Die 257. Montagsdemo am 26.01.15

Die 257. Montagsdemo findet am 26. Januar 2015 ab 18.00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, rechts in die Friedrichstraße weiter zur Kronenstraße über die Lautenschlagerstraße zum Hauptbahnhof, dort endet die Demo in Höhe der Mahnwache mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Peter Selig-Eder, Demoteam; "S21 macht Lärm - Lärm macht krank"

Motto: "S21 macht Lärm - Lärm macht krank"
Musik:  Die Elf
Moderation: Thomas Renkenberger, Parkschützer

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Morgens um 7 – Bericht vom „Frühstück am Bauzaun“

7:00 morgens am Stuttgarter Bahnhof, Südausgang, Baustellentor. Es schneit. Es regnet. Es ist kalt, sehr kalt. Die Füße eisig. Mit dem Hund vor die Tür gehen? Tierquälerei. Noch was? Ja, sie sind trotzdem da. Elf Demonstranten, mit Bannern, mit Protestschildern. Und guter Laune.

Am Baustellentor hängen an diesem Dienstag, 20. Januar 2015, zwei Banner. „Schluss mit Stadt- und Naturzerstörung“ steht auf dem einen, „Die Blockierer-Info – Ein kleiner Umweg bleibt Ihnen nicht erspart“ auf dem anderen Banner. Die Info gilt den LKW-Fahrern, die heute vor dem von Demonstranten versperrten Tor am Südflügel ankommen und einen Umweg machen müssen, um durch den zweiten Eingang von der Wolframstraße her auf die S21-Baustelle zu fahren. Auf der Südseite jedoch kann das Baupersonal nur zu Fuß auf die Brache im ehemaligen Mittleren Schlossgarten kommen. Am Dienstagmorgen wissen allerdings die meisten LKW-Fahrer, dass – „Frühstück am Bauzaun!“ - nur der hintere Eingang offen, das vordere Tor von Demonstranten verstellt ist.
Auch 100 m entfernt, an der Schillerstraße, stehen Demonstranten mit Schildern. Beim morgendlichen Verkehrsstau zwischen 7 und 8 Uhr denkt mancher Autofahrer, schon dies sei unerträglich. „Ach, süße Unschuld“, möchte man sagen. „wartet erst, bis S21 richtig gebaut wird. Was ihr bisher erlebt, ist nur das Vorgeplänkel. Wartet, bis für den Nesenbachdüker gegraben wird, die Schillerstraße gesperrt, Fahrspuren verengt.“ weiterlesen

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Ergänzung zu: Wie weiter beim S21-Protest?

Bestgeplant @weiberg
In der aktuellen KONTEXTWOCHENZEITUNG ist am 21.1.2015 ein ergänzender Beitrag zum Thema, S21: vom Sprint zur Langstrecke erschienen.

"Illusionärer Irrweg"

Auszüge:

Wie weiter mit dem S-21-Protest? Auch der Theologe Martin Poguntke will Peter Conradi nicht folgen. Vielmehr wirft er dem Sozialdemokraten vor, die Bewegung in die Irre zu führen, wenn er verlangt, das Machtkartell mit Argumenten zu überzeugen. Ein Brief als Fortsetzung der Debatte.

Lieber Herr Conradi, herzlichen Dank für die gelungene Darstellung in den ersten zwei Dritteln Ihres Beitrags. Hier beschreiben Sie, wie isoliert die S-21-Befürworter(!) sind, wie umfassend inzwischen ihr Projekt als schädlich, gefährlich, rechtswidrig und bürgerfeindlich entlarvt ist ...

Das war auch schon beim Volksentscheid so: Man konnte eine Mehrheit für S 21 nicht über Argumente gewinnen, sondern nur durch die Behauptung, die Ausstiegskosten betrügen mindestens anderthalb Milliarden Euro "für nix" ...

Warum der Politik Argumente vortragen? Sie will es nicht wissen.
Und da sind wir am Kern des Problems: Ja, in der Politik zählen offensichtlich Mehrheiten, nicht Wahrheiten. Die Wahrheit über S 21 ist zwar allgemein hinlänglich bekannt (es wäre deshalb eigentlich gar nicht nötig, was Sie, lieber Herr Conradi, der Bewegung empfehlen: offen und beharrlich die guten Argumente für den Ausstieg vorzutragen), aber diese Mehrheit in der Politik entscheidet nicht nach Sachargumenten. Und das möchte ich Ihnen vorwerfen ... Den ganzen Artikel KONTEXTWOCHENZEITUNG HIER

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Medienberichte 20./22.01.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner: Ex-Polizeipräsident Stumpf droht Strafbefehl
StZ: S21: Förderband läuft zur Probe
StZ: S21-Baustelle in S-Nord: Entschädigungen für Baulärm sind möglich
StZ: S21: Bahn bietet Übernachtung im Hotel an
StZ: Sieben Dinge, die S-Bahn-Fahrer in Stuttgart nur zu gut kennen
StZ: Termin in Bad Cannstatt: Infos zum Bürgerhaushalt
StZ: Köngen: In Sachen Lärm sind die Bürger gefragt
StZ: Europäische Kulturhauptstadt: Kuhns Zwist mit der Region
StN: Wasserwerfer-Einsatz: Ex-Polizeipräsident will sich gegen Strafbefehl wehren
StN: Kommentar zu Strafbefehl: Kehrtwende - Stuttgart 21
StN: S21: Ex-Polizeichef Stumpf bekommt Strafbefehl
StN: S21: Bahn testet ihr Förderband im Schlossgarten
SWR: S21: Strafbefehl gegen Ex-Polizeipräsident Stumpf
Kontext: Die Bahncard stört die Bahn
Kontext: "Illusionärer Irrweg"
Kontext: Das Murmeltier lässt grüßen
SB: Bürgerinitiative ist gegen Stuttgart 21
SK: Neues Fahrplankonzept für Gäubahn
SWP: Mehr als 20 Baustellen in der Stuttgart plagen die Pendler
Augsburger: Wegen „Stuttgart 21“ wird es eng auf der Baustelle in Ulm
StZ: Neujahrsempfang CDU Stuttgart: CDU mit geheimen Visionen

Überregionale Tagesthemen
n-tv: Gewinn-Ziel verpasst: Bahn will Fernbus-Boom kontern
WIWO: ICE gegen Fernbus - Bahn kündigt Serviceoffensive an
LK: Bahngewerkschaft fordert Überprüfung der Personalplanung
MN: Bahn plant Ausbau der Strecke Frankfurt - Fulda
tz: Das ist die wohl sinnloseste Rettungstür aller Zeiten bei der Bahn
dpa: Bahn will neues Konzept für Fernverkehr vorstellen
dpa: Deutsche Bahn: Dobrindt will Gratis-WLAN auch in S-Bahnen
NB: Für Hochwasserschutz zahlen alle Bürger „Man muss dem Bürger gegenüber ehrlich sein“
dpa: Korruption: Bundesbedienstete im Jahr 2013 unter Korruptionsverdacht
Handelsblatt: Großprojekte - Unternehmen sollen Bürger besser einbinden
Deal: ZIA schlägt eine Taskforce zum Bau von Großprojekten vor
PC: Gemischte Stimmung für Wohnprojekt am Mauerpark Berlin
N24: Weltwirtschaftsforum in Davos - Auf der Suche nach dem Stein der Weisen

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Reiner Weigand + Capella Rebella bei der 256. Montagsdemo


Nehmt sie ihnen, eh sie verbrannt, nehmt ihnen die Welt aus der Hand

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Presseerklärung Aktionsbündnis: Verantwortliche für gefährliche Gleisneigung machen sich strafbar

Aktionsbündnis verlangt von Regierungspräsidium Absage an S21-Pläne

Verantwortliche für gefährliche Gleisneigung machen sich strafbar

In einem Brief an das Regierungspräsidium Stuttgart hat der Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Dr. Eisenhart von Loeper, heute geltend gemacht, eine Inbetriebnahme des geplanten Tiefbahnhofs sei strafrechtlich zu werten als „gefährlicher Eingriff in den Schienenverkehr“. Denn die Pläne sähen im Tiefbahnhof eine sechsfach überhöhte Gleisneigung und einen Höhenunterschied von mehr als sechs Metern vor. Nach dem Strafgesetzbuch seien die Verantwortlichen deshalb bei vorhersehbaren späteren Unfällen mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bedroht.

Der SPIEGEL hatte auf Seite 122 seiner Ausgabe vom 10. Januar 2015 offenbart, dass die vom Aktionsbündnis seit langem beanstandete Zulassung der überhöhten Gleisneigung auf einem „riskanten Trick“ beruhe. Der Beitrag zitierte Eberhard Happe, den Leiter Zugförderung der Bahn in Hamburg, der diese Planung in einem Fachaufsatz als „kriminell“ bewertet hatte. Als „nicht genehmigungsfähig“ bezeichnete sie im Herbst 2014 auch der ehemalige Bahndirektor Sven Andersen als Gutachter bei der Erörterungsverhandlung vor dem Regierungspräsidium Stuttgart.

In seinem Brief betont Jurist von Loeper, solche gefährlichen „Eingriffe“ könnten auch auf dem Versagen von Behörden beruhen, deren Entscheidungsträger sich dann dafür verantworten müssten. Bei weitaus geringerem Gleisgefälle seien beispielsweise im Kölner Hauptbahnhof in vier Jahren schon dreizehn Züge weggerollt und hätten so die Fahrgäste gefährdet.

„Bei einem derart miserabel geplanten Projekt sind Genehmigung und Inbetriebnahme nicht voneinander zu trennen“, so von Loeper weiter. In beiden Fällen hätten daher auch die Staatsorgane die Schranke des Strafrechts selbstverständlich als „absolute Sperre“ zu beachten.

Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs und im Einklang mit höchsten deutschen Gerichten habe der Schutz von Leben und Gesundheit der Menschen höchsten Verfassungsrang. Was nirgends sonst in Deutschland genehmigt werde, so der Bündnissprecher, müsse sich deshalb „kraft Strafgesetz und Grundgesetz auch in Stuttgart verbieten“.

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Rede von Dietmar Meintel bei der 256. Montagsdemo


Rede von Dietmar Meintel, Bürgerinitiative Talheim21, auf der 256. Montagsdemo am 19.1.2015

Stuttgart 21 zerstört das Land:
Beispiel Talheim 21

Hiermit möchte ich mich zuerst einmal für die Einladung zu dieser Veranstaltung ganz herzlich bedanken und mich kurz vorstellen: Mein Name ist Dietmar Meintel und ich bin Sprecher der Bürgerinitiative Talheim 21.

Wie schon bei der Ankündigung durch Norbert Bongartz gesagt, komme ich aus Talheim, einem Stadtteil von Horb. Dieses Dorf liegt eingebettet an dem kleinen Flüsschen Steinach und ist sehr ländlich geprägt. Durch den sehr schmalen Ortskern führt eine relativ kleine Straße mit einer Breite von teilweise gerade mal 5-6 Meter Breite und teilweise sind nicht mal Gehwege auf beiden Straßenseiten vorhanden. Das Dorf besteht aus zwei Ortsteilen, welche jeweils mit dem alten, sehr schmalen Ortskern und oberhalb auf dem Berg mit zwei Neubausiedlungen bebaut sind. Insgesamt leben 2.600 Bürger in der gesamten Gemeinde. Wir haben eine Grundschule sowie 2 Kindergärten.

Eigentlich kann man zusammenfassend sagen, hier handelt es sich um ein Dorf, welches sich einen alten Charme durch die ehemaligen kirchlichen und landwirtschaftlich geprägten Umgangsformen gebildet hat und in welchem das Leben eigentlich noch lebenswert ist.

Die Leute gehen überwiegend zum Daimler oder in die Nachbarstädte zum Schaffen. Kleinere Handwerkliche Betriebe sind vorhanden. Im ehemaligen Steinbruch wurde über 70 Jahre lang Stein abgebaut, doch seit 2004 ist auch dies Geschichte. Ja, seit 2006 ist der Steinbruch geschlossen und die Renaturierung abgeschlossen. Ein zwischen dem Steinbruchbesitzer und der Stadt Horb grundbuchrechtlich eingetragener Vertrag regelt, dass hier weder ein LKW mit Schottermaterial heraus oder gar nochmals ein LKW mit irgendwelchem Auffüllmaterial hier eingefahren werden darf.

Zwischenzeitlich hat sich die Natur wieder zurückgeholt, was vom Menschen zerstört wurde. Seit mehreren Jahren haben wir in dem Steinbruch viele geschützte Tierarten. So lebt und brütet hier z.B. der Uhu und verschiedene Echsen und Vogelarten. Sogar als Biotop sind Teile des Geländes kartiert. Auf den ersten Blick Idylle und Lebensparadies.

Wäre da nicht die Baumaßnahme Stuttgart 21. Ein Bauprojekt, welches alle bisherigen Sicherheiten durch den Vertrag sowie alle Versprechen vom ehemaligen Betreiber plötzlich nicht mehr gelten lässt. Eine Baumaßnahme, welche die Ruhe und die Lebensqualität in unserem Dorf ebenso zerstört, wie auch in Stuttgart oder anderen Gemeinden in Baden-Württemberg. Eine Maßnahme welche gravierende Veränderungen für Menschen, Tiere sowie die Umwelt weiterlesen

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Medienberichte 18./19.01.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Bahnpendler müssen Fehler des Verkehrsministers ausbaden
StN: S21-Variante aussortiert – weiteres Cheftreffen
StN: Felssturz auf der Alb
StN: Weißenhofsiedlung in Stuttgart: Le Corbusier-Häuser sollen Weltkulturerbe werden
StN: Denkmalgeschütztes Gebäude: Tauziehen ums Schützenhaus
StZ: Millionenpoker mit der Bahn Rechnungshof stärkt Minister Hermann den Rücken
StZ: Feinstaub in Stuttgart: Stadt setzt auf Elektrotaxis
StZ: SPD-Möhringen: Die Bebauung am Bahnhof beeinflussen
SWR: Zäher Kampf gegen Feinstaub in Stuttgart
SWR: Höchste Feinstaubwerte am Stuttgarter Neckartor
SWR: Feinstaub: "Man hat Zeit verstreichen lassen"
SIR: Stuttgart: Gemeinsames Konzept gegen Feinstaub
Newstix: Gemeinsame Erklärung der S-21-Projektpartner
StZ: Stuttgart hat mehr Einwohner
Radio-Utopie: Wir Talheimer hoffen und beten gegen S21
IB: Die Flughafenanbindung von S21 hat Außenseiterstatus in Deutschland
RNZ: Grüne und SPD sind bei zentralen Themen im Zwist
dpa: Schutz vor Terror im Südwesten: Debatte über Sicherheitsmaßnahmen
Regio: Kretschmann verleiht Ehrentitel eines Professors an Erwin Teufel
Stadt: Land und Stadt Stuttgart verständigen sich auf Stufenkonzept für eine bessere Luftreinhaltung
Stadt: OB Kuhn besucht indische Partnerstadt Mumbai

Überregionale Tagesthemen
Handelsblatt: Großprojekte: Unternehmen sollen Bürger besser einbinden
dpa: Bahn und Lokführer bremsen Erwartungen
Curved: Zug verspätet? App will für Euch Erstattung einholen
Presse: Streit um Semmeringtunnel geht in die nächste Runde
Lokalo: Hochmoselbrücke ist neben BER, S21 und Elbphilharmonie eines der umstrittensten Bauprojekte
RZ: Bürgerversammlung und 1500 Protestunterschriften gegen Freizeitpark
DWN: SPD und CDU lehnen Transparenz über Lobbyisten im Bundestag ab
DWN: Praktikanten im Bundestag müssen unter Mindestlohn arbeiten
AG: Der Rechtsstaat gibt auf
ZDF: Baum: Demo-Verbot gefährdet unsere Demokratie
SWR:Zum Demo-Verbot: Sicherheit vor Meinungsfreiheit stellen
SZ/AFP/dpa: Demonstrationsverbot - nur im Ausnahmefall
NP: Rothschild-Familie übernahm Charlie Hebdo im Dezember

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Nachruf: Gerald vom Baum hat uns verlassen

 

Heute, Samstag um die Mittagszeit, ist unser kämpferischer Mitstreiter gegen Stuttgart 21, Gerald R., im Alter von 89 Jahren gestorben. Bis zuletzt war er aktives Mitglied bei den SeniorInnen gegen S21 und beim Stuttgarter Wasserforum.

Unvergesslich ist seine Aktion bei klirrender Kälte im ehem. Mittleren Schlossgarten, als er mehrere Stunden auf einem Baum ausharrte, der gefällt werden sollte. Und vielen ist sicher noch das Bild von der SeniorInnen-Blockade vor dem Grundwassermanagement (GWM) der S21-Baustelle in Erinnerung: Gerald wird von zwei Polizisten weggetragen und streckt verschmitzt die Zunge heraus.

Gerald war überzeugt, dass das Unsinnsprojekt S21 noch gestoppt wird. Sein Optimismus und sein Witz haben uns immer wieder Energie und Lust für unseren politischen Kampf gegeben. So wollen wir ihn in Erinnerung behalten.

Lieber Gerald, wir machen weiter! OBEN BLEIBEN!

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Die 256. Montagsdemo am 19.01.15

Die 256. Montagsdemo findet am 19. Januar 2015 ab 18.00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, rechts in die Friedrichstraße weiter zur Kronenstraße über die Lautenschlagerstraße zum Hauptbahnhof, dort endet die Demo in Höhe der Mahnwache mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dietmar Meintel, Bürgerinitiative - Nein zur Steinbruchauffüllung; Bericht aus Talheim in Bezug auf Stuttgart 21

Motto: S21 zerstört die Stadt und ruiniert das Land
Musik:  Reiner Weigand & Capella Rebella
Moderation: Dr. Norbert Bongartz, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

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Medienberichte 16./17.01.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: S21-Partner prüfen drei Varianten am Flughafen
StZ: S21 Filderbahnhof und Verfassungsschutz: Grüne und SPD geraten sich in die Haare
StZ: S21-Baustellenführung in S-Nord: Geschlossene Gesellschaft
StZ: Warnstreik am Flughafen Stuttgart
BZ: Koalition streitet über Verfassungsschutz und Flughafenbahnhof
elf: Ergebnisse der weiteren Planung des Filderbahnhofs
SWR: Streit um Finanzierung - Mehr Geld für den Filderbahnhof?
SWR: Grün-Rot hat in BW 100 neue Polizeistellen beschlossen
MH: S21-Aushub könnte im Steinbruch in Hermannstein landen
StN: S21: Haftung der Bahn bleibt unbefriedigend
FAZ: Nach Stuttgart 21: Stuttgart plant ein neues Großprojekt
StZ: S21: Drei Varianten am Flughafen
StZ: S21: Gesucht wird das kleinste Übel
StZ: S21: Neue Pläne auf den Fildern
StZ: Armut in Stuttgart: Ein Fünftel der Stuttgarter armutsgefährdet
SWR: Spitzengespräch zum Filderbahnhof
SWP: Noch drei Varianten für den Filderbahnhof im Gespräch
StN: S21: Behörde will Brandschutz genehmigen
StN: Verkehrsminister zu S 21: Hermanns neue Töne
StN: S21: Hermanns Sinneswandel kommt gut an
StN: Landesmesse Stuttgart: Kretschmann lobt die Messe
StN: Muslime in Stuttgart wünschen sich ein repräsentatives Gotteshaus
Schwäbische: Regierungsfraktionen starten im Dissens ins neue Jahr
Stgt: Stuttgart ist 2014 um knapp 7000 Einwohner gewachsen
HP: Grüne nehmen Schauspielunterricht, um beliebter zu werden
SWR: Kuhn eröffnet Weindorf in Mumbai

Überregionale Tagesthemen
RM: Fulda - Vorentscheidung über ICE-Trasse rückt näher
ET: Schienennetz - Dobrindt stellt 28 Milliarden Euro bereit
pnp: Bürgerentscheid zum Bahn-Probebetrieb auf der Strecke Viechtach-Gotteszell
SWP: Bahn investiert in fünf Jahren 2,2 Milliarden in die Infrastruktur
Red: Ausfälle, Verspätungen in Köln: NVR nimmt Bahn in die Pflicht
BR: IT-Sicherheit - Wie (un-)sicher ist die Nürnberger U-Bahn?
shz: Dobrindt gesteht Verzug am Fehmarnbelt ein - neuer Ärger in Ostholstein
Tagesspiegel: Mühlenfeld oder Clausecker sollen BER führen
AC: Noch kein neuer Chef am Berliner Pannenflughafen ernannt
ARD: Krieg gegen den IS: Wo Deutschlands Waffen wirklich landen
ARD: Schmutziger Deal: wie die Politik den Atomkonzernen zu Millionen-Klagen verhilft - Heute sitzt Pofalla im Vorstand der Deutschen Bahn
Photovoltaik: Hilfestellung für Atomklage der Konzerne
EE: Merkel findet "Atempause" der Solarbranche richtig

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STUTTGART FÜR ALLE – wohin entwickelt sich unsere Stadt? Städtebausymposium am 30. und 31. Januar im Rathaus Stuttgart

STUTTGART FÜR ALLE – wohin entwickelt sich unsere Stadt?
Dieser Frage und den damit zusammenhängenden Herausforderungen soll bei einem Städtebausymposium am 30. und 31. Januar im Rathaus Stuttgart nachgegangen werden.

Das Symposium endet am Samstag, 31.1. mit einer Abschluss-Kundgebung "Open-Air" auf dem Schillerplatz Stuttgart ab 16:30 Uhr.

Stuttgart, einzigartige Großstadt am Neckar, umgeben von Wald und Weinbergen, mit durchgrünten Hängen und Tälern, wirtschaftlich stark, multikulturell und weltoffen, geschichtsträchtig und mit vielfältigen Kulturangeboten - doch seit einiger Zeit übersät mit Baustellen von häufig rein an Rendite orientierten, gesichtslosen Gebäudekomplexen. Die gebaute Geschichte dieser Stadt verschwindet immer mehr, wie sich dies besonders in Verbindung mit dem Projekt Stuttgart 21 zuspitzt.

Erst kürzlich eröffnete riesige Shoppingmalls beschleunigen den Prozess der Aufgabe traditioneller Einzelhandelsgeschäfte und die weitere Uniformierung des Angebotes in der City. In den Stoßzeiten quält sich der Individualverkehr durch die Straßen, die Luft wird schwer durch Abgase und Feinstaub, das Angebot des öffentlichen Verkehrs ist unzureichend und verliert durch verfehlte Prioritätensetzung zunehmend an Attraktivität. weiterlesen

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