Medienberichte 8./10.5

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: Fluchttreppen stören Betrieb im S-21-Bahnhof
ZAK: Land und Bahn verstehen sich in Sachen S21 immer besser
dpa: S21 Lenkungskreis vertagt Streit um Kosten
dpa: Streit um Mehrkosten für S21 im Lenkungskreis vertagt
dpa: Polizist sieht Differenzen mit Politik bei Stuttgart-21-Einsatz
dpa: Beim "Schwarzen Donnerstag" verletzter Rentner: Mappus soll aussagen
TAZ: Untersuchungsausschuss S21 - Löffler will Mappus-Zirkel schützen
StZ: S21 Tunnelanrainer hoffen auf die Politik
StZ: S21 - Auch in Ulm drohen neue Zeitrisiken
StZ: S21 Kahlschlag an der Rohrer Kurve
StZ: Einflussnahme oder nur ein Wutausbruch?
StZ: Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner - Ausschuss hört die ersten Zeugen an
StN: Bahn bietet IHK für Abriss 6 statt 3,8 Millionen
StN: Keine Einigung zur Haftung mit der Bahn
StN: Kritik an der Vorgängerregierung: Verkehrsminister Hermann
SWR: Polizist sieht Differenzen mit Politik bei S-21-Einsatz
SWR: S21-Lenkungskreis vertagt Mehrkosten-Diskussion
SWR: Zweiter Untersuchungsausschuss zu S 21 tagt
SIR: Mappus soll vor Gericht aussagen
SIR: Polizist spricht von Differenzen mit Politik
SIR: S21-Lenkungskreis - Diskussion um Mehrkosten vertagt
SZ: Hat die Politik der Polizei ins Handwerk gepfuscht?
Südkurier: Schwarzen Donnerstag: „Hol' den Bagger rein“
Badische-Zeitung: S-21-Untersuchungsausschuss: Zeugen widersprechen sich
Badische-Zeitung: Nur die Käfer sind noch ein Problem
FAZ: Protest gegen Stuttgart 21 als Wachstumsmotor

Überregionale Tagesthemen
Süddeutsche: Naturschutzgebiet - Ex-Landrat trickst Staatsregierung aus
StZ: Verfall der journalistischen Sitten am Beispiel des SWR
SWP: Juchtenkäfer in Süßen aufgetaucht
Huffington Post: China tüftelt an weltweitem Bahnsystem
ND: Fehmarnbelttunnel: Unrealistische Prognosen und veraltete Zahlen

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Kulturmatinee am 18.5. gegen den Brückenabriss am Cannstatter Neckarufer beim Holzsteg

Nur Jesus konnte über Wasser gehn – drum lasst in Cannstatt die Brücken stehn! Kulturmatinee gegen den Brückenabriss
Sonntag, 18. Mai 2014, 11:30 - 15:00

Der Elefantensteg über die B14 zum Rosensteinpark soll demnächst abgerissen werden für den Bau des Rosenstein-Autotunnels, der Holzsteg soll nächstes Jahr dem Bau einer neuen Eisenbahnbrücke für Stuttgart 21 weichen.

Wir setzen Kultur gegen diese Unkultur neoliberaler „Stadterneuerung“! weiterlesen

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Vierte Kandidatenbefragung zu S21 am 12.5.

Peter Conradi schreibt uns:

Die SPD Stuttgart: pro und contra S21

Die bisherigen Befragungen von Kandidaten und Kandidatinnen von SÖS, von den Bündnis 90/Grünen und von den Linken zum
Thema Stuttgart 21 waren lebhaft und informativ. Am kommenden Montag 12. Mai von 17.15 bis 17.45 Uhr findet die vierte (und letzte) Befragung statt, wie bisher auf dem Marktplatz vor dem Rathaus. Diesmal stellen sich zwei Kandidaten der SPD unseren Fragen: Martin Körner (Platz 1) und Dejan Perc (Platz 5), Kreisvorsitzender der SPD Stuttgart. Die Fragen stellen Odile Laufner (ArchitektInnen für K 21 und Werner Sauerborn (Aktionsbündnis).

Da die CDU und die Freien Wähler die Teilnahme an der KandidatInnenbefragung abgelehnt haben (die FDP hat auf unsere
Anfrage nicht geantwortet), findet am Montag 19. Mai keine weitere Befragung statt. Voraussichtlich wird Dr. Norbert
Bongartz bei der Montagsdemonstration am 19. Mai ein kurzes Resümee der KandidatInnenbefragungen geben.

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221. Montagsdemo am 12.05.

Die 221. Montagsdemo am 12. Mai 2014 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug über den Schlossplatz, die Bolzstraße, Friedrichstraße, Kriegsbergstraße, Ossietzkystraße zur Jägerstraße, Schwabenstreich vor der IHK

Veranstaltungen direkt VOR der Montagdemo:

Redner:

  • Daniela Dahn, Journalistin und Schriftstellerin

Motto: "Wir sind der Staat - warum Volk sein nicht genügt"
Musik: Capella Rebella
Moderation: Conny Geeve, Vaihinger für den Kopfbahnhof

Frontbanner "Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!"

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Justiz – im Namen des Volkes oder im Namen der Politik?

Unter diesem Motto veranstalten Mitstreiter von uns am
Samstag, 17. Mai 2014, einen Demonstrationszug mit Kundgebung in Karlsruhe.
Beginn ist um 11 Uhr am Hauptbahnhof. Der Demonstrationszug wird dann zum Bundesverfassungsgericht im Schlossbezirk ziehen.
Dort findet ab ca. 12 Uhr eine Kundgebung mit der Forderung "Keine politische Beeinflussung der Justiz" statt.

Anhand der aktuellen Entwicklung bei Stuttgart 21 unter anderem soll die Verantwortungslosigkeit von Politik, Polizei und Justiz bei der ihnen anvertrauten Bewahrung der Grundrechte beleuchtet und mit konkreten Beispielen belegt werden. Angeprangert werden soll auch die Kriminalisierung kritischer Bürger und die Missachtung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts durch Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte wie zum Beispiel durch rechtswidrige Einkesselungen und unzulässige Ausdehnung der Nötigungsvorschriften.

Als Redner werden auftreten Elke Steven vom Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., der Schriftsteller und Journalist Jürgen Roth,sowie der Vorsitzende Richter am Landgericht a.D. Dieter Reicherter.

Als pdf-Datei herunterladen: Ankuendigungsflyer

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Medienberichte 5./7.5

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
nrwz: Stuttgart-21-Aushub kommt per Bahn
SWR: S 21 Aushub soll mit der Bahn geliefert werden
SWR: Erde soll per Bahn transportiert werden
StZ: S21 - Verhandlungsprotokoll einsehbar
StN: Stuttgart 21 wird für Grüne zu wundem Punkt
StZ: Stuttgart 21 - Grüne fordern Beteiligung
StZ: Verkehr stehen wichtige Entscheidungen an
StZ: Verkehrsminister Hermann - Neuer Wirbel um Berateraufträge
StZ: Kretschmann zu Kritik an Hermann „Grüner-Filz-Vorwurf abwegig“
StZ: Verkehrsversuch in Bad Cannstatt bleibt Zankapfel
StZ: Sanierungsstau belastet den städtischen Haushalt
Schwarzwälder Bote: Aushub von S 21 ist in Sicht
SWR: Filz-Vorwürfe: Rückendeckung für den Verkehrsminister
SWP: CDU hält den zweiten Ausschuss zur Aufklärung des Polizeieinsatzes gegen S-21-Gegner für verfassungswidrig
SWP: Zweifel an S-21-Ausschuss
dpa: CDU: Ausschuss zu Stuttgart-21-Polizeieinsatz ist verfassungswidrig
Mannheimer: Kehrwoche ist Chefsache bei Oberbürgermeister Kuhn
Augsburger: Wenn die Fettnäpfchentreter fehlen

Überregionale Tagesthemen
Spiegel: Städtebau-Großprojekt in Hamburg: Links und rechts der Quietschkurve
Hamburger Abendblatt: Bürger reden bei Straßenbau mit
OTS: NABU zur Festen Fehmarnbeltquerung: Vorhaben gleichzusetzen mit Stuttgart 21, Berliner Flughafen und Elbphilharmonie
dpa: Siemens hat immer noch nicht alle Pläne für Arbeiten am BER
AFP: Bund schlägt Alternative zu Nachtflugverbot am BER vor

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Videos von der 220. Montagsdemo am 5.5.14


Dr. Jürgen Lodemann, Schriftsteller, Fernsehjournalist, ehemaliger Leiter des legendären SWF-Literaturmagazins (Bestenliste) und Träger u. a. des Stuttgarter Literaturpreises, bei der Montags-Demo-Rede gegen das Milliardenloch "Stuttgart 21"

Peter Erben (BI Neckartor) - HIER
Christoph Reinstadler - HIER & HIER
Musik: Winandy/Straub/Ege - HIER & HIER

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Rede von Dr. Jürgen Lodemann bei der 220. Montagsdemo gegen S21 am 5.5.2014

Rede von Dr. Jürgen Lodemann bei der 220. Montagsdemo gegen S21 am 5.5.2014

ANGST-RÖHRE AM NESENBACH

Dr. Jürgen Lodemann ©weibergLiebe Freunde des Kopfes – Stuttgarts Bahnhof kenne ich seit nun über 70 Jahren, seit ich Kind war in Essen, in der Krupp-Stadt, Europas größter Bergbaustadt. Weil es 1940 Penicillin noch nicht gab, musste ich mit meiner Lungen-TB oft in die Alpen, in die damals bessere Luft. Das ging per Bahn, und über Stuttgart, und ich höre noch, wie die Mutter, als sie gefragt wurde, wie sie das schaffe, so oft so lange Fahrten mit einem 4- bis 7-jährigen, ich hör sie noch reden: „Man muss ihn ja nur ans Fenster setzen, dann ist er still.“

Der rasende Reisende, sogar heute noch kann er in Kopfbahnhöfen kurz zur Besinnung kommen; damals war auch bei mir in Stuttgart offenbar Schluss mit Stillsein und ich soll die Mutter gefragt haben nach den „stachligen Bergen“ vor oder hinter dem Bahnhof. Und hab ihre Antwort schlicht nicht kapieren können. „Weinberge“? Sollten über bombardierte Häuser und all das Wunderliche, was da draußen zu beobachten war, auch Berge „weinen“ müssen? Zum Weinen ist heute jedenfalls, dass dies einzigartige Stuttgart vom Zug aus überhaupt nicht mehr zu sehen sein soll. Nur noch Tunnels. Ausschließlich Schwärze. Könnte es sein, hier wird sich geschämt? Weil am Bahnhof nicht mehr nur grandiose Bäume stehen, sondern, auf der Gegenseite, Wände aus Banken-Beton? Die mehr und mehr Platz wollen und Euro?

Heute wohne ich in Freiburg. Dort hat man Erfahrungen mit Stuttgart. Zurzeit sogar Raub, Kulturvernichtung, Freiburg wird ein Schatz in Richtung Stuttgart geraubt, ein einzigartiges Orchester, mit Tradition zurück bis Brecht, das ist nur eine andere Geschichte. Landesväter drohten schon immer gern mit Lügen, weiterlesen

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Blockupy 2014 kommt im Mai nach Stuttgart!

Titel S21 Flyer Blockupy 2014

Flyer Text S21 Blockupy 2014

Am 17. Mai finden quer durch Europa wieder Demos und Veranstaltungen im Rahmen von Blockupy statt, auch in vier deutschen Städten. Stuttgart ist als einziger Ort in Südwest- und Süddeutschland dabei. Aus etlichen Städten reisen Gruppen mit Bus und Zug nach Stuttgart, um gemeinsam gegen die neoliberale Krisenpolitik der EU und die zunehmende Entdemokratisierung unserer Lebenswelt zu demonstrieren.

Um 12Uhr geht´s in der Lautenschlagerstraße los. Es gibt eine große Demo und Kundgebungen unter dem Motto: "Macht Europa Anders - Für ein Europa von unten!"

Es sprechen: Vertreterinnen der Indignados aus Spanien und von Syriza aus Griechenland, Joe Bauer (Kolumnist), Cuno Hägele (ver.di Stuttgart), Rex Osa (The Voice - Refugee Forum Germany), Vertreter vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und der IL - Interventionistischen Linken.

Mehr dazu unter: www.macht-europa-anders.tk, www.blockupy.org
Zum Herunterladen: pdf: Flyer Blockupy 2014

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4th forum against unnecessary and imposed mega projects

Elefant Rosia Montana250Vom 8. bis 11. Mai 2014 findet das vierte Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte in Rosia Montana in Rumänien statt.

Wir machen uns heute am Dienstag auf den Weg.

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
http://youtu.be/tDOmlDGiUzU

Pressemitteilung  weiterlesen

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220. Montagsdemo am 05.05.

Die 220. Montagsdemo am 05.Mai 2014 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug über den Schlossplatz zum Hauptbahnhof weiter zur Willy-Brandt-Straße und zur Feinstaub-Messstelle, dort findet der Schwabenstreich statt.

Veranstaltungen direkt VOR der Montagdemo:

Redner:

  • Dr. Jürgen Lodemann, Ehrenvorsitzender des Verbands deutscher Schriftsteller, Landesverband B.-W. sowie Träger des "Literaturpreises der Landeshauptstadt Stuttgart"
  • Peter Erben, BI Neckartor, Feinstaub und Stuttgart 21

Motto: Feinstaub  tötet!
Musik: Nico Winandy, Oboe; Barbara Straub, Gesang; Markus Ege, Akkordeon
Moderation: Christoph Reinstadler, Parkschützer

Frontbanner "Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!"

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Prozesstraining für „Fortgeschrittene“

Protest oder Widerstand kommt früher oder später in Konflikt mit den staatlichen Repressionsorganen, sei es im Zuge von Aktionen oder alltäglichem nicht-konformen Verhalten. Insbesondere bei der Strafjustiz sehen sich viele Menschen überfordert von einem undurchdringbaren System und geben entweder klein bei oder verlassen sich auf RechtsanwältInnen. Die Angeklagten bleiben in einem Ohnmachtszustand.

Für alle, die daran etwas ändern möchten, findet am Sonntag, 18. Mai 2014, ein Prozesstraining mit Jörg Bergstedt zur selbstbestimmten offensiven Prozessführung in Stuttgart statt.

Inhalte des Prozesstrainings:

  • Rechte von Angeklagten zur Prozessgestaltung (Anträge, Erklärungen, Rügen, Pausen etc.)
  • Schreiben und Durchsetzen von Anträgen aller Art
  • Umgang mit sitzungspolizeilichen Maßnahmen des Gerichts, z.Bsp. Öffentlichkeitsgebot der Verhandlung
  • Befragungstechniken von ZeugInnen
  • Recht der Laienverteidigung
  • Beschwerdemöglichkeiten im Laufe eines Verfahrens
  • Rechtsmittel nach dem Verfahren (Berufung, Revision)
  • weitere Themen und Fragestellungen auf Wunsch

Voraussetzungen für die Teilnahme:

  • schon mal ein Prozesstraining mitgemacht, in dem der Ablauf einer Gerichtsverhandlung gezeigt und geübt wurde
  • mitmachen, auch zuschauen bei einem Strafprozess (alle Phasen)
  • lesen folgender Texte: www.prozesstipps.de.vu und Heft Gerichtsverfahren der Projektwerkstatt Saasen

Verbindliche Anmeldungen an info@buergerinnen-parlament.de

Weitere Infos: www.buergerinnen-palament.de

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