Bürgerumfrage 2013: Stuttgart 21 mit zweitniedrigster Zustimmung seit 1995

Am 22.8. veröffentlichte die Stadt Stuttgart folgende Zeilen:

Das Meinungsbild zu Stuttgart 21

Stuttgart 21, das mit Abstand größte Verkehrs- und Städtebauprojekt der Landeshauptstadt Stuttgart, wird seit Anbeginn durch ein Auf und Ab im Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger begleitet. Bei der Bürgerumfrage 2013 ist die Stimmungskurve bezogen auf das Gesamtprojekt auf 46 Punkte des Kommunalbarometers – einem Mittelwert aus den Wertungen von „sehr gut“ (100 Punkte) bis „sehr schlecht“ (0 Punkte) – gesunken. Das entspricht dem Wert der Bürgerumfrage 2007 und stellt den zweitniedrigsten seit 1995 dar (vgl. Tabelle 2). Das Meinungsbild zu Stuttgart 21 hatte sich vor allem seit 2003 bis zur Bürgerumfrage 2009 zunehmend negativ entwickelt, als mit 41 von 100 Punkten der niedrigste Sympathiewert seit 1995 erreicht worden war. 2011 wurde dann mit 53 Punkten ein deutlich besseres und insgesamt positives Meinungsbild gemessen.

Konkret verbergen sich hinter dieser Gesamtbewertung 17 Prozent der Befragten mit einer „sehr guten“ und 20 Prozent mit einer „guten Meinung“, diesen stehen
11 Prozent mit einer „schlechten Meinung“ und 28 Prozent mit einer „sehr schlechten Meinung“ gegenüber. 20 Prozent der Befragten äußerten sich mit „teils/teils“. Nur
3 Prozent aller Befragten hatten zu Stuttgart 21 keine Meinung (vgl. Tabelle 1).

Entscheidend geprägt wird das Meinungsbild zu Stuttgart 21 durch den Aspekt „Umbau Hauptbahnhof“, dem eine knappe Mehrheit der Bevölkerung bei dieser Umfrage negativ gegenübersteht; demgegenüber begleitet eine knappe beziehungsweise eine deutliche Mehrheit der Befragten die städtebaulichen Aspekte des Vorhabens – „Entstehung neuer Stadtviertel“ bzw. „Erweiterung Rosensteinpark und Schlossgarten“ – mit einer positiven Meinung.

Die höchste Zustimmung zu Stuttgart 21 bei Männern und bei Jüngeren

Genau wie bei früheren Bürgerumfragen ist auch 2013 festzustellen, dass sich die Bewertungen von Stuttgart 21 zwischen den Geschlechtern deutlich unterscheiden (vgl. Tabelle 3). Während Stuttgart 21 sowohl als Bahn- als auch als Städtebauprojekt bei den männlichen Befragten mehrheitlich gut geheißen wird, wird es von weiblichen Befragten eindeutig negativ bewertet; nur die „Erweiterung Rosensteinpark und Schlossgarten“ findet bei den Stuttgarterinnen eine fast so hohe Zustimmung wie bei den Stuttgartern.

Auch die bei früheren Bürgerumfragen festgestellten Unterschiede im Meinungsbild in Abhängigkeit vom Alter der Befragten treten bei dieser Umfrage wieder sehr deutlich hervor. Die höchsten Zustimmungswerte für Stuttgart 21 insgesamt und für seine Teilaspekte sind bei den jüngeren Altersgruppen von 18 bis unter 25 Jahre und von 25 bis unter 35 Jahre festzustellen. Dieses Alterssegment weist mehrheitlich eine „gute“ oder „sehr gute Meinung“ zu Stuttgart 21 auf. Die mittlere Altersklasse der
35- bis 45-Jährigen kennzeichnet ein leicht negatives Meinungsbild zum Bahnprojekt, nicht jedoch zu den anderen Aspekten von Stuttgart 21. Eindeutig eine „schlechte“ oder „sehr schlechte“ Meinung von Stuttgart 21 auch als Stadterweiterungsprojekt, nicht jedoch die Parkerweiterungen betreffend, haben die 45- bis unter 55-Jährigen und die 55- bis unter 65-Jährigen. Die älteste Altersgruppe (65 Jahre und älter) offenbart gegenüber dem Bahnprojekt ein leicht negatives Meinungsbild, gegenüber den städtebaulichen Aspekten (neue Stadtviertel, Parkerweiterungen) ist das Meinungsbild hingegen mit einem positiven Vorzeichen versehen.

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25. August: Drei Jahre Nordflügel-Abriss

Heute vor drei Jahren begann die Bahn damit, den Nordflügel des denkmalgeschützten Stuttgarter Hauptbahnhofs abzureißen. Dazu ein Video von Walter Steiger, das er mit der Rede des ex-OB Schuster unterlegt hat, denn am gleichen Tag eröffnete dieser unter lautem Protestgepfeife im Alten Schloss das Stuttgarter Weindorf.

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Online-Petition: Für die GWM-Erörterung fordern wir Öffentlichkeit und Transparenz

Wie man aus den Medien entnehmen konnte, soll die Erörterung über die erhöhte Grundwasserentnahme durch das GWM vom 9.9. bis 12.9.13 im Kongresszentrum der Stuttgarter Messe stattfinden.

Die Unterzeichner dieser Petition Fordern:

  • Dass dies eine öffentliche, für jedermann zugängliche, Veranstaltung wird;
  • Der Bericht an das EBA auf der Homepage des RP online gestellt wird. Dies ist auch
    schon deshalb wichtig, weil das einem großen Teil der Bevölkerung in Stuttgart und BW nicht gleichgültig ist;
  • Dass wir vor Beginn der Veranstaltung, wie versprochen, den Stand der noch ausstehenden Befangenheitsanträge erfahren (Schmalzl und Gall);
  • Ferner soll die Erörterung durch Medien unseres Vertrauens aufgezeichnet oder
    per Livestream im Internet übertragen werden.

Datenschutzargumente lassen wir nicht gelten, denn bei der sog. Schlichtung war das ja auch möglich. Ferner hat das RP in einer unverantwortlichen Weise gegen den Datenschutz verstoßen, indem Sie nicht anonymisierte Daten an die Bahn weitergereicht hat. Nicht alle Einwender haben die Möglichkeit persönlich anwesend zu sein, da berufstätig oder anderweitig verhindert. möchten aber sehen, ob ihre Bedenken ebenfalls vorgetragen und gebührend beachtet wurden.

Hier klicken
, um die Petition auf "open Petition" zu unterzeichnen.

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186. Montagsdemo am 26.8.

Die 186. Montagsdemo am 26. August 2013 findet ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt. Ab 18:45 Uhr Demozug zum Schlossplatz dort Schwabenstreich,  Anschließend Offenes Mikrofon am Schlossplatz

Ab 17:45 Uhr Raddemo vom Feuersee zur Montagsdemo.

Redner:

  • Jörg Munder, Regionalsekretär DGB, Region Nordwürttemberg,
    "Kahlschlag beim Personal - Desaster für Reisende, Betrieb auf Verschleiß: Wie die Bahn an die Wand gefahren wird"
  • Ulrich Hangleiter, Netzwerk Killesberg und Umgebung, zum Thema: Enteignung und Entrauchung

Motto: Kein Moos für Murks, Herr Finanzminister
Musik: Mike Janipka, Gitarre und Gesang
Moderation: Andreas Schwab, Parkschützer

 

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Mutti wird von Hunderten lautstark empfangen

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Medienberichte 21.-22.8

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: Weichen falsch gestellt
Kontext: Aufgegriffen
Tagblatt: OB Fritz Kuhn verlangt von der Bahn Klarheit
SZ: Pisa am Neckar
StZ: Stuttgart 21: Verband erkennt „fatales Signal“
StN: Besonderer Rundblick: Bahnhofsturm – Der Nabel Stuttgarts
StN: Personalpolitik: Keine Juristen mehr in Polizeiführung
dpa: Experte: Wut über Kosten treibt Bürger im Südwesten auf die Straße
SWP: Informationen zu Stuttgart 21

Überregionale Tagesthemen
n-tv: Kunden als Leidtragende des Chaos-Sommers: Bahn kürzt bei den Sparpreisen
n-tv: Merkel besucht KZ Dachau - und danach das Bierzelt

Ein Kommentar

S21: Nicht nur in Mainz klemmt es im Stellwerk der Bahn

Aktuell in der KontextWochenzeitung von Hermann G. Abmayr
Hinweisschild am S21 HBF- Meldepflichtiges Ereignis ©weiberg

Weichen falsch gestellt

Jetzt packen Fahrdienstleiter aus: Nicht nur in Mainz klemmt es im Stellwerk der Bahn. Akute Personalnot herrscht auch im Stuttgarter Hauptbahnhof, wo das Milliardenprojekt Stuttgart 21 zusätzlich für Stress sorgt. Öffentlich beklagt Bahnchef Rüdiger Grube ein "Klima der Angst" im Konzern. Interne Kritiker jedoch werden gnadenlos abgestraft.
"Der Fall Mainz ist kein Einzelfall", sagt Hans Klozbücher. Personaleinsparungen in völlig unvertretbarer Höhe habe es überall gegeben. Der langjährige Stuttgarter Eisenbahner war Fahrdienstleiter und dann viele Jahre Lehrer an den Bundesbahnschulen im schwäbischen Kornwestheim sowie in Frankfurt. Gegen die Sparpläne der Bahnchefs habe es gelegentlich auch Widerstand gegeben, berichtet der Eisenbahner. Ein leitender Angestellter in Frankfurt, der im Bereich der Ausbildung sehr erfolgreich gearbeitet habe, sei er von heute auf morgen entlassen worden, weil er den geforderten Personalabbau nicht umsetzte. "So erzeugt man Angst", sagt Klozbücher. Als weiteres Beispiel nennt der Eisenbahner den Hauptbahnhof Ulm, dessen Betriebsleiter plötzlich nach Karlsruhe (straf-)versetzt worden sei. Dieser Beamte habe das Spardiktat des Bahnvorstands beim Personal kritisiert, da er dadurch den Bahnverkehr gefährdet sah.

Bei der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bestätigt man den Vorgang zwar, sei aber über die Einzelheiten nicht informiert, sagt Baden-Württemberg-Chef Martin Herion. "Noch immer schieben die Fahrdienstleiter in Ulm aber 15 000 Überstunden vor sich her", sagt Hans-Peter Hurth von der EVG Ulm. Die Pressestelle der Deutschen Bahn (DB) lehnt zu dem Fall jede Auskunft ab.(...) Den ganzen Artikel in der KontextWochenzeitung lesen HIER

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S21 – Bonatz sprach von Eichenpfählen

UPDATE: Aktuell in der KontextWochenzeitung von Jürgen Lessat und Hermann G. Abmayr
BAHNHOF 7.12 ©weiberg

Aufgegriffen

Auszüge:

(...) In Ausgabe 124 hatte Kontext berichtet, dass der Stuttgarter Bahnhofsturm einsturzgefährdet ist, wenn Grundwasser für Stuttgart 21 im Nesenbachtal abgepumpt wird.(...)

"Pisa am Nesenbach" hatten wir in der Kontext-Ausgabe 124 einen Bericht überschrieben, der einem weiteren ungeklärten Problem von Stuttgart 21 auf den Grund ging: auf was eigentlich der Stuttgarter Bahnhofsturm steht. Wir ließen darin einen Zeitzeugen zu Wort kommen, der bestätigt, dass es 290 Eichenpfähle sind. Dies bringt die Bahn, die seit der Schlichtung im Herbst 2010 von Eisenbeton als Turmgründung spricht, in Zugzwang. Sie muss der Öffentlichkeit nachweisen, dass beim Abpumpen von Grundwasser während des Tiefbahnhofbaus der Turm nicht auf dem Trockenen steht. Sonst würde die deutsche Eiche im Untergrund faulen – mit fatalen Folgen: Das Wahrzeichen der Landeshauptstadt würde allmählich in bedrohliche Schieflage geraten. Gewissheit über das vor hundert Jahren verbaute Pfahlmaterial könnte eine Sondierungsbohrung bringen. Die würde mit wenigen tausend Euro "Peanuts" im Vergleich zu den Milliarden des Gesamtprojekts kosten. "Das brauchen wir nicht", meinte S-21-Projektsprecher Wolfgang Dietrich trotzig, nachdem örtliche Tageszeitungen die Berichterstattung von Kontext aufgegriffen hatten.

Inzwischen kann Kontext zudem belegen, dass die Bahn mal dies, mal das behauptet in Sachen Turmgründung. Offenbar so, wie es ihr gerade in den Genehmigungskram passt. So informierte das Unternehmen noch im Jahr 2009 auf der S-21-Projekt-Homepage über die Eichenpfahlgründung des Turms. Dies lässt sich durch einen internetbasierten Archivdienst beweisen.(...)

Neues gibt es auch zum LBBW-Immobiliendeal:
Mit sechs Beiträgen hat Kontext vor eineinhalb Jahren versucht, Licht ins Dunkel des 1,4-Milliarden-Deals der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) mit dem Augsburger Immobilieninvestor Patrizia zu bringen. Jetzt stellt sich heraus, dass die Landesvertreter im LBBW-Aufsichtsrat, Nils Schmid (SPD) und Klaus-Peter Murawski (Grüne), beim Verkauf der 21 500 Wohnungen mit falschen Karten gespielt haben.(...) Den ganzen Artikel in der KontextWochenzeitung lesen HIER

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Rückschau: 185. Montagsdemo gegen S21 vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof

Hans Klotzbücher (ehem. Fahrdienstleiter)
Dipl.-Phys. Wolfgang Kuebart (Ing22) - HIER
Peter Pipiorke (Rad-Demo) - HIER
Angelika Linckh - HIER & HIER
Angelika & Betty / Quintetto Rebello -HIER
Angelika & Betty - HIER
Angelika Linckh, Beate Würtele, Uli Gsell - HIER

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Video: 3… 2… 1… Mainz

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Medienberichte 12.-20.8

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
ENA: "Hoher Besuch" bei der 185. Montagsdemo gegen Stuttgart21
Radio Utopie: "Soll die Bahn doch klagen, dann müssten endlich Fakten auf den Tisch"
StZ: 185. Montagsdemo gegen Stuttgart 21: Beeindruckt von der Friedlichkeit
StZ: 21: Kuhn will von Kefer Klarheit über Pfähle
StZ: Bahnhofsturm steht offenbar auf Eichenpfählen
StZ: Stuttgart 21: Bahn lehnt Probebohrungen ab
StZ: Wohin mit dem Stuttgart-21-Abraum?
StZ: Anhörung stößt auch auf Kritik
StZ: Stuttgart 21-Pläne - Bürger dürfen sich auch zu Wort melden
StZ: Bahn beharrt auf Fertigstellung Ende 2021
Nordbayern: Bögl mit Millionenauftrag für "Stuttgart 21"
Schwarzwälder: Neuer Anlauf für Grundwasserentnahme
Südkurier: Stuttgart 21: Schwabenstreich am Fildertunnel?
Mannheimer: Protest gegen „unsinniges Megaprojekt“
StN: Durchmogeln im Stellwerk am Stuttgarter Hauptbahnhof
StN: Bahn tüftelt an Route für den Tunnelbohrer
StN: Radeln und Laufen gegen Stuttgart 21
StN: S21 - Bahn sucht den Millionen-Mann
StN: Widderstall-Tunnel bei Merklingen: Erneut Sprengung an der A8
StN: S21 - Bahn-Reisende sollen bald wieder gut bedacht sein
Kontext: Pisa am Nesenbach
Kontext: Baukonzerne am Abgrund (II)
SI: Vernetzung von S-21-Bewegung mit Streik im Einzelhandel
PM: Stuttgart 21 verspätet sich

Überregionale Tagesthemen
Focus: Sarrazin erklärt, warum Großprojekte wie S21, der neue Hauptstadtflughafen BER oder die Elbphilharmonie immer teurer werden
HN: Kritiker: Bahnchaos möglich
BR5: Bald kein ICE-Halt mehr für Aschaffenburg?
AFP: Bahn droht auch wegen Stellwerk Bebra mit Zwangsgeld
Zeit: Grube entschuldigt sich für Personalprobleme
Welt: Bahn-Chaos - Lokführer und Förster - Bahn sucht Personal
Focus: Nach Stuttgart 21 und BER: Jagdbergtunnel der A4 als nächstes Pannen-Projekt
Kontext: Russki Snowden
dpa: Heathrow-Drama: USA bestreiten Beteiligung an Verhör des Greenwald-Partners
Blätter: Die unterwanderte Demokratie

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Rede von Wolfgang Kuebart bei der 185. Montagsdemo

Rede von Wolfgang Kuebart, Ingenieure 22, auf der 185. Montagsdemo am 19.8.2013

Kein Moos für Murks, Herr Finanzminister Schmid!

Die nächste Tranche der Landeszahlungen für das Projekt Stuttgart 21 steht an, 25 Millionen Euro soll das Land (als Konsortialführer der Projektpartner) zum 31.8.2013 an die Deutsche Bahn bezahlen, als zweite Halbjahresrate für den sogenannten „Baufortschritt“. Wir wollen uns ansehen, ob das gerechtfertigt ist.

Als Ingenieure sehen wir zunächst unsere ureigen-sten Themen: Gleisneigung, Brandschutz, Grundwassermanipulation, Eichenpfähle, Verkehrsbehinderung, Feinstaubbelastung, geologische Gefahren, ganz zu schweigen von dem, was auf den Fildern als Filderbahnhof entstehen soll – eine nicht enden wollende Liste von Murks, der nicht funktioniert, nicht durchgeplant, nicht zeitgerecht realisierbar ist, wenn es denn überhaupt schon einen fertigen Plan dafür gibt. Man baut ein Projekt auf Sicht, bei dem eine konkrete Vorplanung über mehr als ein Jahrzehnt notwendig wäre. Manche Planung ist, wie wir wissen, noch nicht einmal auf dem Genehmigungsweg der Planfeststellung resp. Planänderung. Wie Architekt Gerkan zu Berlin Schönefeld schreibt: Kein Konzept, nur unstillbares Verlangen!

In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir hierüber genug Grausamkeiten offenbart. Wann immer wir uns an die Bundesregierung, das Land oder die Stadt wandten, um die Unzulänglichkeit der Planung anzuprangern, wurde uns stereotyp die Formel entgegen geschleudert, „Stuttgart 21 sei ein eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn, mithin könne man zu den Problemen keine Stellung nehmen noch den Bauträger beeinflussen“. Das alles wollen wir heute beiseite lassen. Am Vorabend der nächsten Millionenzahlung widmen wir uns nur einem Thema, dem Geld.
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