Der neue Tunnelblick zum „Volksentscheid“

Rechtzeitig zum "Jahrestag 27.11. = Volksbetrug" erscheint der neue Tunnelblick, diesmal in einer Doppelausgabe. Es geht darin um "Die schöne neue Welt des Volksentscheids" und ist wieder einmal eine Meisterleitung an Argumenten und sachlich-kompetenter Darstellung in Wort und Bild. Am kommenden Dienstag, 27.11.2012, wird es morgens am Bauzaun vor dem ehemaligen Nordausgang um genau dieses Thema gehen: Volksbetrug!  Ab 6:30 Uhr findet dort eine Protestversammlung statt, zu der jeder und jede willkommen ist! Unterstützer und Mitwirkende sind außerdem:
Dieter Reicherter (Richter des LG a.D.),
Wolfgang Sternstein (Friedensforscher),
Thomas Felder (Liedermacher),
die Versorger und weitere Gruppen des Widerstands gegen Stuttgart 21.

Es soll mit Nachdruck protestiert und in den Redebeiträgen klar gesagt werden: Das Referendum am 27.11.2011 ist mit Lug und Trug zustande gekommen. Die Wähler wurden als Alibi missbraucht - und das bis zum heute. Dass das Volk entschieden hat, stimmt eben nicht. Richtig ist: Die Bahn hat entschieden, S21 zu bauen und die Regierung Baden-Württembergs hat entschieden, sich daran zu beteiligen.  
Mit Transparenten, Lautsprechern und vielen Informationen wird am Dienstag ab 6:30 Uhr auf diese unerträgliche Situation hingewiesen. Laut, mit Worten, mit allen Menschen, die gegen S21 sind. Ohne Wenn und Aber. Aber mit vielen Argumenten. Siehe Tunnelblick:
http://www.tunnelblick.es/press/wp-content/uploads/2012/11/ES21_Tunnelblick_26-s.pdf

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Medienberichte 24.11.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Bahn-Vorstand Kefer räumt Planungsfehler ein
StZ: Kommentar zu Kefers Brandbrief: Alarm bei der Bahn
StZ: Dem Eba fehlen noch Unterlagen
StZ: Nahverkehr: Die neue S-Bahn ist noch ohne Fahrschein
StZ: Kommentar zur S-Bahnzulassung: Chefsache
ZEIT: Wutbürger: Wir lassen Euch nie mehr in Ruhe
BZ: Kein Bröckeln an den Fronten
GEA: Alte Wunden heilen langsam
MM: Proteste als Lebensinhalt

Überregionale Tagesthemen
SWR: Römische Ziegelöfen an der S21 ICE-Trasse entdeckt
SZ: ICE - Bundesrat beschließt vereinfachtes Zulassungsverfahren
BM: Fehlende Züge gefährden reibungslosen Start für Odeg
AZ: Hunsrück-Strecke steht zum Verkauf
LA: Lauterbacher Bahnhofsgebäude soll verkauft werden
BZ: Freiburg: Stadt und Bahn streiten sich wegen des Bahnhofsareals in Littenweiler

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StZ: Bahn-Vorstand Kefer räumt Planungsfehler ein

Aktuell bei der Stuttgarter-Zeitung (StZ) online:

Ein interner Brandbrief an die Mitarbeiter sorgt für Unruhe bei der Deutschen Bahn (DB). Konzernvorstand Volker Kefer, zuständig für Technik, Netz, Bahnhöfe und alle Bauprojekte wie Stuttgart 21, räumt darin erhebliche Fehlplanungen und Finanzierungslücken im eigenen Ressort ein. Man sei in einer „Abwärtsspirale“, das gegenwärtige Geschäftsmodell der Infrastruktur „nicht zukunftsfähig“, heißt es in der aktuellen Mitarbeiterinformation, die dieser Zeitung vorliegt.

Über die heikle Lage seines Geschäftsbereichs hat Kefer seine Führungskräfte Mitte der Woche bei einem Krisentreffen in Berlin informiert. Die Bestandsaufnahme sei „ernüchternd“. Das Ressort Infrastruktur, zu denen die DB Netze, die DB Dienstleistungen und die DB Projektbau gehören, sehe sich in der Mittelfristplanung 2012 bis 2016 „mit signifikanten Planungsabweichungen konfrontiert, die eine nachhaltige Geschäftsentwicklung verhindern“. Erstaunlich offen werden in dem Schreiben der Konzernkommunikation sechs Problembereiche und Fehlentwicklungen beschrieben, die in Kefers Verantwortungsbereich fallen (...)

Weitere Auszüge:
(...) Die Bauvorhaben laufen aus dem Ruder. „Die Kosten- und Terminstabilität insbesondere bei Großprojekten ist unbefriedigend“, heißt es. Die Folge sei ein „höherer Eigenmittelbedarf“. Die Bahn muss also mehr aus eigener Kasse zuschießen und damit stärker ins Risiko gehen – zum Beispiel bei Stuttgart 21. (...)

(...) Besonders bemerkenswert ist auch der abschließende Hinweis: „Das Wachstumstempo wird gebremst durch Defizite in der Unternehmenskultur. Hier ist vor allem die Zusammenarbeit innerhalb des Ressorts gemeint.“ In Kefers Verantwortungsbereich, den er seit mehr als drei Jahren leitet, scheint also vieles nicht zu stimmen. (...)

(...) Das Rundschreiben hat im größten deutschen Staatskonzern erhebliche Unruhe und einiges Erstaunen ausgelöst... Zudem hatte DB-Chef Rüdiger Grube noch zur Halbjahresbilanz im Sommer stolz neue Umsatz- und Gewinnrekorde verkündet.

Sein Kollege Kefer gilt auch wegen seines umfangreichen Verantwortungsbereichs als heimlicher Kronprinz und Aspirant für Grubes Nachfolge... den ganzen Artikel gibt es HIER.

Kommentar zu Kefers Brandbrief: Alarm bei der Bahn

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Medienberichte 23.11.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Grün-Rot schiebt direkte Demokratie auf die lange Bank
dpa: LBBW: Stuttgart erhöht Stammkapital
StZ: Gäubahn: Viel Lärm um nichts
StZ: LBBW: Entscheidung mit Bauchschmerzen
StZ: Kommentar zur LBBW: Riskante Entscheidung
StZ: Cross-Border-Leasing-Geschäfte: Wasserversorger wollen vom Finanzamt ihre Steuern zurück
StZ: Spendenvorwürfe gegen Döring - FDP-Parteitag macht Staatsanwälte hellhörig
Schwäbische: Experte: Stuttgart-21-Protest einzigartig
SWP: Gipskeuper ist auch ein Problem für Stuttgart 21
StN: Gemeinderat: Stadt bindet sich stärker an LBBW
StN: U 12 zum Hallschlag: Noch zehn Monate bis zur Stadtbahn
StN: Bauskandal: Bei den Geschädigten liegen die Nerven blank
StN: Landespresseball: Ein Kretschmann ist nicht genug

Überregionale Tagesthemen
STERN: Grüne Spitzenfrau im Interview mit Arno Luik: Göring-Eckardts Vater war Strauß-Fan
StN: Schwarzwald: Oettinger für großen Nationalpark
MM: Bahn prüft Schadenersatz gegen Siemens
DWN: Financial Times Deutschland: Am Ende zahlt immer die Belegschaft
DWN: Währungskrieg eröffnet: Spekulanten wetten gegen den Euro
BR: Studiogespräch: "Wir retten nur die Banken"
FAZ: Seid endlich ehrlich: Das Geld ist weg

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Der 27.11.: Ein Jahr Volksentscheid = Betrug!

Protestveranstaltung am Bauzaun, danach ist eine Demo zum Landtag geplant
Der 27.11. ? Da war doch was. Richtig! Der Volksentscheid im vergangenen Jahr, auch Volksabstimmung genannt, richtigerweise aber Referendum. Vor einem Jahr wurde der Baden-Württembergischen Bevölkerung vorgekaukelt, sie habe es in der Hand, mit ihrer Stimme zu entscheiden, ob das Ausstiegsgesetz ... ja oder nein? Das scheint lange her, doch wir wollen daran denken.
Am Morgen des 27.11. - nächster Dienstag - gibt es ab 6:30 Uhr eine Protestversammlung vor dem Bauzaun am ehemaligen Nordflügel (Technikgebäude). Jeder ist willkommen!

Unterstützer und Mitwirkende sind: 
Dieter Reicherter (Richter des LG a.D.),
Wolfgang Sternstein (Friedensforscher),
Thomas Felder (Liedermacher), 
Die Versorger
und Gruppen des Widerstands gegen Stuttgart 21.

Der Bevölkerung von Baden-Württemberg wurde vor einem Jahr erklärt, sie dürfe über den Ausstieg des Landes aus der Finanzierung  von Stuttgart 21 entscheiden. Aber es gibt gar keine vertraglichen Kündigungsrechte. Stattdessen trägt die grün-rote Koalition einen Verfassungsbruch aufgrund der Mischfinanzierung mit, was ein außervertraglicher Kündigungsgrund ist. Die Bürgerinnen durften also über ein Phantom abstimmen. Der in der Abstimmung hoch und heilig versprochene Kostendeckel ist inzwischen längst durchbrochen. Das Sicherheitskonzept der Bahn ist laut Brandschutzexperte Hans-Joachim Keim „... unfassbar, absolut unverantwortlich und kriminell“. Die von der Bahn bei der Abstimmung angegebene Menge der Grundwasserentnahme muss jetzt verdoppelt werden. Das bedeutet eine extreme Gefährdung der Mineralquellen, Bäume und Häuser. Vor  der Abstimmung wurde eine Erhöhung der Leistungsfähigkeit des geplanten Stuttgart 21 -Bahnhofs vorgegeben. Inzwischen ist klar, dass es ein Rückbau ist und noch nie anders geplant war. Diese und viele andere Erkenntnisse sind Grundlage für die Empörung, dass die Bahn weiterhin an S21 festhält und zudem den Bau forciert.
Aber es gibt immer ein Zurück! Am kommenden Dienstag wollen wir sagen: Das Referendum am 27.11.2011 ist mit Lug und Trug zustande gekommen. Die Wähler, die angeblich eine Chance hatten, wurden als Stimmungsmacher missbraucht - und das bis zum heutigen Tag. "Das Volk hat entschieden" ... hört man immer wieder als Rechtfertigung und dass damit S21 nun "in trockenen Tüchern" sei. Die Protestierenden am kommenden Dienstag - jeder ist eingeladen - wollen jedoch ab 6.30 Uhr sagen:

- Keinen Gestattungsvertrag unterscheiben
- Den Rosensteinpark nicht ans Messer liefern!
- Hände weg vom Grundwasser!
- Bau- und Projektstopp - sofort!
- NEIN zu Stuttgart 21!

Neben Rede- und Musikbeiträgen der oben Genannten gibt es ein offenes Mikrofon für jeden und jede: für alle, die sich solidarisch gegen dieses unsinnige Großprojekt stellen.

Und: Nach der Kundgebung ist eine Demo zum Landtag geplant.

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Bei der 150. Montagsdemo: 150 mm sprühender Widerstand

Während der 150. Montagsdemo am kommenden Montag werden mehrere 2er-Teams durch die Reihen gehen und 150 mm lange Wunderkerzen gegen Spende verteilen (zusammen mit Liedtexten). Die Teams sind an diesen attraktiven beleuchteten Umhängeschildern zu erkennen.

Am Ende der Kundgebung, also nach der feurigen Rede von Volker Lösch und nach "Freunde schöner Kopfbahnhöfe" sollen Sie alle Ihre Wunderkerzen gemeinsam anzünden.

Bringen Sie ein Feuerzeug od. eine Kerze mit, um Ihre Wunderkerze und die ihrer Nachbarn anzünden zu können. Weitersagen!

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Medienberichte 22.11.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dapd: Verkehrsminister warnt vor Kostenexplosion durch Verzögerungen
dpa: Stuttgarter Gemeinderat befasst sich mit LBBW-Kapitalumwandlung
ZVW: S21: Immer wütend, immer gut drauf
StN: Stadt soll auf Zinsen verzichten: Bürgerentscheid zu LBBW?
StZ: Kommentar zu städtischem LBBW-Anteil: Wer trifft eigentlich die Entscheidungen im Rathaus?
StZ: Städtische Beteiligung: Föll will den Anteil an der LBBW reduzieren
StZ: Landesbank: Mehrheit für stärkere Beteiligung an LBBW
StZ: Barrierefreies Stuttgart 21: Lösungen für behinderte Fahrgäste gesucht
SWP: Verkehrsminister Hermann stellt Fahrplan der Bahn für S21 in Frage
RNZ: "Stuttgart 21 kann nur noch an sich selbst scheitern"
SWR: Stuttgart: Gemeinderat vor Millionen-Entscheidung zu LBBW
Hochtief: Richtfest für Stuttgarter CALEIDO

Überregionale Tagesthemen
DB: Porr-Anleihe lockt Anleger mit 6,25 Prozent Kupon
Money: Strauss-Übernahmeangebot für Porr (S21 Baufirma) bei 52 Euro
Spiegel: Faktencheck: Merkels Märchen von der Super-Regierung
Spiegel: Lieferpanne bei Siemens: Bahn bereitet Kunden auf Zugausfälle vor
FN: Siemens testet die Geduld der Bahn
HB: Verspätete Zuglieferung: Siemens macht Bahn Angst vor dem Winter
Taz: Koalitionsvertrag gebrochen: Regierung kürzt Entwicklungshilfe
NDS: Eurozonen-Finanzminister lassen Griechen am Abgrund taumeln

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S21: „Frau Prayon, möchten Sie nicht etwas Passendes zur 150. Montagsdemo beitragen?“

Aktuell bei Kontext online:

Christine Prayon, preisgekrönte Kabarettistin und Stuttgarter Protestgewächs kommt zur 150. Montagsdemo und jubiliert schon mal.. hier für Kontext.

Jubiläen sind so eine Sache. Darf man beim Jubiläum sagen: "Mutter, du wirst heut achtzig. Machen wir uns nichts vor, das ist eine stramme Zahl. Aber an sich noch keine Leistung. Ich würde dir gerne zur tollen Karriere, zu deinem außergewöhnlichen sozialen Engagement oder zu vier wohlerzogenen Kindern gratulieren. Wenn davon bloß etwas zutreffen würde."

Es ist also so eine Sache mit Jubiläen. Auf Jubiläen muss eben jubiliert werden. Das liegt in der Natur dieser Sache, denn wollte man kritisieren, wäre es ja kein Jubiläum, sondern ein Kritikäum. Oder ein Schmähum. Oder ein Die-Wahrheit-ins-Gesicht-Sagum.

"Frau Prayon, möchten Sie nicht etwas Passendes zur 150. Montagsdemo beitragen?"

Na großartig. Von Berufs wegen Lästermaul, bekomme ich bei der Vorstellung, zwangsjubilieren zu müssen, innerlich Ausschläge, quasi Pickel im Hirn.

150 Montagsdemos. Da MUSS ich doch ein Hohes Lied auf den Widerstand singen. Da ist es doch geradezu meine kabarettistische und zornbürgerliche Pflicht, die Versäumnisse der Politik anzuprangern und die Zunge über DIE DA OBEN zu wetzen. Ein paar böse Zeilen über die Grünen, jawoll, so was wie: Eine gegrillte Paprika mag von oben grün aussehen, doch wendet man sie, ist sie schwarz wie die Nacht.

Weitere Auszüge:
(...) Es ist die 150. Demo, und da sind nun mal große Worte angesagt (...)

(...) Meinen Respekt für ihr lautstarkes Erscheinen seit 150 Montagsdemonstrationen (auch wenn die Medien das meist nicht wahrhaben wollten und lieber verschwiegen). Meinen Respekt und meinen Dank also dafür, 150 Mal ein deutliches Zeichen gesetzt zu haben, wem diese Stadt – wenn überhaupt – wirklich gehört... zum ganzen Artikel geht es HIER. Weitere Info´s zur 150. Montagdemo gibt es HIER.

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Medienberichte 21.11.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: Montagsgrüße
Kontext: Abgekratzt!
Kontext: Pünktlich wie die Eisenbahn
dapd: Bahn will neue "Stuttgart 21"-Führungsebene schaffen
StN: Entscheidungswege straffen: Bahn will neue S-21-Firma
StZ: Stuttgarter Nahverkehr: „S-Bahn fährt gegen die Wand“
StZ: Interview über S21: „Wir als Kirche sind nicht erpressbar“
StZ: Ämterpatronage: Schmid weist Vorwürfe zurück
StZ: Kommentar zur Ämterpatronage: Eher der alte Politikstil
StZ: Rückkauf des Wassernetzes: Stadt zieht vor Gericht - EnBW
StZ: Der Wald bleibt ein Dauerpatient
NT: Deutsche Bahn und „Bündnis Barrierefreies Stuttgart 21“ unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

Überregionale Tagesthemen
DMM: Ob Bahn fahren günstiger wird, ist die Frage
dpa: Siemens kann Probleme nicht lösen: Deutsche Bahn muss weiter auf neue ICE-Züge warten
WIWO: Deutsche Bahn: EU-Kommission will Konzern zerschlagen
Tagesspiegel: Air Berlin: Millionenspielchen
Kontext: Bombengeschäft am Bodensee
Kontext: Gaza free
Kontext: Die FR: ein Elend
Kontext: Ganz neuer Stihl

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Einladung zum kleinen Ratschlag

am Freitag, den 7. Dezember 2012 um 18.30 Uhr, AWO, Ostendstr. 83 in Stuttgart zur Vorbereitung des dritten europäischen Forums

Nachdem 2011 im Susatal in Italien und 2012 in Notre-Dame-des-Landes in Frankreich europäische Foren gegen unnütze Großprojekte stattfanden, werden wir uns vom 25.-29. Juli 2013 zum dritten Forum in Stuttgart treffen. Zu den Foren kommen Aktivistinnen und Aktivisten aus verschiedenen Bewegungen und Aktionsgruppen gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte vor allem aus Europa.

Die Foren stellen einen offenen Treffpunkt für demokratische Debatten dar und ermöglichen einen wertvollen Erfahrungsaustausch. Egal ob Großprojekte wie der zweite Gebirgstunnel und die Hochgeschwindigkeitsstrecke im Susatal, der Großflughafen bei Nantes, Atomkraftwerke oder andere Energiegroßprojekte oder der Tiefbahnhof in Stuttgart, sie alle haben gemeinsam, dass der angepriesene Fortschritt in Wirklichkeit für die Lebensbedingungen der Bevölkerung eine Zerstörung oder Verschlechterung darstellt und unnütz ist. Immer wieder erweisen sich die offiziellen Begründungen als vorgeschoben, tatsächlich geht es um Profitdenken und Machtstreben. Besonders in der Krise garantieren solche staatlich finanzierten Großprojekte den Konzernen ihren Profit. Es geht um die Durchsetzung ihrer Interessen, die Methoden von Betrug mit Schlichtungsverhandlungen bis hin zu brutalen Polizeieinsätzen gegen Demonstranten ähneln sich.

Aber auch bei den Widerstandsformen und der Diskussion von Perspektiven in den Bewegungen und Aktionsgruppen gibt es Gemeinsamkeiten. Der Erfahrungsaustausch, weiterlesen

Ein Kommentar

Presseerklärung Initiative Barriere-Frei: Barrierefreiheit bei Stuttgart 21 verkauft?

Stuttgart, 21.11.2012: Als Initiative Barriere-Frei und betroffene Bürger kritisieren wir die Kooperationsvereinbarung des Dachverbands Integratives Planen und Bauen (DIPB) mit der Bahn AG aufs schärfste, die heute im Stuttgarter Turmforum unterschrieben wurde. Der Umgang der Bahn AG mit dem Leben behinderter Menschen ist an Zynismus kaum zu überbieten. Jede Zusammenarbeit mit den Planern der Todesfalle Stuttgart 21 ist ein Schlag ins Gesicht für weniger mobile Mitmenschen.

Schon vor zwei Jahren hat Bahn-Technikvorstand Volker Kefer die technischen Rahmenbedingungen jeglicher Planung klar benannt: Für barrierefreie Fluchtwege ist im Tunnelbahnhof Stuttgart 21 kein Platz und daran ist auch nichts zu ändern. Die Rettung Behinderter überlässt die Bahn dem Schicksal: „Wir gehen davon aus, dass Mitreisende, sowie Mitarbeiter der DB und ggf. anwesende Sicherheitskräfte die Evakuierung von Menschen mit Gehbehinderungen im Rahmen der Hilfeleistungspflicht schon in der Selbstrettungsphase unterstützen.
Entsprechende Aufforderungen zur Unterstützung sind auch Bestandteil der Lautsprecherdurchsagen im Störungsfall“, so Volker Kefer auf der Internetseite „direktzu Stuttgart 21“

Dass im Brandfall nur diejenigen überleben, die aus eigener Kraft schnell genug die Treppe hoch kommen, nimmt die Bahn billigend in Kauf.
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Ein Kommentar

Rückschau: 149. Montagsdemo gegen S21 – auf dem Marktplatz

Dipl.-Ing. Karsten vom Bruch
Jürgen Horan (Kernen 21) - HIER & HIER
Lenkungskreis JAZZ - HIER & HIER

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