Bei Abriss Aufstand

Am morgigen Sonntag, 18.10.2015, wird im Rahmen des 8. Ludwigsburger Literaturfests in einer Lesung mit vorausgehender Fotopräsentation / Diashow das Gedichtbuch "ROSENSTEIN - Einundzwanzig Gedichte und ein Epilog" vorgestellt. Dies soll eine "Hommage an ein Stuttgarter Kulturdenkmal" sein. Die Lyrikerin Silvia von Keyserling hat die Gedichte geschrieben, die Bilder für das Buch hat der K21-Fotograf Wolfgang Rüter zur Verfügung gestellt.

Veranstaltungsort ist das MIK (Museum Information Kunst) in der Eberhardstr. 1 in 71634 Ludwigsburg. Beginn der Fotopräsentation um 14 Uhr, Beginn der Lesung um 14:15 Uhr.

Zur weiteren Information: weiterlesen →

Auf Facebook ist ein Zusammenschnitt der S21-betreffenden Teile der RTL-Sendung "Mario Barth deckt auf" vom 7.10.2015 zu sehen. Leider kann dieses Video aus rechtlichen Gründen nicht auf YouTube hochgeladen und hier bei BAA eingebettet werden, also müssen Sie es bei Facebook ansehen.

Die 293. Montagsdemo findet am 19. Oktober 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug am Schlossplatz über die Königstraße bis zur Mahnwache, dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Hannes Rockenbauch, Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PLuS; "Der städtische S21-Haushalt 2016"

Motto: Gute Bahn statt Tunnelwahn
Musik: Bernd Köhler & Blandine Bonjour; französisch-deutsches Chansonduo
Moderation: Thomas Renkenberger, Parkschützer

Am Donnerstag, 1. Oktober 2015, standen drei wegen Hausfriedensbruchs Angeklagte im Raum 103 des Amtsgerichts. Fast dreißig Zuhörer saßen ihnen solidarisch zur Seite. Manche von ihnen hätten genauso gut auf der Anklagebank sitzen können - ihre Verfahren zum selben Sachverhalt waren jedoch eingestellt worden.

Als knappes Resümee der Verhandlung bzw. auf die Frage, wie es denn gewesen sei, hier eine kurze Antwort: „Ganz normal. Ohne besondere Vorkommnisse.“ Soll heißen: Die Anklage war klar definiert, der Sachverhalt unumstritten. Die Angeklagten bekannten sich zu ihrer „Tat“; es gab keine (polizeilichen) Zeugen, die sich entweder an nichts erinnern konnten oder widersprüchliche Aussagen machten; Staatsanwältin und Richterin hörten sich emotionslos die Einlassungen und Plädoyers an; die Staatsanwaltschaft forderte ein höheres Strafmaß als im Strafbefehl; die Richterin verurteilte erwartungsgemäß.
Dass die Verhandlung dann doch drei Stunden dauerte und dass sie außerdem zu  einem Highlight in der langen Prozessreihe der S21-Gegner wurde, lag an den grandiosen Einlassungen der Angeklagten und am Plädoyer des Rechtsbeistands.

Zur Vorgeschichte
Ende Juli 2013 hatte es in den Stuttgarter Wagenhallen das „3. Europäische Forum gegen unnütze, aufgezwungene Großprojekte“ gegeben. An die 2000 TeilnehmerInnen kamen aus Ländern, in denen technische Großprojekte geplant sind oder bereits errichtet wurden, die keinen wirtschaftlichen Nutzen bringen, sondern nur sozialen und ökologischen Schaden anrichten. Initiativen waren aus Frankreich, Italien, England, Spanien, Belgien, der Türkei und Indien gekommen.  Deutsche Gruppen hatten den Flughafenausbau in Frankfurt, die Fracking-Versuche in Niedersachesen, die  Fehmarn-Belt-Überquerung und natürlich Stuttgart 21 als Themen. Es gab Vorträge, Diskussionen und Workshops. Am besagten Montag, 29. Juli 2013, fand dann eine gemeinsame internationale Demonstration mit Blockade am Technikgebäude am ehemaligen Nordflügel statt. Hier die Fotos von W. Rüter: weiterlesen →

Im Parkschützerbüro ist es deutlich ruhiger geworden. Die Räume werden nicht mehr so intensiv genutzt wie in den letzten Jahren. Die Mitgliederversammlung von Umkehrbar e.V. hat deshalb beschlossen, ein kleineres Büro zu suchen oder Teile unterzuvermieten.

Zum 1.10. konnte nun der große Raum vermietet werden, wodurch sich die Kosten deutlich reduzieren. Mieter sind Fußballfans von Besiktas Istanbul, die sich zum Fußballgucken und zu Vereinszwecken treffen. Es sind auch Parkschützer, die an den Protesten um den Gezipark beteiligt waren.

Durch diese Änderung ist es nötig, die Raumbelegung neu zu koordinieren. Wer einen Raum braucht meldet sich bitte beim Büroteam unter:

buero@unser-park.de

oder 0711-91 27 93 55

Beabsichtigt ist, noch einen Raum zu vermieten. Zur Verfügung steht entweder ein heller, freundlicher Büroraum oder ein trockener Lagerraum, der auch als einfaches Büro genutzt werden kann.
Wer Interesse hat oder jemanden kennt, der etwas sucht, meldet sich bitte beim Büroteam.

Durch diese Veränderung werden einige Büromöbel nicht mehr gebraucht und darum verspendet. Wer also einen Schreibtisch oder ein Regal braucht, kann sich ebenfalls beim Büroteam melden.

Den Flyer gibt es erstmals bei der Montagsdemo am 12.10.2015.

ROBIN WOOD-Pressemitteilung vom 9.10.2015

Bahnbörsengang heute vor sieben Jahren gestoppt / ROBIN WOOD warnt vor neuem Verkaufsmodell / Unterschriftenaktion „Bahnsinn“ startet

Heute jährt sich zum siebten Mal der Stopp des Börsengangs der Deutschen Bahn AG. Während das bundeseigene Unternehmen zum Jahrestag demonstrativ Kapitalbedarf anmeldet und Anleihen über fast 500 Millionen Euro emittiert, startet die Umweltorganisation Robin Wood die Unterschriftenkampagne „Bahnsinn“. „Wir brauchen keinen Ausverkauf der Bahn, sondern Flexibilität, Sitzplätze, Nachtzüge und faire Preise für Tickets ohne Zugbindung und die BahnCard 50“, fordert Monika Lege, Verkehrsreferentin von Robin Wood.

Am 9. Oktober 2008 war der Börsenprospekt schon gedruckt und die Emission auf den 27. Oktober terminiert, als der damalige Finanzminister Peer Steinbrück, SPD, um 13:40 Uhr nach einem Krisengespräch mit Vertretern der Bahn und Banken den Börsengang stoppte. Vorausgegangen war die Lehman-Pleite. Die vier Konsortialbanken, die den Bahn-Börsengang managen sollten, waren tief in die größte Finanzkrise seit 1929 involviert. Politisch war von der Merkel-geführten Großen Koalition nicht mehr vermittelbar, das sichere öffentliche
Anlagevermögen Bahn von diesen Banken in zweifelhafte Wertpapiere umwandeln zu lassen. Das von Robin Wood mitgegründete breite Bündnis Bahn für Alle hatte seit 2005 gegen die Bahnprivatisierung gekämpft.

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Gerichtsentscheid zu Bürgerbegehren „Storno 21“ ist sehr ungünstig für die Bahn:

Der Verursacher zahlt die hohen Mehrkosten

Die Deutsche Bahn AG muss wohl selbst die 2,3 Milliarden Euro zahlen, um die nach ihrem Eingeständnis vom Dezember 2012 das Projekt „Stuttgart 21“ mindestens teurer wird als die vertraglich vereinbarten 4,5 Milliarden Euro. Denn für diese Mehrkosten müsse wahrscheinlich haften, „wer die Überschreitung verursacht hat und in wessen Risikosphäre sie fällt“. So entschied es das Verwaltungsgericht Stuttgart mit einem in dieser Woche zugestellten Eilentscheid vom 30. September 2015 (7 K 3612/15).

Nach der Ablehnung des Bürgerbegehrens „Storno 21“ Anfang Juli im Stuttgarter Gemeinderat hatte Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper, zugleich Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21, das Eilverfahren für S21-Gegner eingeleitet.

Den Gerichtsentscheid bewertet der Anwalt als „wichtiges Signal gegen die schleichende Verdunkelung bei S21“. Jetzt müsse der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG sich ganz neu seiner gesetzlichen Pflicht stellen, die Wirtschaftlichkeit und Sinnhaftigkeit dieses Projekts zu beachten. Denn die Bahn könne sich jetzt als alleiniger Vorhabenträger an ihrer Verantwortung als Kostenverursacher nicht mehr vorbeimogeln. Auch deren Projektpartner – speziell die Stadt Stuttgart und das Land Baden-Württemberg – dürften sich nun „nicht länger wegducken, sonst könnten sie beim unvermeidlich nächsten Kostenanstieg leicht zur Geisel der Bahn werden“.

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Presseerklärung der Ingenieure22

Ingenieure22 erhalten den Deutschen Schienenverkehrspreis 2015

Aus Potsdam zurückgekehrt ist eine Gruppe der Ingenieure22, die dort für "ihr herausragendes interdisziplinäres Engagement für die Belange der Bahnkunden" vom Deutschen Bahnkunden-Verband (www.bahnkunden.de) mit dem Deutschen Schienenverkehrspreis 2015 in der Kategorie "Bürger- und Vereinspreis" ausgezeichnet worden waren.

Die Verleihung des Preises fand am 2. Oktober 2015 im Rahmen der 32. Schienenverkehrswochen im Berliner S-Bahn-Museum in Potsdam zusammen mit der Vergabe weiterer Preise in 5 weiteren Kategorien statt.

Diplom-Physiker Roland Morlock nahm den Preis - „für die fachlich fundierte Auseinandersetzung mit einem der umstrittensten Bahnprojekte Deutschlands, „Stuttgart21“ - stellvertretend für die Ingenieure22 entgegen. Er betonte in seiner Rede, dass die Ingenieure22 durch Aussagen wie "halb so viel Gleise und doppelt so viel Züge" auf den Plan gerufen worden waren. Wer da stutzig würde, habe schon gute Voraussetzungen, ein Ingenieur22 zu werden. Wenn sich im Stresstest Züge selbst überholen, wenn Brand¬schutz und Betriebsprogramm nach wie vor ungelöst sind, zeige das die Grenzen des Projektes und die Erfordernis, da genauer hinzuschauen.

Auch wenn die Ingenieure22 vor 5 Jahren als Stuttgart21-kritische Gruppe begannen, so sind sie inzwischen wesentlich breiter aufgestellt:

Neben ihrer Facharbeit widmen sie sich der unterstützenden Begleitung von Informations- und Faktencheck-Portalen wie S-Bahn-Chaos.de und Wikireal.info. Eine Fachgruppe nimmt sicherheits-technische Hinweise entgegen und versucht, dadurch Gefahren und Mängel im Schienenverkehr aufzudecken und in Zusammenarbeit mit den Behörden zu beseitigen. Die Auszeichnung sei für die Ingenieure22 nicht nur eine Würdigung der bisher geleisteten Arbeit, sie sei vielmehr Ansporn für die Zukunft, den eingeschlagenen Weg weiterzugehen.

Am 2.10.2015 am Aufzug des Bahnhofsturms ... offenkundig bester Dinge:

• Volker Kefer, Technikvorstand DB
• Manfred Leger, Geschäftsführer Stuttgart-21-Projektgesellschaft
• Peter Sturm, Stuttgart-21-Projektgesellschaft, Bereich Risiko- und Vertragsmanagement
• Tanja Gönner, ex-Verkehrsministerin
• ihr Ex-Amtschef Bauer
• Heiner Geißler

Und dann noch dieser Tweet von Herrn Palmer aus Tübingen, der alte Opportunist:

Da werden Kinderträume wahr: endlich mal einen Bauhelm tragen dürfen ...

Die 292. Montagsdemo findet am 12. Oktober 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug am Schlossplatz, weiter über Bolz-, Friedrich- und Kronenstraße, über die Mahnwache hinaus auf der Schillerstraße in Fahrtrichtung bis zum Königin-Katharina-Stift (wg. angekündigter Baumfällarbeiten für S21). Dort Ende der Versammlung mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• RA Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21: Wer zahlt für die Mehrkosten? Die Sprechklausel und was alles nicht gesagt wird.
• Dr. Norbert Bongartz, ArchitektInnen für K21: Hör ich was Böses, denk ich nicht hin... Zur Befindlichkeit vieler S21-Befürworter und resignierten S21-Gegner.

Motto: Gute Bahn statt Tunnelwahn
Musik: "Musikalisches Störfeuer": Sandra Hartmann (Gesang) und Gabriele Degenhardt (Klavier)
Moderation: Eberhard Boeck, Bad Cannstatter gegen Stuttgart 21