Grube im Interview bei Phoenix

Das Video startet an der Stelle, wo es um S21 geht.

Die tollsten Klopper kommen ab Min. 32:

  • Schlossgarten und Rosensteinpark sind bisher getrennt (ein Blick auf Google maps reicht ...)
  • Stuttgart gewinnt durch S21 ein Drittel seiner Stadtfläche dazu
  • in das Gleisvorfeld wurde 15 Jahre nichts investiert (er tut so, als wäre das die Schuld von anderen)
  • von Ulm nach Stuttgart braucht man heute 95 Minuten, mit S21 nur noch 28 Minuten (da hat er den Zeitgewinn durch die Neubaustrecke einfach mit dazugerechnet)
  • für Fabriken braucht es Verkehrsinfrastruktur (hat deshalb die Bahn in den letzten Jahren so viele Gleisanschlüsse für Industriegebiete abgebaut?)
  • "bei Infrastrukturprojekten gehen Sie immer in den Boden, Sie wissen gar nicht, was in paar 100 Meter Tiefe vorzufinden ist" und "kein Bauunternehmer macht heute festgelegte Stahl- oder Zementpreise" (diese Aussagen verdeutlichen das kosten- und energieintensive Dogma der Bahn: Tunnel, Tunnel, Tunnel)
Verschlagwortet mit , , | 6 Kommentare

FlügelTV: Dieter Reicherter zum Thema Untreue

Verschlagwortet mit , | Ein Kommentar

Brief von MP Kretschmann an DB-Aufsichtsrat

Ministerpräsident Kretschmann hat am 2. Januar einen sehr energischen Brief an den Aufsichtsratsvorsitzenden Prof. Felcht geschrieben. Uns wurde dieser Brief zugespielt und wir veröffentlichen ihn hier als PDF-Datei (2,2 MB).

4 Kommentare

Rede von Dieter Reicherter bei der 156. Montagsdemo

Rede von Dieter Reicherter, ehem. Vorsitzender Strafrichter des Landgerichts Stuttgart und Mitglied bei den Juristen zu S21, auf der 156. Montagsdemo am 14.1.2012

Liebe Freundinnen und Freunde,

als mir das Thema „Schuldhafte Untreue“ vorgegeben wurde, fand ich das missverständlich. Eine unverschuldete Untreue kann ich mir kaum vorstellen, weder im zwischenmenschlichen Bereich noch gar beim Umgang mit fünf, sechs oder vielleicht zehn Milliarden Euro beim bestgeplanten Projekt der Geschichte.

Treffender scheint mir „Stuttgart 21 und die Untreue der Verantwortlichen“. Das passt auf Minister Nils Schmid, den wir vielleicht bald verlieren werden, weil er geeignet erscheint, in Berlin und Brandenburg eine Volksabstimmung zum Nichtausstieg der Länder beim neuen Flughafen zu organisieren und das Projekt dort durch Gestattungsverträge zum Abschuss von geschützten Vögeln zu fördern.

Es passt auch auf Ex-OB Schuster, der in Gutsherrenmanier Schadensersatzansprüche der Stadt hat verjähren lassen.

Das Thema passt ferner auf Bahnvorstände, falls sie durch Fehlplanungen und Kostenlügen das Vermögen der Deutschen Bahn geschmälert haben sollten.
weiterlesen

Verschlagwortet mit , , , | 5 Kommentare

Banner-Aktion II der SeniorInnen gegen S21 im Rathaus

Am Freitag (11.1.13) fand die zweite Banneraktion der Senior(inn)en gegen S21 im Rathaus statt. Ein Bericht und weitere Infos dazu auf dem Blog der SeniorInnen gegen S21.

Kommentare deaktiviert für Banner-Aktion II der SeniorInnen gegen S21 im Rathaus

Pressemitteilung: Rechtsgutachten belegt Ende für Stuttgart 21

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Stuttgart, 13. Januar 2013

Aktionsbündnis erinnert Aufsichtsrat an Gefahr persönlicher Haftung

Rechtsgutachten belegt Ende für Stuttgart 21

Würde der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG trotz Milliarden nicht finanzierter Euro das Projekt „Stuttgart 21“ fortsetzen, müssten seine Mitglieder damit rechnen, für unabsehbare Schäden persönlich haftbar gemacht und wegen Untreue angeklagt zu werden. Ein Rechtsgutachten mit diesem Ergebnis hat der Jurist Eisenhart von Loeper als Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 dem Aufsichtsrat jetzt übermittelt.

„Eine dramatische neue Lage“, so von Loeper, „hat die Bahn geschaffen mit ihrem Eingeständnis, dass der viel beschworene Kostendeckel bereits jetzt um 2,3 Milliarden Euro und damit um mehr als 50 Prozent überschritten ist.“ Um diesen Konflikt lösen zu helfen, habe Rechtsanwalt Arne Maier unter Mitwirkung des Arbeitskreises „Juristen zu Stuttgart 21“ das vorgelegte Rechtsgutachten erstellt.

Es widerlegt vor allem die Einwände des Bahnvorstands gegen einen Ausstieg aus dem Projekt, das bei ungesicherter Finanzierung nicht mehr auszuführen, sondern nach den vertraglichen und gesetzlichen Vorgaben nun gescheitert sei. Stuttgart 21 zu beenden sei für die Bahn inzwischen auch wesentlich wirtschaftlicher als das Projekt fortzusetzen. Völlig aus der Luft gegriffen habe der Bahnvorstand zudem seine Behauptung, ein Ausstieg koste „mindestens zwei Milliarden Euro“.

weiterlesen

Verschlagwortet mit , , , , | 3 Kommentare

Medienberichte 12./13.1.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: S21-Gegner warnen Bahn-Aufsichtsrat vor persönlicher Haftung
dapd: Bahn verschiebt Aufsichtsratsitzungen zu "Stuttgart 21"
dpa: Stickelberger kritisiert Bahn wegen Stuttgart 21
SWR: Justizminister kritisiert Verhalten der Bahn zu S21
RF: "Stuttgart 21": Folgen für die Beschäftigten der Bahn

Überregionale Tagesthemen
dpa: Flughafensprecher weist Vorwürfe des BER-Architekten zurück
SZ: Notbremse im Tunnel
Handelsblatt: BER-Debakel: Wowereit sitzt es aus
DWN: BER-Debakel: Jetzt droht EU-Kommission mit Verfahren
Aachener Nachrichten: Campusbahn: Die Aachener Antwort auf Stuttgart 21?
ksta: Dem Nahverkehr fehlen Milliarden
ksta: Wo ist die Schallbrücke im Dom?
Tagesspiegel: Wie Bahnkunden ausgetrickst werden
NDS: Wenn Sie einer Gewerkschaft angehören, warum protestieren Sie nicht gegen diese Einladungsliste?

Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Medienberichte 12./13.1.

Stuttgart 21 beim 26. Stuttgarter Filmwinter

Verschlagwortet mit , | Ein Kommentar

Dieter Reicherter: Volksabstimmung zu S21 und die Verantwortung der Politik

Auf nachfolgendes Schreiben erhielt Richter a. D. Dieter Reicherter bislang keine Antwort:

Frau Staatsrätin Gisela Erler
Herrn Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann
Herrn Stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Nils Schmid
Herrn Minister Winfried Hermann
Herrn Fraktionvorsitzenden Claus Schmiedel

Volksabstimmung zu S21 und die Verantwortung der Politik

Sehr geehrte Frau Erler, sehr geehrte Herren,
seit dem Eingeständnis der Bahn hinsichtlich der Kostenexplosion bei S 21 hört die Bevölkerung aus Ihrem Mund, Sie fühlten sich an das Ergebnis der Volksabstimmung gebunden und sähen keine Möglichkeit zum Projektausstieg.

Obwohl ich Jurist bin, möchte ich diese falsche juristische Auslegung nicht vertiefen und lediglich aus einem Schreiben der Frau Landesabstimmungsleiterin Friedrich vom 13.2.2012 zitieren:
„ Gegenstand der Volksabstimmung war ausschließlich das S 21 - Kündigungsgesetz mit dem Ihnen zusammen mit der Stimmbenachrichtigung übersandten Inhalt. Anderslautende Medienberichte beruhen auf der Pressefreiheit und sind rechtlich irrelevant. Nachdem die Gesetzesvorlage die nach der Landesverfassung erforderliche Stimmenmehrheit nicht erreicht hat, hat sich insoweit auch keine Änderung der Rechtslage ergeben.“ weiterlesen

Verschlagwortet mit | 9 Kommentare

Wir trauern um Jasmin Zimmermann

Für alle überraschend verstarb Jasmin am 3. Januar.
Jasmin, wir vermissen Dich und werden Dich immer in Erinnerung behalten!

Camera

Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Wir trauern um Jasmin Zimmermann

Medienberichte 11./12.1.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Reuters: Bahn vertröstet Partner bei Kostenplan für S21
dapd: Ärger um Absage der Lenkungskreissitzung zu "Stuttgart 21"
dapd: Schmiedel warnt vor Überheblichkeit im "Stuttgart 21"-Streit
dapd: Stopp von "Stuttgart 21" würde dem Oberbürgermeister Sorgen bereiten
dapd: Bahn sagt wichtige S21-Sitzung ab: Der „Lenkungskreis“ muss warten
dpa: Stuttgart 21 - Bahn sagt offizielles Lenkungskreis-Treffen ab
dpa: Minister Hermann verärgert über Absage für S-21-Lenkungskreis
dpa: Neuer Zoff bei Grün-Rot wegen Stuttgart 21
AFP: Streit um Stuttgart 21 spitzt sich zu
Westfälische Nachrichten: Gigantischer Protest gegen ein gigantisches Bahnprojekt: S21 entzweit ganz Baden-Württemberg
Schwäbische Zeitung: Mehr Ehrlichkeit – Kommentar
MainPost: Bahn sagt Sitzung ab
StZ: S21-Arbeiten im Rosensteinpark: Vertrag ist nicht unterschriftsreif
StZ: Verkehrsminister Hermann zu Stuttgart 21: „Bahn missachtet Rechte der Projektpartner“
StZ: OB Kuhn ist schnell im Amt angekommen
StN: Stuttgart 21: Bahn nimmt neuen Anlauf für Notfahrplan
StN: S21-Lenkungskreis-Absage: Bahn kann Daten zu Mehrkosten nicht rechtzeitig liefern
ZVW: Bahn sagt Lenkungskreis zu Stuttgart 21 ab
newstix: Herrmann: DB missachtet systematisch Informationsrechte der S-21-Projektpartner
PZ: Umfrage: Sind Sie auch nur noch genervt vom Hin und Her bei Stuttgart 21?
Immobilien Ztg: Kuhns Baustellen: Das Jahr der Neupositionierung
Bundespresse: Landesregierung tritt nicht als seriöser Partner auf

Überregionale Tagesthemen
Zeit: Hauptstadtflughafen: EU-Kommission will gegen BER-Flugrouten klagen
Tagesspiegel: Flughafen-Chaos: BER – Kosten jetzt bei fünf Milliarden?
SWR: Stuttgart 21 ist überall - Raubbau am Steuerzahler
Badische Ztg: Millionengräber: Als Bauherr ist der Staat ein Versager
Welt: Schlecht geplant - Neue U-Bahn-Strecke lässt den Kölner Dom vibrieren
Indocto: Ursachensuche wegen Erschütterungen im Kölner Dom dauert an
NDS: Der Irrtum der Euroretter und das Schweigen im Blätterwalde

Verschlagwortet mit | 2 Kommentare

SPD-OB von Schwäbisch Hall kritisiert S21

Der OB von Schwäbisch Hall, Hermann-Josef Pelgrim, ist SPD-Mitglied, war S21-Befürworter und hat am 21.12.2012 (zusammen mit Tübingens OB Palmer) einen Brief an die Landesregierung verfasst, in dem er den Stopp von S21  sowie die Prüfung von Alternativen fordert. Doch lesen Sie selbst (als PDF-Datei). Siehe dazu auch das Portrait über Hermann-Josef Pelgrim in Kontext.

Er und Palmer schlagen in dem Brief auch einen Verzicht des Landes auf Schadenersatzklagen gegenüber der Bahn vor. Das darf aber nicht darin enden, dass die Bahn mit dem angerichteten Schaden und den abgesahnten Stuttgarter Steuergeldern einfach davonkommt!

Der Schlossgarten, die Bahngleise 1, 8 und 10 im Kopfbahnhof, das Bahnhofsdach und der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) müssen wieder hergestellt werden. Die Abrisswunden am H7, am Landespavillon und an den Hbf-Seitenflügeln müssen ebenfalls geheilt und das Loch21 am Nordausgang muss zugeschüttet werden. Das vermurkste Gleisvorfeld (Stichwort Gleis 10 und Weiche 227) muss wieder in Ordnung gebracht und das veraltete Stellwerk muss ersetzt werden. Die Bahn muss den Gleisflächenkauf mit der Stadt Stuttgart rückabwickeln (gibt 650 Mio. EUR zurück!). All das lässt sich übrigens aus dem Finanzierungsvertrag von 2009 und aus dem Flächenkaufvertrag von 2001 ableiten.

Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare