Medienberichte 20.11.

Publiziert am 20. November 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
SP: Statt Milliardengrab LBBW – Eine Stadtsparkasse gründen!
dpa: Nach Ausscheiden aus Grünen-Parteirat: Kretschmann tröstet Palmer
dpa: Landesregierung sieht dringenden Klärungsbedarf bei Windkraft
dpa: Kretschmann stellt Entwurf für neuen SWR-Staatsvertrag vor
RLP: Neuer Staatsvertrag für SWR
StZ: Nahverkehr in Stuttgart: Mehr Senioren entdecken Bus und Bahn
StZ: Staatsvertrag vor Modernisierung: Gerangel um den Rundfunkrat
StN: Ökumenischer Gottesdienst: Heiner Geißler predigt Frieden
StN: Zazenhausen: Bauskandal: Fall für Gemeinderat
SWR: Kretschmann will keinen "Kuhhandel" mit Schäuble
SWR: SWR-Rundfunkrat künftig ohne Regierungsvertreter

Überregionale Tagesthemen
WAZ: Bürgerinitiative „Barrierefreier Bahnhof Hösel“ zeigt langen Atem
Schwäbische: Kapellen ärgert sich über die Bahn
HZ: „Aus Stuttgart 21 nichts gelernt“
WZ: Die zwei Gesichter der Eisenbahn - Analyse: Massenverkehrsmittel Bahn darf sich nicht auf Nahverkehr in Ballungszentren beschränken
mz: Bahn investiert Milliarden ins Streckennetz
dpa: Deutsche Bahn und Post sollen sich an Riesen-Lkw-Test beteiligen
HB: EU-Kommission: Keine Entwarnung für die Deutsche Bahn
Focus: Südweststrom steigt aus Nordsee-Windpark aus – Projekt nicht rentabel
Welt: Bundestagswahl 2013 - Kretschmann rechnet mit Sprung nach oben für Grüne
Spiegel: Zeitungssterben: Gruner+Jahr-Vorstand will "Financial Times Deutschland" einstellen
SZ: Entwicklungshilfe wird gekürzt - Deutschland begräbt ein Stück globaler Verantwortung

Ein Kommentar

[UPDATE] 150. Montagsdemo am 26.11. (vor dem Hbf!)

Publiziert am 20. November 2012 von Matthias von Herrmann

Bitte machen Sie in dieser Woche viel Werbung für die Demo! Diese Plakate gibt es an der Mahnwache, z. B. für Schaufenster, Autofenster, Garagentore, Gartentore etc. An der Mahnwache gibt es auch kleine Flyer mit dem selben Motiv.
Plakat DIN A3 als PDF-Datei

Die 150. Montagsdemo am 26. November 2012 findet ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Kopfbahnhof statt. Ab 19:30 Demozug zum Finanzministerium von Nils Schmid (Neuens Schloss), dort Schwabenstreich.

Ab 17:45 Uhr Raddemo zur Montagsdemo.

Die Kundgebung mit fünf Rednern und Musik-Einlagen wird länger gehen als sonst üblich, wir setzen 1,5 Stunden an. Bitte ziehen Sie sich daher warm an! Und danach führt der Demozug zum Finanzministerium von Nils Schmid.

Die UmkehrBAR wird Sie mit heißem alkoholfreiem Früchtepunsch versorgen. Bitte machen Sie es den freiwilligen Helfern leichter und bringen Sie Ihr eigenes Trinkgefäß mit.

Motto: 150 Montagsdemos - das muss gefeiert werden!

Redner:

  • Egon Hopfenzitz, ehem. Bahnhofsvorsteher
  • Guntrun Müller-Enßlin
  • Wolfgang Schorlau, Krimiautor
  • Christine Prayon, Kabarettistin
  • Volker Lösch, Regisseur

Besonderheiten [UPDATE]:

Musik: Frederic Rabold Crew (New Jazz)

Moderation: Christoph Reinstadler, Parkschützer


150. Montagsdemo (vor dem Hbf!) auf einer größeren Karte anzeigen

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Herzliche Einladung zur Hundertfünfzigsten

Publiziert am 20. November 2012 von Walli

Nächsten Montag:

Große 150. Montagsdemo mit großem Programm (u. a. Christine Prayon, die saufreche Kabarettistin, umsonst und draußen! Volker Lösch, das Maschinengewehr Gottes, Guntrun Müller-Enßlin, dessen Angestellte auf Erden und wunderbare Buchautorin, Wolfgang Schorlau, höchstintelligenter Krimiautor, Sir Egon Hopfenzitz, der Grand Seigneur unter den Montagsdemonschtranten und viele weitere prominente Gäste, darunter hoffentlich auch du/ihr) vor dem großen Hauptbahnhof, Punkt 18:00 Uhr!
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Presseerklärung Aktionsbündnis: Finanzen sichern, Rosensteinpark schützen

Publiziert am 20. November 2012 von Matthias von Herrmann

Sprecher des Aktionsbündnisses schreibt Brief an Finanzminister Nils Schmid

Baden-Württembergs Finanzminister Nils Schmid darf keinen Gestattungsvertrag unterschreiben, der es der Deutschen Bahn AG erlauben würde, im Zuge ihres Projekts „Stuttgart 21“ im Rosensteinpark viele wertvolle Parkbäume zu fällen. Diese Forderung hat der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Eisenhart von Loeper, am 14. November 2012 in einem Brief an den Minister ausführlich begründet.

Das Projekt entwickle sich, so von Loeper, immer unabweisbarer „zu einem enormen Risiko für die zukünftigen Haushalte des Landes“. Viele erst in den letzten Monaten zutage getretenen Gründe ließen deutlich steigende Kosten oder sogar das Scheitern von S 21 erwarten. Nils Schmid als zuständiger Minister stehe in der Pflicht, „drohende Risiken vom Landeshaushalt abzuwenden“. Seine Unterschrift unter einen Gestattungsvertrag mit der Bahn zum Rosensteinpark müsse er „so lange verwehren, ehe die schwerwiegenden Risiken und gutachterlich beschriebenen Mängel von S 21 nicht zweifelsfrei ausgeräumt sind“. Als Gründe nennt der Bündnissprecher: weiterlesen →

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Frankreich: Opération Astérix – Wiederbesetzung

Publiziert am 20. November 2012 von Andrea

Notre-Dame-des-Landes bei Nantes in Frankreich, 17.11.12 Großdemo gegen den geplanten Megaflughafen und "opération Astérix": Wiederbesetzung des Geländes und Wiederaufbau von zerstörten Bauernhütten.

Wir erinnern uns: Am 30. Oktober begann die Polizei mit der gewaltsamen Vertreibung der Besetzer und Zerstörung der Bauernhäuser, weil sie sich auf dem Gelände dieses geplanten gigantischen unnützen Flughafenprojekts bei Nantes befanden, das allein 2000 ha Land verschlingen würde. Am 17.11. haben 40.000 Menschen (laut Polizei 13.500) mit einem Demozug von 5 km einen Teil des Buschwaldes und ein großes Feld des Geländes wieder besetzt sowie ein Versammlungszelt und mehrere Hütten wieder aufgebaut. Die Polizei hielt sich zurück. Während der 20-Uhr-Nachrichten waren noch immer mehrere Tausend Menschen auf dem Gelände.

Der Widerstand ist in Frankreich nicht mehr zu verschweigen: weiterlesen →

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Nachruf auf Günther E. Gerhold (1958-2012)

Publiziert am 20. November 2012 von Walli

Lieber Günther,
völlig unerwartet bist du am 14. November in den frühen Morgenstunden auf dem Nachhauseweg verstorben. Wir wünschen Dir alles Gute, wo immer Du nun bist.

Du warst ein großartiger Mensch – bescheiden, menschlich und meist die Ruhe selbst. Auch in den schwierigsten Momenten hast Du Deinen Humor nicht verloren. Du hattest immer einen lockeren, aufmunternden Spruch parat. Ein kleiner Schwatz mit Dir endete meist mit einem Lächeln oder sogar einem Lachen.

Deine körperliche Größe gab Halt und man konnte sich an Dir anlehnen. Deine Unermüdlichkeit an der Mahnwache sowie an den Parkwachen war bewundernswert.

Sachlich und in aller Ruhe hast du auf alle Besucher der Mahnwache reagiert. Deine Freunde in der Bewegung vermissen Dich sehr. Wir werden dich nie vergessen!

Auf Wiedersehen Günther, mach´s gut.

STUTTGART 18. November 2012
Timo Kabel

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Medienberichte 19.11.

Publiziert am 19. November 2012 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: Stuttgart 21: Grüne wollen Kosten aufgeschlüsselt haben
EJ: Verkehrsausschuss des VRS untersucht S-Bahn nach Göppingen
GT: 30-Minuten-Takt nach Stuttgart?
SI: Stuttgart 21: Kostendeckel gerissen!
StN: Die Grünen: Kretschmann verteidigt Endlager-Suche im Land
SZ: Grünen-Politiker Boris Palmer - Sturz eines grünen Helden
StZ: Verspätungen im Nahverkehr: S-Bahn-System gerät aus dem Takt
StZ: Staatstheater: Die Zeit der großzügigen Rabatte ist vorbei
dapd: Modellprojekt gibt 570 Langzeitarbeitslosen einen festen Job

Überregionale Tagesthemen
dpa: 900 Baustellen: Bahn erneuert 2013 fast ein Zehntel des Schienennetzes
dpa: Erfolgreiche Millionenklage wegen S-Bahn-Chaos - Bahn erhält 11,4 Millionen Euro
LZ: Erneuerung der OWL-Bahnhöfe erhitzt die Gemüter
SZ: Fahrgastverband Pro Bahn - will sich in Zukunft von der Bahn bezahlen lassen
WAZ: Freie Bahn-Fahrt erster Klasse - was Abgeordnete sich gönnen
TS: Sicherheitslücke: S-Bahn-Türen öffnen, auch wenn kein Bahnsteig da ist
SB: Lammert beklagt Ansehensverlust der Politiker
fnp: Bahn-Chef Grube beim Gottesdienst
FTD: Daimlers Bank zieht das Carsharing groß auf
Cicero: Die Mär von der rot-grünen Liebe
TAZ: Stiller Eintritt der Bundesregierung Deutschland in den Krieg

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Siggis Schmähbrief Nr. 29

Publiziert am 19. November 2012 von Walli

19. November 2012

Auwehzwick, meint der Siggi; jetzt hat der Alexander Kotz einen Witz gerissen, und der geht so: Nachdem die Statistik festgestellt hat, dass die Verkehrslärmbelästigung für viele Stuttgarter zugenommen hat, stellt sich die Frage der Lärmvermeidung. Und jetzt der Kotz, der um die schädliche Wirkung von Trillerpfeifen weiß, die „die S 21-Gegner beim Merkel-Auftritt im Dauereinsatz hatten und während der Montagsdemonstrationen verwenden.“ (StZ vom 14.11.2012)
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Rede von Dipl.-Ing. Karsten vom Bruch bei der 149. Montagsdemo

Publiziert am 19. November 2012 von Petra A

Liebe Obenbleiberinnen und Obenbleiber.
Liebe Selbstdenker.

Es ist ein Skandal, dass ich auch heute noch genügend Anlass habe, hier etwas zum Thema Brandschutz zu sagen, weil der Tiefbahnhof so mangelhaft geplant ist.
Mir fällt dazu leider viel mehr ein, als ich heute ansprechen kann. Ich bin sehr froh, dass ich für Teile meines heutigen Beitrags zwei mit dem Projekt verbundene Co-Autoren gewinnen konnte, bei denen ich mich herzlich bedanke. Zum einen ist dies der Projektsprecher Wolfgang Dietrich, der auf der Desinformationsseite direktzu Stuttgart 21 eine Antwort auf eine Anfrage zum Brandschutz veröffentlicht hat. Und zum anderen ist es die Firma Gruner, die im Auftrag der Bahn AG eine Stellungnahme zu deren Brandschutzkonzept erstellt hat. Diese Stellungnahme war allerdings nie für die Öffentlichkeit bestimmt. Ich habe nun einige öffentliche Aussagen von Herrn Dietrich den geheimen Aussagen der Firma Gruner gegenübergestellt und Herrn Dietrich um eine Klärung dieser Widersprüche gebeten. Seine Antwort habe ich inzwischen sogar in Rekordzeit erhalten und werde auch darauf eingehen. Ich gebe nun also jeweils sinngemäß die Aussagen von Herrn Dietrich und die der Firma Gruner wieder.

Herr Dietrich hatte geschrieben:
Gutachten und Entrauchungsversuche an mehreren Modellen haben gezeigt, dass die Rauchentwicklung auf den unmittelbaren Bereich des Brandherdes begrenzt und die übrige Bahnhofshalle praktisch rauchfrei gehalten werden kann.

Gruner sagt aber genau das Gegenteil:
Der angenommene Vorteil des Systems, dass Rauch zurückgedrängt wird, kehrt sich schließlich erwartungsgemäß in den Nachteil um, weiterlesen →

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Pressemitteilung: S-Bahn fährt gegen die Wand – S21 hat die Sinne vernebelt

Publiziert am 19. November 2012 von Petra A

S-Bahn fährt gegen die Wand
Stuttgart 21 hat die Sinne vernebelt

Die S-Bahn ist die Hauptschlagader des Öffentlichen Verkehrs in der Region Stuttgart und zur Zeit gibt es auf allen Linien erhebliche Verspätungen.

„Die täglich 330.000 Fahrgäste wollen zum Beispiel von Plochingen oder Bietigheim nach Stuttgart. Stattdessen hat man aber über viele Jahre immer nur von der Relation Paris-Bratislava im Zusammenhang mit Stuttgart 21 gesprochen. Es ist zu viel Zeit, Energie und Geld in den Hochgeschwindigkeits-Fernverkehr verschwendet worden. Die Energie- bzw. Verkehrswende findet aber in regionalen Maßstäben statt, dort werden die meisten Kilometer pro Person zurückgelegt – Stuttgart 21 hat die Sinne vernebelt,“ sagt Gerhard Pfeifer, BUND Regionalgeschäftsführer.

Bei der Pünktlichkeit der S-Bahn ist der entscheidende und limitierende Faktor der Fahrgastwechsel, also die Zeit für das Aus- und Einsteigen. Die S-Bahnhöfe Hauptbahnhof und Stadtmitte sind die Nadelöhre schlechthin. Verschärft werden die dortigen beengten Platzverhältnisse durch den jüngst erfolgten Einbau von Brandschutztüren an den Treppenaufgängen.

Im Zuge der Olympiabewerbung von Stuttgart Anfang der 2000 Jahre wurden erstmals Pläne vorgestellt, die weitere Bahnsteige im S-Bahnhof Hauptbahnhof vorsahen. Dieser nach Ansicht des BUND sinnvolle Ansatz wurde im Zuge der immer konkret werdenden Stuttgart 21-Planung und des damit verbundenen Kostendrucks wieder verworfen.

Die Behauptung, dass mit der geplanten S-Bahnhaltestelle Mittnachtstraße es zu einer Entspannung kommt, weiterlesen →

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Pressemitteilung: Kritiker zu S21 bürstet Untersteller barsch ab, „Wenn Sie Zweifel haben, hätten Sie mich nicht einladen brauchen…“

Publiziert am 19. November 2012 von Petra A

Zur Diskussionsveranstaltung über die Gefährdung des Mineralwassers mit Umweltminister Untersteller gab es bei BAA eine Kurzfassung inklusive Film s. HIER. Eine Pressemitteilung der Bad Cannstatter zeigt weitere Details auf:

Pressemitteilung: Umweltminister Untersteller in Bad Cannstatt
„Wenn Sie Zweifel haben, hätten Sie mich nicht einladen brauchen…“

Diskussion zur Gefährdung des Mineralwassers durch S21

Minister sind viel beschäftigt und rasen von Termin zu Termin. Klar, dass darunter auch Pflichttermine sind, denen man ungern nachkommt, weil man eher mit Kritik und Vorwürfen von Seiten von Bürgerinnen und Bürgern rechnet. Zu dieser Sorte Veranstaltung zählte wohl auch der Besuch von Minister Untersteller am Montag dieser Woche in Bad Cannstatt. Mehr als ein dreiviertel Jahr nach Einladung durch die Ortsgruppe der Grünen und die Bad Cannstatter Initiative gegen Stuttgart 21, stellt sich Minister Untersteller vor über 200 Bürgerinnen und Bürgern einer öffentlichen Diskussion zur Gefährdung der Mineralquellen durch Stuttgart 21 im Cannstatter Kolpinghaus.

Immerhin: er brachte eineinhalb Stunden seiner wertvollen Zeit mit, um seine Sicht der Verfahrensabläufe darzustellen und für das Vertrauen in sein Amt und die zuständigen Behörden zu werben. Kritikern, die es hier wagen, Zweifel anzumelden, bürstet er barsch mit dem Hinweis ab, „Wenn Sie Zweifel haben, hätten Sie mich nicht einladen brauchen…“. weiterlesen →

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Rede von Volker Lösch am 14.11.2012

Publiziert am 18. November 2012 von Petra B.

Volker Lösch bei der Soli-Demo
Volker Lösch, Regisseur am Staatstheater Stuttgart,  hat am Mittwoch, 14. November, auf dem Stuttgarter Marktplatz anlässlich des Tages der Solidarität mit den Generalstreikenden in südeuropäischen Ländern eine seiner denkwürdigen Reden gehalten. Auch Stuttgart 21 ist Teil der Rede, denn S21 ist symptomatisch für eine Krankheit der Staatssysteme. Volker Lösch gehört zu denjenigen, die mit gedanklicher und sprachlicher Unerbittlichkeit den Finger in die Wunde legen.

„Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Widerständige!

Man kann Menschen mit einem Messer töten.
Man kann Menschen mit einer Drohne aus einem 10.000 km entfernten Büro töten: targeted killing.
Man kann Menschen aber auch, ganz ohne Waffen, mit einer menschenverachtenden Politik töten.

In vielen Ländern Südeuropas ist fast die Hälfte der Bevölkerung arbeitslos, Millionen Wohnungen werden gekündigt, Renten unter das Existenzminimum gekürzt; einige können lebensrettende Medizin oder Operationen nicht mehr bezahlen. Die Zahl der Suizide steigt.
Und die vielleicht schlimmste Nachricht der letzten Wochen: UNICEF weist darauf hin, dass mehr als zwei Millionen Kinder in Spanien unter der Armutsgrenze leben!
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