Die 274. Montagsdemo am 8. Juni

Die 274. Montagsdemo findet am 08. Juni 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Planie, bis zum Charlottenplatz, nach rechts in die Holzstraße, dann weiter nach rechts in die Marktstraße bis zum Marktplatz. Dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • N.N., Blockadegruppe
  • Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22; Der S21-Düker-Wahn: Eine Wasserfalle!

Motto: Der S21-Düker-Wahn: Eine Wasserfalle!
Musik: "Die Elf"
Moderation: Peter Grohmann, Die Anstifter

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Nachricht an alle Tunnelblick-Verteiler während des Kirchentags

Nachricht von der Tunnelblick-Redaktion an alle Tunnelblick-Verteiler während des Kirchentags:

Wer zwischendurch Nachschub braucht oder sich zu einer spontanen Verteilaktion entschließt – egal ob 50 oder 1.000 Stück: Bitte deckt Euch an der Mahnwache am Hauptbahnhof ein (ein Postversand ist ab sofort nicht mehr möglich).

Von Mittwoch bis Samstag versorgen wir die Mahnwache regelmäßig mit Nachschub – schwäbische Sparsamkeit ist hier also nicht angesagt ;).

Das Tunnelblick-Team sagt schon jetzt ganz herzlich: Danke schön!

Link zum Kirchentag-Tunnelblick.

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Präsenz zeigen beim Kirchentag: Buttons, Flaggen, Ortsschilder, Schirme

Die Bürgerbewegung hat ja in den letzten Jahren zahlreiche Produkte herausgebracht, die unsere Botschaften "kein Stuttgart21" und "oben bleiben" sichtbar transportieren. Diese Symbole sind inzwischen bundesweit bekannt. Nun naht der Kirchentag und viele von uns werden in der Stadt unterwegs sein.

Da heißt es wieder: Button anstecken, zur Kundgebung am Samstag Ortsschild- und K21-Flaggen, große Ortsschilder und grüne Regen-/Sonnen-Schirme mitbringen. Wir wollen den 100.000 Kirchentagsbesuchern aus der ganzen Republik zeigen, dass unsere Bewegung weiterhin präsent ist, dass wir weiterhin öffentlich fürs "oben bleiben" einstehen, dass wir standhaft sind.

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grüne Regenschirme „oben bleiben“

Es gibt endlich wieder grüne Regenschirme mit "oben bleiben"-Motiv, und zwar als praktische Teleskop-Schirme. 240 Stück haben wir bestellt, gestern bei der 273. Montagsdemo sind die ersten 40 Stück schon rasend schnell weggegangen. Erhältlich an der Mahnwache und während der Kundgebung am Kirchentags-Samstag vor dem Hauptbahnhof.

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Fotos der Soli-Blockade für Ernest

Pressemitteilung zur Aktion der Blockadegruppe der Parkschützer und den SeniorInnen gegen S21

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Rede von Martin Klumpp bei der 273. Montagsdemo

Martin Klumpp, Prälat der Evangelischen Landeskirche i. R ©weibergMartin Klumpp, Prälat der Evangelischen Landeskirche i. R., auf der 273. Montagsdemo am 1.6.2015

Aus Stuttgart 21 klug werden: Oben bleiben!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Freunde des Stuttgarter Bahnhofs oben!

In dieser Woche ist Kirchentag. Ich stehe hier, um Euch einzuladen auf kommenden Samstag, 14 Uhr vor dem Bahnhof zur Großdemo. Demonstration heißt: Wir setzen ein Zeichen gegen die Verwüstung unserer Stadt, so laut, so klar und in so großen Zahlen, dass alle, die aus ganz Deutschland jetzt nach Stuttgart kommen, verstehen, was wir meinen.

Dieses Zeichen muss besonders deutlich ausfallen, weil die Organisatoren des Kirchentags unser Anliegen nicht in ihr offizielles Programm aufgenommen haben. Das finde ich bedauerlich und nicht klug. Kirchentag ist nicht nur Halleluja-Fest. Er soll ein Forum sein, auf dem Probleme, Fehlentwicklungen, Konflikte offen angesprochen werden. Deshalb passt unsere Demo voll und ganz zum Kirchentag!

Meinen die vom Kirchentag, der Streit um Stuttgart 21 sei nur eine Provinzposse von uns Schwaben? Vielleicht stimmt das sogar ein bisschen, die wirklichen Großstädte in Deutschland – Frankfurt und München – haben den Kellerbahnhof rundweg abgelehnt!

Oder haben sich die Programmplaner des Kirchentags von denen beraten lassen, die meinen, das Thema sei zu wenig vornehm für die Kirche? weiterlesen

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Rede von Peter Selig-Eder bei der 273. Montagsdemo

Rede von Peter Selig-Eder, Bezirksbeirat Stuttgart-Wangen, auf der 273. Montagsdemo am 1.6.2015

Stuttgart (21): Ein Fahrrad-Desaster!

Liebe Montagsdemonstranten,
vor Jahren unter schwarzer Regentschaft kursierte der Spott: „Stuttgart zwischen Hängen und Würgen“. Heute wäre diese Stadt gern eine Metropole des Fortschritts. In Wahrheit ist Stuttgart ein überfüllter Parkplatz, unter dem ein Bahnhof vergraben wird – zum Schutz gegen Feinstaub sagt der Zyniker. Oben bleibt alles beim Alten: Stau, Kampf um den freien Parkplatz und die schlechteste Luft in Deutschland – zwischen Hängen und Würgen eben.

Umso wichtiger ist es, dass wir heute zum 273. Mal die Radler auf der Mo-Demo begrüßen. Das ist der Fortschritt in unseren Reihen: Mobilität mit Null-Emission, ohne Krach und ohne Stau.

Trotz aller Absichtserklärungen hat sich auch unter einem Grünen OB die Situation für Fahrradfahrer nicht grundlegend verbessert: weiterlesen

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Rede von Susanne Bödecker bei der 273. Montagsdemo

Rede von Susanne Bödecker, Parkschützer-Blockadegruppe, bei der 273. Montagsdemo am 1.6.2015

Am Samstagnachmittag ist unser Mitstreiter Ernest Petek verhaftet worden und befindet sich nun bis zum nächsten Samstag um die Mittagszeit in der JVA Stammheim. Warum?!

Ernest hatte am 12. Januar 2015 einen Haftantrittstermin wegen der Weigerung, das Bußgeld für Ordnungswidrigkeiten in vier Blockadefällen zu bezahlen. Diese Verfahren waren formal abgeschlossen, der Rechtsweg also erschöpft.

Trotzdem hat die Polizei für einen dieser gleichgelagerten vier Fälle die Rechtswidrigkeit ihrer Maßnahmen im Februar anerkannt, sie war damals noch von Verhinderungsblockaden ausgegangen. Das VG Stuttgart hat daraufhin die polizeilichen Maßnahmen für rechtswidrig erklärt. Das Urteil entfaltete aber formal nur für den einen konkreten Fall eine Bindungswirkung, für die drei anderen Fälle, obwohl gleichgelagert, hätte man vor dem VG erneut klagen müssen, um Recht zu bekommen.

RA Leyrer hat nach dem Ergehen des Urteils nochmal an das Amtsgericht Stuttgart geschrieben und die Rücknahme der Anordnung der Erzwingungshaft beantragt. Der Antrag wurde am 7.5. von Richterin Petermann verworfen. RA Leyrer argumentierte, der Rechtsstaat könne es sich nicht leisten zu vollstrecken, wenn er genau wisse, dass der Angeklagte unschuldig sei. Petermann konterte, das Urteil sei rechtskräftig und damit vollstreckbar; Schuldspruch und Vollstreckungsverfahren seien verschiedene Paar Schuhe. Im Übrigen sei nicht zu erkennen, dass der Angeklagte nicht zahlen könne.

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Medienberichte 02.06./03.06.15

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Kirchentag in Stuttgart: Fahrten ohne Zusatzkosten nur im VVS
Schwäbische: Das Mammut-Glaubensfest - Stuttgart erwartet ab Mittwoch Hunderttausende Besucher
Omnibus: Baden-Württemberg.: Förderprogramm „Regiobuslinien“ gestartet
RNZ: Ab Mittwoch: Behinderungen des Zugverkehrs in der Region
StZ: Fernverkehr: Mit den neuen Zügen soll alles besser werden
StZ: Tourismusangebote beim Kirchentag - Stadtpläne werden mobil
StZ: Kirchentag in Stuttgart - Die ganze Vielfalt des Protestantismus
StZ: Unter freiem Himmel - Gottesdienst mit Andreas Bourani
StZ: Strohgäubahn - Kleine Verzögerungen im Betriebsablauf
StZ: Kommentar zu Edathy - So oder so parteischädigend
StZ: Taxizentrale gegen My Taxi - Platzhirsch winkt Erfolg gegen Konkurrenz
StN: Streit um Radler: Klage gegen Teilsperrung der Hofener Straße
StN: Rosensteinquartier in Stuttgart „Trauerspiel“ soll neuen Schwung bekommen
StN: Böblinger Flugfeld - Grundstücke am See sind begehrt
StN: Stuttgart 21: S21-Gegner wollen Kirchentag für Demo nutzen
StN: Kreis Ludwigsburg - Auf Achse mit den Friseuren der Schiene
StN: Radiopfarrerin im Interview „Die Leute wollen etwas Erbauliches hören“
StN: Kommentar zum Kirchentag - Zeit, dass sich was dreht
StN: Eichenprozessionsspinner - Die schwarzgrünen Raupen sind gefährlich
dpa: Tiere: Mehr als 190 Kirchen bieten Fledermäusen Unterschlupf
SWR: Stuttgart: Zwischenbilanz Kirchen als Unterschlupf für Tiere
BZ: 193 Kirchtürme als Lebensraum für Vögel
SIR: Helmut Schmidt - Altkanzler kritisiert G7-Gipfel ohne Putin
SIR: Doppelspitzen-Debatte - Grünen-Chefin spricht Machtwort
SIR: Verstoß gegen SPD-Grundwerte - Edathy muss Mitgliedschaft ruhen lassen
SIR: Relegation und Kirchentag - Polizei an der Belastungsgrenze
SIR: Paternoster - Nahles will Beschränkungen lockern
SIR: Mietpreisbremse in Stuttgart und 67 weiteren Gemeinden
SIR: Mietpreisbremse - Wo kommt sie wann?
SIR: Dobrindt droht Schlappe - EU-Kommission will Maut ausbremsen
SIR: Pkw-Maut - Dobrindt weist Kritik aus Brüssel zurück
Schwäbische: Ministerpräsident spricht am 24. Juni mit Bürgern
ND: Kopfschütteln über Özdemir
WZ: Kirchentags-Blog: Fünf Tage zum Klugwerden
WK: Evangelischer Kirchentag rückt Frieden ins Zentrum
SWP: Ideen gegen den Verkehrskollaps gesucht
SWP: Attac unterstützt Kundgebung "S 21"
WNZ: Auf ReisenFernbusse auf der Überholspur
SJ: Neuer Regiobus soll ÖPNV verbessern

Überregionale Tagesthemen
rbb: Tariferhöhungen bei der Bahn gelten für alle
Welt: Das Internet streitet um das Mittelrheintal
Welt: Hafenkonferenz: Anschläge auf Bahnanlagen
Morgenweb: Mannheim/Stuttgart: Schnelltrasse wird wegen Sanierung gesperrt
Berliner: Lokführerstreik sorgte bei S-Bahn und BVG für Millionenverluste
Berliner: 25 Jahre Einheit: Zu wenig Busse und Bahnen
BZ: Schienen wurden geschliffen – jetzt sind die Züge lauter
Tagesspiegel: Berlin-Stettin: Strecke nach Stettin bleibt wohl eingleisig
Tagesspiegel: Öffentlicher Nahverkehr: Anbindung neuer Viertel dauert ewig
RP: Meerbusch: Fahrgastverband fordert neue Zugverbindung
FP: Wirtschaft beklagt "eklatante Defizite" bei der Verkehrsinfrastruktur"
LR: Großinvestition der Bahn am Knoten Falkenberg
otz: Neuer Eigentümer für Bahnhof Unterlemnitz gesucht
MOZ: Platzsuche für Bahnsteig
Zughalt: S-Bahn Berlin soll Strom sparen
svz: Neues Leben für alten Bahnhof
CP: Bürgerprotest gegen Schienen-Güter-Verkehrs Y-Trasse
nrz: Neue Mietpreisbremse greift wohl nicht im Ruhrgebiet
BerlinerZtg: Die Berliner wollen mehr Volksentscheide
Handelsblatt: Deutsche Geldhäuser beginnen ihr Filialnetz einzudampfen – teils drastisch
Zeit: Edathy hat in der SPD nichts verloren
Merkur: G7: Nach Protestcamp aus - Autorin lässt 50 Gipfelgegner bei sich zelten

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Trotz vom VG Stuttgart anerkannter Rechtswidrigkeit: S21-Gegner in Erzwingungshaft – Soli-Aktion am Di. um 7 Uhr

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Pressemitteilung der Blockadegruppe der Parkschützer und der SeniorInnen gegen S21 vom 01. Juni 2015:

S21-Gegner in Erzwingungshaft trotz vom VG Stuttgart anerkannter Rechtswidrigkeit

Am Samstag, 30. Mai 2015, wurde der S21-Gegner Ernest Petek verhaftet und befindet sich bis zum nächsten Samstag, 06. Juni, in Erzwingungshaft in der JVA Stammheim. Er hatte sich geweigert, eine Ordnungsstrafe für vier Blockadeaktionen zu bezahlen, die alle in den Jahren 2012/2013 morgens am Kurt-Georg-Kiesinger-Platz vor der S21-Baustellenzufahrt stattgefunden hatten.

Bereits in einem der Fälle hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart nachträglich die polizeilichen Maßnahmen für rechtswidrig erklärt. Es handelte sich nach Auffassung des VG Stuttgart um eine Blockadeaktion, die unter den Schutz des Versammlungsrechts falle und um keine reine Verhinderungsblockade, wie die Polizei zunächst befunden hatte. Dies habe das VG Stuttgart bereits mit einem rechtskräftigen Urteil am 12. Juni 2014 zu einer vergleichbaren Blockadeaktion entschieden, auf das es sich nun berief. Im Februar 2015 wurde die Rechtswidrigkeit auch vom Polizeipräsidium Stuttgart anerkannt. weiterlesen

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Kirchentagsflyer – dezentrales Verteilen morgens am 4. Juni (Feiertag)

Am 4. Juni (Fronleichnam) werden sich morgens zahlreiche KirchentagsbesucherInnen, die in Schulen und anderswo übernachten, auf den Weg zu den Veranstaltungen machen. Die Sammelunterkünfte werden tagsüber geschlossen, und zwar um 9:00 Uhr.
An vielen Sammelunterkünften (Schulen) werden morgens ab ca. 8:00 Uhr die roten Flyer der Theologen verteilt, die extra für auswärtige Kirchentagsgäste konzipiert wurden. Leider sind uns nicht alle Schulgebäude bekannt, in denen genächtigt wird. Aber auch bei den uns bekannten Schulgebäuden gibt es noch welche, an denen bisher niemand verteilt. Diese noch freien Verteilstellen sind: Zuffenhausen (Ferdinand-Porsche-Gymnasium, Hohensteinschule, Rilke-Realschule), Bad Cannstatt (Lutherschule, Elly-Heuss-Knapp-Gymn.), Mönchfeld (Mönchfeldschule), Kornwestheim (Ernst-Sigle-Gymn., Phil.-Matth.-Hahn-Gemeinschaftsschule, Schiller Schule, Theodor-Heuss-Realschule), Freiberg (Herbert-Hoover-Schule), Neugereut (Grundschule, Jörg-Ratgeb-Schule, Steinhaldenfeld-Grundschule, Helene-Schöttle-Schule) Stuttgart-Süd (Kaufmännische Schule i.d.Zellerstr.), Weilimdorf (Solitude-Gymn., Realschule Giebel), Stuttgart-West (Dillmann-Gymn., Friedensschule, Falkertschule, Schwabschule, Friedrich-Eugens-Gymn., Schickard-Realschule) Feuerbach (Hattenbühlschule)

Und so könnt ihr mithelfen:
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Tunnelblick-Sonderausgabe zum Kirchentag

Die Tunnelblick-Redaktion hat eine Extra-Ausgabe des Tunnelblicks produziert, speziell zum Kirchentag. Die ersten 1.000 Stück, die an die Mahnwache geliefert wurden, sind schon vergriffen. Heute Abend zur 273. Montagsdemo gibt es aber tüchtig Nachschub.

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