Musik zu Beginn: "Die Elf"
Anmoderation: Matthias von Herrmann
Zwischenmusik: "Die Elf"
Zwischenmoderation: Matthias von Herrmann
Demozug
Videos von der 197. Montagsdemo am 11.11.
Verschlagwortet mit Demonstration, Montagsdemo, Rede
Ein Kommentar
InfoOffensive: Erklärung zur Pressefreiheit
Die InfoOffensive hat die Klage des sogenannten S21-Kommunikationsbüros gegen die Stuttgarter Zeitung zum Anlass genommen, eine Erklärung zur Pressefreiheit zu verfassen, die zahlreiche Persönlichkeiten und Gruppierungen aus der S21-Widerstandsbewegung unterzeichnet haben. Schauen Sie doch mal auf die Webseite der InfoOffensive, dort finden Sie die Erklärung zur Pressefreiheit inkl. Unterzeichner und Adressaten.
Die Stuttgarter Zeitung lässt das Urteil der ersten Instanz übrigens nicht auf sich sitzen und geht in die Berufung, siehe StZ-Artikel "Die StZ legt Berufung ein".
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Infoveranstaltung zu den beiden Bürgerbegehren gegen S21
Mit den beiden neuen Bürgerbegehren "Storno 21" und "Leistungsrückbau S21" unternehmen wir einen weiteren Versuch, Bewegung in das Machtspiel um Stuttgart 21 zu bringen. Aus Umfragen wissen wir, dass eine Mehrheit der Stuttgarter Bürger Stuttgart 21 ablehnt - sicher nicht nur wegen der aktuellen Belästigungen durch die Bauarbeiten, sondern auch wegen der exorbitanten Kostensteigerungen, den großen Fragezeichen bei der Leistungsfähigkeit, den völlig ungeklärter Fragen bei Brandschutz, Grundwasser und Geologie sowie noch nicht erteilter Planfeststellungen.
Wir wissen aber auch, dass viele Bürger angesichts des rücksichtslosen Faktenschaffens der Bahn resigniert haben und die Politik dabei viel Glaubwürdigkeit verloren hat. Anlässlich der beiden neuen Bürgerbegehren wollen wir die Gesprächsfäden zu diesem uns alle betreffenden Thema wieder aufnehmen.
In diesem Sinne sollen Aktionen und Aktivitäten "vor Ort", in den Stadtteilen stattfinden. Den Auftakt macht der Stuttgarter Westen.
Infoveranstaltung für den Stuttgarter Westen
- mit RA Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S 21
- am Freitag, 15. November 2013
- um 19.30 Uhr
- im Bürgerzentrum West, Bebelstr. 22 (Stadtbahn U2 / U9 bis "Schwab-/Bebelstr.", siehe google map)
Ist S21 noch zu stoppen? Wozu zwei neue Bürgerbegehren? Es gab doch die Volksabstimmung!? Wie sind die Abläufe? Das sind die meist gestellten Fragen bei den Unterschriftensammlungen. Sie sollen auf der Infoveranstaltungen aufgegriffen und diskutiert werden.
Kommen Sie und informieren Sie sich! Bringen Sie gern Nachbarn und Freunde, S21-Gegner und S21-Befürworter mit.
Rede von Joris Schoeller bei der 197. Montagsdemo
Rede von Joris Schoeller, Vertrauensperson des Bürgerbegehrens „Leistungsrückbau S21“, bei der 197. Montagsdemo am 11.11.2013
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als einer der Vertrauenspersonen für das 4. Bürgerbegehren zum Thema Leistungslüge wurde ich schon oft gefragt, warum es nun 2 Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 gibt. Das hat rein rechtliche Gründe: Zwei unterschiedliche Themen erfordern zwei parallele Bürgerbegehren, weil pro Bürgerbegehren nur eine juristische Stoßrichtung möglich ist, weil nur eine Frage zur Abstimmung gestellt werden kann. So haben wir nicht nur zwei Stoßrichtungen sondern damit auch zwei Chancen. Stuttgart 21 ist in verkehrlicher Hinsicht unsinnig und genauso unverantwortlich und unaufrichtig ist es in Bezug auf die Kosten!
Ich möchte Ihnen an dieser Stelle jetzt schon für die große Anzahl an Unterschriften danken! Wir sind auf sehr gutem Wege. Aber die 20.000 schaffen wir nur, wenn wir Multiplikatoren gewinnen. Wenn nur 2.000 Montagsdemonstranten je 10 Unterschriften einsammeln, ist unsere Arbeit bereits getan. Also nehmen Sie Unterschriftenlisten mit nach Hause und sammeln Sie in ihrem persönlichen Umfeld.
Eine weitere Bitte noch: Achten Sie darauf, dass die Unterschriftenlisten vollständig ausgefüllt sind. Immer wieder fehlt die Postleitzahl oder sogar auch Vornamen. Das sind dann ungültige Unterschriften.
Am kommenden Montag, den 18.11. findet um 19:30 Uhr nach dem Demozug eine Informationsveranstaltung zu den beiden Bürgerbegehren im Rathaus statt. Bei dieser Veranstaltung erklären wir noch einmal die Grundsätze der beiden Bürgerbegehren. Und es geht ganz wesentlich darum, wie wir uns vernünftig vernetzen können, um gemeinsam schneller die Unterschriften zu sammeln. Die Stadtteilgruppen spielen hier eine wichtige Rolle, aber auch das Engagement von Ihnen allen: Werden Sie aktiv und vernetzen Sie sich am nächsten Montag im Rathaus mit anderen Unterschriftensammlern. Die beiden Initiatoren, Dr. Eisenhart v. Loeper und Dr. Christoph Engelhardt, werden Ihnen für Rückfragen zur Verfügung stehen.
Wie Sie vielleicht an meiner Aussprache hören, komme ich aus Hamburg und ich wohne nun seit 13 Jahren in Stuttgart. Und ich bin stolz darauf, in Stuttgart zu wohnen. Denn nirgendwo gibt es so viele engagierte Mitbürgerinnen und Mitbürger, die so viel gesunden Menschenverstand haben und sich beharrlich einer Politik entgegenstemmen, die einer Demokratie unwürdig ist.
In diesem Sinne sage ich: Oben bleiben!
Verschlagwortet mit Bürgerbegehren, Demonstration, Leistungsrückbau S21, Montagsdemo, Rede
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Rede von Ebbe Kögel bei der 197. Montagsdemo
Rede von Ebbe Kögel, AnStifter und K21 Kernen, auf der 197. Montagsdemo am 11.11.2013
Keine Narrenfreiheit für die Bahn
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
Das Motto der heutigen Kundgebung heißt: ‚Keine Narrenfreiheit für die Bahn‘. Ich beginne mit ei-nem kleinen Gedicht:
Dsomm Wahldaag
Se liaget, dass d’Balgå sich biaget, versprechet vom Hemmel ra s’Blôô,
se schmiared dr Rotz omm dr Baggå ond hoissed de andre Schlawaggå,
se seied de oandsiche, môô…
Wen wähld mr no jeds dôô?
I geb dr en Rôôt: weil älle Bewerber am gleichå Tromm dsiaget,
nôo wählsch hald en Gottsnååmå de selle, môô d’Balgå sich et so arg biaget.
Dieses Gedicht stammt von Josef Eberle, der unter dem Namen Sebastian Blau Mundartgedichte veröffentlichte. Eberle war Antifaschist und von 1945 bis 1971 Herausgeber der Stuttgarter Zeitung (StZ). Aus dem Nichts heraus machte er diese – wie es in seinem Nachruf heißt – zu „einer der profiliertesten liberalen Zeitungen Deutschlands“. Wohlgemerkt: dieser Satz steht in der abgeschlossenen Vergangenheitsform.
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Verschlagwortet mit Demonstration, Montagsdemo, Rede
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Presseerklärung: Stadtzerstörung für weniger Bahnhof
Prozess gegen Südflügeldach-Aktivisten
Stuttgart, 10. November 2013: Am Montag, dem 11.11.2013 ab 9:00 h, findet im Amtsgericht Stuttgart der zweite Verhandlungstag des Prozesses wegen einer Protestaktion von Parkschützern statt. Der erste Verhandlungstag am 4.11. fand bereits in der Stuttgarter Zeitung ein Medienecho.
Hintergrund: Am 12.3.2012 fand eine Protestaktion von Parkschützern auf dem Dach des
Bahnhofssüdflügels statt, dazu der damalige Bericht der Stuttgarter Zeitung.
Die Parkschützer, die ein großes Banner mit der Aufschrift "Alles zerstört, nichts gewonnen: Total versagt, Ramsauer & Co!" entrollten, wollten auf die sinnlose Zerstörung von Stuttgart, etwa des denkmalgeschützten Südflügels und des Mittleren Schlossgartens, für Stuttgart 21 hinweisen. weiterlesen
Verschlagwortet mit Einlassungen von Angeklagten
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Prozessbericht „Müller gegen Müller“, erster Verhandlungstag am Landgericht
Urteil im Prozess „Müller gegen Müller“ erst am 29. November.
Warum werden nur so wenige S21-Prozesse am Landgericht verhandelt, d.h. warum gehen nur selten S21-Gegner in die Berufung? Es gäbe mehr als genug Fälle, die am Landgericht verhandelbar wären. Liegt es daran, dass ein Prozess vor dem Landgericht einen Anwalt zwar nicht vorschreibt, doch hilfreich erscheinen lässt und dass ein Anwalt eben sehr viel kostet? Oder liegt es daran, dass statistisch gesehen die Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts nur höchst selten am Landgericht Erfolg hat? Oder liegt es daran, dass vom Amtsgericht Verurteilte dem Landgericht als weitere Instanz keine Korrektur zutrauen? Im letzteren Fall wäre also Resignation der Grund: „Da kannste nix machen, da kriegste auch kein Recht“.
Nur Menschen, die fest davon überzeugt sind, dass Gerichte fair und gerecht urteilen, muten es sich psychisch, zeitlich und finanziell zu, in die nächste Instanz zu gehen. Einer von diesen ist Peter Müller. Seine Motivation liegt in der Hoffnung, doch noch Gerechtigkeit zu erfahren und außerdem ist es sein Bedürfnis, durch dieses Verfahren nochmals auf den 30.9. und auf Missstände in der Rechtsprechung aufmerksam zu machen. Dieser Prozess gibt ihm und der Bewegung gegen S21 die legitime Plattform aufzuzeigen, wie Gerichte mit der Thematik 30.9. und Polizeigewalt umgehen.
Zur Erinnerung: Peter Müller hatte am 5. Oktober 2011 zusammen mit vielen anderen Stuttgarter Bürgern gegen die weitere Zerstörung des Schlossgartens protestiert. Da er den massiven Polizeieinsatz des 30.9.2010 selber miterlebt hatte und auch ein Jahr später ein großes Polizeiaufgebot erwartete, steckte er sich einen Button an, der den 30.9. zum Thema hatte. Als Mahnung an Polizisten, nicht noch einmal so einen Einsatz zu machen, wollte er zu verstehen geben. Dass gerade dieser Button durch staatsanwaltlichen Erlass verboten war, wusste er nicht. Auch zwei weitere S21-Gegner hatten den besagten Button getragen und waren zur Personalienfeststellung mitgenommen worden. Doch nur gegen Peter Müller wurde ein Verfahren eröffnet. Ein Strafbefehl von 20 Tagessätzen zu je 25 Euro folgte und nach seinem Widerspruch und einer Verhandlung am Amtsgericht wurde das Strafmaß im Oktober 2012 bestätigt. Dagegen legte er erneut Widerspruch ein, so dass nun am Freitag, 8. November, die Verhandlung am Landgericht Stuttgart erfolgte.
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Politische Versammlung oder Hausfriedensbruch? Befangenheit der Staatsanwaltschaft Stuttgart?
Am Montag, den 4.11.2013, fand der erste Verhandlungstag gegen sechs Beschuldigte mit dem Tatvorwurf `Hausfriedensbruch am 12.03.2012 auf dem Südflügeldach´ vor dem Amtsgericht Stuttgart statt.
Neben den Erklärungen der Beschuldigten zur Aktion (hier die Einlassungen von Nina, Simone, Myriam, Andrea) standen vor allem zwei Fragen im Mittelpunkt der Verhandlung:
- Ist die Aktion auf dem Südflügeldach Hausfriedensbruch oder eine politische Versammlung?
- Ist die Staatsanwaltschaft Stuttgart befangen? Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler a.D. hat die Abteilung 1 der Staatsanwaltschaft geprägt. Dies ist auch ein strukturelles Problem, gibt es eine unbefangene Sachbearbeitung?
Am Montag, den 11.11.2013 geht es um 9 Uhr vor dem Amtsgericht, Hauffstr.5 in Stuttgart weiter.
Vielen Dank an alle, die letzten Montag im Gerichtssaal dabei waren. Weiterhin freuen sich alle über vor Ort gezeigte Solidarität, denn Solidarität ist die Zärtlichkeit des Widerstands.
Am 11.11.2013 jährt sich auch die Räumung des Stuttgarter Rathauses. Die Beschuldigten haben ihre Strafbefehle erhalten und Widerspruch eingelegt. Auch hier stellt sich u.a. die Frage: politische Versammlung oder Hausfriedensbruch?
Vor zwei Tagen am 6. November wurde das Rathaus in Jena besetzt. Infos dazu.
Verschlagwortet mit Aktion, Besetzung, Recht auf Stadt, Repression, s21, Termin
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Siebte Laufdemo gegen S21 in Stuttgart-Fasanenhof am Sa., 16.11., ab 14:30 Uhr
Start nahe Haltestelle Europaplatz, Stuttgart-Fasanenhof, um 14:30 Uhr.
Auftaktkundgebung:
Conny Geeve, Stadtteilinitiative "Vaihinger für den Kopfbahnhof": Regionalverkehrschaos, besonders in Vaihingen und dem Filderraum + praktische Hinweise zur Einreichung von Einwendungen gegen die Planfeststellung 1.3;
Zwischenkundgebung im Ortskern:
Agnes Helmle, Bürgerverein "Fasanenhof - Hier leben wir e.V.": Vorstellung der Ortsgruppe Stuttgart-Fasanenhof + wie man selbst (wieder) aktiv werden kann;
Abschlusskundgebung, nahe Europaplatz:
Malte Plath, Gruppe der Tunnelbohrer-Aktionen: Tunnelmund beim Fasanenhof - Informationen zu den (Bau-)Aktivitäten in Stuttgart-Fasanenhof.
Weitere Informationen: http://www.laufdemo-stgt.de/?event=termin-7-laufdemo
Rede von Prof. Dr.-Ing. Uwe Dreiss bei der 196. Montagsdemo
Rede von Prof. Dr.-Ing. Uwe Dreiss, Netzwerk Kernerviertel, bei der 196. Montagsdemo am 4.11.2013
Untertunnelung, vorzeitige Besitzeinweisung, Umweltverträglichkeit
Die Rechte der Bahn, die Tunnel bauen zu können, müssen in die Grundbücher eingetragen werden. Kann die Bahn sich mit den Eigentümern nicht einigen, kann sie eine „vorzeitige Besitzeinweisung“ erwirken. - Das EBA hält für das Grundwassermanagement keine Prüfung der Umweltverträglichkeit für erforderlich.
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter für einen modernen und leistungsfähigen Kopfbahnhof,
über’s Wochenende ist viel passiert. Da ist der vor einigen Stunden verkündete Erfolg des Kommunikationsbüros gegen die Stuttgarter Zeitung mit dem Ergebnis, dass die Stuttgarter Zeitung nicht mehr behaupten darf, der Aufsichtsrat der Bahn sei darüber informiert gewesen, dass S21 erst 2022 in Betrieb gehen werde.
Es gab außerdem die in der Substanz gerade mal 1 1/2 –seitige Verfügung des Eisenbahn-Bundesamtes mit der Feststellung, dass für den 7. Änderungsantrag zur Planfeststellung für die Abschnitte 1.1, 1.5 und 1.6a (also Tiefbahnhof, Schlossgarten und Abstellbahnhof Untertürkheim) keine Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen müsse. weiterlesen
Verschlagwortet mit Demonstration, Montagsdemo, Rede
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Alle Jahre wieder: Pfefferkuchen statt Pfefferspray
Adventsbasar im Plattsalat, Gutenbergstr. 77 in Stuttgart-West
am Samstag, den 7. Dezember 2013 ab 10 Uhr
Mit Gutzle, Bûche de Noel, Panettone, Shortbread, Turrón und Cozonac gegen unnütze Großprojekte!
mit Aachener Printen statt Stuttgarter Printmedien
mit Vanillekipferl statt G8 Gipfel
mit Waffeln statt Waffen
Komm zum Adventsbasar. Mach einen Stand. Ein Stand mit Fundsachen vom Dachboden oder aus dem Keller, mit Selbsthergestelltem, mit Infos, mit ...
Anmeldungen an basar@drittes-europaeisches-forum.de
Aufbau ist um 9 Uhr, gegen freiwillige Standgebühr, für die Finanzierung des dritten Forums gegen unnütze Großprojekte.
Komm zum Adventsbasar. Finde dein Geschenk. Keep shopping everything is fine.
Mit Musik, amerikanischer Versteigerung von Reliquien, Weihnachtsfrau und Görenbambule u.v.m.
Nach dem Basar zieht die Karawane weiter nach Rosia Montana in Rumänien zum vierten Forum gegen unnütze Großprojekte im Mai 2014.
Der Adventsbasar ist eine Kooperation von Die Anstifter, Plattsalat, Die Versorger und Drittes Forum gegen unnütze Großprojekte.
Eine andere Welt ist möglich.
Verschlagwortet mit Aktion, s21, Termin
Ein Kommentar
197. Montagsdemo am 11.11.
Die 197. Montagsdemo am 11. November 2013 findet ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt. Ab 18:45 Uhr Demozug zum Marktplatz, siehe Karte unten. Auf dem Marktplatz findet der Schwabenstreich statt. Das Offene Mikrofon fällt wg. Personalmangel diesmal aus.
Redner:
- Ebbe Kögel, Die AnStifter
- Nina Picasso, Parkschützer: Prozess gegen Besetzer des Südflügel-Dachs
- Joris Schoeller, Vertrauensperson des Bürgerbegehrens "Leistungsrückbau S21"
Motto: Keine Narrenfreiheit für die Bahn!
Musik: DIE ELF (Dirk Meyer + die Trommler)
Moderation: Matthias von Herrmann, Parkschützer
197. Montagsdemo (vor dem Hbf) auf einer größeren Karte anzeigen
