Focus: „Bahn fehlt wegen Stuttgart 21 Geld für Bau wichtiger Strecken „

Der Focus hat heute Stuttgart 21, "ein Fass ohne Boden", thematisiert. Dabei geht es hauptsächlich um als neu dargestellte Erkenntnisse, dass S21 von wichtigen Neubaustrecken im Land Geld abzieht.

Die Welt hat auch gleich eine Liste der aktuell durch Stuttgart 21 bedrohten Projekte parat:

Bei den gefährdeten Großprojekten steht an erster Stelle der Rhein-Ruhr-Express (RRX) mit einem Volumen von gut vier Milliarden Euro (......) Ebenfalls gefährdet ist die mit gut 3,6 Milliarden Euro veranschlagte Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim, im S-Bahn-Netz von Köln die S13 Troisdorf – Bonn – Oberkassel sowie bei der S-Bahn Rhein/Main die Strecke Bad Vilbel – Friedberg und der viergleisige Ausbau Frankfurt – Bad Vilbel.

Auch wir hier auf Bei Abriss Aufstand haben schon des öfteren über die Kannibalisierung des Schienenverkehrs durch S21 berichtet und zwar unter anderem: hier, hier und hier

Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Focus: „Bahn fehlt wegen Stuttgart 21 Geld für Bau wichtiger Strecken „

Video: Sabine Leidig im Bundestag „Kostenexplosion bei Infrastrukturgroßprojekten S21 und BER“

Redebeitrag von Sabine Leidig am Freitag, 14.12.2012 im Bundestag.
Sie war die Einzige, die sich explizit für einen Ausstieg bei S21 ausgesprochen hat.


Siehe auch dazu den Bericht von der Aktuellen Stunde zu S21 im Bundestag. 

Morgen dürfen wir Sabine Leidig als Rednerin auf der Montagsdemo vor dem Hauptbahnhof begrüßen!

Verschlagwortet mit , , , , | Ein Kommentar

Medienberichte 15./16.12.

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Stern: Kostenexplosion bei Stuttgart 21: Gebt der Bahn keinen Cent mehr
Handelsblatt: Grün-Rote Landesregierung: Die Flitterwochen sind vorbei
RF: Widerstand gegen "Stuttgart 21": Mahnwache wird drangsaliert
dapd: Stuttgart 21: Bahnchef Grube soll Kosten erklären
dapd: Polizei sieht derzeit keine neuen Massenproteste gegen "Stuttgart 21"
AFP: Künast fordert Eingreifen des Bundes bei "Stuttgart 21"
AFP: "Spiegel": Mehrkosten bei "Stuttgart 21" gefährden andere Projekte
dRadio: Fischer (CDU): Bahnvorstand soll Kostensteigerung für "Stuttgart21" vor BT-Ausschuss rechtfertigen
WIWO: Stuttgart 21: Bahn-Rendite sinkt unter zwei Prozent
SWP: Sein freundliches Lächeln hat Volker Kefer nicht verloren
dts: Verkehrsausschuss bestellt Bahnchef Grube wegen Stuttgart 21 ein
FAZ: „Stuttgart 21 ist das Problem der Bahn“
StN: Stiftung Nestwerk: Betrug im großen Stil schadet Stadt und Banken
StZ: Stuttgart 21: In der SPD rumort es
StZ: Medien- und Filmgesellschaft: Mit Scheinaufträgen 200 000 Euro ergattert
StZ: Interview mit Warminski-Leitheußer: „Ich empfinde das als Kesseltreiben“
Tagblatt: Nervosität bei der Bahn und in der grün-roten Koalition
Schwäbische: Kultusministerin will keine Angriffsfläche mehr bieten
SB: VVS in der Region: S-Bahn nach Göppingen bleibt Traum

Überregionale Tagesthemen
AFP: EU will Deutsche Bahn schon bis 2019 zerschlagen
Süddeutsche: Finanzierung der zweiten Stammstrecke - Angst vor München 21
Augsburegr Allgemeine: Östlich des Bahnhofs ging es Büschen und Bäumen an den Kragen
KVS: Bahn verspätet sich um ein Jahr
Focus: Bahn und Polizei schieben sich Schuld zu: Streit um fehlendes Video von Bonner Bombenlegern

Kommentare deaktiviert für Medienberichte 15./16.12.

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Land und Stadt müssen Kefers Signal für den Ausstieg nutzen

„Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart müssen jetzt die Chance eines einvernehmlichen Ausstiegs aus dem Bahnprojekt Stuttgart 21 nutzen.“ Dieses Fazit zieht Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, aus dem Auftritt des Technikvorstandes der Deutschen Bahn AG, am Freitagmorgen im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. Den Aussagen von Ausschussmitgliedern zufolge hatte Kefer einen Ausstieg der Bahn erwogen für den Fall, dass die Vertragspartner keine Schadenersatzklage gegen sie anstrengen.

Wenn darüber nun verhandelt werde, „müssen natürlich zugleich auch alle Bauarbeiten für Stuttgart 21 gestoppt werden“, so von Loeper weiter. Denn jede weitere Bauaktivität verschlimmere am Ende nur den von S 21 ohnehin schon angerichteten Schaden.

Offensichtlich, so der Bündnissprecher, entfalte auch der Brief des Aktionsbündnisses an die Aufsichtsratsmitglieder der Deutschen Bahn AG seine Wirkung. Darin hatte von Loeper sie unter anderem an ihre persönliche Haftung im Falle wissentlicher Missachtung eines hohen Schadensrisikos erinnert.

Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Bericht von der Aktuellen Stunde zu S21 im Bundestag

Wir haben von einer S21-Gegnerin aus Berlin eine tolle Zusammenfassung der Redebeiträge bekommen, die am Freitag, 14.12.2012 im Bundestag bei der Aktuellen Stunde zu S21 getätigt wurden. Wichtig auch ihr Fazit am Ende des Textes. Hier die Abgeordneten in der Reihenfolge ihrer Redebeiträge mit zusammengefasstem Tenor zu S21:
weiterlesen

Verschlagwortet mit | 15 Kommentare

Aktion Ausstiegshilfe: Rede vor der Villa Reitzenstein

Rede von Jürgen Hugger, Parkschützer, bei der "Aktion Ausstiegshilfe" vor dem Staatsministerium

Liebe Mitstreiter, liebe Unentwegte,
aber auch: Lieber Herr Kretschmann.

Wir schreiben ihnen nicht, - wie es der SWR tut - damit sie sich freuen ( wie es im SWR heißt). Wir sind hier, damit sie sich klarmachen, dass Sie der Ministerpräsident dieses Landes sind – und sich nicht zum Hampelmann einer bald schon kriminell zu nennenden Bande von Infrastrukturbetrügern, der sogenannten Grube-Kefer-Bande, machen lassen dürfen.

Vor knapp zwei Wochen streute die Bahn Gerüchte, dass sie zugeben wolle, dass Stuttgart 21 eine oder (später) eineinhalb Milliarden mehr kosten würde als bis dahin angegeben. Die ersten Zeitungen schrieben von einer Kostenexplosion, wobei den Verschweigern der Bahn doch nur eine von Vielen vermutete Wahrheit um die Ohren flog, es sich also eigentlich um eine Wahrheitsexplosion handelt. Jetzt endlich , nach der Unterzeichnung von mehreren Finanzierungsverträgen und einer Volksabstimmung über das Projekt, bei der Grube immer wieder betont hatte, dass ein Kostendeckel von 4.5 Mrd – die sogenannte Sollbruchstelle - eingehalten werde, jetzt kommen Grube und Kefer nicht mehr umhin, einzugestehen, dass alle, die sich mit dem Projekt beschäftigt hatten, richtig gerechnet hatten: Der Bundesrechnungshof mit seiner Zahl aus 2008 von 5,3 Mrd plus 300 Mio Planungskosten ebenso wie Vieregg-Rösler mit einer Berechnung aus dem gleichen Jahr über Mindestkosten von 5,6 Mrd, die sich aber zu 6,7 bis 8,9 entwickeln könnten. Nur ein Unternehmen konnte scheinbar nicht rechnen: die Bahn unter der Leitung von Grube und Kefer.
weiterlesen

Verschlagwortet mit , | 2 Kommentare

Fotos von der „Aktion Ausstiegshilfe“

Fotos: Thomas Igler

Vielen Dank an alle, die da waren und zu einer gelungenen "Aktion Ausstiegshilfe" vor dem Staatsministerium beigetragen haben!

Ein Kommentar

Presseerklärung: „Aktion Ausstiegshilfe“: Stuttgart 21? Nix wie raus!

S21-Zahlungen einstellen = Schaden begrenzen

Stuttgart, 14. Dezember 2012: Die Parkschützer und das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 rufen heute für 15:30 Uhr zur „Aktion Ausstiegshilfe“ vor dem Staatsministerium auf: Vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Kretschmann demonstrieren die S21-Gegner mit Ausstiegshilfen wie Schemeln, Trittleitern, Blindenstock und Krücken für den Ausstieg aus Stuttgart 21. Dazu gibt es eine pointierte Anleitung (Rede), was die Landesregierung zu tun hat, um aus dem brandgefährlichen und einsturzgefährdeten Bahnchaos herauszukommen, bevor der Zug vollends in den Abgrund rollt.

Die „Aktion Ausstiegshilfe“ ist eine spontane Reaktion des S21-Widerstands auf die verkündete Kostenexplosion bei Stuttgart 21 auf mindestens 6,8 Mrd. EUR und auf die anhaltende Verschleierungs- und Verharmlosungstaktik der Bahn. Die Aktion ist als Versammlung beim Ordnungsamt angemeldet.

„Als erste Sofortmaßnahme muss die Landesregierung sämtliche Zahlungen in das Milliardengrab S21 einfrieren“, fordert Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Die Bahn hat es systematisch versäumt, den Projektpartner Land über den katastrophalen Projektzustand und die tatsächlichen Kosten zu informieren. Es ist traurig genug, dass Finanzminister Nils Schmid kurz vor der Volksabstimmung noch sagte, Ja, er vertraue der Bahn, dass die errechneten Kosten ausreichen – und offenbar in naivem Vertrauen auf jegliche Transparenz und Kontrolle verzichtete. Wer Grube und Kefer heute noch glaubt, an dessen Intelligenz muss man zweifeln. Ministerpräsident Kretschmann muss seinen Finanzminister endlich aus dem Dornröschen-Schlaf rütteln und dafür sorgen, dass unser Steuergeld nicht weiter für Bahn-Märchen verschwendet wird. Als Ministerpräsident ist Herr Kretschmann verantwortlich, da hilft es nicht, sich dumm, taub und blind zu stellen.“
weiterlesen

Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Presseerklärung: „Aktion Ausstiegshilfe“: Stuttgart 21? Nix wie raus!

Medienberichte 14./15.12.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Stern: Bahn-Vorstand Kefer denkt über S21-Ausstieg nach
ZVW: Stuttgart 21: Die SPD gerät ins Wanken
StZ: Kostenexplosion bei S21: Bahn zweifelt selbst an Stuttgart 21
StZ: S21: Brandschützer nehmen Herrenknecht unter Feuer
StN: S21: Bahn-Chef muss zum Rapport
StN: S21: Grüne stellen die Haftungsfrage
Südkurier: Wird der Bahn S21 doch noch zu teuer?
dapd: "Stuttgart 21"-Gegner protestieren vor Staatsministerium
dapd: Bahn-Aufsichtsrat will Haftungsrisiken bei "S21" prüfen
dpa: Debatte über Ticketpreise
dpa: Rückt die Bahn von Stuttgart 21 ab?
dpa: Bundesregierung lehnt Beteiligung an Mehrkosten für S21 ab
dpa: Wegen S21: Bundestag befürchtet steigende Ticketpreise
dpa: SPD: Bahnpreise könnten wegen S21 steigen
dpa: Demonstranten fordern vor dem Staatsministerium S-21-Ausstieg
dpa: Villa Reitzenstein: S21-Gegner demonstrieren für den Ausstieg
dpa: Sondersitzung zu Mehrkosten von S21 in Berlin
bpp: Ausstieg aus Stuttgart 21 rückt in greifbare Nähe
n-tv: Geißler fordert Land zur Mehrkostenübernahme auf
Radio Utopie: Aktion Ausstiegshilfe: “Lieber Herr Kretschmann…”
Junge Welt: »Lieber ein Ende mit Schrecken«
DJG: Bundesregierung lehnt Beteiligung an Mehrkosten für S21 ab
RF: Kostenexplosion für "Stuttgart 21" - Verträge annulieren!
SN: S21: Werden jetzt die Bahn-Tickets teurer?
Weltexpress: Ehemaliger Schlichter Geißler empfiehlt Kombibahnhof für Stuttgart
SWP: Mehrkosten für S21 treffen Nahverkehr

Überregionale Tagesthemen
Frankfurter Rundschau: Leitartikel: Problematisches Vorbild
AFP: Für mehr Wettbewerb auf dem Gleis: EU will Deutsche Bahn bis 2019 zerschlagen
WN: Passagiere reagieren unwirsch: Bahn fährt nach Entgleisungen ohne Speisewagen
WN: Bahn ist ohne Speisewagen unterwegs: Vernachlässigte Kunden
SZ: Warum der Bahn die Züge fehlen
RPO: Ärger über neu geplanten Flughafen: Aufstand von Frankreichs Wutbürgern

Kommentare deaktiviert für Medienberichte 14./15.12.

DB-Vorstand Kefer denkt über S21-Ausstieg nach

Milliardenprojekt Stuttgart 21:
DB-Vorstand Kefer denkt über S21-Ausstieg nach

In einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Bundestages geht die Bahn erstmals auf Distanz zum Bahnhofsprojekt in Stuttgart. Von Arno Luik

AUSZUG:
"In dem Streit um das Bahnprojekt S21 zeichnet sich eine dramatische Entwicklung ab. Der Technikvorstand Volker Kefer ging erstmals auf Distanz zu dem Projekt. In der heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Bundestags äußerte sich Kefer, der in den vergangenen Jahren das umstrittene Milliardenprojekt für die Bahn verteidigte, überraschend distanziert zu dem Vorhaben. Wie Mitglieder des Ausschusses stern.de sagten, habe er erklärt, die Bahn habe gegenüber dem Projekt "eine Ausführungsverpflichtung". Wenn man diese nicht einhalte, müsse, so Kefer wörtlich, "die Zusage stehen, dass nicht geklagt wird von Stadt oder Land, wenn man sie nicht ausführt"... den Artikel weiterlesen bei STERN.

Kommentare deaktiviert für DB-Vorstand Kefer denkt über S21-Ausstieg nach

154. Montagsdemo am 31.12. / Silvester-Empfang der Parkschützer

Die 154. Montagsdemo am 31. Dezember 2012 findet wieder ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Diese Montagsdemo ist der Silvester-Empfang der Parkschützer mit einem besonderen Programm, siehe unten.

[UPDATE]
Bitte bringen Sie ein Trinkgefäß (Becher, Tasse, Glas) mit, das erleichtert uns die Arbeit enorm. Über gespendetes Silvester- und Widerstandsgebäck freuen wir uns sehr. An dieser Stelle erinnern wir an den legendären Neujahrsempfang 2011 am ehem. Nordflügel.

Wir werden gegen Spende Wunderkerzen verteilen, ein echtes Muss an Silvester. Und mit schönen Erinnerungen an das tolle Abschlussbild bei der 150. Montagsdemo ...

Redner: Walter Sittler, Schauspieler

Außerdem: "Dinner for TwentyOne" von und mit Pfarrer i.R. Friedrich Gehring und Roland Kimmich als Miss Merkel

Musik: David Stützel

Moderation: Peter Grohmann, Kabarettist und AnStifter


154. Montagsdemo / Silvester-Empfang auf einer größeren Karte anzeigen

Für Ortsunkundige: Vom Hbf kommen Sie folgendermaßen zum Marktplatz:

  • Bus 44 Richtung Westbahnhof bis "Schlossplatz" (Kurzstrecke)
  • S-Bahn (alle Linien) bis "Stadtmitte", Ausgang Büchsenstraße (Kurzstrecke)
Verschlagwortet mit , | 2 Kommentare

153. Montagsdemo am 17.12. (vor dem Hbf!)

Die 153. Montagsdemo am 17. Dezember 2012 findet wieder ab 18 Uhr vor dem Kopfbahnhof statt. Ab 18:35 Demozug zum Finanzministerium, siehe Karte unten. Schwabenstreich vor dem SPD-geführten Finanzministerium (Neues Schloss).

Im Anschluss offenes Mikrofon vor dem Finanzministerium.

Ab 17:45 Uhr Raddemo zur Montagsdemo.

Motto: Kostenexplosion = Planungsfehler der Bahn

Redner:

  • Sabine Leidig, MdB LINKE und Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags: Kostenexplosion bei S21 (diesmal klappt die Anreise 🙂
  • Volker Lösch: Offener Brief an führende Grünen-Politiker
  • Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21

Musik:

  • Compagnia Sackbahnhof
  • Angela Pastor und Chor: Choral von Heinrich Schütz (Barock)

Moderation: Jürgen Hugger, Parkschützer


153. Montagsdemo (vor dem Hbf!) auf einer größeren Karte anzeigen

Verschlagwortet mit , | 3 Kommentare