Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner: Ex-Polizeipräsident Stumpf droht Strafbefehl
StZ: S21: Förderband läuft zur Probe
StZ: S21-Baustelle in S-Nord: Entschädigungen für Baulärm sind möglich
StZ: S21: Bahn bietet Übernachtung im Hotel an
StZ: Sieben Dinge, die S-Bahn-Fahrer in Stuttgart nur zu gut kennen
StZ: Termin in Bad Cannstatt: Infos zum Bürgerhaushalt
StZ: Köngen: In Sachen Lärm sind die Bürger gefragt
StZ: Europäische Kulturhauptstadt: Kuhns Zwist mit der Region
StN: Wasserwerfer-Einsatz: Ex-Polizeipräsident will sich gegen Strafbefehl wehren
StN: Kommentar zu Strafbefehl: Kehrtwende - Stuttgart 21
StN: S21: Ex-Polizeichef Stumpf bekommt Strafbefehl
StN: S21: Bahn testet ihr Förderband im Schlossgarten
SWR: S21: Strafbefehl gegen Ex-Polizeipräsident Stumpf
Kontext: Die Bahncard stört die Bahn
Kontext: "Illusionärer Irrweg"
Kontext: Das Murmeltier lässt grüßen
SB: Bürgerinitiative ist gegen Stuttgart 21
SK: Neues Fahrplankonzept für Gäubahn
SWP: Mehr als 20 Baustellen in der Stuttgart plagen die Pendler
Augsburger: Wegen „Stuttgart 21“ wird es eng auf der Baustelle in Ulm
StZ: Neujahrsempfang CDU Stuttgart: CDU mit geheimen Visionen

Überregionale Tagesthemen
n-tv: Gewinn-Ziel verpasst: Bahn will Fernbus-Boom kontern
WIWO: ICE gegen Fernbus - Bahn kündigt Serviceoffensive an
LK: Bahngewerkschaft fordert Überprüfung der Personalplanung
MN: Bahn plant Ausbau der Strecke Frankfurt - Fulda
tz: Das ist die wohl sinnloseste Rettungstür aller Zeiten bei der Bahn
dpa: Bahn will neues Konzept für Fernverkehr vorstellen
dpa: Deutsche Bahn: Dobrindt will Gratis-WLAN auch in S-Bahnen
NB: Für Hochwasserschutz zahlen alle Bürger „Man muss dem Bürger gegenüber ehrlich sein“
dpa: Korruption: Bundesbedienstete im Jahr 2013 unter Korruptionsverdacht
Handelsblatt: Großprojekte - Unternehmen sollen Bürger besser einbinden
Deal: ZIA schlägt eine Taskforce zum Bau von Großprojekten vor
PC: Gemischte Stimmung für Wohnprojekt am Mauerpark Berlin
N24: Weltwirtschaftsforum in Davos - Auf der Suche nach dem Stein der Weisen

Nehmt sie ihnen, eh sie verbrannt, nehmt ihnen die Welt aus der Hand

Aktionsbündnis verlangt von Regierungspräsidium Absage an S21-Pläne

Verantwortliche für gefährliche Gleisneigung machen sich strafbar

In einem Brief an das Regierungspräsidium Stuttgart hat der Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Dr. Eisenhart von Loeper, heute geltend gemacht, eine Inbetriebnahme des geplanten Tiefbahnhofs sei strafrechtlich zu werten als „gefährlicher Eingriff in den Schienenverkehr“. Denn die Pläne sähen im Tiefbahnhof eine sechsfach überhöhte Gleisneigung und einen Höhenunterschied von mehr als sechs Metern vor. Nach dem Strafgesetzbuch seien die Verantwortlichen deshalb bei vorhersehbaren späteren Unfällen mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bedroht.

Der SPIEGEL hatte auf Seite 122 seiner Ausgabe vom 10. Januar 2015 offenbart, dass die vom Aktionsbündnis seit langem beanstandete Zulassung der überhöhten Gleisneigung auf einem „riskanten Trick“ beruhe. Der Beitrag zitierte Eberhard Happe, den Leiter Zugförderung der Bahn in Hamburg, der diese Planung in einem Fachaufsatz als „kriminell“ bewertet hatte. Als „nicht genehmigungsfähig“ bezeichnete sie im Herbst 2014 auch der ehemalige Bahndirektor Sven Andersen als Gutachter bei der Erörterungsverhandlung vor dem Regierungspräsidium Stuttgart.

In seinem Brief betont Jurist von Loeper, solche gefährlichen „Eingriffe“ könnten auch auf dem Versagen von Behörden beruhen, deren Entscheidungsträger sich dann dafür verantworten müssten. Bei weitaus geringerem Gleisgefälle seien beispielsweise im Kölner Hauptbahnhof in vier Jahren schon dreizehn Züge weggerollt und hätten so die Fahrgäste gefährdet.

„Bei einem derart miserabel geplanten Projekt sind Genehmigung und Inbetriebnahme nicht voneinander zu trennen“, so von Loeper weiter. In beiden Fällen hätten daher auch die Staatsorgane die Schranke des Strafrechts selbstverständlich als „absolute Sperre“ zu beachten.

Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs und im Einklang mit höchsten deutschen Gerichten habe der Schutz von Leben und Gesundheit der Menschen höchsten Verfassungsrang. Was nirgends sonst in Deutschland genehmigt werde, so der Bündnissprecher, müsse sich deshalb „kraft Strafgesetz und Grundgesetz auch in Stuttgart verbieten“.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Bahnpendler müssen Fehler des Verkehrsministers ausbaden
StN: S21-Variante aussortiert – weiteres Cheftreffen
StN: Felssturz auf der Alb
StN: Weißenhofsiedlung in Stuttgart: Le Corbusier-Häuser sollen Weltkulturerbe werden
StN: Denkmalgeschütztes Gebäude: Tauziehen ums Schützenhaus
StZ: Millionenpoker mit der Bahn Rechnungshof stärkt Minister Hermann den Rücken
StZ: Feinstaub in Stuttgart: Stadt setzt auf Elektrotaxis
StZ: SPD-Möhringen: Die Bebauung am Bahnhof beeinflussen
SWR: Zäher Kampf gegen Feinstaub in Stuttgart
SWR: Höchste Feinstaubwerte am Stuttgarter Neckartor
SWR: Feinstaub: "Man hat Zeit verstreichen lassen"
SIR: Stuttgart: Gemeinsames Konzept gegen Feinstaub
Newstix: Gemeinsame Erklärung der S-21-Projektpartner
StZ: Stuttgart hat mehr Einwohner
Radio-Utopie: Wir Talheimer hoffen und beten gegen S21
IB: Die Flughafenanbindung von S21 hat Außenseiterstatus in Deutschland
RNZ: Grüne und SPD sind bei zentralen Themen im Zwist
dpa: Schutz vor Terror im Südwesten: Debatte über Sicherheitsmaßnahmen
Regio: Kretschmann verleiht Ehrentitel eines Professors an Erwin Teufel
Stadt: Land und Stadt Stuttgart verständigen sich auf Stufenkonzept für eine bessere Luftreinhaltung
Stadt: OB Kuhn besucht indische Partnerstadt Mumbai

Überregionale Tagesthemen
Handelsblatt: Großprojekte: Unternehmen sollen Bürger besser einbinden
dpa: Bahn und Lokführer bremsen Erwartungen
Curved: Zug verspätet? App will für Euch Erstattung einholen
Presse: Streit um Semmeringtunnel geht in die nächste Runde
Lokalo: Hochmoselbrücke ist neben BER, S21 und Elbphilharmonie eines der umstrittensten Bauprojekte
RZ: Bürgerversammlung und 1500 Protestunterschriften gegen Freizeitpark
DWN: SPD und CDU lehnen Transparenz über Lobbyisten im Bundestag ab
DWN: Praktikanten im Bundestag müssen unter Mindestlohn arbeiten
AG: Der Rechtsstaat gibt auf
ZDF: Baum: Demo-Verbot gefährdet unsere Demokratie
SWR:Zum Demo-Verbot: Sicherheit vor Meinungsfreiheit stellen
SZ/AFP/dpa: Demonstrationsverbot - nur im Ausnahmefall
NP: Rothschild-Familie übernahm Charlie Hebdo im Dezember

Foto: Jens Volle

Heute, Samstag um die Mittagszeit, ist unser kämpferischer Mitstreiter gegen Stuttgart 21, Gerald R., im Alter von 89 Jahren gestorben. Bis zuletzt war er aktives Mitglied bei den SeniorInnen gegen S21 und beim Stuttgarter Wasserforum.

Unvergesslich ist seine Aktion bei klirrender Kälte im ehem. Mittleren Schlossgarten, als er mehrere Stunden auf einem Baum ausharrte, der gefällt werden sollte. Und vielen ist sicher noch das Bild von der SeniorInnen-Blockade vor dem Grundwassermanagement (GWM) der S21-Baustelle in Erinnerung: Gerald wird von zwei Polizisten weggetragen und streckt verschmitzt die Zunge heraus.

Gerald war überzeugt, dass das Unsinnsprojekt S21 noch gestoppt wird. Sein Optimismus und sein Witz haben uns immer wieder Energie und Lust für unseren politischen Kampf gegeben. So wollen wir ihn in Erinnerung behalten.

Lieber Gerald, wir machen weiter! OBEN BLEIBEN!

Die 256. Montagsdemo findet am 19. Januar 2015 ab 18.00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, rechts in die Friedrichstraße weiter zur Kronenstraße über die Lautenschlagerstraße zum Hauptbahnhof, dort endet die Demo in Höhe der Mahnwache mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Dietmar Meintel, Bürgerinitiative - Nein zur Steinbruchauffüllung; Bericht aus Talheim in Bezug auf Stuttgart 21

Motto: S21 zerstört die Stadt und ruiniert das Land
Musik:  Reiner Weigand & Capella Rebella
Moderation: Dr. Norbert Bongartz, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: S21-Partner prüfen drei Varianten am Flughafen
StZ: S21 Filderbahnhof und Verfassungsschutz: Grüne und SPD geraten sich in die Haare
StZ: S21-Baustellenführung in S-Nord: Geschlossene Gesellschaft
StZ: Warnstreik am Flughafen Stuttgart
BZ: Koalition streitet über Verfassungsschutz und Flughafenbahnhof
elf: Ergebnisse der weiteren Planung des Filderbahnhofs
SWR: Streit um Finanzierung - Mehr Geld für den Filderbahnhof?
SWR: Grün-Rot hat in BW 100 neue Polizeistellen beschlossen
MH: S21-Aushub könnte im Steinbruch in Hermannstein landen
StN: S21: Haftung der Bahn bleibt unbefriedigend
FAZ: Nach Stuttgart 21: Stuttgart plant ein neues Großprojekt
StZ: S21: Drei Varianten am Flughafen
StZ: S21: Gesucht wird das kleinste Übel
StZ: S21: Neue Pläne auf den Fildern
StZ: Armut in Stuttgart: Ein Fünftel der Stuttgarter armutsgefährdet
SWR: Spitzengespräch zum Filderbahnhof
SWP: Noch drei Varianten für den Filderbahnhof im Gespräch
StN: S21: Behörde will Brandschutz genehmigen
StN: Verkehrsminister zu S 21: Hermanns neue Töne
StN: S21: Hermanns Sinneswandel kommt gut an
StN: Landesmesse Stuttgart: Kretschmann lobt die Messe
StN: Muslime in Stuttgart wünschen sich ein repräsentatives Gotteshaus
Schwäbische: Regierungsfraktionen starten im Dissens ins neue Jahr
Stgt: Stuttgart ist 2014 um knapp 7000 Einwohner gewachsen
HP: Grüne nehmen Schauspielunterricht, um beliebter zu werden
SWR: Kuhn eröffnet Weindorf in Mumbai

Überregionale Tagesthemen
RM: Fulda - Vorentscheidung über ICE-Trasse rückt näher
ET: Schienennetz - Dobrindt stellt 28 Milliarden Euro bereit
pnp: Bürgerentscheid zum Bahn-Probebetrieb auf der Strecke Viechtach-Gotteszell
SWP: Bahn investiert in fünf Jahren 2,2 Milliarden in die Infrastruktur
Red: Ausfälle, Verspätungen in Köln: NVR nimmt Bahn in die Pflicht
BR: IT-Sicherheit - Wie (un-)sicher ist die Nürnberger U-Bahn?
shz: Dobrindt gesteht Verzug am Fehmarnbelt ein - neuer Ärger in Ostholstein
Tagesspiegel: Mühlenfeld oder Clausecker sollen BER führen
AC: Noch kein neuer Chef am Berliner Pannenflughafen ernannt
ARD: Krieg gegen den IS: Wo Deutschlands Waffen wirklich landen
ARD: Schmutziger Deal: wie die Politik den Atomkonzernen zu Millionen-Klagen verhilft - Heute sitzt Pofalla im Vorstand der Deutschen Bahn
Photovoltaik: Hilfestellung für Atomklage der Konzerne
EE: Merkel findet "Atempause" der Solarbranche richtig

SPIEGEL: Der Schiefbahnhof: Die Bahn kommt - und rutscht

Wie bereits mehrfach, auch HIER auf BAA berichtet, birgt der neue Schiefbahnhof ein unbeherrschbares Sicherheitsrisiko. Diesem Projekt müsse deshalb die Baugenehmigung entzogen werden.

Aktuell zeigt SPIEGEL Redakteur Christian Wüst in einem SPIEGEL-Online Video auf, wo die Probleme der Konstruktion liegen und kommt bei S21 zu dem Fazit: "Bremsen ziehen, bevor es zu spät ist!"

Auszüge aus dem Video:
Bei S21 ist ein Gefälle geplant von 15 Promille, das bedeutet 15 Meter Steigung auf 1000 Meter Länge. Der Bahnsteig eines großen Bahnhof ist ungefähr 500 Meter lang,  das bedeutet also, dass das eine Ende des Bahnsteigs etwa 7,5 Meter höher liegen wird als das andere. Sie haben es mit einem Gefälle zu tun, als käme der Bahnhof aus dem 3. Stock eines Hauses und das andere Ende ist unten auf der Ebene der Strasse. Ein solches Gefälle ist in der Bahnwelt nicht nur neu, sondern enorm gefährlich, gerade weil die modernen ICE-Züge über einen enorm geringen Reibungsverlust verfügen und unverzüglich und sehr schnell Fahrt aufnehmen wenn der Lokführer versehentlich die Bremse öffnet... das ganze Video gibt es bei SPIEGEL-Online HIER

[UPDATE]
Weil mehrere BAA-Leser mit dem Player auf der Spiegel-Seite Probleme haben, haben wir das Video kurzerhand auf YouTube hochgeladen. Lieber Spiegel, vielen Dank für das Video! Wir wollen, dass es noch mehr Leute sehen können.

Neue Murks-Varianten für den Filderabschnitt von Stuttgart 21 von Minister Hermann vorgestellt.

Die Antragstrasse hat sich, nicht zuletzt durch das öffentliche Erörterungsverfahren, unzweideutig als ungeeignet herausgestellt. Der seither von der Politik favorisierte Bahnhof Plus ist bei ganzheitlicher Abwägung nicht weniger problematisch ebenso, wie die zwei zusätzlich jetzt von Verkehrsminister Hermann ins Gespräch gebrachten Varianten. Man fragt sich, warum dies alles erst jetzt nach dem aufwendigen Erörterungsverfahren auf den Tisch kommt.

Regierungspräsidium und Eisenbahnbundesamt werden ausschließlich die Antragstrasse weiter bewerten, denn nur das ist ihr Auftrag. Wir Kritiker standen damals mit unseren Einwänden ziemlich allein da.

Und das wussten alle, die jetzt mit ihren unausgegorenen Vorschlägen aus der Deckung kommen.
Der Vorsitzende der „Schutzgemeinschaft Filder“, Steffen Siegel, kommentiert dies drastisch: „Sind die denn alle durchgeknallt. Man doktert jetzt, nachträglich an einzelnen Stellen herum, ohne zu erkennen, dass das System auf den Fildern insgesamt so niemals zu retten ist.“

Die „neu“ ins Gespräch gebrachten Varianten bedeuten nämlich weiterhin:

• Der Kostendeckel wird gesprengt.
• Die bisher angenommene Zeitschiene ist nie und nimmer einzuhalten.
• Der städtebaulich fragwürdige Mischverkehr durch dichtbesiedelte Gebiete Leinfelden-Echterdingens wird nicht vermieden. Die S-Bahnen halten zwischen Rohrer Kurve und Flughafen dreimal, die Gäubahnzüge fahren ohne Halt durch.
• Die konflikt- und verspätungsträchtige Rohrer Kurve mit ihrem abschnittsweisen, eingleisigen Gegenverkehr und die behindernden Einschleifungen von langsamem in schnellen Bahnverkehr in die Neubaustrecke bleiben unverändert bestehen.
• Für den S-Bahn Tunnel bei Echterdingen, der weiterhin im Mischverkehr betrieben werden müsste, bliebe die fragwürdige, von Verkehrsminister Ramsauer ausgesprochene, zeitlich begrenzte Ausnahmegenehmigung bestehen.
• Brandschutz und Entfluchtung des 27 Meter unter der Messe liegenden Fernbahnhofs wären weiterhin völlig ungeklärt.
• Die unterdimensionierte, Kleine Wendlinger Kurve bleibt erhalten.

Auch sei es Augenwischerei, zu behaupten, für die „neuen“ Varianten seien trotz massiver Eingriffe, keine Planfeststellungsverfahren nötig.

Wenn man sich schon bei den neuerlichen Gedanken infamerweise auf das Ergebnis des Filderdialogs berufe, solle man dieses Ergebnis wenigstens korrekt wiedergeben. Das Ergebnis war eben nicht der Bahnhof Plus, sondern die auch von uns favorisierte Lösung mit dem Erhalt der bestehenden Gäubahnführung über die Panoramastrecke nach Stuttgart und einem Halt in Vaihingen, wo man in die S-Bahn zum Flughafen umsteigen könnte. Wem der Anschluss des Flughafens wichtig sei, der hätte diesen Halt in Vaihingen längst bauen müssen.

Die Schutzgemeinschaft Filder hat diesen Weg mit Anschluss an den Stuttgarter Bahnhof detailliert und überzeugend ausgearbeitet.

Steffen Siegel: „Es ist erschütternd, dass die Planer diese einzig vernünftige Lösung nicht wenigstens in ihre neuerliche Ansammlung von Varianten aufgenommen haben. Man hat den Eindruck, die Bahn und große Teile der Politik haben den gesunden Menschenverstand überwunden“.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
SWR: Morgen Spitzengespräch zum S21-Filderbahnhof
StN: S21 - Hermann (Grüne): „Das Denkverbot muss jetzt mal verschwinden“
StZ: Diskussion um S21 Filderbahnhof: Spitzenquartett sucht bessere Lösung
StZ: SPD fordert vom Verband Region Stuttgart: Allianz bei S-Bahn-Kauf
StN: S21 Filderbahnhof: Gutachten zur S-Bahn im Februar
StN: Rathausfraktionen unterstützen Moschee-Pläne (Rosensteinquartier?)
SWR: Milliarden fürs Schienennetz - Bahn will pünktlicher und zuverlässiger werden
NT: VCD begrüßt neue Debatte über S21 Filderbahnhof
PM: S21 - Flughafenanbindung wieder im Blickpunkt
StN: S21 - Bahn bessert Grundstücksverträge nach
StN: Filderbahnhof: Schmiedel: „Durchbruch“ auf Fildern nahe
StZ: S21 Filderbahnhof: Verhandlungen in aller Ruhe
StZ: S21 Flughafenbahnhof: Debatte neu entfacht
StZ: Strohgäubahn: Eine veraltete Idee soll Barrierefreiheit bringen
StZ: Parkplatzdebatte in S-Mitte: CDU will Parkpläne nachbessern
StZ: Intelligenz der Bahn: Die Jagd auf Schwarzfahrer geht weiter
WB: S21 - Eine Drohne zeichnet alles auf in 3-D
DA: Sabine Leidig: Nachtzüge müssen wieder fahren
SB: Horb a. N. - Machtkampf bei den Schienen-Tagen
Schwäbische: Weniger Server - Grün-Rot krempelt langfristig die IT-Struktur im Land komplett um
wiwa: Bürger-Dialog mit Ministerpräsident Kretschmann in Wiesloch

Überregionale Tagesthemen
Welt: Marodes Verkehrsnetz - Deutschland wird zum Land der Baustellen
KB: Vorschrift; mind. eine Nisthilfe für Fledermaus an Neubauten
Viva: Acht Gründe, warum Fernbus fahren cooler ist als Bahn fahren
HS: Strecke Halle-Goslar: HEX löst die Deutsche Bahn ab
FAZ: Verbraucherschützer: Bahn soll neues Konzept für Nachtzüge vorlegen
Merkur: Stadt darf sich nicht von der Bahn über den Tisch ziehen lassen
Merkur: Seehofer: Zweite Stammstrecke für München wird kommen
HNA: Bahnstrecke Korbach-Frankenberg wird 2,4 Millionen teurer
dpa: Für Sanierung: S-Bahn-Tunnel für dreieinhalb Monate gesperrt
AM: Nachtzüge: Bahn vernachlässigt Interessen der Fahrgäste
WE: Bahn fällt 200 Bäume
ksta: Bahnhof-Sanierung auf das Jahr 2018 verschoben
SWP: Ärger mit vollen Zügen geht weiter
SZ: Umstrittene Umverteilung - Länderfinanzausgleich erreicht Rekordwert
ARD: Schlachtfeld Internet (Verfügbar bis 19.1.15)
ARD: Jagd auf Snowden (Verfügbar bis 19.1.15)
Tirol: Polizei rüstet für G-7-Gipfel und Bilderbergkonferenz im Juni