KONTEXT: Wie weiter beim S21-Protest?

250. Dez 14 ©weiberg
Aktuell in der neuen KONTEXTWOCHENZEITUNG am 14.1.2015 erschienen:

S21: vom Sprint zur Langstrecke

Auszüge:

Wie weiter beim S-21-Protest? Matthias von Herrmann, Sprecher der Parkschützer, antwortet auf Peter Conradi, der den Gegnern vorgeworfen hat (Kontext 197), sich selbst zu isolieren und in Verschwörungstheorien zu flüchten. Von Herrmann weist die "eindimensionale" Sicht des Sozialdemokraten zurück.

Die hohe technische Kompetenz und die viele Fakten verleiten gerne dazu, das Politische, das Conradi zu recht anmahnt, aus den Augen zu verlieren. Eines ist klar: Die Fakten stärken der Bewegung ganz erheblich den Rücken...

Der Widerstand hat sich vom Sprint zum Langstreckenlauf entwickelt...

Immer wieder bewundernswert und im Sinne wahrer Bürgerbeteiligung ermutigend ist dabei, wie viele Bürger Woche für Woche den Langstreckenlauf weiter mitmachen. Bemerkenswert ist aber auch, wie sehr die Bewegung nach wie vor gedrängt wird, doch endlich aufzugeben: Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann zitiert die Volksabstimmung und den gegessenen Käse als Grund, doch endlich Ruhe zu geben. Im Gemeinderat und im Landtag gibt es parlamentarische Anfragen zu den Montagsdemos. Dem Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Martin Schairer von der CDU ist die wöchentliche Montagsdemo solch ein Dorn im Auge, dass er alle juristischen Instanzen dagegen bemüht. Ein solches Interesse, den Protest ruhigzustellen, weist darauf hin, dass diese Bürgerbewegung mehr Macht hat, als ihr selbst bewusst ist...

In der Politik geht es um Macht, nicht um sinnvolle Lösungen oder gar um die Wahrheit...

Umgekehrt heißt dies, dass die Bewegung gegen S 21 verstehen muss, dass sie genauso Teil des politischen Tauziehens ist wie die Bauindustrie oder die Deutsche Bahn. Wer das Tau auf seine Seite gezogen haben will (im Falle von S 21 natürlich nach oben), der muss daran ziehen, der muss sich ins Spiel um politischen Einfluss aktiv einbringen...den ganzen Artikel in der KONTEXTWOCHENZEITUNG HIER

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Medienberichte 12./14.01.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: S21 - Neue Verträge für betroffene Hausbesitzer
StZ: Bahnhof Feuerbach: Gleisbau unter erschwerten Bedingungen
StZ: Stuttgart: Neue S21 Baustellen sorgen für noch mehr Stau
StZ: Kritik und Lob für Bürgerhaushalt: Die Stadt sucht Ideen
StZ: Gerber-Einkaufszentrum: Weitere Mieter im Gerber geben auf
StZ: Ehrung durch Kretschmann: Teufel wird Ehren-Professor
SWR: Bahn und Hausbesitzer einigen sich auf S21-Mustervertrag
zak: Der Geschäfte wegen - S21 Erdaushub nach Haigerloch?
Kontext: S21 - vom Sprint zur Langstrecke
Kontext: Bundesregierung plant in 2015 einen dritten Anlauf zur Bahnprivatisierung
Radio-Utopie: S21 - “Wir sind fest davon überzeugt, in der Sache auf der richtigen Seite zu stehen!”
StN: SSB-Station wird für S21 verlegt: Haltestellen-Bau
StN: Neue Halle: Landesmesse schreibt Bau aus
dpa: Kretschmann nimmt Parteispenden von Wirtschaftsverband gerne an
dpa: Kretschmann lobt Wahl des Unworts des Jahres "Lügenpresse"
SIR: Grün-Rot setzt auf Islamunterricht

Überregionale Tagesthemen
WAZ: Lokführer: Schwierige Verhandlungen
WAZ: Frau stirbt in verrauchter U-Bahn
RP: Seit wann lässt sich Bahn von der kritischen Haltung einiger Lokalpolitiker irritieren und stoppen?
StZ: Fernbusse und Bahn: Die Fernbusse sind lange unterschätzt worden
NF: Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Lindau – Bahn informiert Bürger

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Hochriskante Projekte wie S21 als Altersvorsorge?

Die folgende Pressemitteilung des Bunds der Versicherten ist schon ein paar Tage alt, sie wurde uns erst jetzt bekannt. Trotzdem wollen wir sie hier würdigen.

Der entscheidende Auszug daraus:

Nach den Vorstellungen von Dr. Alexander Erdland, Präsident des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), sollen deutsche Lebensversicherer künftig verstärkt in Infrastrukturprojekte investieren. Hochriskante Projekte wie der Flughafen Berlin-Brandenburg oder Stuttgart 21 würden damit zur Altersvorsorge avancieren. Die nach Aufsichtsrecht anzusetzenden Risiken sollen dafür kleingerechnet werden. Der Bund der Versicherten e. V. (BdV) warnt vor solch einem riskanten Einsatz von Kundengeldern.

Die ganze Pressemitteilung des BdV: Riskante Infrastrukturprojekte sollen durch Steuergelder zur Altersvorsorge mutieren

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Rede von Frank Distel bei der 255. Montagsdemo


Rede von Dipl.-Ing. Frank Distel, Schutzgemeinschaft Filder e.V. und Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, auf der 255. Montagsdemo am 12.1.2015

Der Ausstieg aus Stuttgart 21 ist möglich und nötig

These Nr. 1: Die Bahn beendet „Stuttgart 21“ NICHT aus eigenem Entschluss, weil sie sich an dieser katastrophalen Fehlplanung per Saldo bis jetzt eine goldene Nase verdient. Wenn ich den Begriff „Saldo“ verwende, dann meine ich alle pekuniären Fakten, also auch die der Öffentlichkeit fast vollständig vorenthaltenen versteckten Vorteilsgewährungen durch Land, Stadt und Flughafen, sowie die direkten Erlöse und Einsparungen der Bahn. Darauf komme ich gleich zurück.

These Nr. 2: Die Bahn wird an „Stuttgart 21“ scheitern – es ist nur eine Frage der Zeit!

Vielleicht zerstören sie das Mineralwasser, was für Stuttgart die Katastrophe schlechthin wäre, vielleicht quellen die Anhydritschichten in den geologisch so riskanten Tunnelstrecken; vielleicht müssen sie die oberirdischen Gleise erhalten, weil private Bahnbetreiber sich mit dieser Forderung durchsetzen - und last, but not least – sehr wahrscheinlich sprengen sie in naher Zukunft erneut ihre letzte Kostenschätzung von 6,8 Mrd. Euro, die ja bei Licht besehen heute schon wegen der Kostensteigerungen beim Filderabschnitt bei über 7 Milliarden steht.

Wir wissen nicht, was dieses Murksprojekt am Ende kosten wird, aber wir ahnen es und wir haben bisher immer Recht behalten: 9 Milliarden Euro? Gar 10 oder noch mehr? Bei diesem Milliardengrab erscheint alles möglich.
Und so stellt sich fortwährend die Frage: Kann man noch innehalten mit diesem bahnbetrieblichen und auch städtebaulichen Unfug und umschwenken auf die Sanierung und Modernisierung des guten alten Kopfbahnhofs? Von mir dazu ein klares „yes, we can“!

Was müsste geschehen?

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Bürgerhaushalt in Stuttgart

Im Jahr 2015 steht uns wieder ein Bürgerhaushalt bevor.
Nachdem die Stadtteilgruppen sich letztes Mal stark engagiert haben und viele Forderungen einbrachten und unterstützten, sehen wir VertreterInnen der Stadtteilinitiativen dieses Verfahren mittlerweile mehr als kritisch. Wir reihen es ein in die Veranstaltungen zur strategischen Einbindung (wie die sogenannte Schlichtung, den Filderdialog oder Bürgerbeteiligungen ganz allgemein). Mittlerweile wissen wir, dass auch diese Methode mit freundlicher Unterstützung der Bertelsmannstiftung in unserem Gemeinwesen Einzug gehalten hat. Die eigentliche Idee dahinter, die aus Porto Alegre in Brasilien stammt, wurde so verwässert, dass wir hier noch nicht mal über Brotkrümelchen abstimmen.
Zudem geraten wir auch noch in Konkurrenz zueinander. Statt sinnvolle Spielgeräte für alle Schulhöfe zu fordern, versucht jede Schule Punkte für ihren Pausenhof zu sammeln.
Wir lassen uns nicht mehr einbinden in ein pseudo-demokratisches Verfahren, das nichts mit echter demokratischer Partizipation zu tun hat. Beim Bürgerhaushalt haben wir kein Entscheidungsrecht, sondern nur Vorschlagsrecht. Ein gutes Abstimmungsergebnis führt nach Prüfung durch die Verwaltung nur dazu, dass der Gemeinderat über einen Vorschlag überhaupt spricht. Damit ist noch nichts entschieden.
Der Sachverstand von BürgerInnen wird genutzt, aber sie werden nicht wirklich an den Entscheidungen beteiligt.
Wir haben nicht die Absicht, in die Mit-Mach-Falle zu tappen.
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Rede von Dr. Christoph Engelhardt auf der 253. Montagsdemo

Rede von Dr. Christoph Engelhardt, WikiReal.org, auf der 253. Montagsdemo in Stuttgart am 29.12.2014

Was nutzt S21?

Guten Abend liebe Mitstreiter, die ihr zwischen den Feiertagen selbst bei diesen Temperaturen hierhergekommen seid, um zu zeigen, dass es Menschen gibt, die sich nicht einlullen lassen, die ihren Kopf benutzen, die nach dem Sinn fragen, nach dem Nutzen, den die Milliardeninvestition Stuttgart 21 bieten soll.

„Was nutzt S21?“ Das ist die Frage. Und der wichtigste Nutzen dieses größten der deutschen Großprojekte sind die vielfach beworbenen „verkehrlichen Verbesserungen“ durch das Projekt. Im Hauptbahnhof von Ulm wird im Infopavillon im Dezember immer noch damit geworben, dass Stuttgart 21 die Kapazität des Hauptbahnhofs verdoppeln soll. Heute fahren 39 Züge in der Spitzenstunde, 78 Züge pro Stunde wären also für S21 zu fordern! Das ist schon mehr als frech! Ginge es um einen Börsengang und nicht um ein Großprojekt, dann wäre das Prospektbetrug und strafbar! weiterlesen

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Medienberichte 10./11.01.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: S21: SPD lobt Hermanns Gesprächsbereitschaft
StZ: Filderhalle in Leinfelden: Die Diskussion beginnt von vorn
StZ: Interview mit Kretschmann: „Wir brauchen Zuwanderungsregeln“
StZ: Stuttgart: Im Gerber schließt der erste Laden
StZ: Neue Pläne für eine repräsentative Moschee im Zentrum von Stuttgart
SK: Scientology gefällt es in Stuttgart
WB: Scientology baut Standort in Stuttgart aus
SWP: S21 - Mineralquellen schützen
SWP: Abstellgleis: Ulmer Spatz ist aus dem Verkehr genommen worden
StN: S21 - Minister will bessere Flughafen-Anbindung
RTF1: FDP: Hermanns Worten zum Filderbahnhof müssen Taten folgen
RTF1: Grüne: Hochschulvertrag stärkt Bindung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft
RTF1: Hochschulfinanzierungsvertrag - FDP: "Kraftakt geglückt, Durchführung missglückt
Spiegel: Linker Parteiflügel beklagt Kuschelkurs der Grünen
dpa: Kretschmann will Turbo-Wahlkampf
Konii: Eigennutzer beflügeln den Stuttgarter Büroflächenumsatz

Überregionale Tagesthemen
Reuters: Mit der Fernbus-Fusion wird es für die Bahn richtig ernst
SZ: Busbahnhöfe fehlen - Nächster Halt Straßenrand
dpa: Bahn buttert Millionen in Tunnelsanierungen
dpa: Stürme ziehen über Europa – Chaos im Bahnverkehr
Wiesbaden: Vlexx-Geschäftsführer sauer auf Deutsche Bahn, weil Änderungen nicht angezeigt werden
Welt: Smartphone-Ticket: So behandelt die Bahn ihre Kunden
Welt: Fernbus-Allianz will Bahn mit 1000 Bussen angreifen
nnp: Kritik an Bahn - Zweifel an der Kundenfreundlichkeit
n24: Verbot von E-Scootern in Bus und Bahn: Menschen mit Behinderung müssen draußen bleiben
Hamburger: 746 Millionen Euro für neue Busse und Bahnen in Hamburg
tz: München - Schlamperei bei Schweißnähten: Alle Vario-Bahnen aus dem Verkehr gezogen
Augsburger: Bahn informiert Bürger über Ausbau der Bahnstrecke München-Lindau
shz: Entschlossener Bürgermeister gibt der Bahn letzte Chance
GAZ: Sanierung des maroden Dachs im Hauptbahnhof Bonn
RF: São Paulo: Proteste gegen teure Bahn-Tickets

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SPIEGEL: Die Zulassung für S21 gelang mit riskantem Trick

S21 Mafia ©weibergVORABMELDUNG aus dem am 12.1.2015 erscheinenden Artikel im SPIEGEL:

Kunststück am Hang

Auszüge:

Das Gefälle des Bahnhofs Stuttgart 21 überschreitet den amtlichen Richtwert um das Fünffache. Die Zulassung gelang mit einem riskanten Trick.

Dass ein Eisenbahnzug sich an einem abschüssigen Bahnhof ungewollt in Bewegung setzt, etwa weil der Lokführer aus Versehen die Bremse gelöst hat, passiert selten. Streng genommen dürfte es gar nicht passieren.

Gemäß der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung sollten Bahnhöfe nicht in kritischen Hanglagen errichtet werden. Höchstens 2,5 Promille Längsneigung empfiehlt die zentrale Vorschrift des deutschen Schienenwesens ...

Der Stuttgarter Tiefbahnhof dagegen wird auf ganzer Länge in einem Gefälle von 15,1 Promille liegen. In der Bahnwelt ist das ein Steilhang ...

Warnungen gab es früh. Eberhard Happe, Leiter Zugförderung der Bahn in Hamburg, bewertete die angestrebte Gleisneigung bereits in einem Fachaufsatz 1992 als "kriminell" ...

Das Kunststück, mit dem die Bahn ihren schrägen Gleiskörper durch die Zulassung brachte, bestand darin, ihn vom Bahnhof zur Haltestelle umzudefinieren ... Den ganzen Artikel im neuen SPIEGEL, oder online HIER.

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Aktion: Kein S21-Bau-Aushub nach Baden – nirgendwo hin!

LKWLogo-jpg80.000 zusätzliche 40-Tonner über die B10/B35–Alexanderplatz – Diedelsheimer Dreieck – für ein Projekt, das nichts taugt! 80.000 mal zusätzlich Feinstaub, Dreck und Gestank. 80.000 mal Mehrbelastung für Straße und Umwelt. Ein beladener 40 Tonner belastet die Straße nach Angaben des Verkehrsclub Deutschland (VCD) so stark wie 60.000 PKW. Hier entstehen enorme verdeckte Kosten zu Lasten des Steuerzahlers für das eh schon total überteuerte Prestigeprojekt Stuttgart 21, die in keiner Rechnung genannt werden.

Am 17. Januar findet von 9. - 14 Uhr die 1. Kein Stuttgart21 Aushub nach Baden Aktion in der Fußgängerzone in Bretten statt.

Stuttgart 21 muss zum Wohle der Gemeinschaft gestoppt werden!

Liebe Mitbürger,
entgegen der öffentlichen Wahrnehmung ist Stuttgart 21 weder das bestgeplante Projekt aller Zeiten noch ist es Fortschritt – geschweige denn nicht zu stoppen. Stuttgart 21 ist eine gigantische Steuergeld-Vernichtung zu Gunsten der Baulobby, der Banken und zum Schaden des öffentlichen Verkehrs, also des Bürgers. Stuttgart21 befindet sich im 5. Jahr der offiziellen Bautätigkeit und bis dato ist noch nichts Wesentliches gebaut. Der Baufortschritt liegt bei mageren knapp 3% des gesamten Bauvorhabens, dafür liegen die Kosten heute schon bei über 300% der ursprünglich manifestierten Gesamtkosten. Siebentausendfünfhundert Millionen Euro – und das, obwohl eigentlich noch nichts gebaut ist. Der im Koalitionsvertrag festgelegte Kostendeckel wurde längst gesprengt und ein Ende der Kostensteigerung ist nicht in Sicht. Bahninterne Zahlen sprechen von mindestens Elftausend Millionen Euro Gesamtsumme und das für einen tiefer gelegten Bahnhof, der nichts taugt, dessen Kapazität NIE die erforderliche Leistung erbringen kann.

Stuttgart 21 besteht aus lediglich 8 Gleisen im Tiefbahnhof, je zwei Zu- und Ablaufgleisen und einer gigantischen Tunnelanlage; davon 62 km (bislang gebaut: 3,3km) in höchst kritischen geologischen Verhältnissen unterhalb hauptsächlich bebautem Stadtgebiet.

Das frei werdende Gleisvorfeld, welches der Immobilienlobby zur Verfügung gestellt werden soll, darf nach Rechtslage nicht entwidmet, d.h. weiterlesen

Ein Kommentar

Medienberichte 09./10.01.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: S21 - Bahn verzichtet auf A-8-Abfahrt
StZ: S21 auf den Fildern: Bezirksübergreifende Gruppe scheitert
StZ: Minister lobt Bemühungen für besseren Lärmschutz
StZ: CDU in Bad Cannstatt: Wie steht es um S21 im Stadtbezirk?
StZ: S21 - Die S-Bahn fährt nur eingeschränkt
StZ: Hermann kündigt Gespräche über bessere Lösung für S21-Filderbahnhof an
StZ: EU-Leaderprogramm in Baden-Württemberg: 84 Millionen Euro für Projekte
Teckbote: Bieber an S21-NBS: Die fleißigen Nager sind zurück
SWR: Hermann: Bessere Lösung für Flughafenbahnhof
SWR: Personalpoker beendet - Wolf verzichtet, Strobl bleibt CDU-Landeschef
MZ: Geld für Wild-Korridor womöglich für die Katz
SWP: Kommunen profitieren von EU-Förderung
PAgrar: 18 ländliche Regionen in Baden-Württemberg erhalten LEADER-Millionen
SB: Nordschwarzwald - Region erhält vier Millionen Euro Fördermittel
StN: LKA-Präsident (S21-Spitzel) geht in Ruhestand
dpa: Schmiedel lehnt Lagerung von Atommüll im Ausland ab
dpa: Flughafen Stuttgart verbucht höheres Passagierplus als erwartet
PC: S21 - Tolles Jahr am Stuttgarter Immobilienmarkt

Überregionale Tagesthemen
Welt: Terrorgefahr: Bahn reagiert
Welt: Bahn - Wie kam es zum Vlexx-Fisako?
Welt: Citytunnel - 100-Millionen-Projekt startet im Frühjahr
OVB: Zehn Millionen für Bahnausbau
HS: ICE-Neubaustrecke: Das dafür nötige Rettungskonzept fehlt noch
BZ: Neue Hochwasserschutz-Richtlinien verzögern Planung der Bahn
BZ: DB-Projektbau gibt es künftig nicht mehr
WK: Verbot für E-Scooter in Bus und Bahn
WZ: Rheydter Bahnhof ist nur einen Euro wert
Tiroler: Protest gegen Tunnel unter Tiepolo-Villa in Vicenza
PNN: Am BER rechnen sie schon mit Gewinn
BZ: Bundesverkehrsministerium Rainer Bomba könnte neuer BER-Chef werden

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Die 255. Montagsdemo am 12.01.15

Die 255. Montagsdemo findet am 12. Januar 2015 ab 18.00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  zum Hauptbahnhof, dort endet die Demo in Höhe der Mahnwache mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Frank Distel, Schutzgemeinschaft Filder e.V.; Ausstiegsszenario aus Stuttgart 21

Motto: Schluss mit lustig - S21 stoppen!
Musik:  David Stützel; Musiker, Stimmakrobat, Klangkünstler
Moderation: Conny Geeve; Vaihinger für den Kopfbahnhof

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Medienberichte 05./08.01.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: S21: Fildertunnel - Vier Kilometer in acht Monaten
StN: S21 - Zug-Entgleisungen geben weiter Rätsel auf
StN: Nationalpark: Garstiger Park, reizender Park
StZ: Rückblick in S-Mitte: Sechs Monate im Schnelldurchlauf
StZ: Das Opernhaus braucht den großen Wurf
Radio-Utopie: “Wir als Bewegung müssen weiter aktiv sein”
PC: S21: Bundestag soll Wirtschaftlichkeit überprüfen
SWP: S21 - ICE-Baustelle bei Aichelberg fährt wieder hoch
SWP: "Erstes Aktivhaus der Welt" in der Stuttgarter Weißenhofsiedlung
SWR: Der Tunnelbohrer
Schwäbische: Dreikönigstreffen: Kaum Interesse am Auftakt für Landtagswahlkampf 2016

Überregionale Tagesthemen
Welt: Projekt Hyerloop - USA bauen erste Strecke für Superschnellzüge
hr: Brennende Lok löst Großeinsatz aus
HNA: Kommentar zu fehlenden Defibrillatoren bei Bahn
SR: Sylt-Autozug: Chaos ohne Chance auf Lösung
LK: Bahn-Chaos ... Chaos-Bahn
rga: Hang rutscht ab - Müngstener droht längerer Stillstand der Bahn
Tagesspiegel: Zusammenschluss - MeinFernbus und Flixbus fahren gemeinsam
ND: Lähmender Verkehrslärm
NEO: Rüstungs- und Elektroindustrie spendet 100.000 Euro an die Grünen

Kommentare deaktiviert für Medienberichte 05./08.01.15