Bei Abriss Aufstand

Was lasen wir da im Stern vor ein paar Tagen? Die Berliner Polizei hat einen Wasserwerfer für Kinder bei einem Tag der offenen Tür eingesetzt. Um es klar zu sagen: Die Kinder sollen am Strahlrohr stehen und zielen ... auf Medizinbälle wie die WaWe-Besatzungen bei ihren Übungen? Oder besser gleich auf andere Kinder, um die Wirkung besser erlernen zu können? Zynischer geht es kaum. In Berlin bekommt man vielleicht nicht mit, dass hier in Stuttgart weiterhin der bundesweit beachtete Wasserwerfer-Prozess läuft.

Der nächste Verhandlungstag im Wasserwerfer-Prozess ist am kommenden Mittwoch, 17.9.2014, ab 9 Uhr im Landgericht Stuttgart, Saal 18, Eingang Olgastr. 2.

Ein Beitrag von Sibylle S. (leider in der Redaktion hängengeblieben; wir bitten, die verspätete Veröffentlichung zu entschuldigen.)

Liebe Baumfreundinnen und -freunde,
laut Stuttgarter Zeitung vom 03.09.14 soll ab Montagnachmittag ein „Symposium S21“ stattfinden, bei dem Künstler am Killesberg Bäume aus dem Stuttgarter Schlossgarten (gerodet im Februar 2012) „zu Skulpturen schnitzen“. Schirmherr der Veranstaltung ist das „Bürgerforum S21“, ein auf Empfehlung der sogenannten Schlichtung unter Heiner Geißler und vom damaligen OB Schuster initiiertes Forum. Artikel in der STZ

Am 16. Juni 2012 hätten beim sogenannten Holzforum S21 im Stuttgarter Rathaus Bürgerinnen und Bürger angeblich über die weitere Verwendung der Bäume entschieden. Deutlich hervorgebrachtes Veto wird nicht erwähnt. Ebensowenig, dass es sich dabei insgesamt um max. 15 Personen handelte, die überhaupt anwesend waren, davon max. drei dem „S21-Gegner-Lager“ zugeschriebene. Es gab 30.000 registrierte Parkschützer sowie etliche von der Staatsanwaltschaft registrierte Baumschützer, denen Wohl und Würde der Stuttgarter Schlossgartenbäume essenziell etwas bedeuten. Dieser Tage fallen wieder die ersten Kastanien. Bereits zum vierten Mal jährt sich der Schwarze Donnerstag, bei dem 2.3000 Menschen für das Wohl der alten Bäume und ihrer Stadt Leib und Leben riskiert haben. Nach dem Befinden und der Meinung dieser Menschen wurde bis heute nicht gefragt! Stattdessen rühren Stadt, Land und Bahn weiterhin in den Wunden, wie man es kaum zynischer, als mit dieser Aktion, tun könnte!
Die Ereignisse des 30.09.2010 sowie des 15.02.2012 haben nicht nur Hunderte von Menschen verletzt, sondern auch schwer traumatisiert. Angesichts des dramatischen Hintergrundes erscheint es besonders pervers, den Zuschlag einem Verein mit Namen „Geld und Geist“ zu erteilen, der die Absicht hat, das Holz weiter zu zerstückeln und zu zersägen. Ebenso pervers wie entlarvend ist das doppeldeutige Motto der Veranstaltung „Gefällt“, unter dem die Bäume diese Wochen bearbeitet werden sollen. Sollen die Künsler beweisen, dass aus der Zerstörung etwas Schönes werden muss, so, wie es die Betreiber gern mit dem Tiefbahnhof glauben machen wollen? Also aus einem von sensiblen Menschen als Baummassaker empfundene Geschehen soll Kunst werden? Wahrlich eine manipulative Kunst auf zweifelhaftem und unsensiblem PR- und Werbeagenturniveau. Ebenso empörend, mit welchem Aufwand ein „Beteiligungsverfahren“ so dargestellt wird, als entsprächen Stadt, Land und Bahn dem ausdrücklichen Wunsch der Bürger, um friedens- und „sinnstiftend“ zu wirken.

Das Symposium (ein aus dem Griechischen stammender Begriff für ein Saufgelage, Gastmahl) findet statt von Montag 8 bis Samstag 13.9., jeweils von 14 bis 18 Uhr und endet am Samstag 13.9. um 16 Uhr mit einer Vernissage. Währenddessen kann das Publikum der Arbeit der Künstler auf einem Parkplatz an der Parlerstraße auf dem Killesberg zuschauen. Anschließend soll es einen Stammtisch geben, an dem Bildhauer und Zuschauer ins Gespräch kommen. Bewusst will man die Kunst so in den öffentlichen Raum zurückholen“. Wer dabei helfen möchte, ist ausdrücklich herzlich eingeladen.

Aufgrund fehlender Information und rechtzeitiger Beteiligung, sind viele Baumfreundinnen und -freunde entsetzt über die Nachrichten, mit welcher Takt- und Respektlosigkeit mit den gefällten Bäumen, und indirekt natürlich auch mit ihnen, umgegangen wird. Um weiterer Demütigungen vorzubeugen, können sich interessierte Bürgerinnen und Bürgern an die Verantwortlichen bei Stadt, Land, Region und Bahn wenden. Die Zuständigen sind nicht immer gleich die Verantwortlichen. Diese lassen sich z. B. durch direkten Kontakt per Telefon und/oder E-Mail einfach erfragen.

Vielleicht kommen Interessierte mit dem/der einen oder anderen der Damen und Herren ins Gespräch. Vielleicht verstehen Verantwortliche ebenso wie Künstler, dass auch „Frieden für die Bäume“ ein erstrebenswerter Zustand für die Stadt und Region Stuttgart sein könnte, der sich mehr friedensstiftend auf die Menschen auswirkt, als sogenannte „Dialog“veranstaltungen.

Viele, die den 30.09. bzw. den 15.02. miterlebt haben, empfinden das Erlebte als Gewalt und Unrecht gegenüber Menschen und Natur. Das Umzukehren gelingt nicht durch vorgegebene Wohltätigkeit gegenüber Kindergärten oder Menschen mit Behinderung. Das wäre keine Sinnstiftung, sondern Missbrauch zu PR-Zwecken. Das Geld übrigens, zusätzlich noch reine Steuerzahlermittel, also mindestens 200.000 € plus, könnte tatsächlich sinnvoll eingesetzt werden, für naturpädagogische Projekte, Umwelt und Artenschutz, Luftreinhaltung … Artikel in den StN

Lasst die Bäume in Ruh

­Eine unverbindliche Auswahl möglicher Ansprechpartner, deren Büros sicher parallel zum „Symposium“ vom 8.-13.9. besetzt sind:
Für die Stadt Stuttgart
Fritz Kuhn, Oberbürgermeister. 
 Marktplatz (M) 1
70173 Stuttgart
Telefon: 0711 216-0
Fax: 0711 216-60686
E-Mail: poststelle.lhsst@stuttgart.de

Alexander Kotz, CDU
Telefon: 0711 216-60662
E-Mail: alexander.kotz@tuttgart.de
Tel. privat: 0711 463741
Tel. Büro: 0711 48603230, 40
Mobil: 0172 7334064

Peter Pätzold, Fraktionsvorsitzender DIE GRÜNEN
Tel.: 0711 216-60724
E-Mail: peter.paetzold@stuttgart.de
Tel. privat: 0711 6406442
E-Mail: info@peterpaetzold.de

Martin Körner, Fraktionsvorsitzender SPD
Tel.: 711 216-60669
E-Mail: martin.koerner@stuttgart.de

Veronika Kienzle, Bezirksvorsteherin Mitte,
Tel.: 0711 216-60229
Fax: 0711 216-9560229
E-Mail: V.Kienzle@stuttgart.de

Land:
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des Landes Ba-Wü
Tel.: 0711-2153-0
E-Mail: poststelle@stm-bwl.de

Gisela Erler, Staatsrätin für Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft
Tel.: 0711-2153-0
poststelle@stm-bwl.de

Ministerium für Finanzen und Wirtschaft
Dr. Nils Schmid, Minister f. Finanzen u. Wirtschaft
Schlossplatz 4, Neues Schloss

70173 Stuttgart
0711/123-0
0711/279-0
poststelle@mfw.bwl.de

Ingo Rust, SPD, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft u. Finanzen
Mitglied des Kuratoriums der Denkmalpflege
Tel: 07062 267878

Daniel Renkonen, MdL (Grüne), Sprecher für S21
Tel.: 0711 2063-653
daniel.renkonen@gruene.landtag-bw.de

Die 238. Montagsdemo am 15. September 2014 ab 18 Uhr findet auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr Demozug zum Schlossplatz, dort findet der Schwabenstreich statt. Weiter geht es über die Bolz-, Lautenschlager, Schillerstraße zur ehemaligen Straße am Schlossgarten. Dort endet die Versammlung.

Redner:

• Dipl.Ing. Jürgen Lauber, Publizist; S21 = Bau-Unwesen
• Steffen Siegel, Schutzgemeinschaft Filder; Anhörung zum Filderabschnitt

Motto: Viel zerstört, nichts gewonnen
Musik: Mike Janipka, Sänger und Gitarrist
Moderation: Dr. Angelika Linckh

Die Ingenieure22 haben eine achtseitige Mängelliste des bestgeplanten Projekts Stuttgart 21 herausgebracht. Wir bieten Ihnen diese Liste hier als PDF-Datei zum runterladen an; an der Mahnwache gibt es sie in den nächsten Tagen als Ausdruck gegen Spende.

Hier schon mal das Inhaltsverzeichnis:
1. Ausstehende und mangelhafte Planfeststellung
2. Planungsmängel
3. Brandschutz ungelöst
4. Barrierefreiheit ungelöst
5. Energie(mehr)verbrauch
6. Umweltschutz
7. Entwidmung Kopfbahnhofgleise
8. Leistungsfähigkeit
9. Dimensionierung Tiefbahnhof
10. Tunnelkilometer
11. Mischverkehr Filder-Flughafenanbindung
12. Unkalkulierbare Kostenrisiken
13. Gefährliches Gefälle der Gleise im S21-Tiefbahnhof
14. Fildertunnel: Tunnel-Entrauchung ist nicht gewährleistet
15. Umsteige-Chaos während der Bauzeit
16. Grundwassermodelle unzureichend
17. Verträge mit Projektpartnern und Verstoß gegen Konzernrichtlinie

Die 237. Montagsdemo am 8. September 2014 ab 18 Uhr findet auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18:40 Uhr Schwabenstreich und dann Demozug über die Bolzstraße, Theodor-Heuß-Straße, Friedrichstraße, Arnulf-Klett-Platz, Schillerstraße zur ehemaligen Straße am Schlossgarten. Dort endet die Versammlung.

Redner:

• Dr. Winfried Wolf, Journalist und Verkehrswissenschaftler: Bahn für alle, Bahn für uns
• Dipl.-Phys. Wolfgang Kuebart, Ingenieure22: Demo vor dem Eisenbahnbundesamt in Bonn am 18.10.2014.

Motto: Bahn für alle, Bahn für uns
Musik: Voz das Flores (Jazz, Samba, Musik aus Brasilien)
Moderation: Conny Geeve, Vaihinger für den Kopfbahnhof

Am  29. August, trafen sich etwa 40 Parkschützer an der Lusthausruine im Schlossgarten, um einen Rückblick auf den Aktionstag 5. August (angeblicher Troganstich durch die DB) zu machen. Es gab „Polenta für alle“ (konkreter: Butterpolenta mit Parmesan und Lauch). Diese Idee, Widerstandsbesprechungen mit etwas Kulinarischem zu verbinden, ist eine Idee, die sich bei den „Versorgern“ wiederfindet, und gern erinnert man sich auch an den Winter 2012 am Südflügel, wo es im „Solarcafé“ an der Feuertonne immer einen gedeckten Tisch gab und manch warme Mahlzeit. In Italien, vor allem im Widerstandscamp im Susatal, ist die Verköstigung ein wichtiger Bestandteil der Protestarbeit. „Das Lustvolle sollte bei uns nicht auf der Strecke bleiben; deshalb auch der Ort am ehemaligen Lusthaus!“

Zu Beginn des Treffens gab Susanne B. zum Ausdruck, was wohl alle fühlten, die den Aktionstag 5.8. mitgestaltet und miterlebt hatten: „ …. 5.8., dessen Umsetzung so gelungen ist, dass sich viele schon auf einen neuen Aktionstag freuen. Äußerungen wie: Das hat Spaß gemacht! - Heute hab´ ich wieder Kraft bekommen! – Endlich waren wir mal wieder auf der Straße! – Ich hab´ so viele Leute gesehen, die schon lange nicht mehr dabei waren! – und die Tatsache, dass sich wohl viele Menschen extra für diesen Tag frei genommen hatten, lässt hoffen, dass Aktionstage gerade die geeignete Plattform sind, um unseren kreativen Protest in seiner ganzen Bandbreite zum Ausdruck bringen zu können. Aus der Bewegung heraus, aus den Gruppen, auch ohne ein bestimmtes Gremium. Einfach nur WIR !“

Im zweiten Teil der Zusammenkunft ging es um eine Ideenfindung zum Aktionstag 30.9. Die gesammelten Vorschläge werden auch am 5. September, in eine Diskussion einfließen. Alle, die sich am Aktionstag „Schwarzer Donnerstag 30.9.“ beteiligen wollen, sind herzlich eingeladen, sich um 18 Uhr an der Lusthausruine zu treffen. Von 18 bis 20 Uhr wird beraten, diskutiert und geplant. Bei schlechtem Wetter findet das Treffen im Parkschützerbüro statt. weiterlesen →

Große Empörung hat der Bericht eines Mitglieds der SeniorInnen gegen S21 bei den SeniorInnen ausgelöst. Dieser hatte bei einem Treffen von seiner bevorstehenden Verhandlung wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte berichtet. Hier ist sein Gedächtnisprotokoll:

"Am 6. September 2013, also kurz vor der Bundestagswahl, hielt vor der Moschee in Bad Cannstatt die rechtsradikale Gruppe »pro Deutschland« eine Kundgebung gegen die dortige islamische Gemeinde ab. Ich war mit vielen anderen Demonstranten vor Ort. Nach Ende der Demonstration unterhielten wir uns noch mit einigen anderen Anwesenden. Plötzlich kam ein Polizeibeamter des Eskalationsteams (Anti-Konflikt-Team) in Zivil auf mich zu (jedenfalls hatte er kurze Hosen an) und verlangte meinen Personalausweis zu sehen. Auf meine Frage, warum er das wolle, antwortete er mir, dass ich beschuldigt werde ,vor dem Stuttgarter Planetarium einen Polizisten beleidigt zu haben und dann geflohen sei. Ich fragte den Beamten , wann das genau gewesen sein solle, und bekam die Antwort „Entweder in 2011 oder 2012“. Da ich mit dieser Antwort nicht zufrieden sein konnte und ich auch sicher war, unschuldig zu sein, bestand ich auf einem genauen Datum und wollte erst dann meinen Ausweis vorzeigen. Darauf der Beamte:„Wenn Sie den Personalausweis nicht zeigen, werde ich Sie verhaften lassen“.Daraufhin standen sieben Beamte der Einsatzhundertschaft (EHS) in voller Kampfausrüstung um mich herum. Sie nahmen mich in den Polizeigriff, obwohl ich sie darauf aufmerksam machte, dass ich eine Halswirbelsäulenoperation und am linken Arm einen schweren Ellenbogenbruch und mir im Frühjahr drei Stents eingesetzt wurden. Aber all dies interessierte sie nicht. Meine Frau, die im Gespräch mit Bekannten war, bemerkte den Vorgang und wollte mir zu Hilfe kommen. Sie wurde von einem Polizisten so brutal weggestoßen, dass sie zu Fall kam und auf dem Boden lag. Trotz der Proteste von mir, wurde ich dann im Polizeigriff in einen Hinterhof geführt. Nach langem Hin und Her gab ich dann meinen Personalausweis ab. Dann ließen sie mich erstmal gehen und ich begab mich sofort zu meinem Hausarzt, der ca. 150 m entfernt seine Praxis hat, um mir die Hämatome attestieren zu lassen, die mir die Polizisten beigebracht hatten. Noch während ich im Wartezimmer saß, ließen mich die Beamten dort wieder herausholen mit dem Vorwand, sie müssten noch etwas abklären. Und, so ließen sie meiner Frau ausrichten, die draußen wartete, wenn ich nicht freiwillig käme, würden sie mich eben aus dem Wartezimmer holen müssen. Dann, draußen im Hof, ließen sie mich eine Weile stehen von s i e b e n Polizisten von der EHS bewacht, ohne dass irgend etwas geschah. Erst nach geraumer Zeit konnte ich wieder gehen. Und ich frage mich, warum sie mich dann überhaupt aus dem Wartezimmer geholt hatten. Auch meine Frau hat dann einen Strafbefehl bekommen, weil sie mir helfen wollte. Die ganze Geschichte hat mich und meine Frau so mitgenommen und wir denken noch jetzt mit großer Aufregung und Schrecken daran. Ich weiß, dass ich hätte meinen Ausweis gleich vorlegen müssen, aber ich war so erschüttert und aufgeregt von dieser Beschuldigung, dass ich erst nachfragte und Genaueres wissen wollte."

Wie er weiter erzählt, hat sich inzwischen herausgestellt, dass er doch nicht der vermeintliche „Straftäter“ gewesen ist. Aufgrund der obigen Geschehnisse findet am Freitag, 5. September, um 11.30 Uhr beim Amtsgericht Bad Cannstatt, Badstraße 23, Sitzungssaal 3/EG die Verhandlung gegen ihn und seine Frau statt. Auf diese Verhandlung darf man sehr gespannt sein.

Gestern Abend hat das Rohrsystem des Infiltrationsbrunnens Nr. 201 in der Sängerstraße plötzlich einen gewaltigen Schwall Wasser auf die Straße und in einen Keller in der Urbanstraße ergossen. Anwohner und Passanten berichteten davon, dass es nur so gesprudelt habe. Der Keller eines Hauses lief voll: Nasse Wände und 5 cm hoch Wasser auf dem Kellerboden waren die Folge. Das Wasser wurde aus dem Keller abgepumpt.

Ein Mitarbeiter der GWM-Betreiberfirma Hölscher sprach von einer "defekten Dichtung", was aber aufgrund der konstanten Druckverhältnisse und des geringen Drucks nur schwer vorstellbar ist. Wahrscheinlicher ist ein Montagefehler. Der Anwohner hat nun den Schaden und den Ärger.

Die Fotos lassen nur ansatzweise den Wasserschwall und den Wasserstand im Keller erahnen. (Unser Fotograf konnte leider nicht schnell genug vor Ort sein.)

Fotos: Wolfgang Rüter

Diese Pressemeldung hat die Deutsche Bahn heute allen Ernstes herausgegeben:

Ehrenamtliche Bahnhofspatenschaft für den Bahnhof Nufringen besiegelt

(Stuttgart, 3. September 2014) Unter dem Motto „Dein Bahnhof braucht Dich!“ kümmert sich künftig Martin Staniek aus Nufringen ehrenamtlich um die S-Bahn-Station Nufringen. Als Bahnhofspate hält er engen Kontakt zum Bahnhofsmanagement und meldet beispielsweise Unregelmäßigkeiten oder Beschädigungen.

Heute haben Martin Staniek und Nikolaus Hebding, Leiter Bahnhofsmanagement Stuttgart der DB Station&Service AG, diese Bahnhofspatenschaft besiegelt. Mit dabei waren Ulrike Binninger, Bürgermeisterin der Gemeinde Nufringen, und Nadine Szymanski vom Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS).

Im Mai 2005 haben Bahn und die Kommunen im S-Bahn-Gebiet eine engere Zusammenarbeit mit dem Ziel vereinbart, das Erscheinungsbild der Bahnhöfe langfristig zu verbessern und möglichst lange zu erhalten. Im Juli 2006 wurde der VVS als weiterer Partner gewonnen. Ein Baustein der vereinbarten Maßnahmen ist die Gründung von Bahnhofspatenschaften.

„Mit Hilfe von Bahnhofspatenschaften können wir auf den Bahnhöfen dauerhaft einen sauberen und ordentlichen Zustand gewährleisten“, zeigte sich Hebding überzeugt.

Für den VVS begrüßte Nadine Szymanski die Einrichtung der Bahnhofspatenschaften. „Wir unterstützen diese Aktion, werben für sie und freuen uns, dass wir mit unseren Aufrufen dazu beitragen konnten, die Zahl der Bahnhöfe mit Bahnhofspaten auf nunmehr 47 im VVS-Bereich zu steigern.“ Der VVS veranstaltet zusammen mit der Bahn einmal im Jahr ein Helferfest für die Bahnhofspaten und stattet sie mit besonderen Jacken aus.

Wer meldet sich freiwillig bei der DB als ehrenamtlicher Pate für den Stuttgarter Kopfbahnhof? Da gäbe es viele Missstände zu berichten, lauter Dinge, die in den letzten 20 Jahren vernachlässigt wurden. Es sollten sich aber nur Bürger melden, die den ganzen Tag über Zeit haben für solch ein umfassendes Ehrenamt.