Blockupy 2014 kommt im Mai nach Stuttgart!

Publiziert am 6. Mai 2014 von Julia

Titel S21 Flyer Blockupy 2014

Flyer Text S21 Blockupy 2014

Am 17. Mai finden quer durch Europa wieder Demos und Veranstaltungen im Rahmen von Blockupy statt, auch in vier deutschen Städten. Stuttgart ist als einziger Ort in Südwest- und Süddeutschland dabei. Aus etlichen Städten reisen Gruppen mit Bus und Zug nach Stuttgart, um gemeinsam gegen die neoliberale Krisenpolitik der EU und die zunehmende Entdemokratisierung unserer Lebenswelt zu demonstrieren.

Um 12Uhr geht´s in der Lautenschlagerstraße los. Es gibt eine große Demo und Kundgebungen unter dem Motto: "Macht Europa Anders - Für ein Europa von unten!"

Es sprechen: Vertreterinnen der Indignados aus Spanien und von Syriza aus Griechenland, Joe Bauer (Kolumnist), Cuno Hägele (ver.di Stuttgart), Rex Osa (The Voice - Refugee Forum Germany), Vertreter vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und der IL - Interventionistischen Linken.

Mehr dazu unter: www.macht-europa-anders.tk, www.blockupy.org
Zum Herunterladen: pdf: Flyer Blockupy 2014

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4th forum against unnecessary and imposed mega projects

Publiziert am 6. Mai 2014 von Andrea

Elefant Rosia Montana250Vom 8. bis 11. Mai 2014 findet das vierte Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte in Rosia Montana in Rumänien statt.

Wir machen uns heute am Dienstag auf den Weg.

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http://youtu.be/tDOmlDGiUzU

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220. Montagsdemo am 05.05.

Publiziert am 1. Mai 2014 von Roswitha Götz

Die 220. Montagsdemo am 05.Mai 2014 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug über den Schlossplatz zum Hauptbahnhof weiter zur Willy-Brandt-Straße und zur Feinstaub-Messstelle, dort findet der Schwabenstreich statt.

Veranstaltungen direkt VOR der Montagdemo:

Redner:

  • Dr. Jürgen Lodemann, Ehrenvorsitzender des Verbands deutscher Schriftsteller, Landesverband B.-W. sowie Träger des "Literaturpreises der Landeshauptstadt Stuttgart"
  • Peter Erben, BI Neckartor, Feinstaub und Stuttgart 21

Motto: Feinstaub  tötet!
Musik: Nico Winandy, Oboe; Barbara Straub, Gesang; Markus Ege, Akkordeon
Moderation: Christoph Reinstadler, Parkschützer

Frontbanner "Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!"

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Prozesstraining für „Fortgeschrittene“

Publiziert am 30. April 2014 von Andrea

Protest oder Widerstand kommt früher oder später in Konflikt mit den staatlichen Repressionsorganen, sei es im Zuge von Aktionen oder alltäglichem nicht-konformen Verhalten. Insbesondere bei der Strafjustiz sehen sich viele Menschen überfordert von einem undurchdringbaren System und geben entweder klein bei oder verlassen sich auf RechtsanwältInnen. Die Angeklagten bleiben in einem Ohnmachtszustand.

Für alle, die daran etwas ändern möchten, findet am Sonntag, 18. Mai 2014, ein Prozesstraining mit Jörg Bergstedt zur selbstbestimmten offensiven Prozessführung in Stuttgart statt.

Inhalte des Prozesstrainings:

  • Rechte von Angeklagten zur Prozessgestaltung (Anträge, Erklärungen, Rügen, Pausen etc.)
  • Schreiben und Durchsetzen von Anträgen aller Art
  • Umgang mit sitzungspolizeilichen Maßnahmen des Gerichts, z.Bsp. Öffentlichkeitsgebot der Verhandlung
  • Befragungstechniken von ZeugInnen
  • Recht der Laienverteidigung
  • Beschwerdemöglichkeiten im Laufe eines Verfahrens
  • Rechtsmittel nach dem Verfahren (Berufung, Revision)
  • weitere Themen und Fragestellungen auf Wunsch

Voraussetzungen für die Teilnahme:

  • schon mal ein Prozesstraining mitgemacht, in dem der Ablauf einer Gerichtsverhandlung gezeigt und geübt wurde
  • mitmachen, auch zuschauen bei einem Strafprozess (alle Phasen)
  • lesen folgender Texte: www.prozesstipps.de.vu und Heft Gerichtsverfahren der Projektwerkstatt Saasen

Verbindliche Anmeldungen an info@buergerinnen-parlament.de

Weitere Infos: www.buergerinnen-palament.de

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Videos von der 219. Montagsdemo am 28.4.

Publiziert am 29. April 2014 von Matthias von Herrmann

Musik vorab: Thomas Felder
Musik zwischendrin: Thomas Felder "16 - 8 = 32"
Schlussmoderation: Jürgen Horan (Kernen21)

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Rede von Dr. Wolfgang Sternstein bei der 219. Montagsdemo

Publiziert am 29. April 2014 von Matthias von Herrmann

Rede von Dr. Wolfgang Sternstein, Friedens- und Konfliktforscher, auf der 219. Montagsdemo am 28.4.2014

Ziviler Ungehorsam und warum es legitim ist, weiterzumachen

Liebe Mitstreiter für ein lebenswertes und liebenswertes Stuttgart,

Winfried Hermann hat, als er noch nicht Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg war, auf der Montagsdemonstration am 11.1.2010 über S21 gesagt: „Dieses Verkehrsprojekt ist mit Abstand das größte, das teuerste, das riskanteste und das dümmste Projekt in der Geschichte der Eisenbahn.“

Wir wissen schon längst, dass dieser Bahnhof in Wahrheit gar kein Verkehrsprojekt ist, sondern ein Immobilienprojekt mit angehängtem Tiefbahnhof, bei dem die Deutsche Bahn, die „Baumafia“ und einige Investoren einen großen Reibach machen wollen auf Kosten der Steuerzahler und Bahnkunden – koste es, was es wolle!
Ich weiß, dass Ministerpräsident Kretschmann ähnlich denkt. Ich weiß auch, dass die meisten Parteimitglieder der Grünen so denken. Aber, so fragt man sich unwillkürlich: Weshalb machen sie es trotzdem? Weshalb begleiten sie ein Projekt, das sie für falsch, ja sogar für schädlich und verhängnisvoll halten, allenfalls kritisch, ja oft genug nicht einmal das?

Ich war vor zwei Wochen bei einem Gespräch in privatem Kreis mit dem Vorsitzenden der grünen Stadtratsfraktion, Peter Pätzold, dem Bezirksvorsteher Reinhard Möhrle und der grünen Landtagsabgeordneten Muhterem Aras. In diesem Gespräch war von dem, was vielen Stuttgartern auf den Nägeln brennt, nämlich S21, nur am Rande die Rede. Alle Teilnehmer mieden das Thema. Stattdessen sprach man über die Verbesserung von Busverbindungen. Auch ich habe mit Rücksicht auf die Gastgeber geschwiegen, weil ich einen Eklat vermeiden wollte. Doch hätte ich nur allzu gerne unsere grünen Volksvertreter gefragt: Gibt es bei Ihnen eine Grenze für das Zumutbare? Gibt es eine Grenze, bei der Sie, wenn sie überschritten wird, sagen: Das Maß ist voll, da mache ich nicht mehr mit, auch wenn das womöglich das Ende meiner politischen Karriere bedeutet. Gibt es so eine Grenze, und wenn ja, wo liegt sie?
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Werbung für BAA am Holzsteg in Bad Cannstatt

Publiziert am 28. April 2014 von Matthias von Herrmann

Da macht doch glatt jemand Werbung für unsere domain - auf dem Holzsteg in Bad Cannstatt, der für Stuttgart 21 abgerissen werden soll. Dann sind wesentliche Wege hin zur Wilhelma und in den Rosensteinpark abgeschnitten. Der Weg über die beiden Rosenstein- bzw. Leuzebrücken ist bereits unterbrochen, was viele noch nicht realisiert haben.

Die Nutzer des Holzstegs unterschreiben übrigens besonders gerne die beiden Bürgerbegehren gegen S21 "Storno21" und "Leistungsrückbau S21" - damit die Stadt merkt, dass wir gerne auf S21 verzichen und dafür den Holzsteg behalten wollen.

Fotos: Wolfgang Rüter

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Videos: Presseclub bei der KOPFmachen-Konferenz

Publiziert am 28. April 2014 von Matthias von Herrmann

Presseclub bei der KOPFmachen-Konferenz am Samstag Abend, 26.4.2014

Johanna Henkel-Waidhofer (KONTEXTwochenzeitung)
Joe Bauer (Stuttgarter Nachrichten)
Arno Luik (Stern)
Hans Werner Fittkau (phoenix TV)

Moderation: Monika Lege (Robin Wood, Hamburg)

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Rede von Volker Lösch bei der Samstagsdemo am 26.4.

Publiziert am 28. April 2014 von Matthias von Herrmann

Rede von Volker Lösch, Regisseur, auf der Samstagsdemo am 26.4.2014

(Wir bekommen die Redetexte von Volker Lösch immer ohne Groß-Klein-Schreibung. Leider ist es uns zeitlich nicht möglich, die langen Redetexte in ein leichter lesbares Format zu bringen.)

sein oder nicht sein,
das ist die frage.

2009 saß hamlet in meiner stuttgarter inszenierung allein in einem großen becken schlamm und versuchte vergeblich, die vielfältigen verflechtungen der aufsichtsrat- und konzernchefposten in deutschland zu entwirren, um das machtsystem seines vaters claudius zu verstehen.

ob es von edlerm geist ist / auszuhalten,
schleuder und pfeil des wütenden geschicks –
oder in waffen / gegen eine see von plagen,
enden im aufstand!

hamlet fragt ganz konkret danach, ob er widerstand leisten, für seine ziele kämpfen soll, oder ob er die korrupten machenschaften seines onkels claudius einfach aushalten, sich der übermächtigen dominanz der gegner ergeben, resignieren – ob er sich gar umbringen soll.

wer trüge peitschenhiebe / und hohn der zeiten,
des mächtigen druck / und misshandlung des stolzen,
des rechts verschleppung,
die anmaßung der ämter,
wenn er doch selbst den schlusspunkt setzen kann
mit schnellem stoß?

das komplott, die intrige, die manipulation ist also das wesen der politik am dänischen hofe, höhere moralisch-geistige werte sind dem könig – und damit auch der herr-schaftsklasse, die er repräsentiert, und die ihn auf den thron gebracht hat – fremd.

liebe mitstreiterinnen und mitstreiter,
ich muss oft an diese verzweifelte situation des radikalen machtkritikers hamlet denken, der sich durch vorgetäuschten wahnsinn schützt, um seine umwelt überhaupt noch aushalten zu können. denn auch wir hier in stuttgart sitzen in einem kessel voll schlamm und dreck – bei regen entsteht am bahnhof ein großes matschfeld, wo der gegen jede vernunft zynisch zerstörte schlossgarten einmal das erholungszentrum der stadt war. weiterlesen →

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Rede von Sabine Leidig bei der Samstagsdemo am 26.4.

Publiziert am 28. April 2014 von Matthias von Herrmann

Rede von Sabine Leidig, MdB, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags, auf der Samstagsdemo am 26.4.2014

Liebe Freundinnen und Freunde im unermüdlichen Protest gegen Stuttgart 21,

gegen dieses Projekt, das in diesem Jahr 20 wird, ebenso wie die Bahnreform, mit der vor zwei Jahrzehnten die Weichen auf Aktienkurs gestellt wurden ...

1994, in einer Zeit, als die Börsenberichte gerade Einzug gehalten hatten in die Tagesschau und das Heilsversprechen der Marktwirtschaft eine neue Blüte erlebte, ist die Deutsche Bahn als Aktiengesellschaft aufgestellt worden. Und mit dem Beschluss, die DB-AG zumindest teilweise an private Investoren zu verkaufen, hat die Bundesregierung diesen Kurs 2008 noch bekräftigt – kurz bevor die Finanzmarkt- und Weltwirtschaftskrise auch in den kapitalistischen Kernländer angekommen war.

Die Konferenz KOPFmachen!, die hier an diesem Wochenende stattfindet, bilanziert die Bahnentwicklung kritisch und kenntnisreich in vielen Facetten – weil längst nicht alles Gold ist, was in den Hochglanzbroschüren von den Rüdiger Grubes, Ramsauers und Dobrindts glänzt.

Es ist bezeichnend, dass der Bahnvorstand zwei umfängliche Studien bezahlt, um die erfolgreiche Bahnentwicklung zu schildern, aber in keinem Absatz der vielen hundert Seiten dieser Auftragsarbeiten wird das bedeutendste Schieneninfrastrukturprojekt dieser zwei Jahrzehnte behandelt. Stuttgart 21 ist offenbar ein so peinliches Desaster, dass die Verantwortlichen es totschweigen lassen. weiterlesen →

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Video von der Samstagsdemo „KOPFmachen“ am 26.4.

Publiziert am 27. April 2014 von Matthias von Herrmann

Musik zu Beginn: Christoph Haas SMK21 : "Oben bleiben!"
Dr. Angelika Linckh, Anmoderation
Musik mittendrin: Bernd Köhler & ewo2
Dr. Angelika Linckh: "Was ich verloren habe"

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Video: Podiumsdiskussion zu Beginn der KOPFmachen-Konferenz

Publiziert am 27. April 2014 von Matthias von Herrmann

Podiumsdiskussion am Freitag, 25.4.2014 im Großen Saal des Stuttgarter Rathauses: "20 Jahre Bahnreform - 20 Jahre S21"

Begrüßung: Tom Adler / Hannes Rockenbauch (ab Min. 00:28)
Grußwort: RA Dr. Eisenhart v. Loeper (ab Min. 09:25)
Programmablauf: Sabine Leidig (ab Min. 14:55)

Podiumsdiskussion (ab Min. 17:00):

  • Peter Conradi
  • Hans Leister
  • Prof. Karl-Dieter Bodack
  • Matthias Dietrich (Geschäftsführer LITRA Information für den öffentlichen Verkehr; Bern)
  • Hans-Dietrich Springhorn (Eisenbahningenieur; EVG)

Moderation: Jessica Springfeld (Handelsblatt)

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