Medienberichte 10./13.04.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
ESZ: Polizeigroßeinsatz am Hauptbahnhof in Stuttgart
StZ: Regiobusse in Baden-Württemberg: Mit dem Bus quer durchs Land
SWP: S-Bahn: Note 3,2 - setzen
StN: Haushalt in Leinfelden-Echterdingen - OB Klenk spricht von einer „massiven Fehlplanung“
StN: Stuttgart soll waffenfreie Zone werden
StN: Stuttgart 21: Richter prüfen Polizeieinsatz
StZ: Landtagskandidaten: Bei den Grünen ist der Käs’ gegessen
Augsburger: Ulm : Das ist der Fahrplan für die Großbaustelle Hauptbahnhof
dpa: Eskalierte Demonstration - Verwaltungsgericht überprüft Polizeieinsatz am "Schwarzen Donnerstag"
THP: "Eine kranke Entwicklung": Das denken Top-Manager wirklich über Deutschland
PFZ: Neues Bahnticket für Streifzüge in einer riesigen Region ein Renner
SJ: Abwärtstrend hält an: S-Bahn immer unpünktlicher
dpa: Verwaltungsgericht überprüft Polizeieinsatz am „Schwarzen Donnerstag“
dpa: Polizeieinsatz im Schlossgarten "Schwarzer Donnerstag" wieder Thema vor Gericht
SB: Stromschlag: Vögel sterben qualvoll
SWP: Abgeordnete pochen auf schnelle Zugverbindung
SIR: Stadtbahnen in Stuttgart - Anzeigetafeln spielen verrückt
dpa: S21-Fildertunnel: Zu Besuch bei Bohrmaschine Suse
Zughalt: Stuttgart: S-Bahn - Steigerung um rund 7,7 Millionen Fahrgäste
StZ: Merkel 15 Jahre CDU-Chefin: Die schwarze Primadonna
SB: Bus statt Bahn - Fahrt zum Kirchentag nach Stuttgart
Welt: Politikverdruss - Die Botschaft von Gauweiler
StZ: S-21-Neubaustrecke Wendlingen-Ulm: Der stille Tunnelbau zu Ulm
StZ: Stuttgart-Nord: Der Wert der Baukunst
StZ: Hallenbad in Bad Cannstatt - Bürger wollen ihr Stadtbad erhalten
StN: Freies WLAN in Stuttgart
SWP: Zufriedenheit mit der Bahn sinkt weiter
SWP: SPD fordert Bau der neuen B 10, S-Bahn und Lärmschutz
SK: Kritik am künftigen Gäubahn-Fahrplan
SK: Podium zum Thema Verkehr und Mobilität mit Wolf & Groth in Friedrichshafen
SK: Lokführer vergisst in Rheinfelden anzuhalten
SIR: Bei Rangierunfall verletzt: Lok rollte ungebremst auf Waggon
SJ: Stuttgarter Bürger auf Drogen? Cannabis statt S21 Ausstieg
Stadt: Öffentlichkeitsbeteiligung Lkw-Empfehlungsnetz
Stadt: Stadt informiert zu Stuttgart 21 in Stuttgart-Mitte

Überregionale Tagesthemen
rbb: Wie Mitfahrzentralen dem Druck der Fernbusse widerstehen
FP: Chronische Finanznot der Verkehrsverbünde wirkt sich auf Zugverkehr aus: Weniger Züge
HU: Krause und Bauer sammeln Unterschriften für S-Bahn statt AKN!
BM: Nahverkehr: Kostenlos mit Bus und Bahn – Piraten fordern Pilotprojekt
Charivari: Bürger entscheiden über umstrittene Straßenbahnverbindung
SZ: Milliardenprojekt - München versteht Bahnhof
Zeit: Bus gegen Bahn: Vergesst es!
BZ: Lahrer Bahnhof: Die Lärmsanierung kann anrollen
VF: Bahn berät Reisende per Video
np: Seehofer will ICE-Halt in Coburg im Zwei-Stunden-Takt
APA: Kinderwagen rollte auf leicht abschüssigem Bahngleis: Kleinkind von Zug getötet
Horizont: Hirschen Group erhält von der Deutschen Bahn Millionen-Werbeauftrag
LN: Großer Ärger über gefällte Bäume
NDS: Ursachen für das Versagen der sogenannten Qualitätsmedien
NDS: Kann „Gegen-Propaganda“ aufklären?
DWN: Fukushima: Radioaktive Spuren vor Kanadas Küste entdeckt
Focus: Behörden forschen private Konten aus
dpa: Französischer TV-Sender gekapert "Cyber-Dschihad" auch in Deutschland möglich
dpa: Cyber-Attacke hat den französischsprachigen Fernsehsender TV5
20min.ch: IS-Hacker greifen Schweizer Pfadis an
dpa: Große Gefahr fürs gar nicht mehr so ewige Eis: Arktis extrem sensibel für Klimawandel

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Offener Brief an den Stuttgart 21-Chef Manfred Leger

HBF 4-2015 ©weibergIm Interview der Stuttgarter-Zeitung (vom 4.4.2015) sagte Manfred Leger, "Wir reden nicht mehr über das Warum, sondern wie wir S21 bauen" BAA berichtete HIER. Dazu sieht Dr. Christoph Engelhardt (Wikireal.org) Widersprüche in den Aussagen und den noch offenen Fragen zum Projekt, deshalb fordert er von Stuttgart 21-Chef Manfred Leger in einen offenen Brief (9.4.2015) Aufklärung.

Offener Brief an den Stuttgart 21-Chef Manfred Leger von Dr. Christoph Engelhardt

Stehen Sie zu Ihren Aussagen?

Sehr geehrter Herr Leger, erlauben Sie, dass ich im Folgenden öffentlich Ihre Aussagen aus dem Interview der Stuttgarter Zeitung vom 04.04.2015 kommentiere und Sie um eine Antwort in der Sache bitte.

Sie sagen in dem Interview: „Wir reden nicht mehr über das Warum bei dem Projekt, sondern darüber, wie wir es bauen.“ Sie sprechen aber später davon, „Bürgerinformation und Transparenz besser machen“ zu wollen und sich mit den „externen Experten“ „offen auseinanderzusetzen“. Stehen Sie zu den letzteren Aussagen? Dann sollten Sie insbesondere über das Warum des Projekts reden. Darüber hinaus stehen Sie als Projektchef ohnehin in der Pflicht, begründete Zweifel an der Sinnhaftigkeit und Sicherheit des von Ihnen umgesetzten Vorhabens gerade auch während des Baus auszuräumen.

Sie antworteten mit Ihrer Weigerung, über das Warum zu sprechen, auf die Übergabe der 20.000 Überschriften des 4. Bürgerbegehrens zu Stuttgart 21 zum Leistungsrückbau. Je nach Fortgang dieses Bürgerbegehrens wird die Deutsche Bahn ggf. vor Gericht sehr wohl gezwungen sein, über das Warum des Projekts zu reden. Ebenso in der Erörterung zu den noch nicht genehmigten Planfeststellungsabschnitten 1.3 (a und b) und 1.6 b sowie den noch anhängigen Rechtsmitteln zu PFA 1.1 und der Anhörung im Bundestag zu den offenen Fragen (Antrag an Bundesregierung 22.12.14). Sie sagen, es wären „alle rechtlichen Voraussetzungen zum Bau erfüllt“, das ist eben bei diesen Verfahren noch nicht der Fall und auch nicht bei der ausstehenden Genehmigung zum Brandschutz (siehe unten). Da das Projekt also noch wiederholt seine Rechtfertigung belegen muss, ist es doch Ihre Aufgabe, als Projektchef frühzeitig eine nachvollziehbare Entkräftung der genannten Leistungskritik sowie der anderen wesentlichen Kritikpunkte an der Planrechtfertigung des Projekts zu geben: weiterlesen

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Staufen im Ausnahmezustand! Eine Warnung an Stuttgart 21

HBF & Fernsehturm ©weiberg

Staufen warnt Stuttgart

In Staufen im Breisgau hebt sich nach Geothermiebohrungen seit Jahren die Erde, die Schäden gehen in die Millionen. Auch in Stuttgart besteht Grund zur Sorge!

Staufen ©Klaus GebhardStaufen im Breisgau befindet sich nach zwei Geothermiebohrungen im Ausnahmezustand, weil sich die Erde zu heben begann. Laut Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau in Freiburg hob sich der Boden dort anfangs um bis zu 1,1 Zentimeter pro Monat, dies entspricht 13,2 Zentimeter pro Jahr! Nach jahrelangem Gegensteuerungsversuchen sind es heute noch immer rund 5 Zentimeter pro Jahr. An Gebäuden und Straßen ist ein Schaden in mehrstelliger Millionenhöhe entstanden. Mehr zum Schadensfall Staufen HIER. Auch rund 200 Böblinger Hausbesitzer stellten im vergangenen Jahr Gebäudeschäden wegen Geothermiebohrungen fest. Mehr dazu HIER.

Das Problem in Staufen und Böblingen hat einen Namen: Anhydrit! Anhydrit wandelt sich durch Wassereinlagerung in Gips um und quillt dabei auf, wodurch sein Volumen um mehr als 60 % zunehmen kann.

Auch der Boden in Stuttgart enthält Anhydrit, was bisher kein Problem darstellte, da diese sogenannte anhydritführende Gipskeuperschicht keinen Wasserzugang hat. Für Stuttgart 21 sollen jetzt zwei Eisenbahntunnelröhren auf einer Länge von knapp 5 Kilometern(!) mit einer Tiefe von bis zu 235 Meter unter dem Fernsehturm (s. Grafik) S21-geologischer Schnittund unter Degerloch gebuddelt werden. Was noch immer die wenigsten wissen: Ganz Degerloch inklusive dem Fernsehturm liegt genau wie Staufen im Breisgau auf einer bis zu 80 Meter dicken anhydritführenden Gipskeuperschicht in Tiefen von 140 bis 190 Metern.

Klaus Gebhard, Initiator des Netzwerkes Parkschützer.de, stellt hierzu folgende Frage: "Ist der homo sapiens stuttgartiensis in der Lage, aus dem abschreckenden Beispiel Staufens vernünftige Schlüsse zu ziehen?" Seine Fotoserie inkl. Statements dazu finden Sie HIER.

Anmerkung bzw. kleine Rückschau zum Thema Anhydrit:
Der Tübinger Geologe Jakob Sierich, ein Spezialist für anhydrit- und gipsführende Erdschichten, hat für das Magazin "Stern" das Gutachten analysiert. Sein Befund lautet: “Bei Stuttgart 21 geht es nicht um mögliche Risse in Häusern, es geht um mögliche Krater, in denen Häuser verschwinden können. Es geht um Menschenleben.”

Selten (weil streng geheim) – und wenn dann meist am Rande – kommt mal ein Geologe zu Wort. Was der dann zu sagen hat, ist meist unerfreulich, zitiert Karl Urban diesen Satz in seinem Artikel mit dem Titel: Eingegipst? Stuttgart 21 und die Erdwärme

Auszüge: Um diese Geschichte von Anfang an zu erzählen, müssen wir eine Weile zurückblicken. Vor rund 200 Millionen Jahren war es in Südwestdeutschland warm und feucht. ... Minerale reicherten sich an, ähnlich wie das heute im Toten Meer passiert. Als fast das gesamte Wasser verdampft war, fiel Anhydrit aus. ... In der schwäbischen Hauptstadt liegen diese Anhydritschichten heute wieder an der Oberfläche. Und nicht erst seit Stuttgart-21: Die auch als Gipskeuper bezeichnete Schicht wurde durch Erosion in der jüngeren geologischen Geschichte freigelegt. ... Der Hauptbahnhof liegt im Bereich “Stadtmitte”, der hier den Stuttgarter Talkessel markiert. Gräbt man hier einen unterirdischen Bahnhof und “unterfährt” die Stadt mit weiteren Tunneln, muss man direkt in den Gipskeuper bohren. ...den ganzen Artikel gibt es HIER.

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Offener Brief an Verkehrsminister „Ihr unterstützt diese faule Option“

Steffen Siegel ©weibergIn der aktuellen KONTEXTWOCHENZEITUNG ist am 8.4.2015 ein offener Brief von Steffen Siegel an Winfried Hermann erschienen. Als Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder, kritisiert Steffen Siegel den grünen Verkehrsminister Winfried Hermann, der in seinem Kontext-Interview "Es gibt ein Leben mit und nach Stuttgart 21" den Filderkompromiss begründete. Siegel hält den Kompromiss für eine lächerliche Korrektur von etwas noch Schlechterem.

Lieber Winne Hermann, ich erinnere mich noch gern an die Zeiten vor 30 Jahren, als wir jung und voller Energie gemeinsam gegen die Startbahnverlängerung auf den Fildern kämpften. Und noch drei Wochen vor der letzten Landtagswahl im März 2011 hast Du uns bei einer Podiumsdiskussion der Schutzgemeinschaft Filder mit dem Bahnbeauftragten Fricke voll aus dem Herzen gesprochen und geendet mit der Aussage: "Wenn wir oben bleiben wollen, dann müssen wir ein paar andere runterholen."

Inzwischen hat die Harmonie zwischen uns gelitten. Ich gestehe Dir gerne zu, dass Du immer gegen S 21 warst. Nur, wie kommst Du mit der jetzigen Entwicklung als Mitverantwortlicher zurecht und wie kannst Du den Kompromiss zum dritten Gleis auf den Fildern so freudig verteidigen, nachdem er ja nichts ist als die jämmerliche Korrektur von etwas noch Schlechterem?

Zwar sagst Du im Kontext-Interview, S21 sei zu groß, zu teuer und zu riskant aber dies relativierst Du sofort wieder durch Deine Aussagen, seit der Volksabstimmung hättest Du "kein Mandat mehr, das Projekt grundsätzlich zu bekämpfen" und durch die Mehrheitsverhältnisse im Land seist Du jetzt nur noch in der "Pflicht, Kompromisse zu suchen, um noch mögliche Verbesserungen zu erreichen".

Die Grünen ducken sich vor der Wahrheit weg
Wir alle wissen, dass bei der Volksabstimmung bewusst mit falschen Zahlen gehandelt wurde. Es war damals schon klar, dass die versprochenen 4,5 Milliarden Euro niemals reichen würden. Ich will das Ergebnis der Volksabstimmung nicht schönreden, aber warum duckt Ihr Grünen Euch vor der Wahrheit weg? Im Prinzip sagst Du, ganz wie unser "Landesvater", dass in der Politik nicht die Wahrheit über die Lüge entscheidet, sondern die Mehrheiten über Minderheiten. Ich meine, für die Wahrheit darf man in wirklich existenziellen Dingen keine Abstriche machen.

Jeder Häuslesbauer, der in seinen Bauanträgen die Entscheidungsgremien belügt, muss mit drastischen Strafen, ja mit dem Abriss seines Hauses rechnen. Bei S21 geht es um ganz andere Größenordnungen und hier soll gelten, dass, wenn eine Lüge eine Mehrheit gefunden hat, daran nicht mehr zu rütteln ist? Da muss man doch alles daransetzen, die Lüge zu widerlegen, auch mit dem Risiko, politisch Schiffbruch zu erleiden. Wollt Ihr als Grüne wirklich für dieses S21-Desaster für alle Zeiten mit verantwortlich zeichnen? Hier geht es ja nicht um ein untergeordnetes Straßenbauprojekt.

Uns Kritikern wirft man vor: Was regt Ihr Euch auf, es geht doch nur um einen Bahnhof? Ja schon, aber es geht um viel mehr. Eine pulsierende Stadt wird mit über 60 Kilometer langen Tunnels untergraben. Ein hervorragend funktionierender Bahnhof wird durch einen leistungsschwächeren, unterirdischen, niemals erweiterungsfähigen Sarkophag ersetzt mit zu engen Bahnsteigen und einer kriminellen siebenfach überhöhten Gleisneigung.

Es geht auch um die Zerstörung einer gut funktionierenden Bahninfrastruktur, weiterlesen

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Medienberichte 05./09.04.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: Im Rosensteinpark und Schlossgarten sterben Stuttgarter Feldhasen aus
StZ: Zahl komplett ausgefallener Züge hat stark zugenommen
LBZ: S-Bahn verfehlt weiter ihre Zielmarken
SB: Hesse-Bahn: Gutachten sorgt für Kopfschütteln
SK: "Dreckige und defekte Züge" am Hochrhein und Totalsperrung verärgern Leser
Schwäbische: Fracking: Schwarzes Gold unter dem Heimatboden
Kontext: "Ihr unterstützt diese faule Option"
Kontext: Profit sticht Arbeitsplatz, das Ende von Karstadt
StZ: Stuttgart 21: „Warten Sie ab, wie schnell wir hier noch werden“
StZ: Untersuchungsausschuss des Landtags: Aufregung unter Aufklärern
StZ: Der Südwesten braucht ein Mahnmal für Zivilcourage
StZ: Schlossplatz: Concordias Kur kostet bis zu 400.000 Euro
StZ: Bürgerhaushalt - Stuttgarter wollen Fellbach eingemeinden
StZ: Bodenproben - Das Erdreich im Blick der Klimaschützer
StZ: Klimaforscher sieht Zeitnot - Nur noch 15 Jahre, um den Klimawandel einigermaßen in den Griff zu bekommen
StN: Gastbeitrag Roland Ostertag: Streitfall Rosensteinpark
StN: Probleme mit S-Bahn: Frankfurter fahren gut ohne Schiebetritt
StN: Neuer Hochschulvertrag - Uni Hohenheim plant radikale Reform
StN: Kükenschreddern - Pläne des Ministeriums: Augenwischerei?
StN: Stefan Kaufmann will seinen langjährigen Partner ehelichen - Kirche verweigert schwulem CDU-Chef Segen
SB: Entdeckungen: Letzte Erinnerung an den Westbahnhof
SWR: Weiche wohl Schuld an entgleister Stadtbahn
dpa: Weiche der Stuttgarter Stadtbahn soll ausgewechselt werden
dpa: „Die Schwaben! Die sind das geilste Beispiel dafür, wie wir Deutschen funktionieren“
SK: Elser-Drehbuchautor Breinersdorfer kritisiert Land Baden-Württemberg
nzz.ch: Polizisten mit Körperkameras bald auch in Stuttgart
Stuttgart: Beteiligungsphase des dritten Stuttgarter Bürgerhaushalts abgeschlossen

Überregionale Tagesthemen
Welt: So kompliziert wird das Bahnfahren in Europa
RP: Bahn verliert 130 Millionen Euro an Fernbusse
tz: Neuer Hauptbahnhof München: Es wird konkret
dpa: Statistik: Über 11 Milliarden Bus- und Bahnfahrten 2014
dpa: Bahn mehr als doppelt so teuer wie Fernbusse
OVB: „Keine Angst vor dem Fernbus“
mopo: Mitarbeiter packt aus - So verrückt geht es am Infoschalter der Bahn zu
DK: ICE rauscht durch Hauptbahnhof
RP: Alte Bahnsteiguhren verschwinden nach und nach
tz: Bahnhofsviertel: Wann wird hier endlich saniert?
dpa: Verkehrsbetriebe warnen vor falschen Fahrkarten-Kontrolleuren
VN.at: Arlbergtunnel vor langer Sperre
Handelsblatt: Karfreitag leckte ein alter Reaktor - Deutschland droht ein Atommüll-Chaos
FAZ: Hartmut Mehdorn - Ex-Flughafenchef bekommt nach Rücktritt weiter Gehalt
heise: Schwimmender Giftmüll
Kontext: Freies WLAN bedeutet freie Daten für die Wirtschaft
Kontext: Post scriptum
Kontext: "Keine Widerworte, Gentechnik ist toll"
SIR: G36 von Heckler & Koch - Linke fordern Untersuchungsausschuss
20min.ch: Die Deutschen, die Griechen, die Forderungen
Heise: WDR plant "interaktiven Überwachungsabend" mit Snowden und Assange

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StZ: Wir reden nicht mehr über das Warum, sondern wie wir S21 bauen

S21 Baufortschritt 3-15 ©weibergLaut Bahn sollen Verzögerungen beim S21-Bau in den nächsten Monaten durch Umplanungen ausgeglichen werden. Manfred Leger, der mittlerweile fünfte Chef bei S21, spricht im Interview der Stuttgarter-Zeitung (vom 4.4.2015) über einen neuen Geist unter den Projektpartnern, von verschonten Bäumen und mehr Tempo beim Bau.

„Warten Sie ab, wie schnell wir hier noch werden“

Auszüge:

StZ: Herr Leger, am Montag haben Stuttgart-21-Gegner 20 000 Unterschriften übergeben, mit dem Ziel eines Ausstiegs aus dem Projekt. Was sagen Sie diesen Menschen?

Leger: "Wir haben eine wesentliche Botschaft. Diese lautet: Wir reden nicht mehr über das Warum bei dem Projekt, sondern darüber, wie wir es bauen. Schauen Sie sich um: Wir bauen überall. Wir haben mittlerweile einen nicht unerheblichen Teil des Budgets in Baggerleistung, Aushubmaterial und Beton umgesetzt. Wir haben das Ergebnis der Volksabstimmung und alle rechtlichen Voraussetzungen zum Bau erfüllt."

StZ: Und welche Lehren hat die Bahn aus dem Streit um das Projekt gezogen?

Leger: "... Wir glauben, dass wir jetzt, da der Bau begonnen hat, in gutem Kontakt zu vielen Bürgern stehen. ..."

StZ: Sie meinen damit das Einschwenken von Kretschmann, Hermann und Kuhn auf die Projektförderpflicht? Oder, um es mit den Worten der S-21-Gegner zu sagen: das Umfallen der Grünen?

Leger: "Sagen wir so: aus einer kritisch-konstruktiven Begleitung ist eine vertrauensvoll-konstruktive Zusammenarbeit geworden. ..."

StZ: Waren Sie überrascht von den vielen externen Experten, die Ihnen immer wieder Unzulänglichkeiten nachgewiesen haben?

Leger: "Einen Moment bitte: ich muss schon betonen, dass wir die meisten Befürchtungen restlos widerlegen konnten. ...Wir wollen ein unpolitisches Projekt sein."

StZ: Wie bitte? Wie kann dieses Projekt je wieder unpolitisch werden?

Leger: "Wir sind auf dem besten Weg dorthin ... Wir haben uns der Diskussion gestellt, obwohl wir fest davon überzeugt sind, dass unsere Antragstrasse alle an sie gestellten Bedingungen erfüllt hätte."

StZ: Was die Gutachter der Technischen Universität Dresden ganz anders sehen.

Leger: "Die sind zu denselben Ergebnissen gekommen wie wir, bewerten diese aber abweichend von den deutschlandweit gültigen Richtlinien. Aber das ist jetzt unerheblich. ..."

StZ: Noch nicht geredet haben wir über den Brandschutz. Warum ist das Konzept immer noch nicht genehmigt?

Leger: "Wir nehmen das Thema Brandschutz sehr ernst und wichtig und sind, was die Genehmigung angeht, entspannt und auf einem guten Weg." Den ganzen Artikel gibt es in der Stuttgarter-Zeitung HIER

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Medienberichte 02./04.04.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Bahnhof für Stuttgart 21 wird ab Sommer sichtbar
Schwäbische: Frau fürs „Gehörtwerden“
VIP: Walter Sittler: Darum protestiert er nicht mehr so
StN: Schon wieder Stadtbahnen entgleist - Strecke der U4 gesperrt
UtZ: Rosensteintunnel - Grüne fordern Sperrung der Neckartalstraße
dpa: Stuttgarter Fernsehturm noch bis Dezember geschlossen
dpa: Stuttgarter Ministerien: E-Mails trudeln mit Verspätung ein
dpa: Stuttgarter Polizei droht Rockern auf Facebook
StZ: Bürgerhaushalt in Stuttgart: OB freut sich über Ideenreichtum
StZ: Gewerbesteuer: Der Stadt droht eine Finanzkrise - Sindelfingen muss 62 Millionen Euro zahlen
StZ: LBBW: Mehr Dividende, aber auch weniger Zinsen
StZ: Denkmalschutz: Keiner will kostenloses Holzhaus haben
StZ: Studentenbuden unterm Fernsehturm
StZ: Fernsehturm in Stuttgart: Noch kommt keine Freude auf
StN: Ku Klux Klan-Verdacht - BW Polizei befürchtet Imageschaden
StN: Polizei verliert Geduld: Immer Zirkus mit Kamelen
StN: Klett-Passage in Stuttgart: Künstler wollen Bettler nicht vertreiben
SWR: Fernsehturm öffnet erst im Dezember wieder
RNZ: Hilft Polizeireform den Einbrechern?
Schwäbische: Gall setzt im Kampf gegen Einbrüche auf Kommunen
Schwäbische: Fernsehturm - ein stilbildender Sanierungsfall
SIR: Stuttgart: Signalstörung bringt Bahnen aus dem Takt
SWP: Neuer Vorstoß für S-Bahn-Verkehr
SWP: Hochflur-Stadtbahn ließe sich in das Streckennetz der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) integrieren
SWP: Fernsehturm - Der Brandschutz soll "perfekt" werden
SWP: Kuhn: Jeder kann seinen Lebensstil pflegen
SK: Untersteller: Fracking-Gesetzentwurf schafft keine Klarheit
BZ: Karlsruhe: Tunnelbohrmaschine steckt im Sand fest
Stern: Stau-Hochburg Stuttgart
airline: Flughafen Stuttgart setzt auf Billigfluglinien
Stadt: Stadt informiert zu Stuttgart 21 in Feuerbach
Stadt: Deutschlands Kreativbranche blickt auf Stuttgart
dpa: Stille Feiertage im Land: Tanzen verboten, Protest erlaubt

Überregionale Tagesthemen
Echo: ICE-Trasse: Pro Bahn und VCD fordern Direktanbindung
WS: Fernverkehr: Bis 2030 keine Hoffnung auf Verbesserung
dpa: Germanwings-Tragödie auch auf der Schiene möglich?
Heise: Stillstand bei fahrerlosen Zügen
dpa: Bahn räumt gesperrte Strecken: Zugverkehr noch eingeschränkt
dpa: Kostenexplosion: Ob Stuttgart 21, BER oder BND-Geheimdienstzentrale
dpa: Bahn kämpft gegen Fahrkarten-Betrug
Zughalt: SPFV-Konzept: Grube besucht Trier
VF: Bahnchef: Vor 2030 gibt es keinen Fernverkehr mehr in der Region Trier
RN: Folgen der strategischen Neuausrichtung der Deutschen Bahn
OVB: Noch Tage Stillstand auf der Schiene
FAZ: Köln: „6 Jahre Archiveinsturz – 6 Minuten Schweigen“ Nord-Süd-Bahn statt 2009 frühestens 2023 fertig
FAZ: Kopftuchurteil - ein Rückschlag für die Selbstbestimmung muslimischer Frauen
TR: Smartphone weist Pflanzengifte nach
NDS: Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen
DWN: Euro-Rettung: Juncker will wegen Krise Erasmus-Gelder plündern
HF: CETA: das trojanische Pferd der neuen Abkommen
Ptext: Jenseits der Oster-Idylle: Das Kaninchen ist das Versuchstier des Jahres 2015
FR: Personal-GAU im Atommeiler

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Prozessbericht: Verurteilung trotz Ermittlungsschlamperei

Rodung bei Bolzplatz                                               An der Ehmannstraße am 25. 2.2013

Rückblick zum Nachlesen: Stuttgarter Nachrichten, 25.2.2013: „Stuttgart 21: Demonstranten behindern Baumfällarbeiten. Mit 83 Fotos.“

Schaut man sich die Fotos jenes Montag, 25. Februar 2013, an (s.o.) und hört die Berichte der DemonstrantInnen, so wird deutlich, welch ein emotionales Ereignis die Baumfällungen an der Ehmannstraße war. Es spricht für die K21-Bewegung, dass sie sich dem Baummassaker am Rande des Rosensteinparks mit einer Demonstration entgegengestellt hat. Eindrucksvolle Bilder zeigen Trauer, Wut, Zorn und letztendlich die Hilflosigkeit, mit der über 50 Menschen ihren Protest zum Ausdruck brachten. Das überaus große Aufgebot an Polizei bewies, dass sich die Beamten an diesem Morgen auf eine Demonstration eingestellt hatten.
Das Ereignis „Ehmannstraße“ fand nun – fast zwei Jahre danach - am Montag, 25. März 2015, in einem Prozess am Amtsgericht einen vorläufigen Schlusspunkt. weiterlesen

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Prozess „Ehmannstraße“ – ein Kommentar

Das hohe Gut der Öffentlichkeit
Stellen wir uns vor, es gäbe keine öffentliche Berichterstattung aus den Gerichtssälen. Das wäre dann wie im Mittelalter, wo zwischen Tathergang und Verurteilung ein Geheimprozess stattfindet, dessen Ergebnis der Öffentlichkeit präsentiert wird, das diese aber nicht aus eigener Anschauung nachvollziehen kann. „Das geht gar nicht“, sagen wir heute. Aber erst mit der französischen Revolution 1789 wird Öffentlichkeit in der Justiz hergestellt; und in den deutschen Staaten wird mit der Revolution 1848/49 die öffentliche Verhandlung in die Prozessordnung aufgenommen. Im Grundgesetz Artikel 5 (freie Meinung, Pressefreiheit) ist heute der fast uneingeschränkte Zugang zu Informationsquellen und die Berichterstattung darüber festgelegt: „(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Öffentliche Kontrolle
Zum Rechtsstaatsprinzip gehört also die Öffentlichkeit bei Prozessen, wo die Transparenz staatlichen Handelns – hier in Form der Verhandlung – gewährleistet sein sollte. Dass im Gerichtssaal nur sehr eingeschränkt fotografiert und gefilmt werden darf und dass Verhandlungen nicht auditiv mitgeschnitten werden dürfen, mag nicht zur Vertrauensbildung in die Rechtsprechung beitragen, doch soll die Diskussion darüber an dieser Stelle nicht geführt werden. Immerhin gibt es durch die Präsenz der Zuschauer im Gerichtssaal und mittels Berichterstattung über das Verfahren (durch Mitschriften) eine gewisse öffentliche Kontrolle.

Das aufmerksame Publikum
Sicher hätten Richter und Staatsanwaltschaft in so manchen S21-Prozessen gern die kritische Öffentlichkeit ausgeschlossen. weiterlesen

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Die 267. Montagsdemo am 13.04.

Die 267. Montagsdemo findet am 13. April 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, Friedrichstraße, rechts ab in die Kronenstraße, weiter in die Lauterschlagerstraße, dann auf den Arnulf-Klett-Platz bis zur Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Peter Conradi, Architekt und SPD-Mitglied gegen Stuttgart 21; Stuttgart für Alle - wir lassen nicht locker!

Motto: Stuttgart für Alle - wir lassen nicht locker!
Musik:  Rószák, Musik der Sinti und Roma
Moderation: Tom Adler, Demoteam

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Hallo Medien: Ein Weckruf für alle, die schon am Bahnsteig warten

S21 Traue keiner Zeitung ©weibergIn der aktuellen KONTEXTWOCHENZEITUNG ist am 1.4.2015 ein Artikel zu Jörg Hamann und seinem Wechsel zur Deutschen Bahn erschienen.

Auf welcher Seite stehst du?

Auszüge:

Der Lokalchef der "Stuttgarter Nachrichten", Jörg Hamann, wechselt zur Deutschen Bahn. Den Blättern vor Ort war es eine dürre, von dem Staatskonzern formulierte Meldung wert. Sonst war Schweigen im Blätterwald. Ist nur ein Sack Reis umgefallen oder zucken wir mit den Schultern: business as usual?

Die coole Variante: Kein Problem, mehr Geld für die gleiche Arbeit, nur die Gehaltsabrechnungen tragen einen anderen Absender. Und wenn man die Lage im Stuttgarter Pressehaus betrachtet, ist es ein Jobwechsel mit einer Perspektive, die der Journalismus (angeblich) nicht mehr bietet.

Die empörte Variante: Moralisch verwerflich, Verrat an einem Beruf, der für Aufklärung, Kontrolle und Bemühen um Wahres steht. Also genau jenes leisten sollte, was in den PR-Abteilungen der neuen Arbeitgeber nicht zum Kerngeschäft gehört. Wolfgang Dietrich, Hamanns Vorgänger, lässt grüßen.

In dieser Bandbreite ist das Thema zu diskutieren, weil es an den Grundfesten eines Berufsstandes rüttelt, der eben nicht mit Seifen handelt. Sondern mit Informationen, Analysen und Kommentaren, denen eine demokratische Öffentlichkeit trauen kann. Dazu braucht es kritische und unabhängige Medien und JournalistInnen, die dafür arbeiten.

Kontext hat den Fall Hamann zum Aufmacher gewählt. Nicht, weil die Person wichtig wäre, sondern weil sie eine Symbolfigur ist für eine fatale Entwicklung. Für die Beliebigkeit einer Profession, in der es ganz normal erscheint, ins andere Lager zu wechseln, Hauptsache das Konto stimmt. Für die Ignoranz in den Verlagshäusern und Rundfunkanstalten, die sich als Warenhäuser verstehen und wundern, dass ihre Produkte immer weniger Kunden finden. Aber immer noch sagen sie, die Glaubwürdigkeit sei ihr höchstes Gut. ...den ganzen Artikel gibt es in der KONTEXTWOCHENZEITUNG HIER. Ein weiterer Artikel unter dem Titel "Springen, wenn die Bahn ruft" dazu HIER.

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Medienberichte 30.03./01.04.15

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Welt: Parteispenden (Wirtschaftsverbände & S21-Befürworter): Diese Personen spenden die größten Summen
HP: Wie direkte Demokratie erfolgreich sein kann
Juve: Mappus streitet wegen des EnBW-Deals weiter mit Gleiss Lutz
SWR: Ministerien plagen sich mit E-Mail-Problemen
SWP: Land will mehr Bürgernähe
SK: Grüne loben Spurwechsel-Projekt
StZ: Daimler-Lobbyist von Klaeden - Kein Veto gegen Einstellung
StZ: Renovierung - Planetarium für acht Monate zu
StZ: Stuttgart vor finanziellen Herausforderungen - Defizit bei SSB und Klinikum: Hellas lässt grüßen
StZ: Bürgerbeteiligung im Südwesten: Dafür oder dagegen
StN: Bürgerbeteiligung im Land: Mitreden heißt nicht mitentscheiden
Reuter: Gegner lassen nicht locker: Viertes Bürgerbegehren
dpa: Stuttgart-21-Gegner lassen nicht locker
dpa: Viertes Bürgerbegehren: Stuttgart 21-Gegner geben nicht auf
dpa: Umbau der LBBW: Thema beschäftigt ganze Branche
dpa: Landesbanken: LBBW will sich noch schlanker aufstellen
Kontext: StN Journalist Jörg Hamann springt, wenn die Bahn ruft
Kontext: Winfried Hermann "Es gibt ein Leben mit und nach Stuttgart 21"
Kontext: Es kommt ein Zug von irgendwo
Kontext: Wagenhallen - Darf's ein bisschen mehr sein?
StZ: Stuttgart 21: Noch ein Anlauf zum S21-Ausstieg der Stadt
StZ: Stuttgart 21: Bahn beginnt mit Brückenneubau
StZ: Ludwigsburg: Auf dem falschen Gleis erwischt
StZ: PR-Aktion der S-Bahn: Schokladhasen im Hauptbahnhof
StZ: Joseph-Süß-Oppenheimer-Platz: Der Hinterhof der Königstraße
StZ: Konkurrenz im Landtagswahlkreis Filder - CDU-Bewerber belauern sich gegenseitig
SWR: Tiefbahnhofgegner wollen Bürgerentscheid
SWR: Stuttgart: "Niklas" führt zu Behinderungen und Schäden
StN: S21-Unterschriftenaktion: Mit „Storno 21“ zurück ins Bewusstsein?
StN: Bauarbeiten bei Stuttgart 21: Neue Baustelle am Bahnhof
SIR: Weichenstörung - Erneut S-Bahn-Verkehr aus dem Takt
LBZ: Weil der Stadt: 1700 Stimmen gegen die Hesse-Bahn
Zughalt: Rahmenvertrag bei VRS und DB Netz
Focus: Der Staat versagt bei der Verkehrsplanung: In Stuttgart verlängert sich die Fahrtzeit
Salzburg.at: Zehn Kamele in BW aus Zirkusgehege auf Bahngleise geflohen

Überregionale Tagesthemen
VF: Grube erntet harsche Kritik für seine Aussage zum Fernverkehr
dpa: Sturm legt Bahnverkehr in NRW und Bayern lahm
n24: Bei der Deutschen Bahn herrschte Ausnahmezustand
München.tv: Bahn: Münchner Hauptbahnhof wegen Orkanschäden geräumt
haz: Bahn lässt Fahrgäste in „Hotelzügen“ schlafen
Tagesspiegel: Sturmtief über Deutschland
ND: Trotz monatelanger Protesten ging im Süden Mecklenburgs am Dienstag ein Stück Bahngeschichte zu Ende
BZ: Windkraft, Regionale Energie, Bürgerbeteiligung und Elztalbahn
nrhz: Oppermann macht den Pofalla

Kommentare deaktiviert für Medienberichte 30.03./01.04.15