Bei Abriss Aufstand

Wann? Donnerstag, 13.02.2014 9.30-12.30 Uhr

Wo? Amtsgericht Stuttgart

Am 20.04.2011 hingen rund 20 AktivistInnen der Parkschützer und von Robin Wood, darunter vier Kletterer, das bisher wohl größte Banner gegen S 21 mit dem Aufdruck "Augen auf, Herr Raumsauer! S 21 ist eh schon tot!" an die Bibliothek, die sich damals noch im Bau befand.

Die Bilder der Aktion schafften es bis in die Tagesschau und in viele überregionale Zeitungen.

Fast drei Jahre, einen Verkehrsminister und einen Stuttgarter OB später stehen nun die ersten drei AktivistInnen wegen "Hausfriedensbruch" vor Gericht.

Die Stadt Stuttgart hat den Vorschlag der AktivistInnen an OB Kuhn, die Strafanzeige zurück zu ziehen, da der Stadt ja kein Schaden entstanden ist, mit den kühlen Worten kommentiert: "Eine Rücknahme der Strafanträge würde eine ungerechtfertigte Privilegierung bedeuten und kommt deshalb für die Landeshauptstadt Stuttgart nicht in Frage."

Die AktivistInnen freuen sich über Publikum bei der Verhandlung!

Interview mit Heiner Monheim: Der Verkehrsplaner Prof. Dr. Heiner Monheim hält Großprojekte generell für Unsinn. Ein besonders krasses Beispiel sei Stuttgart 21. Schauen Sie sich den Beitrag "Produkt für Tunnelbauer" in der ZDF-Mediathek an. Dieser Beitrag war Teil der Sendung "Deutschland zerbröselt" zum Thema Infrastruktur.

Die angekündigte Kommunikationsoffensive der Deutschen Bahn über die Tunnelbau-arbeiten zu Stuttgart 21 hat jetzt auch Regio-TV erreicht. Dieser Sender berichtete diese Woche in zwei kurzen Fernsehbeiträgen derart haarsträubend verkürzt über die Risiken, die Frage der Haftung und die Entschädigung im Rahmen der S21-Tunnelpläne, dass die Anwohner-Netzwerke dazu doch Anmerkungen gemacht haben. Lesen Sie den Artikel auf der Webseite der Netzwerke 21.

Die Kontext-Wochenzeitung hat in einem Video die Probleme zusammengestellt, die beim Bau des Nesenbach-Dükers auftreten würden. Der hier im Video dargestellte Planungsstand ist allerdings VOR der 14. Planungsänderung, die seit einem Jahr vorliegt und aktuell zu div. StZ/StN-Artikeln führte). In der Folge dieser 14. Planungsänderung käme es zur Amputation der Stadtbahn, weil die Stadtbahn-Verbindgung zw. Hbf und Staatsgalerie für mindestens 26 Monate (!) komplett unterbrochen wäre und ganz erhebliche Auswirkungen auf das gesamte Netz und die Pünktlichkeit der Stadtbahnen zu erwarten sind.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Radio Dreyeckland: Erste Freisprüche in strafrechtlicher Verfolgung der S21 Proteste
Kontext: Hohes S21 Risiko: Stuttgart hat das zweitgrößte Mineralwasservorkommen Europas
Kontext: Feinstaub ohne Ende?
StN: Professor Heimerl: Bei S21 war mit erheblichen Mehrkosten zu rechnen
StN: Grüne fordern: Staugefahr durch S21 muss diskutiert werden
StN: S21: Bäumen auf Bahnhofsdach fehlt Erde
StN: S21 in Bad Cannstatt: Grüne fordern eine neue Brücke
StN: Freispruch für Sprecher der Parkschützer
StZ: S21-Baustelle: Einzelhändler kritisieren die Bahn
StZ: Kommentar zu Stuttgart 21: Stadt muss auf die Qualität achten
StZ: Grüne: S21 Rettungskonzept nicht realistisch
StZ: Stadt zahlt hohe Summen für umstrittene Ausstellungen
StZ: Parkschützer erstreiten sich Freisprüche
derFreitag: S21 Grubes Spiele ...Stuttgart grüßt Sotschi

Überregionale Tagesthemen
dpa: Bus- und Bahnfahren wird teurer
Berliner Woche: Bahnchef stoppt "ebenerdigen Zug" persönlich
WAZ: Was Planer von Großprojekten vom Emscher-Umbau lernen können
WDR: Zugbegleiter: Prellbock der Gesellschaft?
Heise: Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Deutsche Bahn AG ein

Die 209. Montagsdemo am 10. Februar 2014 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Ab 18:35 Uhr Demozug  über den Schiller- (Justizministerium) und Schlossplatz, die Bolz- und Friedrichstraße über den Hauptbahnhof zum Schwabenstreich am Innenministerium.

Anschließend Offenes Mikrophon (ebenfalls am Innenministerium).

Redner:

• Dieter Reicherter
• Dr. Carola Eckstein

Motto: Im Zweifel für den Angeklagten?
Musik: "Musikalisches Störfeuer" Annette Mangold & Gabriele Degenhardt, Gesang und Klavier
Moderation: Jürgen Horan,

Am Samstag, 8. Februar, findet von 11:00 – 13:00 Uhr eine Veranstaltung zum Thema "Versammlungsrecht" statt. Ort: Stuttgart, Böblinger Str. 105, Lilo-Herrmann-Haus.

Dieses Thema ist aktueller denn je, wenn man z. B. an den Prozess gegen Matthias von Hermann und Carola Eckstein am vergangenen Dienstag denkt. Wieder einmal hat ein Verfahren gezeigt, dass sich ein Versammlungsteilnehmer oft auf juristisch unsicherem Terrain befindet und da kommt die Veranstaltung mit Holger-Isabelle Jänicke (AK Jura) gerade recht. Es ist ein Angebot der Blockadegruppe mit gemütlichem Brunch. Da wir praktisch überall im Widerstand gegen S21 mit dem Versammlungsrec​ht zu tun haben und gleichzeitig immer wieder an unsere oder die Grenzen der Polizei stoßen, ist es an der Zeit, unsere Fragen beantwortet zu bekommen. Vor Gericht laufen wir mit unserem Anspruch, im Recht zu sein (weil wir uns auf unser Versammlungsrecht berufen), meistens gegen die Wand. Nun wollen wir sicherer in der Argumentation und im Umgang mit der Exekutive werden. Zum “Brunchen” bringt jede/r etwas mit!

Die ARD-Wirtschaftssendung plusminus bringt heute Abend, 5.2.2014, in ihrer Sendung ab 21:45 Uhr einen Film von Hermann G. Abmayr zum Thema "20 Jahre Bahnreform".

Darin Interviews mit Verkehrswissenschaftler Prof. Heiner Monheim, Mitorganisator der kritischen Bahnkonferenz "Kopfmachen" im April 2014 in Stuttgart sowie mit Johannes Ludewig, 1997 bis 1999 Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn. Ludewig war aus S21 wg. zu hohen Kosten ausgestiegen ...

Auf der plusminus-Webseite wird der Beitrag so angekündigt:
1994 wurde ein radikaler Neustart auf der Schiene versprochen. Die Bahn sollte schneller, besser und effizienter werden. Die hoch gesteckten Ziele wurden jedoch fast auf ganzer Linie verfehlt.

UPDATE vom 11.2.2014

Obwohl der Rosensteinpark unter Naturschutz steht dürfen Stadt und Bahn ungestraft hunderte von Bäumen für die Wahnsinnsprojekte S 21 und Rosenstein-Autotunnel abholzen.

Wer diese zum Abholzen frei gegebenen Bäume zur Mahnung mit einem weißen Kreuz versieht, wird bestraft. Der Stuttgart-21-Gegnerin Antoniette wird dafür am Mittwoch den 12.2.2014 um 13.15 Uhr vor dem Amtsgericht Bad Cannstatt in der Badstr. 23 der Prozess gemacht.  (U 1, U 2, U 13 Haltestelle Wilhelmsplatz)

Dazu ein Artikel in Kontext.