LBBW finanziert Klimazerstörung – Schluss damit!

Publiziert am 5. Dezember 2023 von Christa Schnepf

Rede von Ajla Salatovic, Fridays for Future Stuttgart, auf der 687. Montagsdemo am 4.12.2023

Ich bin Ajla, 22 Jahre alt und Aktivistin bei Fridays for Future Stuttgart. Und heute stehe ich hier, denn in der Türkei soll der Akbelen-Wald, zusammen mit den umliegenden Dörfern, abgeholzt und geräumt werden, um den dortigen Kohletagebau nochmal massiv zu vergrößern.

Wir haben die Berichte der Bewohner*innen vor Ort gehört, die um ihre Häuser, ihre Existenz und ihre Lebensgrundlage kämpfen müssen. Aber weshalb sprechen wir hier in Stuttgart so viel darüber? Warum hat sich aus Fridays for Future Stuttgart heraus ein breites Bündnis zwischen Klima- und Umweltbewegung, NGOs und Einzelpersonen gebildet?

Die erste Antwort ist leicht, denn es ist unsere historische und gegenwärtige Verantwortung. Die Staaten des globalen Nordens, zu denen auch Deutschland zählt, haben durch den maßlosen Verbrauch fossiler Energieträger den Grundstein für die Klimakrise gelegt und heizen diese auch heute noch drastisch an. Währenddessen sind es insbesondere die Länder des globalen Südens, die am meisten unter der Klimakatastrophe leiden. Es ist die moralische Krise unserer Zeit, dass diejenigen, welche kaum dazu beigetragen haben, den höchsten Preis für unsere fossile Zerstörung zahlen müssen.

Doch es ist nicht nur das, weshalb wir in Stuttgart in besonderer Verantwortung stehen. Ausgerechnet eine Bank, die zu 25% dem Land Baden-Württemberg ‒ unter einer grün geführten Landesregierung – und zu 19% der Stadt Stuttgart gehört, finanziert den Kohleabbau des türkischen Energiekonzerns Limak im Akbelen-Wald.  weiterlesen →

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Die 687. Montagsdemo am 04.12.23 auf dem Kleinen Schlossplatz

Publiziert am 29. November 2023 von Roswitha Götz

Die 687. Montagsdemo findet am 04. Dezember 2023 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt. Demozug, ausgehend vom Kleinen Schlossplatz, auf die Theodor-Heuss-Straße, nach rechts in die Bolzstraße, nach links in die Königstraße bis auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabensreich.

Redner:

  • Ajla Salatovic, Fridays for Future Stuttgart

Musik: Luis Zirkelbach, Gitarre und Gesang
Moderation: Dr.med Dipl.-Psych. Angelika Linckh, Capella Rebella

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Die 686. Montagsdemo am 27.11.23 auf dem Kleinen Schlossplatz

Publiziert am 28. November 2023 von Christa Schnepf

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Brandschutzprozess beim Verwaltungsgerichtshof: Warum die Schutzgemeinschaft Filder zwar für Fledermäuse, nicht aber für Menschen klagen darf

Publiziert am 27. November 2023 von Christa Schnepf

Rede von Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D., und Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt, auf der 686. Montagsdemo am 27.11.2023

Liebe Freundinnen und Freunde!

In den letzten Tagen haben mich zahlreiche empörte und verzweifelte Rückmeldungen zu den Urteilen des Verwaltungsgerichtshofs erreicht. Deshalb erscheint es mir umso wichtiger, auf die erfreulichen Seiten des Prozesses einzugehen. Da war zunächst unsere gründliche Vorbereitung. Mir ist es ein riesengroßes Anliegen, denen zu danken, die uns bei den Klagen unterstützt haben. Das seid zunächst einmal ihr, die ihr uns nicht nur mit Worten angefeuert, sondern auch mit Spenden unterstützt habt. Das sind auch die Ingenieure22, die unendlich viel Vorarbeit zu den technischen Fragen geleistet haben. Das sind vor allem auch Dr. Christoph Engelhardt, Hans Heydemann und Roland Morlock, die im Gerichtssaal als unsere Sachverständige auftreten wollten. Dass sie daran gehindert wurden, lag nicht an uns.

Ich möchte aber auch der Schutzgemeinschaft Filder mit ihren Vorsitzenden Steffen Siegel und Frank Distel ganz herzlich dafür danken, dass sie als anerkannte Umweltvereinigung unsere Klage unterstützt hat. Einen besonders lauten Beifall möchte ich hören für unsere Rechtsanwälte Dr. Eisenhart von Loeper und Dr. Tobias Lieber, der zusätzlich für die Schutzgemeinschaft in die Arena gesprungen ist.

Wenn ich jedoch eine Person ganz besonders hervorheben will, so ist das Karlheinz Scherwinski, unser Charly. Er wurde das Symbol für unseren Kampf, den er stellvertretend für die vielen Behinderten geführt hat. Charly hat sich gegen die Arroganz der Verantwortlichen aufgelehnt und hat seine Rechte eingefordert. Er hat die beschwerliche Anreise nach Mannheim und den Aufenthalt im nicht behindertengerechten Gerichtsgebäude nicht gescheut. Mit unglaublicher Herzlosigkeit wurde Charly als Kläger und Mensch in der Verhandlung vollständig ignoriert. Hätte ich nicht an seiner Stelle das Wort ergriffen, die totale Einschränkung seines Lebensbereichs als Folge lebensgefährlicher Bahnreisen wäre gar nicht zur Sprache gekommen. Lieber Charly, wir sind dir unendlich dankbar für deine Bereitschaft, als Mitstreiter aufzutreten! weiterlesen →

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Kacke am Dampfen

Publiziert am 27. November 2023 von Christa Schnepf

Peter Grohmanns Wettern der Woche am 27.11.2023

 

Man kann uns Deutschen alles vorwerfen, aber nicht, dass wir nicht kämpfen wollen! Nein, natürlich nicht in der Ukraine, das wäre Selbstmord und das überlassen wir lieber den Menschen dort: Sie kennen das Gelände aus dem ff – und den Feind. Bei uns geht es momentan vor allem um den Wohlstand, der in wahnsinnig großer Gefahr ist und den es zu verteidigen gilt, selbst mit Hofreiter.

Aktuell hat sich eben ein Mitglied der oft nichtschlagenden Studentenverbindung Merowinger (Wahlspruch: „Bedenke und erneuere!“) auf den Weg gemacht, um der Politik zu sagen, was zu tun ist, damit es uns morgen nicht noch schlechter geht als gestern: „Wir brauchen mehr Kita-Plätze, für allem wegen der ausländischen Kinder, wir brauchen weniger Bürokratie, der Wohnungsmarkt sei eine Katastrophe“ (wie wahr, sagen da selbst die Obdachlosen und Asozialen), aber, und jetzt kommt's ganz dicke: Wir brauchen „eine Willkommenskultur wie in anderen großen Einwanderungsländern“, fordert der Kaiserslauterer. weiterlesen →

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Die 686. Montagsdemo am 27.11.23 auf dem Kleinen Schlossplatz

Publiziert am 21. November 2023 von Roswitha Götz

Die 686. Montagsdemo findet am 27. November 2023 ab 18 Uhr auf dem Kleinen Schlossplatz in Stuttgart statt.

Der Demozug entfällt, stattdessen findet eine Musiksession und der Schwabenstreich auf dem Platz statt.

Redner:

  • Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt; "Das VerfassungsVersagen des VGH beim S21-Brand - was nun?
  • Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.; "Brandschutzprozess beim VGH: Warum die Schutzgemeinschaft Filder zwar für Fledermäuse, nicht aber für Menschen klagen darf."

Musik: Frank Eisele, Akkordeon
Moderation: Michael Becker, Kernen 21

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Die 685. Montagsdemo am 20.11.23 auf dem Schlossplatz

Publiziert am 21. November 2023 von Christa Schnepf

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Nichts Halbes und nichts Ganzes – Zur Bildung der DB-Infrastrukturgesellschaft

Publiziert am 21. November 2023 von Christa Schnepf

28.9.2023 Pressemitteilung von Bürgerbahn – Denkfabrik für eine starke Schiene, zur Aufsichtsratssitzung der DB AG am 27.9.23, auf der die Zusammenlegung von DB Netz AG und DB Station &Service AG zur gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft InfraGO beschlossen werden soll.

„Bürgerbahn – Denkfabrik für eine starke Schiene“ stellt zur Gründung der InfraGO fest:

  1. Die InfraGO ist zu eng aufgestellt. Eine wirklich funktionierende Infrastrukturgesellschaft müsste mindestens auch DB Energie GmbH sowie sämtliche Gesellschaften mit umfassen, in deren Besitz sich die Datenleitungen für die systemrelevante Steuerung eines digitalisierten Bahnbetriebes und der für den Betrieb der Infrastruktur wichtigen Kommunikationsleitungen befinden. Ferner gehören der Inlandsteil von DB-Engineering sowie die für den Unterhalt der Infrastruktur wichtigen Werkstätten mit zu einer sinnvollen Infrastrukturgesellschaft.
  2. Die Gemeinwohlorientierung bleibt unbestimmt. Die Infrastrukturgesellsaft muss gemeinnützig orientiert sein und in der Rechtform einer Anstalt öffentlichen Rechts geführt werden. Für die Gemeinwohlorientierung sind angemessene Ziele im Kontext der Verkehrswende und des Abwendens der Klimakrise  festzulegen. Dazu gehört auch ein angemessener Netzausbau, der im ganzen Land in allen Regionen für gute Schienenerreichbarkeit sorgt.
  3. Eine Weisungsbefugnis des DB-Vorstandes gegenüber der Infrastrukturgesellschaft muss ausgeschlossen sein. Es muss eine klare Trennung des Managements zwischen der Infrastrukturgesellschaft und dem DB Konzern sichergestellt werden.
  4. Die Infrastrukturgesellschaft muss finanziell unabhängig vom DB-Konzern aufgestellt werden. Alle bisherigen, die Bahnentwicklung hemmenden Zentralfunktionen, Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträge sowie Service Level-Agreements zwischen dem DB-Konzern und der Infrastrukturgesellschaft müssen aufgehoben werden. Die für die InfraGO vorgesehene Weisungsbefugnis des DB-Konzerns und das Weiterbestehen der Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträge wird die besonders vom Bundesrechnungshof kritisierten, intransparenten Finanzbeziehungen zwischen dem DB-Konzern und den Infrastrukturgesellschaften fortsetzen. Es muss deshalb ausgeschlossen werden, dass – wie in der Vergangenheit – Steuermittel und in Deutschland erwirtschaftete Kapitalwerte in risikobehaftete Auslandsengagements des DB-Konzerns abfließen.
  5. Für einen Neustart des DB-Konzerns und einer gemeinnützigen Infrastrukturgesellschaft A.ö.R. muss der Bund eine Entschuldung vornehmen. Steuergelder für den Infrastrukturausbau dürfen nur noch an die Infrastrukturgesellschaft A.ö.R. fließen.

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Endlich! Deutsche Bahn vom Global Player zurück zum Kerngeschäft?

Publiziert am 21. November 2023 von Christa Schnepf

19.10.2023 Pressemitteilung von Bürgerbahn – Denkfabrik für eine starke Schiene

„Bürgerbahn – Denkfabrik für eine starke Schiene“ begrüßt die späte und leider sehr verlustreiche Einsicht des DB AG-Managements, sich von seinen Auslandsgeschäften mit Arriva zu trennen. Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Damit wird eine alte Forderung von „Bürgerbahn statt Börsenbahn“, dem Vorläufer von „Bürgerbahn-Denkfabrik für eine starke Schiene“ zur Beendigung der Globalisierungsaktivitäten der DB AG wenigstens in einem ersten Schritt erfüllt.

Bürgerbahn hat aber ganz generell die Globalisierungsaktivitäten der DB AG von Anfang scharf kritisiert. In der langen Serie alternativer Geschäftsberichte, die immer parallel zum offiziellen Geschäftsbericht des DB Konzerns veröffentlicht wurden, hat Bürgerbahn immer wieder auf die hohen Verluste dieser Auslandsgeschäfte verwiesen. Die ganze Dimension dieser Auslandsengagements wird erkennbar, wenn man den Gesamtumsatz der DB AG nach Inland und Ausland betrachtet. Mittlerweile sind die Auslandsgeschäft mit 56,5 % am Gesamtumsatz beteiligt. Es wird höchste Zeit, die Umorientierung auf das Kerngeschäft wirklich anzugehen und alle Auslandsgeschäfte der DB AG kritisch zu überprüfen. Die Bahn versteckt in ihren eigenen Geschäftsberichten gern diese Fakten und minimalisiert den Umsatzanteil branchenfremder und ausländischer Geschäfte auf nur 20 %, der Rest wird in den Bilanzen geschickt versteckt. Allein die Umsätze von Arriva und Schenker summierten sich im Jahr 2022 auf 31,8 Mrd. €. weiterlesen →

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Verkehrsrevolution statt Tunnelmania – Flächenbahn statt isolierte Bolzstrecken[1]

Publiziert am 20. November 2023 von Christa Schnepf

Rede von Klaus Gietinger, Autor, Regisseur und Sozialwissenschaftler, auf der 685. Montagsdemo am 20.11.2023

Liebe Montagsdemonstrantinnen und Demonstranten,

als Mehdorn von der damaligen rotgrünen Regierung Ende 1999 zum Bahnchef gekürt wurde, machte er sich bei den Mitarbeitern sehr schnell lächerlich, weil er die Bahnsignale immer wieder als Ampeln bezeichnete. Natürlich ist den Mitarbeitern damals das Lachen schnell vergangen, denn viele flogen raus, die Zerstörung der Bahn raste auf einen neuen Höhepunkt zu.

Heute haben wir eine Bundesregierung, die zurecht Ampel- und nicht Signalregierung genannt wird. Denn Signale für die Bahn sind bei ihr Fehlanzeige. Man könnte die in Berlin somit auch als vom Auto regierte Anti-Signalregierung bezeichnen.

Aber man höre und staune: Überraschung! Die Ampel will jetzt angeblich die Signale bei der Bahn auf grün stellen. Dabei bremst aber nicht nur der gelbe Part, sondern die ganze Mannschaft. Man plant nicht nur die katastrophale Vollsperrung von Hauptstrecken, sondern man verspricht tatsächlich eine gemeinwirtschaftliche Bahn. Zumindest das Netz will man angeblich – so stehts auch im Koalitionsvertrag – in die Gemeinwirtschaft überführen. Dabei gehört uns die Bahn doch eigentlich schon. Doch davon merken wir leider nichts, denn wir haben bei der Bahn nichts zu sagen.

Zu sagen bei der Bahn hat die Immobilien-, die Tunnel-, die Bau- und die Automafia. Das Bahnmanagement, das aus unzähligen hochbezahlten Wasserköpfen besteht, streicht nicht nur unglaubliche Boni für ihr Missmanagement ein, es interessiert sich auch in der Regel nur für Auslandsgeschäfte, die unterm Strich – und das ist ja das Groteske– gar nicht profitabel sind. Die Anti-Signalregierung verletzt ihre Aufsichtspflicht und regiert dem Antibahnmanagement in keiner Weise hinein, sondern sie scheißt die Bahn zu mit Geld für sinnlosen Hochgeschwindigkeitsverkehr, für sinnlose Tunnelprojekte, für eine klimaschädliche Rumpfbahn der Bolzstrecken, für die absolute Tunnelmanie. weiterlesen →

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Die 685. Montagsdemo am 20.11.23 auf dem Schlossplatz

Publiziert am 14. November 2023 von Roswitha Götz

Die 685. Montagsdemo findet am 20. November 2023 ab 18 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart statt. Ab 18.40 Uhr beginnt der  Demozug, ausgehend vom Schlossplatz bis auf den Gehwegbereich vor der Mahnwache, dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Klaus Gietinger, Autor, Regisseur und Sozialwissenschaftler; "Kampf der Tunnelmania!" 

Musik: Die ELF
Moderation: Michael Kaufmann, Badener gegen S21

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Rein in die Puschen, ihr Luschen!

Publiziert am 14. November 2023 von Christa Schnepf

Peter Grohmanns Wettern der Woche am 14.11.2023

 

Nein, Ihr seid natürlich nicht gemeint, Gott bewahre, sondern wir! In den Sommern nach dem verlorenen Krieg (oder war's eine Niederlage?) jagte uns meine Omi Glimbzsch morgens in aller Herrgottsfrühe aus den Federn: Kartoffelstoppeln! „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“, sagte sie mit erhobenem Zeigefinger. Klar, wenn wir die Bimmelbahn verpassten, war's nix mehr mit der Spätlese. Vor allem wir, Flüchtlinge, Aussiedler, Ausgebombte, Heimatvertriebene, aber wenigstens deutsch, kaperten die Dritte Klasse der Kleinbahn, fuhren zur übernächsten Station oder sogar bis Zittau und suchten die abgeernteten Felder der Bauern heim, begleitet von den mitleidig-verächtlichen Blicken der Einheimischen.

Mal warn's Gardoffln, andermal vielleicht Korn: Ährenlesen, sobald der Mähdrescher außer Sicht war. Es gab da noch nicht diese Vollautomaten, die über die Feldern stänkern und gut programmiert die zu kleinen Früchte links liegen lassen. Nicht nur das: Sie erkennen und verachten vollkommen selbständig auch die grün gefärbte Kartoffel: Vorsicht, Solanin, giftig, im Gegensatz zu Chlorophyll, das Flüchtlinge gern essen. weiterlesen →

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