Medienberichte 5./7.11.

Publiziert am 6. November 2014 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Welt: Rechnungshof-Kritik - Dobrindt lässt der Bahn zu große Freiräume
TAZ: S21-Wasserwerferprozess: Sprühstoß musste Wirkung erzielen
dpa: Rechnungshof attackiert Milliarden-Vereinbarung mit der Bahn
dpa: Ex-Oberstaatsanwalt: Chaotischer S21 Einsatz
StN: Abschnittsleiter verlassen das S-21-Büro
StN: Polizei erlässt Gebühr fürs Wegtragen
StN: Wasserwerfer-Prozess - Staatsanwalt war "in blöder Lage"
StZ: S21 - Polizei verzichtet auf 80 Euro
StZ: Cross-Border-Leasing: Prozess um Geheimvertrag
StZ: Sitzungsgeld plus X: Stadträte verdienen nicht nur im Gemeinderat
StZ: Bahn setzt seit Jahren konsequent auf eine Entschleunigung ihres Betriebs in S21
StZ: NS-Gedenkstätte in Stuttgart: Hotel Silber wird kleiner
StZ: Wasserwerferprozess in S21: Häußler: Polizeieinsatz war ein totales Chaos
StZ: Die Tübbinge kommen in 53.000 Lastwagen
SWR: Ex-Oberstaatsanwalt wird im Wasserwerferprozess gehört
StN: Fildertunnel: Erste Betonteile verladen
SL: Murks 2.0 bei Bahn und Bund
SB: Horb a. N.: NABU spricht sich gegen Talheim 21 aus

Überregionale Tagesthemen
NDS: Bahnstreik – Aus den Zeilen tropft Hass
Spiegel: Bahn-Streik: Ein Dank an die Lokführer
Zeit: Einen Orden für den GDL-Chef!
Meedia: Sieht von Medien seine Privatsphäre bedroht: GDL-Chef Weselsky schaltet Polizei ein
dpa: Verletzung der Privatsphäre: Claus Weselsky schaltet Polizei ein
Welt: Bahn nennt geplanten Streik Schikane
Handelsblatt: Gewerkschaft denkt bei Nahles-Plänen an „Unrechtstaat“
dts: Kriminalbeamte kritisieren Nahles-Pläne zur Tarifeinheit
dpa: Streik der Lokführer - GDL lehnt Schlichtungsangebot der Bahn ab
ND: GDL lehnt Schlichtungsverfahren der Bahn ab
WZ: Bahnexperte: „Wir müssen auf die Straße“
PR: ECE - Spätzle-Connectin baut nicht nur in S21

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Bundesrechnungshof beanstandet Milliarden-Vertrag zwischen Bund und Bahn

Publiziert am 5. November 2014 von Petra A

dpa-AFX Meldung:

Rechnungshof attackiert Milliarden-Vereinbarung mit der Bahn

Auszüge:

Der Bundesrechnungshof hat schwere Bedenken gegen die geplante neue Milliarden-Vereinbarung von Bund und Bahn zum Erhalt des deutschen Schienennetzes...

Der Rechnungshof beanstandet, dass die Bahn Geld aus dieser Vereinbarung möglicherweise sogar dafür nutzen könnte, um ungedeckte Mehrkosten des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 zu finanzieren. Der vorgesehene Vertrag enthalte "keine Regelung, die den Bund hiervor schützt". Insgesamt seien die Pläne "haushalts- und zuwendungsrechtlich bedenklich und vor allem zu einseitig auf die unternehmerischen Interessen der DB AG ausgerichtet"...weiterlesen HIER

Rückblick: Der Bundesrechnungshof prognostizierte bereits vor Jahren weitaus höhere Kosten für den Bau von S21 als Bahnchef Grube zu Baubeginn zugestand, s. Video-Mittschnitt vom 02.03.2010 unten und im ZDF-Beitrag, Frontal21 vom 12.03.2013 HIER

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Medienberichte 2./5.11.

Publiziert am 4. November 2014 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
ES: Bis Ende 2017 Schwertransporte auf die Filder
ZVW: Lieber ein mieser Job als gar keiner
dpa: Rechnungshof attackiert Milliarden-Vereinbarung mit der Bahn
SWR: Wasserwerfer-Prozess: Bahn hat laut Zeuge Druck gemacht
StZ: Wasserwerfer-Prozess in Stuttgart: Hilfe von der Politik
StN: Wasserwerfer-Prozess: Wagner-Bild für Fälschung gehalten
StN: Neubaustrecke Wendlingen-Ulm: Riesen-Bohrer im Einsatz
StN: S21: Bahn schreibt Deponierung ab 2016 neu aus
StN: Gewalt gegen Polizisten: Der Täter ist meist männlich
DF: Bürgerbeteiligung "Der Nach-Stuttgart-Effekt"
Schwäbische: Sittler - Kritische Geister und gute Ratschläge
SWP: Gaildorfer CDU: Vortrag von Bräuchle zu S21 hinterließ positiven Eindruck
BZ: CDU hat letzte Landtagswahl wegen Fukushima, S21 und Mappus verloren
BVK: DIE LINKE setzt auf barrierefreien ÖPNV, Umweltgerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung
StZ: Theater der Altstadt und S21
SK: S21 Gemeinderat will künftig 1600 € - Steuerzahlerbund kritisiert das als überzogen
MIG: Winfried Kretschmann findet Diskriminierung in Ordnung

Überregionale Tagesthemen
ARD: Tarifkonflikt bei der Bahn: Neue Streiks, neuer Streit
Zeit: Beamtenbund stellt sich bei Tarifstreit mit der Bahn hinter GDL
dtj: Deutsche Bahn: Streik oder nicht Streik, das ist hier die Frage
dpa: Hintergrund: Die längsten Streiks bei der Bahn
ZVW: Rundschlag: S21 als Gefängnis, Islamischer Staat
OBV: Klagen abgewiesen: Bahnausbau geht jetzt weiter
BM: Bürgerinitiative wartet auf Kostenplan für Bahn Tunnel
Reichenhall: »Zum Schutz der Heimat«: Laufener Bauern demonstrieren mit Traktoren
dpa: Frankreich: Demos gegen Polizei arten aus

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Rede von Prof. Dr. Heiner Monheim bei der 245. Montagsdemo

Publiziert am 4. November 2014 von Petra A

Die Rede von Verkehrswissenschaftler Prof. Dr. Heiner Monheim, Professor für Raumentwicklung und Landesplanung an der Universität Trier und Mitbegründer des VCD, auf der 245. Montagsdemo
Prof Dr Monheim @weiberg

Vom Fluch der Großprojekte bei der Bahn

Die deutsche Bahnpolitik der letzten Jahrzehnte hatte zwei kontrastierende, unheilvolle Konstanten.

Einmal den Rückzug aus der Fläche. Mit zahlreichen Stilllegungen ehemals dichter Schienennetze vor allem in den ländlichen Regionen. 31.000 km Schiene wurden vom Netz genommen. Und im verbliebenen Bestandsnetz wurden zahlreiche Bahnhöfe und Haltepunkte geschlossen. Aber der Rückzug betraf beileibe nicht nur die sog. „Pampa“, nein, auch viele Mittel-und Großstädte wurden vom Fernverkehr abgehängt, weil der InterRegio-Zug (IR) als attraktives Erfolgsprodukt schrittweise vom Netz genommen wurde. Im europäischen Vergleich ist es ein Unding, wie viele deutsche Ober-und Mittelzentren heute ohne Fernbahnanschluß sind, während sie alle hervorragend ans Autobahnnetz angebunden wurden, durch milliardenschwere Investitionen in den Straßenbau.

Zum Rückzug der Bahn gehören auch die vielen Desinvestitionen. Immer mehr Weichen wurden herausgerissen, immer mehr Überholgleise abgebaut, immer mehr Güterbahnanschlüsse gekappt. Das alles sollte Kosten sparen. Stattdessen hat es die Leistungsfähigkeit des Bahnsystems systematisch ruiniert. Es hat das System extrem labil und verspätungsanfällig gemacht. Und es hat dazu geführt, dass die Bahn weder im Personen-noch im Güterverkehr adäquat am Verkehrswachstum des Personen-und Güterverkehrs teilhaben konnte. Und Kosten hat es letztlich auch nicht gespart, denn die Bahn wurde trotzdem immer teurer und verschuldeter.

Die andere Konstante ist seit den 1980er Jahren die Konzentration der Bahninvestitionen in wenige Großprojekte der Hochgeschwindigkeit, also vor allem die Neu-und Ausbaustrecken Hannover – Würzburg (1991), Mannheim – Stuttgart (1991), Berlin – Hannover (1998), Köln – Rhein/Main (2002), Nürnberg – Ingolstadt – (München) (2006). Im Bau sind die Großprojekte Nürnberg – Ebensfeld – Erfurt, Erfurt – Halle / Leipzig und Wedlingen-Ulm als mit S 21 verbundenes Neubauprojekt. Hinzu kommen die paar Großprojekte im Bereich der Bahnhöfe, also der HBF Berlin und S 21. Man kann die Städte Frankfurt und München nicht laut genug dafür rühmen, dass sie den Unsinn der 21er Projekte mit unterirdischen Großbahnhöfen nicht mitgemacht haben, sondern sich stattdessen für kleinteilige, kostengünstigere Investitionen in die Ertüchtigung der bestehenden Hauptbahnhöfe entschieden haben. K 21 wäre für Stuttgart auch eine solche Option gewesen, die viele Kosten gespart hätte, schnell umsetzbar gewesen wäre, den Bahnhof erhalten hätte und der Bahn ermöglicht hätte, andere wichtige Aufgaben engagiert wahrzunehmen.

Wenn man sich also fragt, was das deutsche Bahnsystem dringend braucht, ergeben sich ganz andere Prioritäten:
Zunächst sind alle wichtigen Knoten im Bahnnetz dringend weiterlesen →

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Medienberichte 31.10./1.11.

Publiziert am 1. November 2014 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: EnBW-Deal: Mappus kämpft nach Einstellung der Ermittlungen um Rehabilitierung
dpa: EnBW-Deal - Keine völlig weiße Weste für Mappus
StZ: S21 Gemeinderat will mehr Sitzungsgeld
StZ: Unverhältnismäßig wirkt die Erhöhung der Stadtratsbezüge
StZ: Ausfälle und Verspätungen bei Bus und Bahn in Stuttgart
StZ: Güterbahnhof soll zum Wartungsbahnhof umgestaltet werden
StZ: Wohnen Seelberg – ohne Stacheldraht und Kameraüberwachung durch Polizei

Überregionale Tagesthemen
WK: Lokführer wollen Bahnverkehr mehrere Tage lahmlegen - Ab Montag droht eine neue Streikwelle
OVB: „Die Bahn wird bestraft“
NW: “Brachialgewalt gegen Reuther-Forchheimer-Bürger?”
Jena: Bürgerinitiativen richtig einbinden
CP: Varianten der Y-Trasse: Vorfahrt für den Bürgerdialog
SZ: Polizist über Einsatz bei Hogesa & S21 Demonstration
sz: Die Polizei, dein Freund und Prügelknabe
StN: Kommentar zu Maut: Unfug - Politik
DF: Pkw-Maut - "Keine Zahl stimmt" - S21 lässt grüßen, war mal ein Plus-Minus-Null-Geschäft und jetzt kostet es 10 Milliarden

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Liebesgrüße aus S21 an Merkel und Kretschmann

Publiziert am 31. Oktober 2014 von Petra A

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Die 245. Montagsdemo am 3.11.

Publiziert am 30. Oktober 2014 von Matthias von Herrmann

Die 245. Montagsdemo am 3. November 2014 ab 18 Uhr findet auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Gegen 18:40 Uhr startet der Demozug über die Kirchstraße zur Planie, dort links, weiter über den Schlossplatz bis zur Bolzstraße, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich. Inzwischen ist es kalt und dunkel (der 5. Demo-Winter naht), daher verkürzen wir den Demozug auf vielfachen Wunsch.

Redner:

  • Prof. Dr. Heiner Monheim, Verkehrswissenschaftler Uni Trier: Perspektiven deutscher Bahnpolitik mit und ohne Stuttgart 21

Motto: Gute Bahn statt Tunnelwahn
Musik: Freier Chor Stuttgart
Moderation: Michael Becker, Kernen 21


245. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

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„Frühstück am Bauzaun“ mit Geburtstagssekt

Publiziert am 30. Oktober 2014 von Petra B.

Fotos: Jens Volle und Petra B.

Proteste, Demonstrationen und Blockaden am Bauzaun des S21-Projekts gab es mit bestimmten Themenschwerpunkten immer wieder: Wir erinnern uns an die Promiblockade, die Frauenblockade, die Unternehmerblockade, die Christenblockade und das Aus-Sitzen. Legendär war eine Geburtstagsblockade vor drei Jahren, bei dem der ahnungslose Demonstrant Gerhard W. sich am Morgen seines Ehrentages vor dem GWM-Zaun einfand und von den anderen Demonstranten mit einem grandiosen Banner und Frühstück überrascht wurde.
Geburtstagsblockaden sind keine Stuttgarter Erfindung, auch im Rahmen z.B. der Gorleben365- Initiative gab es Geburtstagsblockaden.

Am vergangenen Dienstag, 28. Oktober, und zwei Wochen davor hatten zwei Mitstreiterinnen der Blockadegruppe Geburtstag und da lag es nahe, den Ehrentag mit einem opulenten „Frühstück am Bauzaun“ zu beginnen. Beide Geburtstagskinder hatten dazu eingeladen: Ursel B. und Ernestine R. Beide gehören zu den konsequentesten MitstreiterInnen der Blockadegruppe und beide wollten genau an der Stelle ihren Geburtstag feiern, wo sie immer noch ihren Hauptprotest sehen: am Bauzaun nahe des ehemaligen Südflügels. weiterlesen →

Ein Kommentar

Medienberichte 29./30.10.

Publiziert am 30. Oktober 2014 von Petra A

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
RTF1: S21 gefährdet das Leben und die Gesundheit der Menschen
APA: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Mappus ein
dpa: Keine Anklage - aber auch kein Persilschein für Mappus
dpa: Allergischer Schock? Winfried Kretschmann im Krankenhaus
StZ: S21 auf den Fildern - Kritiker fordern weitere Erörterung
StZ: Mappus’ EnBW-Deal: Der politische Flurschaden bleibt
StZ: CDU rügt Datenschutzverstöße - Ärger um Fanpost an Mappus
StZ: Einzelhandel wird in S21 totgemacht: Der Abriss des Filmhauses beginnt
StZ: Nahverkehr in Stuttgart: VVS peilt neuen Rekord bei Fahrgästen an
StN: Stächele und der EnBW-Deal: „Schockenhoff hat mich falsch beraten“
BZ: Ermittlungen gegen Mappus: Ein Gespenst hat ausgedient
Mannheimer: Mappus schafft einen Befreiungsschlag
BILD: ENBW Affäre - Ermittlungen gegen Stefan Mappus werden eingestellt
ND: Wieder Chaos bei S-Bahn - DB sollte nicht einfach so weiter machen dürfen
Teckbote: Seit zwei Jahren ist der Diakon auf S21 Baustellen tätig
Schwäbische: Demonstrativ lobt Gönner „hervorragende Zusammenarbeit“ mit Grüne
Zeit: Rollstuhlfahrer so spät - Inklusion nicht nach 21 Uhr in S21

Überregionale Tagesthemen
svz: Werkschließung: Bahnwerk wird zu Grabe getragen
BZ: Masterplan für Bahnhof erforderlich
TAZ: Entwurf für Tarifeinheitsgesetz: Lokführer an die Kette
DW: Olympia-Monopoly - Verbissen kämpften Schüler, Rentner und brave Hausfrauen gegen S21
Nh24: Offensichtlich immer dort, wo sich Widerstand formiert, werden Alternativrouten erarbeitet
AKW: Verbände kein Feigenblatt für Atommüll-Kommission
sz: Kretschmann´s Heimat, das Donautal wird totgeschützt
NDS: Dokumente zum Kolonie-Status Deutschlands und Europas - Bau: Spatenstich für neues US-Militärhospital in Westpfalz

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Wasserwerfer-Prozess: Verhandlung am 29.10. FÄLLT AUS

Publiziert am 28. Oktober 2014 von Matthias von Herrmann

Wegen Erkrankung eines Kammermitgliedes fällt im S21-Wasserwerfer-Prozess die Verhandlung morgen, Mittwoch, 29.10.2014 aus.

Die nächsten Verhandlungstermine:

  • Montag, 3.11.2014, 9 Uhr (Zeuge: Leiter des Führungsstabs)
  • Mittwoch, 5.11.2014, 9 Uhr (Zeuge: OStA a.D. Bernhard Häußler)
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Termin für GruppenvertreterInnen: Parkschützerrat Donnerstag, 30.10.2014

Publiziert am 28. Oktober 2014 von Petra B.

Information:
Am kommenden Donnerstag, 30. Oktober, ist um 19:00 Uhr Parkschützer-Rat im Parkschützer-Büro, Urbanstraße 49 A/Hinterhof. Es wird gebeten, dass möglichst viele  Gruppen ihre VertreterInnen schicken, da es um das "Wie weiter mit dem  Parkschützer-Rat" geht.

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Medienberichte 26./29.10.

Publiziert am 28. Oktober 2014 von Petra A

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Verkehrsminister Dobrindt: Hermann ist „fachlich überfordert“
dpa: Dobrindt wirft Hermann fachliche Überforderung bei S21 vor
dpa: Dobrindt: "Hermann ist mit S21 fachlich überfordert"
dpa: S21 - Bilger fordert Kehrtwende der Grünen bei Filderbahnhof Plus
Archäologie: S21: Archäologische Untersuchungen im Schlossgarten werden fortgesetzt
Welt: Dobrindt lästert über seinen Kollegen aus BW wegen S21
SZ: Trittin hält Kretschmann für eine Art grünen Taliban
ZAK: Bahn soll gesparte Mittel beim Bau der Albtrasse in verbesserten Filderbahnhof stecken
SWR: Zoff um Kosten für Filderbahnhof - Dobrindt teilt gegen Hermann aus
StZ: Bis Ende des Jahres soll mit allen Tunnelarbeiten im Stadtgebiet begonnen werden
StZ: Land verzögert Umgehungsstraße: Jetzt will Till Tam-Tam machen - 26000 Fahrzeuge pro Tag
StZ: S-Bahn in Stuttgart: Verspätungen bis in den Abend
LIZ: Mobility Messe: S21 - Der eigentlich 2002 gewollte Wettbewerb im Schienennetz wird demoliert
StN: Diskussionsveranstaltung mittendrin: City-Händler wehren sich
StN: Karstadt schließt in Stuttgart

Überregionale Tagesthemen
RP: Betuwe: Jeder zweite Zug mit Gefahrengut beladen
WAZ: Bahn und Städte feilschen ums Geld für Betuwe
SK: Initiative fordert Ausbau der Bahnstrecke
obv: Bahnhofsumbau: Bahn will Zusatzkosten nicht übernehmen
Augsburger: Jahrhundert-Projekt: Probleme mit dem Brennerbasistunnel - Widerstand gegen Pläne der Bahn
Tagesanzeiger.ch: Zürich und Baden-Württemberg führen Verkehrsgespräche fort
RTF: Stuttgart: 134 Millionen - Landesregierung will kräftig in Straßeninfrastruktur investieren

Kommentare deaktiviert für Medienberichte 26./29.10.