften und Sorgfaltspflichten der Behörden, so hätte die Bahn das gerne. Aber nicht mit uns!
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Bau-Testfeld Mittlerer Schlossgarten

Publiziert am 1. August 2012 von Petra B.

Wer in Stuttgart wohnt, kann sich ab und zu rund um den Bahnhof über den "Fortgang" der S21-Baustelle informieren, zumindest optisch, denn von den dort Beschäftigten sind keine Auskünfte zu erlangen. Wer allerdings das Stuttgarter S21-Gelände von weiter weg ansehen will - wir haben ja auch Fans in Norddeutschland - , für den läuft Fotograf Wolfgang Rüter regelmäßig die Route der "Einzelbaustellen" ab und fotografiert und kommentiert, was er dort sieht. So war er kürzlich im Mittleren Schlossgarten, wo die schwarzen Sichtverhinderungsplanen zwar inzwischen gefallen sind, wo aber die dortigen Tätigkeiten so manche Rätsel aufgeben. Zu seinen neuesten Bildern schreibt er:
"Trotz jeder Menge Warnungen - beispielsweise wegen der unterirdisch verlaufenden geologischen Brüche, wegen der nicht bekannten Dolinen und wegen der Mineralwasserströme im Stuttgarter Talkessel oder auch wegen der Gefährdung der bebauten Hanglagen und wegen des übermäßigen Grundwasserentzugs bzw. der Infiltration - ist der gerodete Mittlere Schlossgarten zum Bau-Testfeld für die dort geplante unterirdische Durchgangs-Bahnstation geworden. Zwischen GWM, Planetarium und Klett-Passage sind bereits auf dem abgezäunten Gelände etliche Betonrammpfahlgründungen in den Boden getrieben worden. Seit ein paar Tagen werden auch gezielt Bohrungen für Expansions- bzw. Injektions-/Verpressanker in die Erde gebracht, wie man sie beispielsweise für die Auftriebsicherung und die Hangsicherung benötigt."
Was diesbezüglich im letzten Monat geschehen ist, vermitteln die Fotos hierzu.

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Medienberichte 1.8.

Publiziert am 1. August 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: Flughafen-Bahnhof erst 2022 fertig
SWP: Gewerkschaft kritisiert Staatsanwaltschaft wegen Ermittlungen
SWP: Wegen S21 weniger Besucher im Planetarium
Welt: S21 - Kein Haus für Gott
Spiegel: Stuttgarter OB-Wahl - Sie können alles außer Fairness
StZ: OB-Wahl - Feinstaubstadt mit großer grüner Lunge
StZ: Was die OB-Kandidaten wollen - Die Feinstaub-Belastung senken
StZ: Beim Wasserpreis gehen die Wogen hoch
StZ: Wasserpreis - Aufklärung
StN: Der EnBW-Deal kommt vor Gericht
SWP: EDF sieht Klage aus Stuttgart gelassen
dpa: Polizisten mit Kontakt zum Ku-Klux-Clan bleiben im Dienst
dpa: Ku-Klux-Klan Zugführer bestreitet Vorwürfe

Überregionale Tagesthemen
Hamburg: Baupanne am BER - Berlin will Geld von Architekten
Spiegel: Streit über ESM - Gefährlicher Traum vom Geld im Überfluss
Manager Magazin: ZUGRIFF AUFS STAATSKONTO - Deutschland droht ESM-Zwangseinzahlung
ots: Verraten und verkauft - Politiker haben die Demokratie abgeschafft
op-online: Occupy zieht vor Gericht

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134. Montagsdemo am 6.8.

Publiziert am 31. Juli 2012 von Matthias von Herrmann

Die 134. Montagsdemo am 6. August 2012 findet wieder ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Ab 18:35 Demozug in den Mittleren Schlossgarten, siehe Karte unten.

Ab 17:45 Uhr Raddemo zur Montagsdemo.

Motto: Kriminalisierung der S21-Gegner

Redner:

  • Ebbe Kögel, Die AnStifter
  • Dieter Reicherter, Richter a.D.
  • Tobias Heyel, Poetry-Slammer

Musik: Trommler von Lokomotive Stuttgart

Moderation: Matthias von Herrmann, Parkschützer


134. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

Für Ortsunkundige: Vom Hbf kommen Sie folgendermaßen zum Marktplatz:

  • Bus 44 Richtung Westbahnhof bis "Schlossplatz" (Kurzstrecke)
  • S-Bahn (alle Linien) bis "Stadtmitte", Ausgang Büchsenstraße (Kurzstrecke)
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