Wegen Erkrankung eines Kammermitgliedes fällt im S21-Wasserwerfer-Prozess die Verhandlung morgen, Mittwoch, 29.10.2014 aus.
Die nächsten Verhandlungstermine:
Information:
Am kommenden Donnerstag, 30. Oktober, ist um 19:00 Uhr Parkschützer-Rat im Parkschützer-Büro, Urbanstraße 49 A/Hinterhof. Es wird gebeten, dass möglichst viele Gruppen ihre VertreterInnen schicken, da es um das "Wie weiter mit dem Parkschützer-Rat" geht.
Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Verkehrsminister Dobrindt: Hermann ist „fachlich überfordert“
dpa: Dobrindt wirft Hermann fachliche Überforderung bei S21 vor
dpa: Dobrindt: "Hermann ist mit S21 fachlich überfordert"
dpa: S21 - Bilger fordert Kehrtwende der Grünen bei Filderbahnhof Plus
Archäologie: S21: Archäologische Untersuchungen im Schlossgarten werden fortgesetzt
Welt: Dobrindt lästert über seinen Kollegen aus BW wegen S21
SZ: Trittin hält Kretschmann für eine Art grünen Taliban
ZAK: Bahn soll gesparte Mittel beim Bau der Albtrasse in verbesserten Filderbahnhof stecken
SWR: Zoff um Kosten für Filderbahnhof - Dobrindt teilt gegen Hermann aus
StZ: Bis Ende des Jahres soll mit allen Tunnelarbeiten im Stadtgebiet begonnen werden
StZ: Land verzögert Umgehungsstraße: Jetzt will Till Tam-Tam machen - 26000 Fahrzeuge pro Tag
StZ: S-Bahn in Stuttgart: Verspätungen bis in den Abend
LIZ: Mobility Messe: S21 - Der eigentlich 2002 gewollte Wettbewerb im Schienennetz wird demoliert
StN: Diskussionsveranstaltung mittendrin: City-Händler wehren sich
StN: Karstadt schließt in Stuttgart
Überregionale Tagesthemen
RP: Betuwe: Jeder zweite Zug mit Gefahrengut beladen
WAZ: Bahn und Städte feilschen ums Geld für Betuwe
SK: Initiative fordert Ausbau der Bahnstrecke
obv: Bahnhofsumbau: Bahn will Zusatzkosten nicht übernehmen
Augsburger: Jahrhundert-Projekt: Probleme mit dem Brennerbasistunnel - Widerstand gegen Pläne der Bahn
Tagesanzeiger.ch: Zürich und Baden-Württemberg führen Verkehrsgespräche fort
RTF: Stuttgart: 134 Millionen - Landesregierung will kräftig in Straßeninfrastruktur investieren
Die Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Bündnissprecher, Rechtsanwalt, auf der 244. Montagsdemo
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir sind nicht klein zu kriegen im Kampf gegen den Irrsinn S 21. Das Projekt ist in die Defensive geraten. Wir sind wieder im Kommen und starten neu in die Offensive. Das Sonderthema „lex S 21“ wird noch bearbeitet. Heute geht es um die offene Flanke von S 21 auf den Fildern und um die Strafanzeige gegen die Bahnmanger. Da sind unsere Eisen im Feuer:
(1) Bei der Filder-Erörterung hat die Widerstandsbewegung durch einige Hundert TeilnehmerInnen, besonders durch den Einsatz bester Fachleute der Schutzgemeinschaft Filder, der Ingenieure 22, des Gutachters Sven Andersen, von Dr. Engelhardt die Bahnvertreter das Fürchten gelehrt. Wolfgang Dietrich vom S 21 -Kommunikationsbüro verschleierte sein Fiasko nur schlecht, als er bemerkte, jetzt sei S 21 gefestigt, denn es waren schwarze Tage für ihn, er stand erschüttert da und erklärte seinen Abgang zum Jahresende. Gratulation.
Und der Bahn-Anwalt Dr. Schütz hat der käuflichen Politik der Mischfinanzierung entgegen- gehalten, die privatisierte Bahn sei vom Grundgesetz entbunden. Das ist das Eingeständnis verfassungswidrigen Handelns. Dann kann die Kanzlerin in das Kleid der Bahn schlüpfen und sich damit am Grundgesetz vorbeimogeln. Welch ein Unsinn, denn Artikel 87 e GG verpflichtet den Bund und die privatisierte Bahn ausdrücklich zum Gemeinwohl und zur Erfüllung der Verkehrsbedürfnisse. Fragen wir: Wo sind die Hüter des Grundgesetzes , wo sind die Justiz, die Gesellschaft, die Medien, die sich über die entgleiste Bahn empören?
Weiter gibt es eine aktuelle Zugabe zur Filder-Erörterung:
Zwei Urteile des VGH Mannheim sind jetzt erst veröffentlicht, die sich auf den Hausabriss Sängerstraße 4 beziehen, die aber für die Filder eine neue Angriffsfläche bieten. Vereinfacht gesagt, lässt das Gericht eine Korrektur formal unanfechtbarer Entscheidungen zu S 21 nicht zu, wenn nur das Hauseigentum zerstört werde. Die unanfechtbare Entscheidung habe nur widerrufen werden dürfen, wenn dadurch schwere Nachteile für das Gemeinwohl zu verhüten seien. Das sei in diesem Sinne erst dann der Fall, wenn anerkannt höchste Rechtswerte des Grundgesetzes, also Leben oder Gesundheit der Menschen gefährdet würden.
Sicher kann man diese relative Geringschätzung des Eigentums kritisieren. Aber die hohe Wertschätzung für Leben und Gesundheit der Menschen gibt uns indirekt eine Steilvorlage für zwingende Konsequenzen auf den Fildern. Hier ist die offene Flanke von S 21, hier schmieden wir das Eisen im Feuer des Wandels. Dort gibt es kein rechtskräftiges Urteil und jeder neue Teilabschnitt von S 21 verpflichtet völlig eindeutig zu neuer Prüfung , ob der Plan gerechtfertigt ist.
Darum habe ich vor vier Tagen auf 14 Seiten anwaltlich für die Schutzgemeinschaft Filder und weiterlesen
Presseerklärung des Aktionsbündnisses gegen S21
Sechsfach überhöhte Gleisneigung unvereinbar mit Höchstwert Leben und Gesundheit
Steilvorlage für S 21-Wende auf den Fildern
In jüngsten Entscheidungen hat der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof Leben und Gesundheit der Menschen als Höchstwert anerkannt. Daraus leitet Bündnissprecher Eisenhart von Loeper – allem Baufortgang zum Trotz – ein klares Nein zur Fildertrasse der Bahn und damit zum Gesamtprojekt „Stuttgart 21“ ab. So habe der frühere Bahningenieur Sven Andersen in seinem Gutachten zur Filder-Erörterung bestätigt, dass die sechsfach überhöhte Längsneigung der Gleise im geplanten „Schiefbahnhof“ niemals „gleiche Sicherheit“ gewährleisten könne. Auch der fehlende Brandschutz zwinge zu dieser Konsequenz.
Im Namen der Schutzgemeinschaft Filder und des BUND-Regionalverbands Stuttgart hat Rechtsanwalt von Loeper dem Regierungspräsidium Stuttgart vorige Woche grundlegende rechtliche Aspekte vorgetragen und zugleich den vorzeitigen Abbruch der Filder-Erörterung kritisiert. Angeblich „unanfechtbare Entscheidungen“, hinter denen der Anwalt der Deutschen Bahn AG sich dabei „verkrochen“ habe, gebe es auf den Fildern erst gar nicht. Statt dessen müssten die zitierten Rechtsmaßstäbe nun die Wende bei S21 einläuten. Denn für den neuen Teilabschnitt 1.3 zähle, was „vernünftigerweise geboten“ sei. Die Bundesregierung müsse, so von Loeper, die privatisierte Bahn nun daran hindern, sich als bundeseigenes Unternehmen „am Grundgesetz vorbeizumogeln“.
Während der heutigen 244. Montagsdemo berichtet der Bündnissprecher auch über das kürzlich im SPIEGEL sehr beachtete Gutachten des Bremer Strafrechtsprofessors Felix Herzog. Ihm zufolge muss gegen die Bahnchefs und Aufsichtsräte wegen des Tatvorwurfs der Untreue ermittelt werden. Im März 2013 hatte von Loeper zusammen mit dem langjährigen Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Conradi und dem früheren Vorsitzenden Richter am Landgericht Stuttgart, Dieter Reicherter, jene Strafanzeige eingereicht, über die jetzt die Berliner Justizverwaltung zu entscheiden hat. Sie hatte sich inzwischen schon bereit erklärt, das angekündigte Gutachten in ihre Entscheidung einzubeziehen.
Spätestens die Filder-Erörterung habe, so der Vorsitzende der Schutzgemeinschaft Filder, Steffen Siegel, „allseits offenbart, dass der Teilabschnitt 1.3 und damit auch Stuttgart 21 so wie geplant nie gebaut werden kann“. Projektsprecher Wolfgang Dietrich und Bahnvorstand Volker Kefer kündigten bereits eine jahrelange Verzögerung und eine um viele hundert Millionen Euro teurere Variante an. Doch diese Lösung – mit einem Bahnhof unter der Flughafenstraße – sei ebenso wenig umsetzbar wie die bisherige Antragstrasse. „Hier schlittert die Bahn und damit die Politik in die nächste Sackgasse hinein“, warnt Steffen Siegel.
In einem eindringlichen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die Schutzgemeinschaft ihre Einwände vorgetragen und zugleich auch Auswege aufgezeigt: Sehr einfach umzusetzen wäre beispielsweise der vom Filderdialog und von der „Schlichtung“ empfohlene Erhalt der Gäubahn über die Panoramastrecke nach Stuttgart.
Achtung: Der Termin am Verwaltungsgericht am Dienstag, 28.10.2014 um 10:00 Uhr fällt aus (Verhandlung wegen Wegtragegebühr)!
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Behaltet euren Dreck in Stuttgart
dpa: Erdaushub von Stuttgart 21 wird zur Ackererde
dpa: Bahn und Lokführer suchen weiter Annäherung
dpa: Horb entscheidet über Anlieferung von Erde
Welt: Ex-Polizeichef - Stumpf hat keine verletzten S21-Gegner gesehen
Augsburger: Was darf in die Ichenhauser Tongrube?
ZAK: Heimerl über die S21 Neubaustrecke und ihre Entstehungsgeschichte
ZAK: Dreck für Talheim
Tagblatt: Dreck für Talheim - Ein Dorf für S21 aber gegen den Aushub
SB: Streit um Talheim 21 geht weiter
BZ: Die Bürgerwut von Talheim
StZ: S21: Erste Klage gegen Bahn-Entschädigung absehbar
StZ: S21 - Berlin reagiert reserviert
StZ: Manfred-Rommel-Flughafen - Hinweistafel in Stuttgart enthüllt
SIR: S-Bahn in Stuttgart - Sechs Mal Ärger bis zum Nachmittag
StN: S21 - Bahn muss zwei Jahre Bauverzug aufholen
StN: S21: S-Bahn an Wochenenden mit Umwegen
StN: S21 und Plieningen: Ärger über Ackerklau bleibt
StN: Wasserwerfer-Prozess: Wagner-Foto hing bei der Polizei an der Pinnwand
StN: Barrieren an Bahnsteigen: Schwerer Weg mit Rollstuhl zur S-Bahn
StN: Überlastet durch Demos - Polizei kontrolliert Bettler nicht
SWR: "Talheim 21" - Entscheidung vertagt
SWR: Flughafen nach Manfred Rommel benannt
SWR: Karstadt schließt Stuttgarter Filiale
Property: Stuttgart 21: Keine Einigung über Flughafenanbindung
RU: Tarifkonflikt Deutsche Bahn: Grundrechte sind nicht teilbar!
Überregionale Tagesthemen
SZ: Grube Bahn trödelt - Schäuble: München soll zahlen, nicht nur vorstrecken
moz: Protest um Bahnwerk schwillt an
MH: Viele der insgesamt rund 25.000 Eisenbahnbrücken in Deutschland sind marode
BZ: Gemeinden und Bürgerinitiativen im Schulterschluss gegen die Bahn
Berliner: S-Bahnhof soll wegen "Geschichtsträchtigkeit" lieber an die Zeit der Mauer mit Grenzübergang erinnern als an Mauerfall
RP: Bischoff soll im Kampf gegen Betuwe-Pläne der Bahn helfen
DK: Wenn Richtung Bahn ’was zu kaufen ist, müssen wir sofort zugreifen
dpa: Beamtenbund ärgert sich über grünes Eigenlob
dpa: Alle Halbjahre wieder: Pannen bei der Zeitumstellung
Am heutigen Freitag hat der Schwabenstreich Sillenbuch den Auftakt gemacht für das Aktionswochenende, an dem wir den Sack zumachen wollen für die beiden Bürgerbegehren gegen S21. In etwa vier Stunden kamen über 60 Unterschriften pro Bürgerbegehren zusammen. Damit fehlen nur noch 840 Unterschriften.
Es lief gut; die Sillenbucher waren ganz erstaunt darüber, weil sie in der Vergangenheit schon einige Male am Sillenbucher Markt gestanden hatten und eigentlich dachten, dort sei alles "abgegrast". Natürlich gab es auch bekennende Proler und viele, die rein gar nichts von der Welt wissen wollen oder "keine Zeit" hatten. Aber das muss einen ja nicht stören. Die meisten Bürger, die unterschrieben haben, waren sofort dazu bereit. Wenn wir auch am Samstag und Sonntag diese schnelle Bereitschaft der Menschen nutzen, gegen S21 noch einmal zu unterschreiben, dann schaffen wir es jetzt.
Besonders ergreifend war die Begegnung mit einer 91-jährigen Architektin, die im Studium an der Uni Stuttgart Prof. Paul Bonatz erlebt hat und ganz begeistert war von seiner Genialität.
Und noch eine gute Nachricht: Zu den 12 Unterschrifts-Ständen kommt spontan ein 13. Infostand hinzu: Sonntag, ab 13 Uhr, zwischen Ferdinand-Leitner-Steg und Planetarium. Die Schicht von 13 bis 15 Uhr ist mit drei Leuten besetzt, für eine zweite Schicht von 15 bis 17 Uhr besteht noch Personalbedarf. Einfach vor 15 Uhr kommen und die Schicht übernehmen.
Offener Brief der Schutzgemeinschaft Filder an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verkehrsminister Alexander Dobrindt vom 22. Oktober 2014:
Betreff: Stuttgart 21 - Filderabschnitt und Flughafenbahnhof
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Bundesminister,
die Schutzgemeinschaft Filder war – vertreten durch die Unterzeichnenden an allen 11 Tagen an der öffentlichen Anhörungsverhandlung des Regierungspräsidiums Stuttgart beteiligt.
Unser Fazit, welches wir mit fast allen Beobachtern der Szene teilen, lautet: die Pläne der Bahn für die sog. „Antragstrasse“ sind rundum eine Fehlplanung und von daher nicht feststellungsfähig! weiterlesen
Die 244. Montagsdemo am 27. Oktober 2014 ab 18 Uhr findet auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug über die Kirchstraße zur Planie, weiter über den Charlottenplatz zur Olgastraße 13 vor die Stuttgarter Außenstelle des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA), dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.
Redner:
Motto: Wir lassen nicht locker!
Musik: David Stützel, Musiker, Klangkünstler und Stimmakrobat
Moderation: Angelika Linckh
Auf nach Bonn! „Die Schiene ist das Ziel !“
von Wolfgang Kuebart
Die fünf Waggons - „Silberlinge“ genannt - und zwei Plattformwage mit der elektrischen Zugmaschine E 94 („Deutsches Krokodil“) der Gesellschaft für den Erhalt von Schienenfahrzeugen (GES), bildeten einen der wenigen Züge, die sich am Samstag, 18. Oktober 2014, trotz Lokführerstreiks ihre Reise durch Deutschland bahnten.
Überpünktlich kam der Zug um 11:25 Uhr im Bonner Hauptbahnhof auf Gleis 1 an. Zu den verwunderten Wartenden am Bahnsteig gesellten sich 300 gut gelaunte Fahrgäste mit Transparenten, Fahnen und Buttons. Die Musikgruppen „Lokomotive“ und „Capella Rebella“ füllten die historische Bahnhofshalle mit fetzigen Klängen, wie sie die Halle wohl noch nie zu hören bekommen hatte. Dem Gepäckabteil wurden zahlreiche Objekte entnommen: von den Aluminiumrohren des Tunnelbohrrads bis zum Bollerwagen mit Demonstrationsutensilien.
Man versammelte sich auf einem freien Platz neben dem Bahnhofsgebäude, wo sich die Tunnelrad-Bauer ans Zusammenfügen des fünf Meter hohen Blickfangs der Demo machten. „Stuttgart 21 zerstört das Land - Korrumpiertes EBA zerstört die Bahn“, so wurde der Bogen von den Ereignissen in Stuttgart hin zum in Bonn beheimateten Eisenbahnbundesamt (EBA) geschlagen.
Schließlich startete der Demozug in Richtung Rathaus am Marktplatz, angeführt von dem von Rosanna hergestellten Frontbanner mit der Aufschrift „Die Schiene ist das Ziel! - Politik und Wirtschaft, Hände weg vom EBA (Eisenbahnbundesamt)“. Es ging mitten hinein in die Innenstadt, in der die Bonner Bürger ihre Wochenendeinkäufe tätigten. Ist jemandem aufgefallen, dass der erste Weg durch die Gangolf-Straße führte? Immer wieder bildeten sich am Rande des Demozuges kleine Gesprächsgruppen, in denen unsere Stuttgarter Demonstranten den verwunderten Bonnern erklärten, was der Grund für so viel Stuttgart21 in der Bonner Innenstadt bedeutete. „Bonn ist die Stadt des Eisenbahnbundesamtes. Das Eisenbahnbundesamt hat all die unsäglichen Ausnahmegenehmigungen für Stuttgart21 abgesegnet. Ja, Stuttgart21 ist überall, sogar in Bonn.“ weiterlesen
