Videos von der 222. Montagsdemo am 19.5.14


Der Kunsthistoriker Dr. Dietrich Heißenbüttel mit interessanter Analyse und Hintergründen zu den seit Jahrzehnten andauernden, gigantischen Stadtzerstörungen, nicht nur in Stuttgart, sondern weltweit.

Dr. Norbert Bongartz -  HIER & HIER
Egon Hopfenzitz - HIER
Alexander Schauenburg (Attac) - HIER
Gerd Schinkel, Liedermacher - HIER
Andreas Schwab - HIER

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Fiese Tricks von Polizei und Justiz

Tatort Gutfleisch

Vortrag von Jörg Bergstedt, Projektwerkstatt Saasen, zuletzt offensiver Rechtsbeistand im Prozess wegen angeblicher Rathausbesetzung

Mittwoch, den 21.05.2014 um 19 Uhr im Parkschützer-Büro, Urbanstr. 49A in Stuttgart

Die Mutter aller seiner Vorträge, das Original.

Ein erschreckender, zuweilen witziger und immer spannender Vortrag mit konkreten Fällen, mit Originalauszügen aus Polizei- und Gerichtsakten. Ein tiefer Blick hinter das Grauen im Polizei- und Justizalltag bis hin zur Vertuschung, wenn diese Operationen schief gehen.

Ein Innenminister (später MP in Hessen) wird gedeckt, StraftäterInnen in Robe und Uniform geschont, Ermittlungsergebnisse manipuliert.
Dieser Abend ist eine Mischung aus Enthüllungs-und Kriminalroman, Kino und Kabarett. Bringt ruhig eine Tüte Chips mit.

Staunen über die Dreistigkeit der Staatsmacht, Kopfschütteln über uniformierte Dummheit, Lachen über die kreative Gegenwehr! Ähnliches soll auch im Einflussgebiet des Stuttgarter KLANrechts zu beobachten gewesen sein und Vergleiche aus den Prozessen um S21 und anderen gesellschaftskritischen Prozessthemen sind unbedingt gestattet.

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Gastbeitrag von Martin Poguntke: Nicht wählen ist auch keine Lösung

Kommunalwahlen nicht unterschätzen!
Kommunalwahlen nicht überschätzen!
Aber wählen, was das Zeug hält!

Wir brauchen eine starke Minderheit in den Gremien!

Liebe MitstreiterInnen!

Die Entwicklung der GRÜNEN könnte einem wirklich die letzte Hoffnung rauben, dass es irgendeinen Sinn macht, zur Wahl zu gehen. Konsequent haben sie in den letzten Jahren – um sich als Partei der Mitte zu empfehlen – zentrale Positionen verwässert, wegen derer sie gewählt wurden. Sie unternehmen inzwischen (außer – zugegeben – einigen kritischen Anträgen und Fragen im Stuttgarter Gemeinderat) nicht nur nichts gegen S21, sondern behindern sogar den S21-Widerstand. Neuestes Beispiel: Sie verweigern im Bundestag ihre Unterstützung für einen Antrag der Fraktion DIE LINKE auf einen S21-Untersuchungsausschuss, für den die Stimmen beider Fraktionen gebraucht werden (siehe dazu die Online-Petition an die Grünen-Bundestagsfraktion – für die ich herzlich um Unterstützung werbe).

Aber ich meine, aus dem Versagen der GRÜNEN im Baden-Württembergischen Landtag und nun auch im Bundestag kann man nicht schließen, dass es grundsätzlich keinen Sinn mache, wählen zu gehen – im Gegenteil.

Ich sehe zwei große Gefahren:

  1. dass wir die Kommunalwahlen überschätzen (und dann frustriert werden),
  2. dass wir die Kommunalwahlen unterschätzen (und deshalb meinen, es lohne sich nicht, zur Wahl zu gehen).

Meine These ist: Wir müssen unbedingt wählen – aber mit Frustbremse und klarem Blick. weiterlesen

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Medienberichte 16./18.5

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Kretschmann erwartet Bestätigung für Grüne bei Europawahl
dpa: Kretschmann peilt klar zweistelliges Ergebnis bei Europawahl an
Berliner: "Die Mitmachfalle": Die Bürger werden eingelullt
Schwäbische: Grüne stehen unter Druck
TAZ: Der Mehrheitsgrüne
StZ: Trotz S21 sind die Grünen mit sich zufrieden
StZ: Holzsteg und Elefantensteg - Protest gegen Abriss
StN: Winfried Hermann - Der Verkehrsminister misstraut seinen Beratern
StZ: S21 - Vaihinger Fernomnibusbahnhof
StZ: Für die Bauarbeiten für S21 sind viele Lastwagen im Einsatz
StZ: VVS - noch nie war Bus und Bahn so unpünktlich wie 2013
dpa: S21 - Justiz am Gängelband? Opposition stellt Grüne an den Pranger und fordert weitere Aufklärung
dpa: „Schwarzer Donnerstag“: Mappus weist Bericht über Eklat zurück
dpa: Streit über Polizeieinsatz: Mappus und Schuster am "Schwarzen Donnerstag"uneinig
StZ: „Schwarzer Donnerstag“ in Stuttgart: Ausschuss fragt nach Spitzentreffen
StZ: S21 Online-Petition an die Grünen
StN: Kretschmann-Kritik kommt nicht gut an
SIR: OB Schuster rundgemacht? Mappus: "Es gab keinerlei Eklat"
Mühlacker: Nahverkehr: Ringen um Standards
SWR: Kommunalpolitiker kämpfen gegen geringe Wahlbeteiligung
Schwäbische: Kampf um die Rathäuser - Spannung in den großen Städten wächst
SWR: A8 - Lämmerbuckeltunnel ist wegen Sanierung gesperrt

Überregionale Tagesthemen
dpa: Bahn: Tunnel-Übung zeigt Probleme bei ICE-Unfällen auf
dpa: Elbphilharmonie, Flughafen BER, Stuttgart 21 – mit Gebäudedatenmodellierung wäre das nicht passiert
dpa: Nach Zusammenstoß zweier ICE läuft Bahnverkehr planmäßig
dpa: Bahn muss laut Urteil aktiv über Verspätungen informieren
dpa: Scheitern der BER-Eröffnung war früher absehbar
dpa: BER-Desaster: Pirat verklagt Wowereit vor Verfassungsgericht
FAZ: Bund verlangt 700 Millionen Euro von der Bahn
WAZ: Betuwe Bahn - Es hakt wieder bei dem Großprojekt
RP: 9000-Euro-Haus: Horror für Eigentümer - Gebäude verlieren extrem an Wert wegen Betuwe-Plänen der Bahn
zak: Bahn lehnt die Elektrifizierung der Zollernbahn ab
FR: BER wird Fall für Verfassungsgerichtshof
Focus: Klage vor Verfassungsgerichtshof: Flughafen-Desaster: Wowereit soll zu klarer Antwort bewegt werden

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Kommunalwahl 2014 – Und was ist mit Stuttgart 21?

2014-05-21 Flyer

Mittwoch, den 21. Mai 2014, 19 Uhr auf dem Marktplatz

Kommunalwahl 2014 - Und was ist mit Stuttgart 21?

Dazu reden: Gangolf Stocker, Egon Hopfenzitz, Guntrun Müller-Enßlin und Peter Conradi

Musik: No Sports

Kommunalwahlen, Kommunalwahlkampf. Und Stuttgart 21 ist kein Thema? Dabei ist und bleibt es das Projekt, welches Stuttgart in den nächsten fünf Jahren am meisten verändert. Und die Folgen der Planung kommen ja jetzt erst. weiterlesen

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Polizei bestätigt „Fraport-Urteil“: Verteilen von Flyern an U-Bahn-Haltestellen ist erlaubt!

Für unsere Stadtbahn!"Die Stadtbahn fährt ins Chaos – ein Bericht der „SeniorInnen gegen S21“, so lautete unser Bericht auf BAA am 20. April über die dienstäglichen Aktionen der SeniorInnen gegen S21. In diesem Bericht hatten wir auch erwähnt, dass ein Mitglied der SeniorInnengruppe einen Beschwerdebrief an das Polizeipräsidium Stuttgart schickte und sich darin beklagte, dass die Gruppe wiederholt durch den Sicherheitsdienst der SSB an der Verteilung von Flyern gehindert und dabei von der Polizei unterstützt wurde, sei es durch Sicherstellung der Flyer, durch Personalienfeststellung und Platzverweise. Nun ist eine Antwort vom Polizeipräsidum Stuttgart eingetroffen, die wir nachstehend veröffentlichen: weiterlesen

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Erster Trailer für die 4. Jahrestagsveranstaltung am 30.9.2014

Weitere Infos: www.jugendoffensive.de

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1000 Plakate für die SSB Kampagne + die beiden Bürgerbegehren

Dringendes UPDATE (23.5.): ACHTUNG: KEINE SSB-KAMPAGNENPLAKATE AUF SÖS- + LINKE-PLAKATE KLEBEN !!! (weitere Infos auf BAA am 23.5.)

Mitteilung der Kampagnengruppen:

Stadtbahnplakat gelb 3

Wir brauchen bitte wieder eure fleißige Mithilfe:

auf der Montagsdemo am 19.05. liegen 1000 dieser Plakate in A2 Format (+ Tütchen mit Kleister) am Infostand zur Abholung bereit.

Die Idee ist:
am Wahlsonntag 25.05. ab 17.00 Uhr die Plakate von SÖS + LINKE damit als sogenannte “Störer” zu überkleben (bitte keine anderen Plakate, da das als Sachbeschädigung gilt). Die Zustimmung von SÖS + LINKE liegen uns vor.

Gerne möglichst zuerst die Plakate in der Nähe von U-Bahnhaltestellen überkleben. Die Plakate dürfen noch die ganze Woche hängenbleiben.

Zum Herunterladen: Stadtbahnplakat-pdf

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6. Tunnelbohrerdemo am Sa., 24.5. in Esslingen

Tunnelbohrer zerstört Stuttgart – S21 ruiniert das Land -
und die Esslinger zahlen mit!

Sa., 24.5., 13:00 – 15:30 Uhr, Esslingen

Treffpunkt: 13:00 Uhr, Esslingen Bahnhof (Fleischmannstr. nach rechts, dann gleich links in die Bahnhofstr./Fußgängerzone); Demozug mit dem Tunnelbohrerrad durch die Esslinger Altstadt, begleitet von der Lokomotive und Capella rebella und vielen fröhlichen Kopfbahnhoffanatikern! Schlusskundgebung gegen 14:15 Uhr auf dem Rathausplatz.

Danach fahren wir alle in den Schlossgarten zum AK-Jura-Fest.

Flyer: HIER

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Ab jetzt an der Mahnwache: 2. Kampagnenflyer SSB-Chaos

SSB-Fahrrad-web
SSB-Fahrrad-web2

als pdf-Datei: SSB-Fahrradflyer

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DB: Nächtliche Arbeiten an der Willy-Brandt-Str. Mo., 19. – Fr., 30.5.

naechtlicheArbeiten_DB_Willy-Brand-Str

als pdf-Datei: naechtlicheArbeiten_DB_Willy-Brand-Str

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Medienberichte 15./16.5

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: "Schwarzer Donnerstag" Differenzen zwischen Mappus und Schuster
dpa: Einfluss auf Justiz bei S21? CDU: Rolle der Grünen bei S21 klären
StN: IHK muss mit Bahn nachverhandeln
StN: Grüne sagen nein zu U-Ausschuss
StN: Neue Buslinien statt Bahn - Region will zum Start fünf Expressbuslinien
SWP: Einflussnahme auf Justiz prüfen
SIR: Mappus machte Schuster rund
StZ: S21 Artenschutz - Teurer Blick in den Nistkasten
StZ: Stuttgart 21 - Das einstige Topthema rückt in die zweite Reihe
StZ: Fritz Kuhn „In Stuttgart schimpfen alle aufeinander“
StZ: Kinderwissen zu S21 - Vorfahrt für Käfer & Co.
StZ: Grünes Licht für Hesse-Bahn
StZ: Universitäten drohen mit Teilschließungen
LKZ: Kleines Parlament mit großen Zielen
RNZ: Universitäten schlagen Alarm und warnen vor einem finanziellem Kollaps

Überregionale Tagesthemen
dpa: Bahn klagt nach Stellwerks-Misere gegen Eisenbahn-Bundesamt
n-tv: Bundestag wendet Pleite ab - Flughafen BER bekommt Millionenspritze
Tagesspiegel: Ausschuss befragt Brandschutzexperten zu BER-Debakel
Welt: Berlin-Tempelhof ist die letzte Zumutung

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