Bei Abriss Aufstand

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: Aufschrei aus LE
Kontext: Der späte Mut, den Mund aufzumachen
dpa: Bahn darf mehr Grundwasser für Stuttgart 21 entnehmen
SWR: Bahn darf mehr Grundwasser entnehmen
SWR: S21-Bauschutt nach Horb - Bürger gegen Lärm und Dreck
SWR: EBA genehmigt Bahn-Pläne
StZ: Rosensteintunnel - Fußgänger bekommen einen Steg
StZ: Erörterung zur Fildertrasse: Das Déjà-vu der Landwirtschaft
StZ: Grundwassermanagement S21: Eisenbahnbundesamt genehmigt Planänderung
StZ: S21-Grundwassermanagement: Projektkritiker enttäuscht über Genehmigung
StZ: Kommentar zur Grundwasser-Genehmigung für S 21: Kein Persilschein für die Bahn
StZ: Infoveranstaltung Fildertunnel: Das Brummen im Untergrund (der Wohnhäuser) beginnt
StZ: S21: Neue Debatte um bessere Flughafenanbindung
StZ: Kommentar zum Feinstaub - Planlose Politik
StZ: Erörterung zur Fildertrasse: Leinfelden-Echterdingen pocht auf Lärmschutz
StZ: Filderabschnitt S21: Gegner fordern Abbruch der Erörterung
StN: S21: Bahn erhält entscheidende Genehmigung für Wasser
StN: Grundwassermanagement bei S21: Ein Blick in das Genehmigungsschreiben vom Eisenbahn-Bundesamt
StN: S21: SPD will Gespräche zum Filderbahnhof
StN: S21: Bahn sieht kaum Erschütterung für Anwohner
StN: S21 Mehrkosten von Flughafenbahnhof plus zu hoch?
StN: S21 Bahn will am Flughafen schneller bauen
ZVW: Studie bestätigt: Noch mehr Verspätung durch S21
ZAK: Aufseher genehmigen höhere Grundwasserentnahme
SB: Talheim 21 Protest: Es geht um 1,8 Millionen Tonnen
PC: S21: Bahn sieht keine Notwendigkeit für Anwohnerschutz
BZ: Letzte Ausfahrt Tiefbahnhof Stuttgart
Schwäbische: Stuttgart baut sich zu
Airlines: „Es geht uns gut in Stuttgart“ - Flughafen erwartet wieder Wachstum
Klimaretter: Die Bahn demontiert sich selbst - Ein Argument für S21 entfällt

Überregionale Tagesthemen
Zughalt: Grubes Vorstellungen zum Vierten EU-Eisenbahnpaket
dpa: Bahn: Tarifverhandlungen mit Lokführern erneut gescheitert
Kontext: Kretschmanns Kuhhandel
ManagerMagazin: S21: Wenn alle mitreden wollen
Spiegel: NSA-Whistleblower: Edward Snowden bekommt Alternativen Nobelpreis
Tiroler: Snowden bedankt sich für Alternativen Nobelpreis

Unsere Demozüge durch die Innenstadt werden jede Woche erneut von erstaunten Passanten beäugt, Touris fotografieren den Demozug, v.a. das Frontbanner. Das ist jede Woche wieder eine gute Gelegenheit, den Bürgern unsere Infos an die Hand zu geben. Z.B. während des letzten Demozugs (am 22.9.) haben das einige Aktive getan, das ist super und darf gerne nachgemacht werden.

Dabei stellt sich die Frage: Was verteilen wir an die Bürger? Ist es hilfreich, dreiseitige hellblaue Redetexte zu verteilen oder lieber Basisinfos? Es gibt ja alle möglichen Flyer, von manchen haben wir absichtlich mehr gedruckt, weil sie sich zur Massenverteilung eignen.

• Die Eselkarte, die wir für den Tag der Deutschen Einheit letztes Jahr erstellt haben, ist weiterhin witzig und zutreffend.
• Oder der Stadtbahn-Flyer: Da stehen mehr Infos drin, v.a. Dinge, die die Stuttgarter Bevölkerung ganz erheblich betreffen.
• Und dann gibt es div. Tunnelblick-Ausgaben, die die Sorgen der Bürger aufgreifen (z.B. zum Thema S-Bahn-Chaos).

Bei den nächsten Montagsdemos wird es am Parkschützer-Infostand ein Sortiment an Flyern geben, die gezielt am Rand des Demozugs verteilt werden sollen. Besonders der Demozug am 29.9. wird Aufsehen erregen, weil er aufgrund der höheren Teilnehmerzahl viel länger sein wird. In der Lautenschlagerstr. und in der Bolzstr. sind immer viele Passanten, die einem leicht verständlichen Flyer sicher nicht abgeneigt sind. Und wer keinen annehmen will, der hat sich vielleicht schon seine Meinung gegen S21 gebildet?

Die 240. Montagsdemo am 29. September 2014 ab 18 Uhr findet vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof auf dem Arnulf-Klett-Platz (Mahnwachen-Seite) statt. Gegen 19:00 Uhr Demozug durch die Lautenschlagerstr., über den Schlossplatz, dort findet der Schwabenstreich statt. Weiter geht es über Planie, Charlottenplatz, vorbei am Landtag zurück zum Hauptbahnhof (ehem. Straße am ehem. Schlossgarten bzw. Südeingang). Dort findet ab ca. 20 Uhr eine Abschlusskundgebung statt, veranstaltet vom AK Tribunal, siehe unten. Gerne können Sie noch Flyer für die Kundgebung verteilen, an der Mahnwache gibt es Restbestände.

Die Kundgebung thematisiert den Wasserwerfer-Einsatz am Schwarzen Donnerstag (30.9.2010) sowie die politische Justiz, die laut Aussage vieler Juristen aus ganz Deutschland gerade in Stuttgart ganz besonders einseitige, Stuttgart 21-freundliche und bürgerfeindliche Züge trägt. Daher lautet das Motto dieser besonderen Montagsdemo: "Die Richtigen ins Visier nehmen"

Die Kundgebung und v.a. der Demozug sollen mit Kerzen erleuchtet werden. Die Senioren gegen S21 werden dafür während der Demo an drei Infostäden an der Bushaltestelle vor dem Hindenburgbau Kerzen gegen Spende abgeben (1.000 Stück vorhanden). Alternativ bringen Sie sich einfach eine eigene Kerze mit.

Redner Hauptkundgebung:

• Jörg Lang
  Rechtsanwalt in Stuttgart. Er beschäftigt sich u.a. im Buch "Politische Justiz in unserem Land" mit dem Zustand der Justiz im Verhältnis zu Stuttgart 21.
• Guntrun Müller-Enßlin
  Theologin und Gemeinderätin aus Stuttgart. Sie wurde am 30.9. schwer vom Wasserwerfer verletzt, sie trat als Zeugin im ersten Untersuchungsausschuss des Landtags zum Schwarzen Donnerstag sowie im Wasserwerfer-Prozess vor dem Landgericht Stuttgart auf.
• Oliver Kube
  Mitbegründer der Jugendoffensive gegen Stuttgart 21. Die Jugendoffensive hatte am 30.10.2010 eine Schülerdemo zum Thema "Mehr Bildung statt S21" u.a. im Mittleren Schlossgarten angemeldet.
• Alexander Schlager
  Nebenkläger im Wasserwerfer-Prozess. Alexander Schlager wurde neben Dietrich Wagner und Daniel Kartmann bundesweit "berühmt", weil er einer der am Auge schwer verletzten Demonstranten ist und im Wasserwerfer-Prozess am Landgericht Stuttgart als Nebenkläger auftritt.
• Moderation: Klaus Hemmerle
  Regisseur und Schauspieler (Webseite)

Demozug

240. Montagsdemo (vor Hauptbahnhof) auf einer größeren Karte anzeigen

Abschlusskundgebung

Die Abschlusskundgebung findet direkt im Anschluss an den Demozug auf der ehem. Straße am ehem. Schlossgarten statt. Sie ist auf eine Dauer von 30 Minuten angesetzt.

• Musik von der Capella Rebella und von Thomas Felder
• Kabarett vom AK Bürgertribunal

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: 5500 Einwände gegen Filder-Planung von Stuttgart 21
Börse: Penell erhält Großaufträge für den Bau von S21
SWR: Erörterung zum Flughafen-Bahnhof begonnen
SWR: Erörterung zum Filderbahnhof
StN: S21 - Filderbahn: Entscheidung auf fragwürdiger Basis
StN: S21: „Die Bahn strebt riskante Lösungen an“
StN: S21 Bahnhof am Flughafen: Region für „zweitbeste Lösung“
StN: S21 - 5500 Einwände gegen Filder-Planung
StN: Bürgerbeteiligung: Was Wien aus Stuttgart 21 lernen kann
StZ: S21 Denkmalschutz: Dunkle Wolken über dem Gleisgebirge
StZ: Erörterung zum Filderabschnitt: Wie kommt S21 über die Filder?
StZ: Filderabschnitt S21: Projektchef wird ausgelacht
StZ: Kuhn & Schuster eröffnen Gerber Shopping

Überregionale Tagesthemen
SWR: Lindau Bahnhof: Giftige Altlasten - Gefahr fürs Trinkwasser?
rp: Flickwerk an maroder Bahnbrücke?
Süddeutsche: Kretschmanns Schwabenstreich gegen das Asyl
Spiegel: Die Grünen haben ein Riesenproblem: Sie gelten als Verräter
mz: Die Grünen: Vorstoß in das Macht-Vakuum
ND: Grüne & Kretschmann - Wir haben jetzt eine Dings!
nds: Asyldeal im Bundesrat: Kretschmann verkauft Roma-Rechte
SZ: Lokalpresse nennt Tunnelanlage - eine katalanische Variante von S21
ND: Merkel pfeift auf Klimagipfel
APA: UN-Klimagipfel in New York soll Weg für Weltklimavertrag vorbereiten

Zur Eröffnung der Erörterung Planfeststellungsabschnitt 1.3

Wir schreiben das Jahr 2014. Wieder einmal wird die Erörterung eines Planfeststellungsverfahrens eröffnet, doch es handelt sich nicht etwa um ein in sich geschlossenes Projekt, dessen Fertigstellung eine weitere Ergänzung eines durch und durch nützlichen Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur der Stadt Stuttgart, des Landes Baden-Württemberg und der nationalen und internationalen Verkehrswege der Bundesrepublik Deutschland bedeutet. Nein, es handelt sich hier um den Teilabschnitt eines im Laufe der Erörterungen immer umstrittener gewordenen Projektes, eines Teilabschnittes, der selbst keinerlei eigenständige Funktion besitzt und ohne den der Rest der Abschnitte gar nicht verwendungsfähig wäre.

Hierin offenbart sich die erste Ungeheuerlichkeit: Während wir bereits im fünften Baujahr des Gesamtprojekts sind, werden hier in den nächsten zwei Wochen ganz grundsätzliche Fragen erörtert. Neben dem Wie geht es vor allem auch noch einmal um das Ob. Dies verdanken wir der Tatsache, dass bei der Feststellung jedes Abschnitts die Gesamtrechtfertigung des Projektes zur Disposition steht. Ursprünglich hatte sich die Vorhabenträgerin aus der Abschnittsbildung einen Vorteil bezüglich Planung, Genehmigung und Durchführung erhofft, wohl wissend, dass die Aufteilung in lauter kleine, unselbständige Teilabschnitte die Achillesferse des Gesamtprojekts ist.

Die nächste Ungeheuerlichkeit offenbart sich in der Art und Weise, wie diese Planfeststellungsabschnitte auf den Weg gebracht wurden. Um die eigentlich rechtswidrige Aufteilung zu kaschieren, beschloss der Vorstand der Deutschen Bahn 2002 vor Beginn der Erörterungen der Abschnitte, das Projekt erst zu beginnen, wenn alle Planfeststellungsbeschlüsse vorliegen. Klammheimlich wurde dieser Passus im Planfeststellungsbeschluss für PFA1.1 2005 „vergessen“, obwohl im Erörterungsbericht in der Gesamtabwägung 2003 vorgeschlagen worden war, ihn in die Nebenbestimmungen aufzunehmen.

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Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: Tausend Mann und kein Befehl
dpa: Bürger dürfen Einwände gegen geplanten Flughafenbahnhof vortragen
SB: Für S21 könnten bis zu 200 Lastwagen pro Tag zusätzlich durch Eutingen rumpeln
SWR: Frühalamannische Siedlungsreste bei S21-Grabungen endeckt
SWR: Reste eines alamannischen Gutshofes aus S21 Gelände
SWR: 5.500 Einwendungen gegen die Flughafenanbindung
SZ: S21: Die nächste heikle Weichenstellung
StN: S21 Gegner sehen Haltesignal auf Fildern
StN: S21: 468 Millionen aus S-21-Risikotopf sind aufgebraucht
StN: S21 Wasserwerfer-Prozess: Polizist kritisiert Einsatz im Schlossgarten
StZ: Streit um Verkehrsvertrag Razavi spricht von „S21-Schergen“
StZ: S21 Baustopp: Arbeiten am Bahnhofstrog unterbrochen
StZ: Gutachten zur Fildertrasse: S-Bahn: nur noch drei Sekunden Puffer?
StZ: Kommentar zum Nahverkehr: In Stuttgart geht die S-Bahn vor
StZ: S21-Fildertrasse: Für die Bahn zählt nur das eigene Modell
StZ: Fildertrasse für S21: Gutachter befürchten massive Verspätungen
StZ: Planfeststellung: Nächste Hürde für S21 steht auf den Fildern
StZ: Erörterungsverfahren beginnt: Statt einer Entscheidung gibt es eine Empfehlung
StZ: S21 Wasserwerfer-Prozess: Zeuge beschreibt Polizeichef als „sprachlos“
StZ: S21-Wasserwerferprozess: Hartnäckigkeit der Gegner überrascht Kommandanten

Überregionale Tagesthemen
SWR: Demo gegen Tierversuche - OB Palmer offenbar beschimpft und bedroht
StZ: Gerber und Milaneo in Stuttgart: Keiner will die Zentren beschlossen haben
StZ: Regionalpräsident Bopp und OB Kuhn üben Schulterschluss
ZAK: Grüner Kuhn ließ sich schon mal zum Vize-Verbandschef wählen
fr: S21 - Gerechtigkeitsspezial: „Wir sollten drüber reden, welche Ungleichheit wir wollen“
ZAK: Wutbürger und Mitbuddler Bürgerbeteiligung: Hier Proteste, dort Zustimmung zu Großprojekten
dpa: Ehemalige LBBW-Manager wegen Verdachts der Untreue vor Gericht
Deutschlandfunk: Selbstermächtigung als transkulturelle Praxis
TV-SB: Weiter Streit um Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Webseite der Schutzgemeinschaft Filder

Die Bahn plant den weiteren Abbau bzw. die Abschaffung ihres Autoreise- und Nachtzugangebots. Zugleich mehren sich die kritischen Stimmen und Proteste gegen die Abschaffung dieser traditionsreichen und stark nachgefragten Reiseangebote der DB. Die Gewerkschafter gegen S21 führen dazu eine Informationsveranstaltung durch mit Betriebsräten aus den betroffenen Bereichen:

Montag, 22. September, 19.30 Uhr, Forum3
(Gymnasiumstraße 21, Stuttgart)

Die geplanten Maßnahmen der DB stehen in mehrfacher Hinsicht im Zusammenhang mit Stuttgart 21. Verkehrlich und ökologisch sinnvolle Mobilitätsformen werden aus vordergründigen betriebswirtschaftlichen Motiven eingestellt, während die DB AG mit Stuttgart 21 in ein Fass ohne Boden investieren will und sich damit auch noch verkehrstechnisch der Möglichkeiten beraubt, Stuttgart je wieder zu einer Drehscheide auch für Autoreise- und Nachtzüge zu machen.

Siehe auch den Flyer_GgS21_Autoreisezuege. Die beiden Referenten der Veranstaltung sprechen zuvor auch bei der Montagsdemo.

Auf der Webseite der Gewerkschafter gegen S21 gibt es noch weiteres Hintergrundmaterial.

Passend zum Thema hier drei aktuelle online-Petitionen:

• Petition gegen Streichung des Nachtzuges Berlin-Paris
• Petition gegen Streichung des Nachtzuges Basel-Kopenhagen
• Deutsche Bahn: Autozug retten - Umwelt und Straße schonen

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Anhörung zum Planfestellungsabschnitt 1.3:
S21-Kritiker erwarten Stopp der Bahnplanungen auf den Fildern

Nachdem der Öffentlichkeit, wachgerüttelt vom bahnunabhängigen Gutachten der Stadt Leinfelden-Echterdingen, immer klarer wird, welche Belastungen die Filderplanungen der Bahn für den Nahverkehr haben werden, kann es aus Sicht des Aktionsbündnisses nur ein Ergebnis der Filderanhörung geben: endlich die Rote Ampel für die desaströsen Planungen der Deutschen Bahn AG!

Dass die Bahn die Chuzpe hat, nach zwölf Jahren Planung im Filderbereich, nach etlichen Abweisungen durch das Eisenbahnbundesamt, selbst nach den abenteuerlichen Sondergenehmigungen des damaligen Verkehrsministers Ramsauer und nachdem ihre „Antragstrasse“ im „Filderdialog“ komplett durchgefallen ist, eben diese erneut in die Planfeststellung zu bringen, kann eigentlich nur als Provokation verstanden werden.

Steffen Siegel und Frank Distel, die beiden Vertreter der „Schutzgemeinschaft Filder“ im Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, erwarten von der für den S-Bahn-Verkehr verantwortlichen Region Stuttgart, zu deren stellvertretendem Präsidenten gerade der Stuttgarter OB Kuhn gewählt wurde, sich endlich aus der Nibelungentreue zur Deutschen Bahn AG zu lösen und den Bahnplänen auf den Fildern ein klares „So nicht!“ entgegen zu stellen.

Dasselbe müsse auch von der Stadt Stuttgart erwartet werden, schon allein weil die gutachterlich festgestellten Fahrplanengpässe, Verspätungen und Störungen unweigerlich durchschlagen werden auf Kapazität und Zuverlässigkeit des geplanten Stuttgarter Tiefbahnhofs. Eine Förderpflicht für ein Projekt, das völlig aus dem Ruder laufe und alle zentralen Zusagen gebrochen habe, könne es nicht geben.

Steffen Siegel und Frank Distel warnen zugleich, nun übereilt die Flucht in die Alternativplanung der Bahn (Bahnhof unter der Flughafenstraße) zu suchen, die andere Nachteile aufweise und zu weiteren Kostensteigerungen führe, die niemand bereit sei zu tragen, zumal es einfachere und kostengünstigere Alternativen gebe: den Erhalt der Gäubahn auf der Panoramastrecke nach Stuttgart und einen S-Bahn-Ringschluss über die Fildern ins Neckartal.

Das Aktionsbündnis erhofft sich von der neuen kritischen Aufmerksamkeit gegenüber derartigen Bahnplanungen auch die Bereitschaft, sich endlich offen und ehrlich mit der Kritik an den Behauptungen der Bahn zur Leistungsfähigkeit von S21 auseinanderzusetzen. Dazu besteht gegen Ende der Filderanhörung am 29. und 30. September Gelegenheit. Hier wird sich Dr. Christoph Engelhardt mit den Rechtfertigungen der Bahn auseinandersetzen. Auch weil der Filderabschnitt 1.3 Teil eines Gesamtprojekts ist, das die behaupteten Ziele nicht erreicht (Planrechtfertigung), kann die Filder-Planfeststellung nicht genehmigt werden.

Siegel und Distel hoffen, dass trotz der Volksabstimmung, deren Geschäftsgrundlagen das Projekt schon lange verlassen habe, trotz Geißler-Schlichtung mit "Stuttgart21 plus", von der so gut wie alles ignoriert worden sei, und trotz eines Stresstests, dessen Manipulationen inzwischen aufgedeckt werden konnten, sich die kritischen Bürger/innen an der Anhörung ab Montag, 22. September, um 9 Uhr im Messegebäude beteiligen werden und die vielen ehrenamtlichen Expert/innen und die mit viel Spendengeld der Schutzgemeinschaft und des Aktionsbündnisses gewonnenen Gutachter unterstützen werden.

Quelle: Signal Iduna Heimspieltor

Hinweis für Nicht-Fußball-Fans: Signal Iduna ist einer der Sponsoren von Borussia Dortmund und "Signal Iduna Park" ist der Name des BVB-Stadions in Dortmund. Beim Sponsor können BVB-Fans bei einem Wettbewerb mitmachen, um dieses Tor mit einem Banner zu bespannen.

Fürs Spiel gegen Hamburg sind übrigens jede Menge Elbphilharmonie-Anspielungen dabei.