Bei Abriss Aufstand

Mittwoch, 23.4.2014
18 Uhr
Württembergischer Kunstverein, Schlossplatz 2, Stuttgart

Große Samstags-Demo gegen Stuttgart 21

• 26. April 2014
• ab 16 Uhr
• auf dem Stuttgarter Marktplatz (siehe google map am Ende des Beitrags)

Redner:

• Egon Hopfenzitz, ehem. Bahnhofsvorsteher des Stuttgarter Hauptbahnhofs
• Sabine Leidig, MdB, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags
• Volker Lösch, Regisseur

Bitte werben Sie in Ihrem Umfeld (Familie, Freunde, Ladengeschäfte des Vertrauens, Bars & Kneipen, Sportverein, wo auch immer) mit diesem Flyer für die Kundgebung und den anschließenden Demozug. Den Flyer gibt's wie üblich in größerer Stückzahl an der Mahnwache gegenüber dem Hauptbahnhof.

Rund um die Samstags-Demo findet von Freitag bis Sonntag die Konferenz "KOPFmachen" statt. Nähere Infos zu Inhalten, Rednern, Workshops und Anmeldung finden Sie auf www.bahn-fuer-alle.de. Da gibt's nur eins: Mitmachen, mitreden, Kopf machen, oben bleiben. 🙂

Samstags-Demo am 26.4., 16 Uhr, Marktplatz Stuttgart auf einer größeren Karte anzeigen

Dieser Bericht aus dem Gerichtssaal des Amtsgerichts Stuttgart erscheint 2 ½ Wochen nachdem das „Verfahren wegen angeblicher Nötigung“ mit einer „Einstellung nach StGB § 153“ beendet wurde. Eine Einstellung ist kein Urteil, so dass es auch keine Begründung gibt. Das mag man bedauern, denn es interessiert natürlich, warum Richter und Staatsanwaltschaft ein Verfahren beenden wollen, somit von einem Urteil absehen und der Angeklagten eine Einstellung anbieten. Sehr wahrscheinlich hatte der erste Prozesstag  am 20.2.2014 mit Einlassung der Angeklagten – Verfasserin des vorliegenden Berichts - , Zeugenbefragungen und Beweisanträgen des Rechtsbeistands schon zu einem Umdenken beigetragen. Die Beweislage zeigte sich wohl doch nicht so eindeutig, dass das Gericht im Schnellverfahren zu einem Urteil kommen konnte. Zudem gab es zwei Wochen später einen kurzen Gerichtstermin (Schiebetermin), bei dem nochmals klar gemacht wurde, dass zur genauen Aufarbeitung der Vorgänge – weitere Zeugenbefragungen und Beweisanträge -  noch mehr Prozesstage erforderlich sein würden. Prozesse belasten die Staatskasse jedoch bei Einstellung nach § 153 oder sogar Freispruch in hohem Maße, so dass jeder zusätzliche Tag für das Gericht problematisch gewesen wäre. So kam es am dritten Prozesstag, 27.3.2014, zu dem Angebot einer Einstellung nach § 153, was die Angeklagte nach Erörterung mit dem Rechtsbeistand annahm. weiterlesen →

Demo der Bürgerinitiative Neckartor "Feinstaub macht krank!"

Samstag, 10. Mai, 15 Uhr, ab Friedensplatz (Kernerviertel)

Redner:
Joseph Michl, Landesnaturschutzverband
Annemarie Raab, Schutzgemeinschaft Krailenshalde
Manfred Niess, Klima und Umweltbündnis Stuttgart

Anschließend Demozug zum Neckartor und zum Verkehrsministerium (Österreichischer Platz)

Flyer zur Demo als PDF-Datei

Zusammenhang zu Stuttgart 21:
Alleine das drohende jahrelange Stadtbahn-Chaos aufgrund der S21-Bauarbeiten wird zu mehr Autoverkehr in und nach Stuttgart führen. Das bereits herrschende S-Bahn-Chaos (ausgelöst durch S21) hat jetzt schon zur Folge, dass die Bürger sich nicht mehr auf die S-Bahn verlassen und wieder aufs Auto umsteigen. Und zu allem kommt noch der S21-Baustellenverkehr hinzu, der ganz massive Ausmaße annehmen wird, sollte die Bahn ihre Tunnelpläne tatsächlich umsetzen.

Presseerklärung zur Demo:
Beim unsäglichen Gezerre um wirksame Maßnahmen zur Luftverbesserung in Stuttgart, die möglichst keinem wehtun sollen, droht die Gesundheit der Bürger und die Lebens- und Wohnqualität in der Stadt vollends „unter die Räder zu kommen“. Die verbindlichen EU-Grenzwerte zum Schutz der Bevölkerung vor Luftschadstoffen werden an den viel befahrenen Straßen in Stuttgart unzulässig oft und massiv überschritten.

Die ergriffenen Maßnahmen (Stichwort: Feinstaub-Kehrmaschine) haben bisher zu keiner deutlichen Verbesserung geführt. Wie auch? Wir fordern: Fahrverbote bei Überschreitung der zulässigen Grenzwerte.

Denn nach Aussage von Experten (z. B. Dr. Reuter, Leiter der Abteilung für Stadtklimatologie beim Amt für Umweltschutz) ist die Einhaltung der Grenzwerte nur möglich, wenn der Verkehr auf den viel befahrenen Straßen um die Hälfte reduziert wird. Die Mehrheit im Gemeinderat folgt aber nicht diesem Rat, sondern will das  Verkehrsaufkommen unter keinen Umständen reduzieren. Im Gegenteil: durch Straßenbaumaßnahmen wie den Rosenstein-Leuze-Tunnel und den geplanten Ausbau der Wolframstraße zum Cityring ist noch mehr Verkehr programmiert. Stuttgart 21 bringt entgegen der falschen Versprechungen der S21-Parteien einen illegalen Rückbau des Schienenangebots. Und die Bebauung freiwerdender Flächen wie jetzt aktuell mit dem ECE-Einkaufszentrum Milaneo führt zu weiterem Verkehrszuwachs auf Stuttgarts Straßen.

Bürger, die den Handlungsstillstand in Sachen Feinstaub in Stuttgart auflösen wollen, müssen also die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat ändern. Sie müssen auch die Politiker zur Verantwortung ziehen, auf deren Betreiben für Stuttgart 21 uralte Bäume gefällt wurden. Denn diese Bäume waren von unermesslichem Wert für das Stadtklima.

Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen, ruft die Bürgerinitiative Neckartor am Samstag, 10. Mai 2014 zu einer Demonstration auf der B14 auf. Treffpunkt ist um 15 Uhr auf dem Friedensplatz. Von dort ziehen die Demonstrierenden zur Kundgebung an die Messstation Neckartor und weiter auf der B14 zur Abschlusskundgebung ans  Landesverkehrsministerium (Österreichischer Platz).

Reden werden Annemarie Raab (Schutzgemeinschaft Krailenshalde), Manfred Niess (Klima und Umweltbündnis Stuttgart) und Joseph Michl (Landesnaturschutzverband/Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND)).

Bürgerinitiative Neckartor
Für Rückfragen: bi-neckartor@arcor.de

Die 218. Montagsdemo am 14. April 2014 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug über den Schlossplatz (hier Schwabenstreich) zum Hauptbahnhof (Lautenschlagerstraße); dort endet die Montagsdemo.

Veranstaltungen direkt VOR der Montagdemo:

• Wer stellt sich uns zur Wahl: Kandidatenbefragung zu S21
  17:15 Uhr bis 17:45 Uhr auf der Rathaustreppe
• Fahrrad-Demo vom Feuersee zur Montagsdemo
  17:45 Uhr ab Feuersee (S-Bahn-Fahrstuhl oben)

Redner:

• Peter Pipiorke, Naturfreunde Radgruppe Stuttgart e.V.: Stuttgart 21 und die Radwege
• Wolfgang Kuebart, Ingenieure22: Stellungnahme des Landesnaturschutz-Verbands zur 14. Planänderung (Nesenbachdüker, Stadtbahn)

Motto: Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!
Musik: Christoph Haas
Moderation: Sidar Carman

218. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

Von Stuttgart 21, dem größten Investitionsprojekt in Stuttgart, ist im Vorfeld der Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014 selten die Rede. Die bisherige Ratsmehrheit für S21 (CDU, SPD, FDP und FW) will dieses höchst umstrittene Thema offensichtlich aus dem Wahlkampf heraushalten.

Deshalb haben Dr. Norbert Bongartz (Oberkonservator i.R.), Peter Conradi (SPD-MdB 1972-1998) und Dr. Freerk Valentien (Stuttgarter Galerist) Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien, die im Stuttgarter Gemeinderat als Fraktion vertreten sind, zur Befragung über Stuttgart 21 eingeladen. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 unterstützt diese Aktion.

Die Befragungen finden bis zum Wahltag jeweils montags (nicht am Ostermontag!) statt und zwar von 17.15 bis 17.45 Uhr, also vor der regelmäßigen Montagsdemonstration der S 21-Gegner auf dem Stuttgarter Marktplatz.

Zur ersten Runde am Montag 14. April treten von der SÖS-Liste Luigi Pantisano (Platz 3) und Dr. Annette Ohme-Reinicke (Platz 8) an, die Fragen stellen Peter Conradi und Odile Laufner (Architekt(inn)en für K 21).