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Neuer Flyer der abgebrochenen Großprojekte
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Ein Kommentar
Presseerklärung der Schutzgemeinschaft Filder e. V.
Presseerklärung der „Schutzgemeinschaft Filder e.V.“
Neuhausen, 26.11.2014
Plötzlich wollen fast alle Stuttgart 21 Fans einen anderen Flughafenbahnhof. Die „Schutzgemeinschaft Filder“ fragt empört: Wo waren sie denn alle beim Erörterungsverfahren?
11 Tage lang wurde über die Antragstrasse auf den Fildern , und nur über diese öffentlich erörtert. Die „Schutzgemeinschaft Filder“ kämpfte dort einen entschlossenen Kampf gegen diese unsinnigen Pläne.
Jetzt, eigentlich viel zu spät kritisiert auch OB Kuhn die Antragstrasse und meint, der Bahnhof Plus könnte die bessere Lösung sein (SN, 26. 11. 2014) und so fanatische Befürworter der Antragstrasse, wie Hauk, Razavi und Kunzmann von der CDU oder Rülke und Haußmann von der FDP bekommen kalte Füße und fordern (wörtlich in einem gemeinsamen Antrag): „Im Sinne eines zukunfts- und leistungsfähigen Bahnknotens sprechen wir uns für den Filderbahnhof Plus aus“. Mit anderen Worten, sie halten die bisherige Antragstrasse, für nicht zukunfts- und leistungsfähig. weiterlesen
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Medienberichte 27./28.11.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Talheim 21 bleibt aktuell: Patt im Gemeinderat Horb
SWP: S21-Projektsprecher Dietrich: Zeit bei S21 drängt
StZ: Ende des Wasserwerfer-Prozesses: Schmerzensgeldforderungen kommen noch
SWR TV: Stuttgart-21-Bauschutt
SWR: S21 - Ordentliches Prozess-Ende verfehlt (Audio)
StZ: Verkehrsminister Hermann: Rat von der „Teflon-Anwältin“
StZ: SPD-Chef in Stuttgart: Lob und Tadel für die Linke
StN: Tumulte beim Wasserwerfer-Prozess: Gericht nimmt Ex-Polizeichef in Pflicht
StN: Bopp: Bis Ostern Filderbahnhof plus klarmachen
StN: Brunnhuber als S-21-Sprecher im Gespräch
StN: Bopp im Gespräch: „Alle müssen für die nächsten 50 Jahre denken“
StN: S21: Schutzgemeinschaft gegen Plus-Variante
Überregionale Tagesthemen
dpa: GDL-Chef zeigt sich kampfbereit - Lösung für Zugbegleiter möglich
dpa: Unternehmen: Grube sieht Bahn vor großem Umbruch
Augsburger: Eröffnung des neuen S21-Infozentrums in Ulm
Schwäbische: OB Gönner verspricht: Sedelhöfe vor S21 - ICE-Neubaustrecke fertig
Allgemeine: Bürgernetzwerk Pro Rheintal - Bahnlärm: Von der Politik im Stich gelassen
Lausitzer: Besondere Ehre von Bahnchef Grube für toten Stellwerker
Die Kungelei zwischen Deutscher Bahn und Politik hat Tradition
Aktuell in den Stuttgarter-Nachrichten von Konstantin Schwarz
Brunnhuber als S-21-Sprecher im Gespräch
Auszug:
Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Georg Brunnhuber ist als Nachfolger von Wolfgang Dietrich als Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart 21 im Gespräch. Brunnhuber (66) arbeitet bis Jahresende als Leiter und Sonderbeauftragter von Bahn-Chef Rüdiger Grube für Wirtschaft, Politik und Regulierung. Er bestätigte am Mittwoch sein Interesse. Im Bahnkonzern löst ihn der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ab...den ganzen Artikel HIER
Bei seinem Amtsantritt verkündete Rüdiger Grube, er wolle die Beraterverträge mit ehemaligen Politikern auflösen weil er dieses System Mehdorn nicht fortsetzen will. Rüdiger Grube widerspricht seinen Aussagen nicht nur bei Stuttgart 21, so holt er sich im September 2010 Mehdorns Freund, den ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Georg Brunnhuber als politischen Berater der Deutschen Bahn ins Haus. Auch ROBIN WOOD kritisierte damals, dass die Deutsche Bahn diesen Hardliner der Bahn-Privatisierung in den engsten Führungszirkel holt und offenbar Pläne für eine Privatisierung der Bahn - trotz des gescheiterten Börsengangs - weiter verfolgt.
Der frühere CDU-Politiker Georg Brunnhuber war knapp zwei Jahrzehnte lang Mitglied des Deutschen Bundestages (1990 bis 2009), danach Aufsichtsratsmitglied bei der Deutschen Bahn. Seit 2011 ist er Cheflobbyist. Er gilt als Vertrauter von Bahn-Chef Rüdiger Grube. Brunnhubers Vertrag wurde, trotz überschreiten der Altersgrenze wegen Pofalla verlängert, dabei soll es um die "Auszeit" zwischen den Jobs im Kanzleramt und der Bahnzentrale gehen. Nun darf Brunnhuber seinen Rentnerjob wohl als S21-Projektsprecher antreten.
Die Kungelei zwischen Deutscher Bahn und Politik hat Tradition und Rüdiger Grube führt diese Machenschaften fort. Einen lesenswerten Artikel zu Mehdorns Zirkel gab es in der Berliner Zeitung HIER
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Medienberichte 26./27.11.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: S21: Wasserwerfer-Prozess eingestellt - Proteste im Gerichtssaal
dpa: Angeklagte Polizisten schuldlos? - Gericht stoppt Wasserwerfer-Prozess
dpa: Prozess um Wasserwerfereinsatz bei S21-Demonstration: Verfahren gegen Polizisten wird eingestellt
dpa: Gericht stellt S21-Wasserwerfer-Prozess ein
dpa: Horb wartet auf 200 000 Lastwagen im Naturschutzgebiet
dpa: Stuttgart-21-Manager Penn verlässt Projekt
dpa: "Talheim 21" nimmt Hürde im Gemeinderat von Horb
n24: S21-Gegner sehen "Justizskandal" - Verfahren wegen Polizeieinsatz eingestellt
SZ: Proteste bei Entscheidung zu Stuttgart 21 - "Schämt euch"
Focus: Proteste im Saal: Gericht stoppt S21-Wasserwerfer-Prozess
Welt: "3000 Euro pro Auge – günstig davon gekommen"
WAZ: S21 - Prozess um Wasserwerfer-Einsatz eingestellt
TAZ: Wasserwerfer-Prozess zu S21 eingestellt: Polizisten bleiben straffrei
DWN: S21: Einstellung des Verfahrens gegen Prügel-Polizisten
ND: So blind ist Justitia nicht
SWR: "Geringe Schuld" oder "Justizskandal"? Wasserwerferprozess vorläufig eingestellt
SWR: Technischer Leiter verlässt Stuttgart 21
SWR: S21-Aushub im Talheimer Steinbruch - Gemeinderats-Patt setzt Gegner matt
StZ: Stefan Penn verlässt S21-Projekt: S21-Chefplaner scheidet aus
StZ: Wasserwerfer-Prozess in Stuttgart: Die Richterin lässt den Saal räumen
StZ: Wasserwerferprozess in Stuttgart: Das Verfahren ist zu Ende
StZ: Wasserwerfer-Prozess: Das Gericht lässt Zweifel zurück
StZ: Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs: Keine S21-Demos in der Bahnhofshalle
StZ: Rosensteinviertel Stuttgart:Muster-City geht ans Geld
StZ: Ausgleichsflächen bei Baustellen: Rosensteintunnel Naturzerstörung
StZ: Skulpturen aus S21-Bäumen:Kunstprojekt zwischen den Fronten
StZ: Talheim 21 bleibt aktuell: Patt im Gemeinderat Horb
StN: Kommentar zu Wasserwerfern: Schlüssiges Urteil - Stuttgart 21
StN: Fritz Kuhn im Redaktionsgespräch: Der Oberbürgermeister will reparieren bei S21
BZ: S21: Landgericht stellt Wasserwerfer-Prozess ein
BZ: S21-Wasserwerferprozess: Tagesspiegel: Alle Fragen beantwortet?
RTF1: Riexinger: "Einstellung des Verfahrens wegen "geringer Schuld" unfassbar"
rdl: CDU gegen Versammlungsfreiheit für S21 Protest
SB: Dietingen: S21-Bauschutt bewegt Bürger in Böhringen
PK: Hat die Politik aus Stuttgart 21 gelernt, Herr Rademacher?
Überregionale Tagesthemen
Augsburger: Bahnhofsumbau noch teurer: Die Augsburger verstehen nur Bahnhof
Augsburger: Ulm: 9000 Quadratmeter bald Konkurrenz für Milaneo
SWP: Metzingen: Ja zu S21 - dennoch abgekoppelt
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Werbung für die 250. Montagsdemo: weitere 5.000 Flyer
An der Mahnwache treffen am Donnerstag, 27.11. weitere 5.000 Flyer zur 250. Montagsdemo ein.
Bei der letzten Montagsdemo haben Sie fast alle vorhandenen Flyer zum fleißigen Verteilen mitgenommen, vielen Dank dafür!!! Das war für uns Grund genug, noch einmal 5.000 Stück nachzudrucken.
Damit Sie mal einen Eindruck bekommen, um welche Summen es bei solchen Entscheidungen geht: 5.000 Flyer kosten 171 EUR. Weniger Flyer zu produzieren wird lustigerweise extrem viel teurer pro Flyer, weil dann der Masseneffekt nicht mehr zutrifft. Und weitere 5.000 Stück bekommen wir doch in eineinhalb Wochen verteilt, oder?
Was für ein Tag …
Der heutige Tag ist wieder mal ein denkwürdiger Tag für die Bewegung gegen S21 und für das bestgeplante Bahn-Projekt: Erst die Einstellung des Wasserwerfer-Prozesses, wobei schon der Gedanke an eine Einstellung zum jetzigen Zeitpunkt ein Skandal ist (war). Und dann kurz danach die dpa-Meldung und der ausführlichere StZ-Artikel: Gesamtprojektleiter Penn (= Nachfolger von Hany Azer) verlässt das Projekt.
Erst vor drei Wochen waren drei hohe Projektverantwortliche ausgeschieden:
- der Verantwortliche für die zentrale Baulogistik
- der Projektleiter für den Trog
- ein Verantwortlicher beim Grundwassermanagement (darüber hatten die Medien bislang nicht berichtet)
Das und auch das Vorgehen des Landgerichts zeigt mir deutlich: Da steht irgend jemandem das Wasser bis zum Hals, das Fass scheint schon ganz schön voll zu sein ... Ein guter Grund für uns alle, weiterzumachen mit unserem Widerstand gegen S21: Lasst uns noch mehr Wassertropfen ins Fass füllen!
[UPDATE] Die 249. Montagsdemo am 01.12.
Die 249. Montagsdemo am 01. Dezember 2014 ab 18 Uhr wurde für die große Bahnhofshalle angemeldet, dies wurde vom Ordnungsamt verboten. In der zugewiesenen Lautenschlagerstraße können wir keine Kundgebung durchführen, siehe BAA-Artikel "Montagsdemos im Advent". Wir haben dem Bescheid des Ordnungsamts widersprochen, aber vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart und vor dem Verwaltungsgerichtshof BW verloren. Wir bleiben am Thema "Demo in der Bahnhofshalle" dran, dies hat aber leider keine Auswirkungen für die Montagsdemo am 1. Dezember.
Am 1.12. beginnen wir wieder mit dem Demozug, er führt ab 18:05 Uhr von der Lautenschlagerstraße zum Finanzministerium / zum Neuen Schloss.
Redner:
- Martin Klumpp, Prälat a. D.; K21 - Den Menschen ein Wohlgefallen
Motto: K21 - Den Menschen ein Wohlgefallen
Kultur: Herbert Häfele, Die Galgenstricke Esslingen
Moderation: Jürgen Horan, Kernen21
Kretschmann freut sich über Ende des S21 Wasserwerfer-Prozess
Aktuell in der Stuttgarter-Zeitung von mül/ceb
Ministerpräsident zu Wasserwerfer-Prozess
Kretschmann „froh“ über Ende
Auszüge:
Ministerpräsident Kretschmann ist „froh“, dass er nun wohl nicht mehr als Zeuge im Wasserwerfer-Prozess aussagen muss. Er könne sich ohnehin nicht mehr so gut erinnern. Dass Grünen-Wähler über das vorzeitige Prozessende enttäuscht sind, bewegt ihn wenig.
Nach mehr als vier Jahren könne er sich an Einzelheiten „nicht so gut“ erinnern.
Es gilt als wahrscheinlich, dass ein Befangenheitsantrag der Nebenkläger gegen die 18. Strafkammer abgelehnt wurde – sonst könnte die Kammer nicht tagen. Des Weiteren ist davon auszugehen, dass es zu der Verfahrenseinstellung kommen wird,... Die Nebenkläger und ihre Anwälte sind dagegen über die Einstellung empört. Rechtsmittel gegen die Entscheidung sind nicht möglich, das Verfahren wäre damit endgültig abgeschlossen...zum ganzen Artikel der StZ HIER
Medienberichte 25./26.11.
Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: S21 Wasserwerferprozess - Ja. Aber! Diese Strafkammer hatte ja nie die Aufgabe aufzuklären
Kontext: S21 Wasserwerferprozess - Billiger Deal
dpa: Landtag: CDU und FDP wollen Sckerl aus Schlossgarten-Ausschuss werfen
dpa: Landtag: U-Ausschuss: CDU scheitert mit Antrag auf Ausschluss Sckerls
dpa: CDU und FDP sehen Befangenheit bei Sckerl
StZ: Ministerpräsident zu Wasserwerfer-Prozess: Kretschmann „froh“ über Ende
StZ: Keine S21-Demos in der Bahnhofshalle
StZ: S21 Untersuchungsausschuss Schlossgarten II: Sckerl bleibt Obmann
StZ: S21: Was erzählen die römischen Funde?
StZ: Personalmisere im Stuttgarter Rathaus: Trägheit bremst Bauboom
StN: MeinFernbus.de: Fernbusbahnhof am Flughafen reicht nicht
DMM: Bauarbeiten im Zusammenhang mit S21 - mehrere Verbindungen der Linien Karlsruhe – München und Frankfurt – Salzburg umgeleitet
SWR: Einstellung Wasserwerferprozess - es liegen noch Befangenheitsanträge vor
SWR: Sckerl bleibt im U-Ausschuss Schlossgarten II
SWR: Anwohner beschweren sich über Baulärm
SWR: S21-Aushub im Talheimer Steinbruch
SWP: CDU und FDP wollen Sckerl aus Schlossgarten-Ausschuss werfen
Juron: VGH Baden-Württemberg: Keine "Demos gegen S21" im Hauptbahnhof
SB: Dietingen: Soll das Gelände mit S21 Dreck aufgefüllt werden?
rnf: CDU und FDP: Weinheimer Uli Sckerl soll aus Untersuchungsausschuss raus
RTF1: Untersuchungsausschuss "Polizeieinsatz Schlossgarten II"
Überregionale Tagesthemen
Zeit: Deutsche Bahn: Im Fernverkehr 3,78 Millionen Minuten zu spät
HNA: 3.787.237 Minuten= 7 Jahre – Verspätungen bei der Deutschen Bahn nehmen zu
dpa: Bahn-Verspätungen im Fernverkehr nehmen deutlich zu
dpa: Bahn auch ohne Streik unzuverlässig: 30 Prozent der Züge 2013
BM: Bahn Verspätungen - Statt Kapazitätsausbau werden Projekte S21 durchgesetzt
Kontext: Snowden - Den Garten der Freiheit pflegen
StZ: Neue Gewalt in Ferguson: Keine Anklage gegen Polizei und Todesschützen
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Hunderte Bürger fordern: Vernehmung aller Zeugen!
Die Unterschriften wurden von Ministerialdirektorin Gallner, Stellvertreterin des Justizminister Stickelberger, in Empfang genommen
Presseerklärung vom 25. November 2014
Hunderte Bürger fordern: Vernehmung aller Zeugen!
Wasserwerfer-Prozess nicht überstürzt einstellen, Herr Stickelberger!
Stuttgart, 25. November 2014: Am heutigen Dienstag um 14:30 Uhr übergaben Stuttgarter Bürger an Justizminister Rainer Stickelberger das Ergebnis einer spontanen Unterschriftensammlung der letzten zwei Tage: 640 Bürger fordern mit ihrer Unterschrift den Justizminister auf, dass der Wasserwerfer-Prozess fortgeführt wird und dass alle Zeugen gehört werden.
„Auch Justizminister Stickelberger muss erkennen, dass es nicht sein kann, dass das Landgericht den Wasserwerfer-Prozess überstürzt einstellen will, obwohl die Beweisaufnahme noch lange nicht abgeschlossen ist“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Die Öffentlichkeit und die Opfer des Schwarzen Donnerstags fordern den Justizminister auf, seiner Rolle als Justizminister gerecht zu werden: Herr Stickelberger muss dafür sorgen, dass die 18. Strafkammer des Landgerichts ihre Aufgabe ordentlich und seriös zu Ende führt. Er muss darauf hinwirken, dass Staatsanwaltschaft und Gericht vorliegende Beweise würdigen und den Opfern gerecht werden.“
Der Zeuge Schopf, der am morgigen Mittwoch aussagen soll, ist einer der wichtigsten Zeugen im Wasserwerfer-Prozess, denn er war am Schwarzen Donnerstag der Führungsassistent von Polizeipräsident a.D. Siegfried Stumpf. Der Zeuge soll laut Aussagen mehrere anderer Zeugen den fatalen Wasserwerfer-Befehl gegeben haben. Soll nun die Aussage dieses wichtigen Zeugen per überstürzter Einstellung verhindert werden?
Veranstaltung: Brandbekämpfung im öffentlichen Schienenverkehr
Brandschutz und Brandbekämpfung im öffentlichen Schienenverkehr
aus Sicht der Feuerwehr
Informationsveranstaltung: Donnerstag, 27.11.2014, 19 Uhr
im Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32 (direkt an U-Haltestelle "Möhringen")
Nachdem das Thema Brandschutz für uns so wichtig geworden ist, bleibt es nicht bei der Veranstaltung die am 25.10. in Feuerbach war. Die Stadtteilgruppen Möhringen, Vaihingen und Degerloch bieten eine Neuauflage mit den gleichen Referenten:
- Johannes Frank, Brandoberamtsrat a.D.
- Roland Morlok, Dipl-Physiker
- Thilo Böhmer, Lokführer und Feuerwehrmann
- Eintritt frei - Im Saal ist Platz für 200 Leute! Kommen Sie und bringen Sie noch ein paar neugierige Menschen mit!
