Musik zu Beginn: Lenkungskreis Jazz
Anmoderation: Thomas Renkenberger
Zwischenmoderation: Thomas Renkenberger
Zwischenmusik: Lenkungskreis Jazz: "Cash in se Däsch"
Zwischenmoderation: Thomas Renkenberger
Abmoderation: Thomas Renkenberger
Videos der 228. Montagsdemo vom 7. Juli
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Die 229. Montagsdemo am 14. Juli
Die 229. Montagsdemo am 14. Juli 2014 findet ab 18 Uhr vor der Martinskirche im Nordbahnhofviertel statt; Ecke Otto-Umfrid-/Eckartstraße, erreichbar mit der U12, Haltestelle Milchhof. Gegen 18:40 Uhr Demozug über die Rosensteinstraße zur Haltestelle Nordbahnhof (S-Bahn und U-Bahn); dort findet der Schwabenstreich statt.
Redner:
- Dr. Ing. Hans-Jörg Jäkel, Belastungen für das Nordbahnhofviertel durch S21: Die Baulogistikstraße - Planung und Realität
Motto: "Schluss mit Lärm, Dreck und Gestank"
Musik: Bernd Pfau Trio
Moderation: Claudia Jechow, Gruppe Nordlichter
Am 14. und 21. Juli finden die Montagsdemos (Nr. 229 und 230) im Nordbahnhofviertel statt. Der Grund für den Ausflug in diesen Stadtteil ist, dass wg. des Festivals der Kulturen wie jedes Jahr der Marktplatz für uns nicht zur Verfügung steht. Und dies ist eine gute Gelegenheit, dass wir uns die Belastungen durch die S21-LKW im Nordbahnhofviertel einmal näher ansehen.
An den beiden Montagen laufen wir unterschiedliche Demostrecken: Am 14.7. durchs Nordbahnhofviertel auf dem Weg der S21-LKW (rot) sowie am 21.7. Richtung Hauptbahnhof zur LBBW (blau).
229. + 230. Montagsdemo (im Nordbahnhofviertel) am 14.7. + 21.7. auf einer größeren Karte anzeigen
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Umkehrbar e.V.: Transparenzbericht für 2013 veröffentlicht
Der zweite Transparenzbericht von Umkehrbar e.V., dem Trägerverein der Parkschützer, ist jetzt endlich fertig und online verfügbar.
Wir haben versucht, die Fragen, die nach dem letzten Bericht blieben, dieses Mal so weit wie möglich zu beantworten.
Viel Spaß bei der Lektüre!
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Ein Kommentar
Presseerklärung: S21 kommt im Deutschen Bundestag auf den Prüfstand
Aktionsbündnis begrüßt Einigung der Oppositionsfraktionen in Berlin
Nach der Sommerpause wird Stuttgart 21 zum bundespolitischen Thema – zunächst in Form einer öffentlichen Anhörung noch näher festzulegender Bundestagsausschüsse. Dies ergab am 4. Juli 2014 in Berlin ein gemeinsames Gespräch des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 mit den Spitzen der beiden Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag.
Zur Frage des Brandschutzes bei S 21 sollen in der Anhörung Expert/innen zu Wort kommen. Mit ihrer Hilfe soll geklärt werden, warum in Stuttgart ein Großprojekt einfach weiter gebaut wird, während in Berlin ein Großprojekt kurz vor Fertigstellung ins Straucheln gerät, weil der dort ebenfalls mangelhafte Brandschutz mit Milliardenkosten nachgebessert werden muss.
Zudem soll es in der Anhörung um die Frage gehen, warum der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG am 5. März 2013 den Weiterbau von S 21 beschloss, obwohl das Projekt sich längst als unwirtschaftlich erwiesen hatte. Auch zur Frage der Kapazität des Tiefbahnhofs und zu den widersprüchlichen Aussagen der Bahn sollen Expert/innen gehört werden. weiterlesen
Die TBM kurz vor der Taufe
Am Donnerstag, 10. Juli 2014, wird es wieder einen Mordsspektakel geben. Es sollen der Fildertunnel offiziell angeschlagen und die Herrenknecht-TVM (Tunnelvortriebsmaschine) getauft werden – im Beisein des „Herren Knecht“ Kretschmann? Und auch der OB lässt sich nicht lumpen und hat seine Teilnahme zugesagt – man gönnt sich ja sonst nichts! Was sonst noch an Prominenz kommen wird oder wer sich für eine VIP hält? Mal abwarten. Dann hat die Propagandamaschinerie wieder viel zu tun. Und was sich eine Woche vor dem Ereignis tut: Ruhe im Semper Betonwerk, keine Erdaushubfahrten oder nur ganz wenige, Staub aufwirbeln durch die Kehrmaschine, Aufbau der Abraum-Förderbänder, erste Tübbinge auf der Baustelle und ein letzter Anstrich für die TBM.
Weitere Informationen: Siehe Statement im PS-Forum.
Weitere Fotos: Album Fildertunnel vor der Taufe-Show
Text+Foto: Wolfgang Rüter
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Amtsgericht weist Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Stuttgarter Richter ab
Guenther B., ein Mitglied der Gruppe der SeniorInnen gegen S21, hat als Zuhörer bei einer Verhandlung gegen die "Rathaus-Besetzung" am 11.4.2014 teilgenommen und daraufhin eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Richter Gauch eingereicht. Dieser hatte nämlich bei der Verhandlung, als einer der Angeklagten um eine Unterbrechung wegen gesundheitlicher Probleme bat, eine Unterbrechung kategorisch verweigert. Erst nachdem eine hinzu gerufene Ärztin die Verhandlungsunfähigkeit feststellte, war er dazu bereit.
Empört hat Guenther B. die starre Haltung des Richters kritisiert, der sich seiner Ansicht nach in keiner Weise einsichtig zeigte, obwohl die Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten offensichtlich gewesen wäre. Seiner Dienstaufsichtsbeschwerde wurde nicht stattgegeben. Nachfolgend seine Dienstaufsichtsbeschwerde und die Antwort des Präsidenten vom Amtsgericht Stuttgart als pdf zum Herunterladen.
- Dienstaufsichtsbeschwerde, 14.4.2014
- Dienstaufsichtsbeschwerde_Antwort, 21.5.2014
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Videos der Pressekonferenz am 2.7.: Zeitplan und Status der Bauarbeiten beim Bahnprojekt Stuttgart–Ulm
Videos von bergler21: "ES GILT DAS GESPROCHENE WORT!"
01/11_Einführungsstatement (Teil 1): Projektsprecher Wolfgang Dietrich:
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Protest zur Tunneltaufe des Fildertunnels am Do., 10.7., ab 8:30Uhr
Die Kampagne gegen die Tunnelbohrmaschine und die Blockadegruppe laden ein zum Protest am Donnerstag, 10.07.2014 ab 8:30 Uhr unter dem Motto "EURE TAUFE STINKT ZUM HIMMEL! Wir widersetzen uns."
- Tunneltaufe Fildertunnel, 9:30 – 11:00 Uhr
- Namensgebung Tunnelbohrmaschine
- Tag der offenen Baustelle von 14:00-20:00 Uhr
Die Taufgemeinde erscheint gegen 8:30 Uhr, mit Klobürsten fürs Weihwasser / Glocken statt Pfeifen / Gebetsteppichen zum Verweilen
Fasanenhof-Schelmenwasen, Endhaltestelle der U 6 ( 1 Min. in Fahrtrichtung laufen).
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Erzwingungshaft für S21-Demonstrant
Foto:Jens Volle
Wie uns berichtet wurde, hat der Obergerichtsvollzieher von Calw einen Haftbefehl gegen Karl Braig aufgrund eines Antrags der Stadt Stuttgart am 30.4.2013 erlassen. Mit mehreren Tagen Erzwingungshaft soll er nun gezwungen werden, seine Verweigerung der Zahlung für ein rechtswidriges Verhalten aufzugeben. Karl Braig ist ein unermüdlicher Kämpfer gegen den Bau des Tiefbahnhofs, aber auch bereit, für das Recht auf Versammlungsfreiheit ins Gefängnis zu gehen. Seine Stellungnahme gegen den Haftbefehl lautet wie folgt:
"Schon seit vier Jahren finden regelmässig Demonstrationen an den Baustellen von Stuttgart 21 statt. So auch am 30.4.2013 und am 16.7.2013, an diesen Tagen am Einfahrtsgelände Kurt–Georg-Kiesinger-Platz und am Wagenburgtunnel Westportal zu S21-Baustellen. Aufgrund dieser Versammlungen wurden von der Stadt Stuttgart, Amt für öffentliche Ordnung, Bussgeldbescheide gegen mich ausgestellt, mit der Begründung, ich hätte Platzverweise bei diesen Demonstrationen von der Polizei missachtet. Wie in dem Urteil des Verwaltungsgericht Stuttgart vom 13.6.2014, wo Gegnerinnen von Stuttgart 21 vor einer Baustelle protestierten, war das Handeln der Polizei, das Aussprechen eines Platzverweises, illegal. Diese Platzverweise sind willkürliche Massnahmen der Polizei in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft und der Stadt Stuttgart, um die Demonstrantinnen vor den Baustellen los zu werden und verstossen gegen das Grundrecht auf Versammlung. Dieses willkürliche und gesetzwidrige Massnahmen der Polizei und deren Hintermännern wurden in den letzten zwei Jahren immer öfters gegen die Demonstrierende eingesetzt. Nach neuesten Zeugenaussagen von Einsatzleitern der Stuttgarter Polizei bei Verhandlungen gegen S21-Gegnerinnen vor dem Stuttgarter Amtsgericht gab es immer wieder Treffen von Vertretern des Ordnungsamtes, der Staatsanwaltschaft und des Polizeipräsidiums, um Strategien zu entwickeln, wie der Protest gegen S21 eingedämmt werden kann. Dazu gab es ein von der Staatsanwaltschaft Stuttgart verfasstes Schreiben als Grundlage für das Verhalten der Polizei. weiterlesen
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Die 228. Montagsdemo am 07.07.
Die 228. Montagsdemo am 07. July 2014 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug über Schillerplatz, Schlossplatz, dort findet der Schwabenstreich statt, weiter zur Bolzstraße, Friedrichstraße, Arnulf-Klett-Platz zum Europaviertel, vor der LBBW endet die Montagsdemo
Redner:
- Eisenhart von Loeper, Aktionsbündnis
- Hannes Rockenbauch, "Wege durch die Stadt"
Motto: S21 und die Wege durch die Stadt
Musik: Der Lenkungskreis Jazz, Torsten Krill, Schlagzeug, Ekkehard Rössle, Saxophon
Moderation: Thomas Renkenberger, Parkschützer
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BürgerBegehren gegen S21: Abgabefrist 17.7.
Für die beiden Bürgerbegehren gegen S21 (storno21.de und leistungsrueckbau-s21.de) haben die Organisatoren nun eine Abgabefrist festgesetzt. Hintergrund ist, dass sich beide Bürgerbegehren auf der Zielgeraden befinden und nun ein genauer Überblick wichtig ist.
Also: Bitte geben Sie spätestens am 17.7. (Mahnwachenfest) alle vollen und auch alle angefangenen Unterschriftslisten der beiden Bürgerbegehren bei der Mahnwache ab. Alternativ per Post an: DenkMacherei, Werastr. 10, 70182 Stuttgart.
Bitte verbreiten Sie diese Abgabefrist in ihrem Bekanntenkreis, verschicken Sie den Link auf diesen BAA-Artikel per E-mail. Falls Sie Listen z.B. in Geschäften, Vereinen od.ä. auslegen durften, holen Sie bitte auch von dort alle ganz oder teilweise ausgefüllten Listen ab. Nach dem 17.7. können Sie noch weiter sammeln und Listen weiter auslegen lassen, aber jetzt sollen alle bisher gesammelten Unterschriften zusammengetragen werden.
