Medienberichte 11./12.12.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: S21-Arbeiten am Wartberg in S-Nord: Anwohner fühlen sich ignoriert
StZ: Akteneinsicht zu Stuttgart 21: Die Tücken der Transparenz
StZ: Neues Bürgerbegehren „Storno 21, das Bürgerbegehren gegen Bahnbetrug“
StN: S21-Gegner fordern Entscheid über Mehrkosten
dpa: Umfrage ergibt erneut Mehrheit für Stuttgart 21
dpa: Finanzausgleich und Soli: Kretschmann mahnt Kompromissbereitschaft an
StZ: Bahn hat heimlich S21 Tunnel in Feuerbach angestochen
StZ: Kommentar zum Feuerbacher Tunnel: Unterirdische Feier
StZ: Direkte Demokratie in Baden-Württemberg: Gerade S21-Gegnern ist die Volksabstimmung wichtig
StZ: Neue Studie: Bürger wollen über Bahngelände entscheiden
StZ: U-Ausschuss Schlossgarten I: Absprachen mit CDU-Größen?
StZ: S21-Sprecher: Dietrichs Amtszeit geht in die Verlängerung
StZ: Regionalversammlung: Mehr Einsatz für mehr Wohnraum gefordert, soz. Schieflage wegen S21
StZ: Guido Wolf und die CDU: Peter Hauk bleibt nur der Trostpreis
BZ: Bürger wollen weiter mitreden
SB: Freudenstadt: Bahn bleibt bei ihren Einschränkungen
RNA: Mannheimer Studie: Das Volk will seine Meinung sagen s. a. Fass

Überregionale Tagesthemen
dpa: Beamtenbund droht Bahn mit weiteren und größeren Streiks - inkl. Umfrage!
HNA: Nachtzug nach Paris: Protest gegen Streichung
dpa: Bahnverkehr stößt an Grenzen
dpa: Neues Gesetz: Warum die Tarifeinheit für Zwietracht sorgt
dpa: EVG erwartet bei Verhandlung mit der Bahn 'ordentliches Angebot'
AFP: Ehemaliger Verfassungsrichter: „Gesetz zur Tarifeinheit verfassungswidrig“
IF: Ihr kommt hier nicht rein: Bahnhöfe sind nicht (S21 auch nicht mehr) barrierefrei
rbb: Mehr Züge, mehr Strecken, neue Preise
Express: Das ändert sich ab Sonntag bei der Bahn
StN: Kernkraft: Stromrebellen wollen Meiler kippen

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Nikolaus-Postkarten: weitere 3.000 Stück bestellt

Die ersten 10.000 Nikolaus-Postkarten zum Thema S-Bahn-Chaos haben reißenden Absatz gefunden. Das ist großartig!!! Und es ist ein guter Grund für die Bad Cannstatter Gruppe, gleich noch einmal 3.000 Stück bei der Druckerei zu bestellen. Die gibt's bei der nächsten Montagsdemo am 15.12. in Bad Cannstatt und danach bei der Mahnwache.

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TV-Tipp: SWR – „Stuttgart 21 – Zermürbender Baustellenlärm“

S21 ehem. Park 2014 ©weiberg 033
Das Politikmagazin fürs Land mit Clemens Bratzler hat am Donnerstag in seiner Sendung unter anderem das Thema Stuttgart 21 im Visier, diesmal den zermürbenden Baustellenlärm, den es doch laut Stuttgarter-Zeitung gar nicht geben dürfte, die schrieb 2007 noch; Abgesehen vom Rohbau für den neuen Bahnhof wird überwiegend unterirdisch gebaut. Das wird die erste Großstadt-Baustelle, von der die Bürger kaum etwas mitbekommen. Das ist wie bei einem Eisberg: Neun Zehntel sieht man gar nicht. Der neue Verkehrsknoten verschwindet weitgehend unter der Erde. Stuttgart 21 ist also nicht nur ein grünes Projekt, weil es Flächen und bestehende Häuser schont. Es gibt den Bürgern darüber hinaus viel wertvolles Grün zurück und ist zudem ein Lärmschutzprogramm... mehr dazu HIER.

Programmhinweis des SWR für Donnerstag, den 11.12.14 um 20:15 Uhr zur Sache Baden-Württemberg!
Wo gebaut wird, ist es auch laut. Im Fall von Stuttgart 21 gibt es viele Lärmgeplagte und alle haben eins gemeinsam: Sie fühlen sich von Bahn und Behörden allein gelassen. Familie Himmelsbach glaubte, das große Los gezogen zu haben: Sie ergatterte eines der Architektenhäuser, die 1993 zur Internationalen Gartenbauausstellung in Stuttgart gebaut wurden. Doch seit hier für Stuttgart 21 gebaut wird, leiden die Himmelbachs und ihre Nachbarn unter einem Höllenlärm – Tag und Nacht. Von ihrem Balkon aus blickt die vierköpfige Familie auf die zentrale Logistikfläche, auf der der Bauaushub zwischengelagert und nachts auf Güterwagons verladen wird. Direkt dahinter wird ein Zugangsstollen zum Feuerbacher Tunnel gegraben. "Manchmal ist es mitten in der Nacht so laut, dass die ganze Familie aufwacht", erzählt Martin Himmelsbach, genervt vom Quietschen der Stahlräder und Hupen der Lokomotiven. Auch Claudia Jechow von der Bürgerinitiative Nordlichter kann nicht schlafen: "Wenn nachts die Lastwagen mit Bauschutt vorbeidonnern, stehe ich im Bett." Auf einen Beschwerdebrief hin schrieb ihr die Stadtverwaltung, keine Handhabe zu haben, "baunotwendige Lkw-Transporte zu untersagen." Quelle: HIER

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[UPDATE] 251. Montagsdemo am 15.12. in Bad Cannstatt

Die 251. Montagsdemo am 15.12. findet auf dem Marktplatz in Bad Cannstatt statt (weil der Stuttgarter Marktplatz weiterhin durch den Weihnachtsmarkt belegt ist).

Flyer_251ste_MoDemo_Bad_Cannstatt_Vorderseite

Flyer_251ste_MoDemo_Bad_Cannstatt_Rueckseite

[UPDATE]
Wir sind darauf hingewiesen worden, dass die in Cannstatt ansässigen Gelbkopfamazonen ihre Schlafplätze u.a. in der Daimlerstraße haben, die auf unserer ursprünglich geplanten Demo-Route lag. Um die geschützten Vögel bei dem nächtlichen Zug nicht zu stören, laufen wir stattdessen über die Wilhelmstraße, Wilhelmsplatz, Bahnhofstraße zum Bahnhof Bad Cannstatt.

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MontagsRADdemo am 15.12. vom Hbf nach Bad Cannstatt

image003Die MontagsRADdemo fährt am 15. Dezember vom Stuttgarter Hauptbahnhof zum Bad Cannstatter Marktplatz, wo die 251. Montagsdemo stattfinden wird.

  • Start: 17.30 Uhr
  • Startpunkt: Lautenschlagerstraße
  • Ziel: 251. Montagsdemo, Marktplatz Bad Cannstatt

Demonstrationsroute: Lautenschlagerstraße, Schillerstraße, Willy-Brandt-Str., Neckarstraße, Kuhnstraße, Steubenstraße, Karl-Schurz-Straße, König-Karls-Brücke, König-Karls-Str., Wilhelmsplatz, Wilhelmstraße, Brunnenstraße, Lammgasse, Marktplatz.

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Medienberichte 9./10.12.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: S21: Hausbesitzer klagt gegen Planänderung
StZ: 26 S-Bahnen und 7 Regionalzüge fielen am Montagnachmittag aus
Kontext: Stuttgart 21 beschert Tunnelbauern gute Geschäfte
Kontext: Wasserwerfer: An diesem Prozess war alles ungewöhnlich
Stadtgespräch: Kann man Stuttgart 21 noch verhindern?
RTF1: 250.Montagsdemo gegen S21: "Grüne Umfaller"
JW: Schließen Sie die Grube
SB: Freudenstadt: Direktverbindung von Bahn gestrichen
SB: Balingen: Kein Wutbürger, nur ein Visionär
StN. Machtwechsel bei SSB
TAZ: Grün-Rot schiebt Roma ab
SWR: Massenabschiebung: Kretschmann hat Winter-Abschiebestopp abgelehnt

Überregionale Tagesthemen
AFP: Milliardenprogramm bis 2019: Bahn plant 850 Baustellen - gleichzeitig
dpa: Wowereit-Abgang: Ex-Daimler-Manager Arendt zieht in BER-Aufsichtsrat ein
B4B: Bahnstrecke München-Lindau: Die "unendliche Geschichte"?
VJ: Bahntrasse Müllheim: Kosten schießen in die Höhe
Augsburger: Ab 2017 fährt kein Alex mehr im Allgäu
tz: Milliarden für Bayern: Was die Bahn wo baut
WAZ: Der Bahnhof ist eine Schande
WZ: Bahn, Autobahn und Co. - Viele deutsche Projekte dürften nicht ins EU-Investitionsprogramm kommen
N.ch: Zürich wird bereits 2031 vom Netz genommen

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Bericht aus dem Gerichtssaal des Amtsgerichts: 10 bis 60 Tagessätze für symbolische Aktion am 14.2.2013.

GehorsamEs war ein denkwürdiger Mittwoch, dieser 26. November 2014: Am Vormittag konnte man auf dem Amtsgericht einen Prozess und das Urteil gegen drei Angeklagte wegen „Hausfriedensbruch“ mitverfolgen, am Nachmittag auf dem Landgericht die Einstellung des Wasserwerferprozesses mit der Anklage gegen zwei Polizisten wegen „Körperverletzung“. Während die Ersteren wegen Betreten der Brache im Mittleren Schlossgarten verurteilt wurden, durften sich die Polizisten als „nicht vorbestraft“ davonschleichen. Verdrehte Welt? Nein, Stuttgart. Und während Richter G. im Falle der „Begehung der Brache als symbolische Aktion“ bei einem der Angeklagten 60 Tagessätze als „der Schuld angemessen“ rechtfertigte, erwirkte Richterin H. für die Polizisten im Wasserwerferprozess eine Einstellung nach § 153a wegen „geringer Schuld“. weiterlesen

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Nachklapp zur Pressekonferenz von „Bürgerbahn statt Börsenbahn“

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Foto: Wolfgang Rüter

Am 8.12. hat die Expertengruppe "Bürgerbahn statt Börsenbahn", die Teil von "Bahn für Alle" ist, im Turmforum eine Pressekonferenz abgehalten. Thema: "Die Politik steht mit dem Rücken zur Wand und muss S21 jetzt stoppen!"

Redner waren:

  • Prof. Dr. Heiner Monheim: Forderung an Bahnchef Grube
  • Dr. Christoph Engelhardt: Forderung an Ministerpräsident Kretschmann
  • Prof. Dr. Wolfgang Hesse: Forderung an Bundesverkehrsminister Dobrindt
  • Johannes Hauber, President Industrial Railway Committee: Forderung an Bundeskanzlerin Merkel
  • noch einmal Prof. Dr. Heiner Monheim: Forderung an die Landesverkehrsminister
  • Dr. Winfried Wolf: Dossier zum Thema "BahnCard 50, Taktfahrplan und Stuttgart 21"

Die Unterlagen, die bei der Pressekonferenz an Journalisten verteilt wurden, finden Sie nun auch hier:

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Rede von Volker Lösch bei der 250. Montagsdemo

(aktualisierte) Rede von Volker Lösch, Theaterregisseur, auf der 250. Montagsdemo am 8.12.2014

Lösch ©weibergBürgerschaft und Macht

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, seit fast fünf Jahren gibt es eine wache und kritische Bürgerschaft in dieser Stadt, die sehr genau beobachtet, was sich in und um Stuttgart herum politisch tut - oder eben nicht tut.
Es ist eine aktive Bürgerschaft, die hinterfragt, interveniert und aufklärt - die kommuniziert, miteinander ins Gespräch bringt, die vernetzt und opponiert - und die mächtig ist.

Es ist die Macht dieser Protestbewegung, die deutschlandweit politische Debatten befördert hat und immer noch befördert, eine Macht, die Themen in den Fokus der Öffentlichkeit bringt, die sonst kleingeredet und vernachlässigt werden. Und es war die Macht dieser Protestbewegung, die eine Landesregierung gestürzt hat!

Diese Macht hat sich als politisches Instrument quasi selbst geschaffen, und sie ist eine ständige Drohung an die herrschende Politik, dass jederzeit neue Protest-Dynamiken entstehen können. Diese Macht ist eine Instanz geworden, und das, liebe zum 250sten mal Montags Demonstrierende, nennt man einen Großerfolg!

Fehler und das Politische

Fakt ist aber auch: bis hierhin, bis heute haben wir, was "S21" betrifft, verloren. Nicht endgültig verloren, aber das ist der Stand der Dinge.

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Rede von Walter Sittler auf der 250. Montagsdemo

Rede von Walter Sittler, Schauspieler, auf der 250. Montagsdemo am 8.12.2014

Sittler ©weibergAllen Anwesenden, allen Beteiligten, allen, die für eine bessere politische Kultur auf die Straße gehen – einen herzlichen Glückwunsch, dass heute die 250. Montagsdemo stattfindet, trotz der vielfältigen Rückschläge, trotz der vielen juristischen Verfolgungen einer Unzahl von Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Dieser lange Atem ist bewundernswert und verdient alle Achtung und ich freue mich sehr, dass das Gericht die heutige Demonstration hier stattfinden lässt.

Gleichzeitig hat dieser heutige Tag einen bitteren Beigeschmack. Dass eine ganze Reihe, beileibe nicht Alle, aber eine ganze Reihe der von uns gewählten politischen Vertreterinnen und Vertreter bis heute nicht sehen wollen, oder auch nicht sehen wollen können, dass das Projekt unter falschen Voraussetzungen beschlossen wurde, mit unrichtigen Angaben durch die entscheidenden Gremien bugsiert wurde, dass das Projekt dem Volk mit unhaltbaren Versprechen eingetrichtert wurde – ich sage nur 100% größere Leistungsfähigkeit, es kostet nichts, keine Belastungen usw. – dass sie das nicht sehen wollen, trotz aller ins Auge springenden Unzulänglichkeiten – der ungeklärte Filderbahnhof, die weiterhin explodierenden Kosten, die Neigung des Bahnhofs, der unberechenbare Nesenbachdüker usw. usw. – dass das so ist: das ist bitter. Eine wann auch immer getroffene Entscheidung, die sich als falsch herausstellt, kann nicht mit noch so viel Geld in eine richtige umgemodelt werden.

Sie waren dabei und sind es nicht gewesen – diverse überraschend schnell eingestellte Ermittlungs- und Gerichtsverfahren bestätigen sie auch noch darin. Jedes Versprechen einer goldenen Zukunft, wenn man nur jetzt massive Einschränkungen und endlose Kosten auf sich nimmt, alle solche Zukunftsversprechungen haben sich am Ende als Fata Morgana erwiesen. Die Zukunft findet heute statt, momentan verbauen wir diese Zukunft leider. Ein klügerer Mensch als ich hat es so formuliert: Die Politik in diesem Lande kann man definieren als die Durchsetzung wirtschaftlicher Zwecke mit Hilfe der Gesetzgebung.

Apropos Zukunft: Unsere Kanzlerin hat vor einigen Jahren gesagt: die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands hängt an diesem Bahnhof. Haben wir dann so lange keine Zukunft bis der Bahnhof in fernen Zeiten fertig wird? Und was macht die Zukunft bis zur ungewissen Fertigstellung – geht sie so lange spazieren, macht sie Urlaub, geht sie woanders hin? Das war damals schon inhaltslose Wahlkampfmunition und wird durch ständige Wiederholung in verschiedensten Variationen nicht gehaltvoller.

Hier noch zwei Aussagen des ehemaligen Projektleiters, Herr Diplomingenieur Peter Marquart vom 22.12.2007:
1. Wegen des Neubaus gibt es keine Verspätungen oder Zugausfälle – wir belasten den norma-len Verkehr also so gut wie gar nicht.
2. Es dürfte wohl die erste Großbaustelle mitten in einer Großstadt sein, von der die Bürger kaum etwas mitbekommen.

Der neue Untergrundbahnhof mag noch so schön werden, der Nesenbachdüker weiterlesen

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Rede von Egon Hopfenzitz auf der 250. Montagsdemo

Rede von Egon Hopfenzitz, Bahnhofsvorsteher Stuttgart a.D., auf der 250. Montagsdemo am 8.12.2014

Stuttgart 21 nach 259 Wochen noch immer unerledigt!

Hopfenzitz ©weibergMeine lieben, nie aufgebenden Mitstreiter gegen S21 aus nah und fern,
unerledigt sagt man in Schwaben zu einer Sache, die nicht fertig wird. Großer Mist sagt man in Schwaben zu einer Sache, die nichts taugt. Daher ist Stuttgart 21 derzeit immer noch ein unerledigter großer Mist.

Was ist noch unerledigt und was kommt noch auf Stuttgart zu?
Beginnen wir drüben bei der alten Neckarstraße, die oben verläuft und darunter die neue Straßenbahnhaltestelle. Im zweiten Untergeschoß folgt der neue Bahntunnel vom Flughafen her und nochmals darunter der Nesenbachdüker, jedoch nicht als Tunnelbaustelle, sondern im störenden Tagebau. Allesamt ein gigantisches Bauwerk in vier Ebenen mit monatelangen Umleitungen des Straßen- und Straßenbahnverkehrs.

Die Bahn hat auf Antrag vom Eisenbahnbundesamte – um Kosten zu sparen – die Genehmigung erhalten, dieses gigantische Loch an der engsten Talstelle in offener Bauweise zu errichten und wie sie sagt „im öffentlichen Interesse“.

Die Öffentlichkeit sind aber Wir und nicht die Bahn!
Was erwartet uns dort:
• Umleitungen auf Straße und Stadtbahn,
• Umsetzen von Bäumen, die dann wohl abgesägt werden,
• bedrohliche Annäherung an die talabwärts unterirdisch fließenden Mineralwässer,
• Hochwassergefahr aus dem unberechenbaren Nesenbach mit unüberschaubaren Folgen.

Gehen wir weiter in Richtung Bahnhof, so stoßen wir im bereits baumlosen und zerstörten, früher so schönen Mittleren Schlossgarten auf den inzwischen sogenannten Feldherrnhügel, in dessen Nähe am „Schwarzen Donnerstag“ zahlreiche S21-Gegner durch Wasserwerfer schwer verletzt wurden.

Dort ist nämlich ein Wunder geschehen! Als dort ein Polizeipräsident und ein Oberstaatsanwalt – allesamt Befürworter von S21 – die Lage beobachteten, wurde plötzlich aus den gefährlichen Wasserstößen – auf wunderbare Weise – ein friedlicher Nieselregen.

Bald stoßen wir auf den markanten Bahnhofsturm: 1916 fertiggestellt und 58 m hoch. Sechs Buchautoren schreiben von Eichenpfählen, weiterlesen

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Medienberichte 8./9.12.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Mehrere Tausend bei 250. Montagsdemo
dpa: 250. Montagsdemo gegen Stuttgart-21-Tiefbahnhof
dpa: Unter dem Motto „Köpfchen zeigen, oben bleiben“ kamen mehrere Tausend S21 Gegner zur 250. Montagsdemo
dpa: Mehrere Tausend bei 250. Montagsdemo gegen Stuttgart 21
dpa: Hermann zu Filderbahnhof Plus: Schnelle Antworten gibt es nicht
dpa: S21 Filderbahnhof - Hermann setzt auf Gespräche
dpa: Hermann: S-21-Gegner haben sich um Demokratie verdient gemacht
dpa: S21: Landesminister setzt bei Konflikt um Flughafen-Halt auf Gespräche
dpa: Riexinger: Grün-Rot hat Erwartungen in hohem Maße enttäuscht
dpa: S21-Gegner versammeln sich zur 250. Montagsdemo
n-tv: Wieder mehr zum Jubiläum: Tausende bei 250. Montagsdemo gegen S21
RTL: Tausende demonstrieren gegen Stuttgart 21
StZ: S21 - Grünen-Schelte bei der 250. Montagsdemo
StZ: 250. Montagsdemo gegen Stuttgart 21:„Projekt kann noch gestoppt werden“
StZ: 250. Montagsdemo gegen S21: Der lange Atem der Gegner
StZ: Riesen-Sanierungsprogramm: Bahn geht Investitionsstau an
StN: Protestbewegung will zurück ins Bewusstsein
Haller Tagblatt: S21: Zur 250. Montasgsdemo mehr als 5000 Demonstranten erwartet
JW: Stuttgart 21 - Oben bleiben!
SL: Sachstand zu Stuttgart 21 vor der 250. Montagsdemo
SL: Ein sinkendes Schiff – Eine starke Bewegung
SWP: Die Proteste gegen Stuttgart 21 gehen weiter
SWP: K-21-Gruppe lädt ein zur Montagsdemo
SWP: Linke ziehen mit Zuversicht in die Landtagswahl
BZ: Zum 250. Mal wird gegen S21 gestreikt
SWR: 250 Demos und kein bisschen leise
SK: 250. Montagsdemo gegen Stuttgart-21-Tiefbahnhof
SIR: S21-Baulogistikstraße: Bahn errichtet Brücke am Rosensteinpark in Stuttgart-Nord

Überregionale Tagesthemen
dpa: Schienennetz der Deutschen Bahn gleicht in den kommenden Jahren einer Großbaustelle
dpa: Bahn-Baustellen bringen 2015 längere Fahrtzeiten
dpa: Baustellen an 80 Bahnstrecken im nächsten Jahr
AFP: Bahn investiert wie noch nie
AFP: Bahn modernisiert Gleise: Zugfahren kann länger dauern
ND: Bahn spielt Bau-Bau
WAZ: U-Bahn-Tunnel - 40 Millionen Euro für die Sicherheit
OVB: CSU will Streikrecht UMBAUEN; Streik vier Tage vorher anmelden

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