Medienberichte 16.06./19.06.15

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Landtag stimmt für höhere Kostenübernahme für Rheintalbahn
dpa: Patrizia Immobilien - Frühere LBBW-Wohnungen wechseln den Eigentümer
PM: Deutsche Umwelthilfe fordert verbindlichen Einsatz von Partikelfiltern in Baumaschinen in BW
StN: Bahn findet fünf Eidechsen – und rechnet auf 50 hoch
StN: S21 - Wahre Kosten verschwiegen?
StN: Tunnel Albaufstieg: Flott frisst sich Käthchen voran
StN: Kunstprojekt gefährdet Tempo 50 wegen Stuttgart-21-Bäumen
StZ: Leonberg: Wird das Holz-Stonehenge zur Totgeburt?
StN: Peter Pätzold gewählt: Grüner führt Städtebau- und Umweltressort
StZ: Stuttgart 21: Die Bahn beginnt auf den Fildern von vorn
StZ: Stuttgart 21: Keine Randnotiz
StZ: Stuttgart 21: Kritiker sehen hohe Kosten
StZ: Kreis Ludwigsburg: Knackpunkt ist der Bietigheimer Bahnhof
StZ: Böblingen: Kritik an genehmigten Geothermiebohrungen:Kreisrätin greift das Landratsamt an
StZ: Verkehrszählung in Stuttgart: Zu viel Blech auf der Straße
StZ: Stromtrasse Suedlink: Landtag gegen Seehofers Pläne
StZ: Stromtrasse Suedlink:Südwest-CDU nennt Bayerns Vorstoß sinnfrei
StZ: Debatte im Landtag um Mietpreisbremse: Mit „Zwangsefeu“ gegen die Wohnungsnot?
StZ: Baubürgermeister in Stuttgart: Mehrheit für Pätzold
StZ: Gemeinderat Stuttgart: Grüner wird neuer Baubürgermeister
StZ: Wahl des Baubürgermeisters: Kein Traumstart
StZ: Kandidatenkür im Wahlkreis Göppingen: Kein Happy End beim Grünen-Krimi
StZ: Kandidatenkür bei den Grünen: Zurück auf Los
StZ: CDU-Spitzenkandidat Wolf mit seinem Werber-Team
StZ: Ivo Gönner wird nicht mehr zur OB-Wahl in Ulm antreten
Marbacher: Steinheim: Bahn-Gutachter zählen mehr S 21-Eidechsen
Tagblatt: Laut Bahn wurden die Zauneidechsen erfolgreich umgesiedelt
SK: Landtag von Baden-Württemberg unterstützt Lärmschutz für Rheintalbahn finanziell mit bis zu 50 Prozent
SK: Sumpf der Korruption: Tatort ergründet Stuttgart-21-Mord
Augsburger: Ulm steht vor dem Brückenschlag „Ich empfehle derzeit allen Ulmern, sich Fahrräder zuzulegen

Überregionale Tagesthemen
Reuter: Bahn-Schulden steigen und nähern sich Rekordniveau
Reuters: Deutsche Bahn: Der Schuldenberg wächst immer weiter
Reuters: Konzernkreise - Bahn steuert auf Rekordverschuldung zu
MM: Deutsche Bahn fährt harten Sparkurs: Bahn will 600 Millionen Euro einsparen
afp: Bahn und GDL verlängern Schlichtung: Wann drohen wieder Streiks?
dpa: Bahn und GDL: Was passiert, wenn die Bahn-Schlichtung misslingt?
dpa: Bahn verliert Riesenauftrag an Konkurrenz
dpa: Fahrgäste sitzen stundenlang in defekter S-Bahn fest
MDR: ICE-Neubaustrecke Halle - Erfurt: Bahn will pünktliche Übergabe
WZ: Pro Bahn fordert besseren Ersatzverkehr
Express: Historische Bahn rollte plötzlich los - Nach Geisterfahrt von KVB-Bahn „Finchen“: Künftig zwei Fahrer in Fahrerkabine
FP: Bahn will Hauptbahnhof abstoßen
ARD: Bahn-Schlichtung verlängert: "Die Kuh ist noch nicht vom Gleis"
fr: Wegen Brand: S-Bahn-Tunnel komplett gesperrt
infranken: Bahn plant IC-Ausbau: Oberfranken ist außen vor
SW: Deutsche Bahn – SCHMERZLICHE Niederlage im Ruhrgebiet!
PAZ: Bahn-Reisezentrum am Bahnhof schließt
SZ: Deutsche Bahn: Was am Sparpreis-Versprechen dran ist
db: 14 Prozent der Deutschen nutzen Ticket-Schalter der Bahn

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Termin: Verhandlung von Wolfgang Sternstein am Landgericht

Die Verhandlung von und mit Wolfgang Sternstein am Landgericht Stuttgart beginnt am 22. Juni 2015,
9 Uhr, Saal 3, EG des Landgerichts Stuttgart, Olgastr. 2 , 70182 Stuttgart
Dazu schreibt er:
In erster Instanz wurde ich wegen 7 Blockaden zu 1.400 € Geldstrafe verurteilt (40 Tagessätze)
Mein Anwalt ist Eisenhart von Loeper.
Ich halte die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Nötigungsparagrafen, soweit sie die sog. Zweite-Reihe-Rechtsprechung betrifft, für widersprüchlich, inkonsistent, verfassungswidrig und geradezu absurd. Ich werde versuchen, die Kammer zu einer Richtervorlage an das Bundesverfassungsgericht zu bewegen, um diese Rechtsfrage zu klären.
 
Zunächst ein kurzer Rückblick auf die Geschichte dieser Rechtsprechung:
Im Jahr 1969 hat der der BGH geurteilt, dass ein Sitzprotest gegen die Erhöhung der Straßenbahnfahrpreise in Köln die Tatbestandsmerkmale Gewalt (der Fahrzeugführer wird durch psychischen Zwang zum Anhalten veranlasst) und der Verwerflichkeit erfüllt (weil die Gewaltanwendung zugleich die Verwerflichkeit einschließt). Die Täter seien daher wegen Nötigung zu verurteilen. Nach dieser Rechtsprechung wurden Tausende Bürgerinnen und Bürger, die aus Protest gegen die "Nachrüstung" die Zufahrtsstraße zum Atomwaffenlager Mutlangen blockierten, wegen Nötigung verurteilt.
 
Gegen diese Verurteilungen regte sich Widerstand, der in Form von Verfassungsbeschwerden vor das Bundesverfassungsgericht getragen wurde. Vier Beschwerden wurden bei Stimmengleichheit vom 1. Senat abgelehnt. Bei der fünften Beschwerde änderte sich das, weil Jutta Limbach in den Senat gewählt worden war. Das Bundesverfassungsgericht entschied 1995 mit einem Stimmenverhältnis von 5:3, dass  Blockaden vor Raketenstandorten aus Protest gegen die Nachrüstung keine Straftat nach § 240 StGB seien, weil die Tatbestandsmerkmale des Nötigungsparagrafen nicht erfüllt seien.
Daraufhin mussten sämtliche Strafverfahren in dieser Sache revidiert werden. Die Geldstrafen wurden erstattet und die Verfahrenskosten von der Staatskasse übernommen. Ich habe von dieser Revision damals auch profitiert, denn ich erhielt Haftentschädigung, da ich meine Strafen "abgesessen" hatte.
Es scheint, als hätte sich der Bundesgerichtshof mit diesem Beschluss nicht abfinden können. Er hat daher als Kompromissangebot an das Bundesverfassungsgericht die sog. Zweite-Reihe-Rechtsprechung erfunden, die eine Kombination aus der Rechtsprechung der beiden Höchstgerichte darstellt: Wird ein Fahrzeuglenker von Blockiererinnen an der Einfahrt in die Baustelle gehindert, so wird er nicht genötigt (Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts). Werden jedoch nachfolgende Fahrzeuglenker in der Kolonne durch Blockierer an der Einfahrt gehindert, so werden sie genötigt, weil die Blockierer das Fahrzeug des ersten Fahrzeuglenkers dazu benutzen, die nachfolgenden Fahrzeuglenker mit verwerflicher Gewaltanwendung am Fortkommen zu hindern.
Das ist in meinen Augen eine kabarettreife Nummer, aber es ist geltende Rechtsprechung, denn das Bundesverfassungsgericht scheint bei einer erneuten Beschwerde diese Rechtsprechung abgesegnet zu haben. (Ich kenne den Beschluss noch nicht, werde mir aber sobald wie möglich den Text besorgen.) Ich habe für diese absurde Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur eine Erklärung: Obwohl das Bundesverfassungsgericht in der Hierarchie der Gerichte eindeutig über dem Bundesgerichtshof steht (wenn es um Verfassungsfragen geht), hat es die "Rechtsprechung" des Bundesgerichtshofs offenbar anerkannt nach der Devise: Eine juristische Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Sollte die Kammer meinen Antrag auf eine Richtervorlage ablehnen, müsste ich sie eigentlich bitten, mich zu verurteilen, damit ich den Instanzenweg weitergehen kann. Ob ich das wirklich tun will, ist freilich noch offen, da das mit erheblichem Aufwand an Zeit und eventuell auch an Geld verbunden wäre.  
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S21: Getötete Tiere werden von der Bahn kleingerechnet

Eidechse ©weibergWie bereits berichtet (HIER), ignoriert die Bahn (nicht nur) beim Bau für Stuttgart 21 den Artenschutz und tötet Tiere die auf der Roten Liste stehen.

In einer Pressemitteilung verkündet die Bahn hingegen einen großen Erfolg und schreibt dazu auf ihrer Webseite:
Umsiedlung der Stuttgarter Zauneidechsen erfolgreich - 50 erwachsene Tiere in Steinheim an der Murr

Die Umsiedlung der Zauneidechsen nach Steinheim an der Murr im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 ist erfolgreich ... die ganze Pressemeldung der Bahn lesen Sie HIER.

Jetzt bleibt die Frage, über welche mathematische Begabungen verfügt die Bahn, wenn sie zwei gesichtete Zaunechsen auf 50 Exemplare hochrechnet? Die Stuttgarter-Nachrichten schreibt dazu:

S21: Bahn findet fünf Eidechsen – und rechnet auf 50 hoch

von Konstantin Schwarz
Auszüge:

Die Umsiedlung von 106 Zauneidechsen von den Stuttgart-21-Baustellen nach Steinheim an der Murr lässt der Bahn keine Ruhe. Nach dem schlechten Ergebnis der Zählung 2014, bei der nur zwei Tiere gefunden wurden, sollen es jetzt 50 sein. Zwischen den Zahlen steht eine fragwürdige Hochrechnung.

Die Umsiedlung von Zauneidechsen von Stuttgart nach Steinheim an der Murr im August und September 2013 „ist erfolgreich“, titelte das Stuttgart-21-Kommunikationsbüro am Mittwoch in einer Pressemitteilung. Fett gedruckt heißt es weiter: „Aktueller Bestand von rund 50 erwachsenen Tieren festgestellt.“ Die Bahn widerspreche damit „entschieden“ Darstellungen, nach denen die Umsiedlung als gescheiterte erklärt worden sei. Die Stuttgarter Nachrichten hatten berichtet, dass die Bahn ihre Echsen nicht mehr finde. Inzwischen forscht ein Fernsehteam nach den Kriechtieren. (...)

Man habe von den 106 am alten Weinberg noch genau zwei erwachsene Eidechsen gefunden, nämlich „ein Männchen, das sich an dem Wall zwischen den beiden Steinbrüchen auf der südwestlichen Seite aufhielt, sowie ein weibliches Tier im Steinbuchbereich“. ... den ganzen Artikel der StN lesen Sie HIER.

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Video von der 275. Montagsdemo am 15.6.2015


Von Volker Teichert

Ein Kommentar

Rede von Winfried Wolf bei der 275. Montagsdemo

Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist, Herausgeber von Lunapark21, auf der 275. Montagsdemo am 15.6.2015

Die Bewegung gegen Stuttgart 21, der Lokführer-Streik und die Auseinandersetzung in Griechenland – fünf Gemeinsamkeiten

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
gestern Vormittag war ich noch in Athen. Nein – kein leicht vorgezogener Frühsommerurlaub. Ich war dort aus politischen Gründen – und führte Gespräche mit den Leuten der „Zeitung der Redakteure“ (EFSYN). Es geht darum, dass die neue Publikation „FaktenCheck: HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland“, von der bislang drei deutsche Ausgaben erschienen sind, am nächsten Montag auch in griechischer Sprache erscheinen soll und dann dieser wunderbaren Zeitung, auf die ich noch eingehen werde, beiliegt. Dort lautet dann der Untertitel bewusst anders. Er heißt: „Eine andere Stimme aus Deutschland.“

Ich hatte mit Tom Adler eigentlich ausgemacht, dass ich bei dieser Montagsdemo auf den Arbeitskampf eingehen werde, den die GDL seit Sommer 2014 führt – und der sich gerade in der Schlichtungsphase befindet. Das ist ja auch durchaus eines meiner Themen.

Da ich jedoch noch voll von den Eindrücken aus Griechenland war, dachte ich darüber nach, was es denn Verbindendes und Gemeinsames bei diesen drei gesellschaftlichen Auseinandersetzungen – Stuttgart 21, GDL/Bahn-Konflikt und dem Überlebenskampf in Griechenland – geben könnte. Und siehe da: Es gibt fünf Parallelen – vier Gemeinsamkeiten, was die zerstörerischen Tendenzen der Gegenseite (Bahn, Bundesregierung und EU) betrifft. Und eine Gemeinsamkeit, die den subjektiven Faktor und damit teilweise uns betrifft.

Erste Gemeinsamkeit: Es geht denen „da oben“ gar nicht um die Sache. Verfolgt wird vielmehr in allen drei debattierten Fällen eine politische Agenda. Man kann auch sagen: Den Herren und Damen ganz oben geht es um Ideologie.

Die „Sache“ wäre im Fall Stuttgart: der Bau eines optimalen Hauptbahnhofs. Und das ist ein optimierter Kopfbahnhof. Eben: Köpfchen und OBEN BLEIBEN.

Im Fall des Tarifkonflikts bei der Bahn ist die „Sache“ an sich auch klar: Es geht darum, einen für beiden Seiten akzeptablen Vertrag zu schließen. Und dabei insbesondere auch den qualitativen Forderungen der GDL gerecht zu werden wie: Verkürzung der Arbeitszeit, Begrenzung der Überstunden, Einstellung von rund 800 neuen Lokomotivführerinnen und Lokomotivführern. Es geht aus meiner Sicht auch darum, eine Wende in der Bahnpolitik herbeizuführen und offensiv die Schiene in unserem Land auszubauen.

Gerade las ich die Meldung, wonach die Deutsche Bahn AG zusagt, auch Friedrichshafen und Lindau wieder in das Fernverkehrsnetz aufzunehmen … bis zum Jahr 2029. Solange würde es noch dauern, bis die Südbahn – die Strecke Ulm – Friedrichshafen – elektrifiziert würde. Dann feiern wir das Hundertjährige: Denn vor 100 Jahren, Mitte der 1920er Jahre, wurde erstmals offiziell zugesagt, die Südbahn werde elektrifiziert. weiterlesen

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Rede von Matthias von Herrmann bei der 275. Montagsdemo

Langfassung der Rede von Matthias von Herrmann, Parkschützer, auf der 275. Montagsdemo am 15.6.2015

Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!

Heute vor einer Woche hat die Deutsche Bahn damit begonnen, den hier schon oft zitierten Nesenbach-Düker zu bauen. Dies ist quasi der Startschuss für jahrelange Stadtbahnunterbrechungen, denn für den Bau dieses Dükers will die Bahn AG die bestehenden Stadtbahntunnel zwischen Hauptbahnhof und Staatsgalerie zerstören – und weder der Vorstand noch der Aufsichtsrat der Stuttgarter Straßenbahnen AG legen Einspruch ein. Im Gegenteil, die Pläne der Bahn wurden sowohl vom technischen Vorstand Wolfgang Arnold als auch vom Aufsichtsratsvorsitzenden Fritz Kuhn und den restlichen Aufsichtsräten kommentarlos durchgewunken. Da wundert man sich doch. Immerhin wurden diese Stadtbahn-Tunnel aus unseren Steuergeldern und Fahrpreisen finanzierten, immerhin stellt diese Verbindung eine der Hauptstrecken im innerstädtischen Stadtbahn-Netz dar, immerhin geht es um die jahrelange Unterbrechung von wichtigen Stadtbahn-Verbindungen.

Noch vor wenigen Wochen ereiferte sich die ganze Republik über die Streiks bei der Bahn. Diese Streiks dauerten einige Tage und sie hatten einen guten Grund. Während die Bundesregierung die streikenden Gewerkschaften nun per Gesetz bekämpfen will, frage ich mich: Wo bleibt eigentlich das Gesetz, das es öffentlichen Verkehrsbetrieben wie der Deutschen Bahn und der SSB verbietet, bestehende und gut funktionierende Infrastruktur zu zerstören und den Verkehr auf wesentlichen Strecken einfach komplett einzustellen? Wieso regen sich Politiker nur dann über eine verschlechterte Verkehrssituation auf, wenn sie kurz und streikbedingt ist? Und wieso regt sich in der Politik niemand auf, wenn Stuttgart 21 der Grund für die verschlechterte Verkehrssituation ist?

In den ursprünglichen Plänen der Bahn war nie die Rede von einer Sperrung zwischen Staatsgalerie und Hauptbahnhof – also U9, U11 und U14. Nun soll diese Strecke über zwei Jahre lang unterbrochen werden. weiterlesen

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Am 23.6. in Esslingen: Autorengespräch und Diskussion mit Jürgen Bartle und Dieter Reicherter

Der Schwarze Donnerstag: Ungehört. Ungeklärt. Ungesühnt.
Autorengespräch und Diskussion mit Jürgen Bartle und Dieter Reicherter
ES21_Plakat-Bartle-Reicherter_2015-06-23

NEU: Dienstag, 23. Juni 2015 um 19:30 Uhr in Esslingen, Altes Rathaus (Schickhardthalle)
Siehe auch HIER

Der 30. September 2010 geht als historisches Datum in die Geschichte von Stuttgart, ja von ganz Baden-Württemberg ein. Dafür wurde der Begriff vom „Schwarzen Donnerstag“ geprägt, der die Geschehnisse im Mittleren Schlossgarten auf den Punkt bringt: der Einsatz von Wasserwerfern, Pfefferspray und Knüppeln gegen friedliche Menschen.

Jürgen Bartle und Dieter Reicherter haben 2014 für die »Kontext:Wochenzeitung« sieben Monate lang, beinah Woche für Woche, über den Wasserwerferprozess am Stuttgarter Landgericht berichtet. Ihre Beobachtungen haben sie nun in einem Buch zusammengefasst. Darin bieten sie Gerichtsberichterstattung vom Feinsten und Journalismus, wie er selten geworden ist: gründlich, hintergründig, gut geschrieben – und spannender als mancher Krimi!

Jürgen Bartle, Dieter Reicherter:
Der Schwarze Donnerstag – Ungehört. Ungeklärt. Ungesühnt.
ISBN 978-3-00-048659-3

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Medienberichte 13.06./15.06.15

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Zauneidechsen zwei Jahre nach Umsiedelung wegen S 21 tot
dpa: Stuttgart 21 - Zauneidechsen nach Umzug gestorben
dpa: Ausschuss will die Gönner-Mails
dpa: Gall: Kennzeichnungspflicht «keine Herzensangelegenheit»
dpa: BW-Polizei leistet Einsatzstunden-Rekord bei Fußballspielen
dpa: Paternoster sollen bald wieder fahren
dpa: Stuttgart - Wie geht's weiter im NSU-Ausschuss?
StZ: Die Sonnenwirtin Silke und das S 21- Bahnprojekt - Flott frisst sich Käthchen im Aichelberg voran
StZ: Strohgäubahn lahmgelegt
StZ: Matthias Hahn „Das Milaneo habe ich mir kleiner gewünscht“
StZ: Raidt schreibt - Liebes Staugart!
StZ: Fernbusse in Stuttgart - Fernbusriese will bessere Haltestellen in der Stadt
StZ: Stuttgarter Rathaus - Paternoster darf bald wieder fahren
StZ: Paternoster im Stuttgarter Rathaus - Und sie bewegen sich doch
StZ: Abfallentsorgung Stuttgart - Stuttgarter Pfandringe werden wohl abmontiert
StZ: Jugendarbeit vor der Auflösung - Standort zu weit ab vom Schuss
StZ: Kreis Böblingen - Tausende Haushalte nach Brand ohne Strom
StZ: Filderstadt - Wahlkampf hinter verschlossenen Türen
StZ: Verfassungsschutzbericht 2014 - Auch Stuttgart ist Schwerpunkt radikaler Umtriebe
StZ: NSU-Ausschuss zu Ku-Klux-Klan-Polizisten - Das Ministerium blieb viel zu lange untätig
StN: Stuttgart - S-Bahn-Verkehr aus dem Takt
StN: Stuttgart 21 - Bahn findet ihre Eidechsen nicht mehr
StN: Wohnungsnot in Stuttgart - Mieterverein wirft Kuhn Tändelei vor
StN: Paternoster - Hohn und Spott für die Ministerin
StN: Stuttgarter Landtagskandidaten - Rockenbauch nicht ohne Chance auf ein Mandat
StN: Bürgermeisterwahl in Stuttgart - Pätzold kann auf gutes Wahlergebnis hoffen
StN: Kommentar zu Polizei-Einsätzen - Daran darf man sich nicht gewöhnen
SIR: Mülltrennung - Die Wertstofftonne kommt
SWR: Stuttgart - NSU-Ausschuss tagt zu Ku-Klux-Klan
SWR: Polizeieinsätze beim Fußball - Beamte gefordert wie nie
SWR: FDP-Landesparteitag in Balingen - Theurer bleibt Landeschef
SWP: S21 - Der Tod der agilen Echsen
Bild: WEGEN STUTTGART 21 - 106 umgesiedelte Zauneidechsen verendet
ESZ: Filderstadt - Eingleisige S-Bahn soll Anwohner entlasten
bkz: Bahn plant IC-Verkehr über Backnang
SK: Die Gäubahn
SB: Rottweil Erdreich-Deponien im Zwielicht
Tagblatt: Städte im Land sammeln regelmäßig stehengelassene Fahrräder ein
Welt: BW Landtag berät später über Kopftuchverbot
TAZ: Hannes Rockenbauch will in den Landtag - Charmanter Provokateur
ND: »Ikone der S 21-Gegner« tritt für Stuttgarter Linke an
dpa: FDP-Landeschef Theurer nennt Grüne "wirtschaftspolitische Gartenzwerge"
Badentagblatt.ch: Politiker und Wissenschafter aus Aargau und BW diskutieren mit Kretschmann: Wie stark soll das Volk mitreden?

Überregionale Tagesthemen
dpa: Deutsche Bahn versus GDL: Bahn-Tarifrunde geht in die Schlussphase
Augsburger: Bahnstrecke München-Lindau soll bis 2020 modernisiert werden
AFP: Ramelow sieht "Tarif-Chinesisch" bei der Deutschen Bahn
n-tv: Die Leiden eines Bahn-Schlichters - Ramelow beklagt "Tarif-Chinesisch"
SZ: Platzeck, Milbradt, Ramelow - warum sollen gerade diese drei in den Streiks schlichten?
SZ: Bahn: Rätselhafte Bodenbelastung beim Bau der Neufahrner Gegenkurve
Express: Neuer U-Bahn-Ärger seit Archiv-Einsturz: Rathaus-Haltestelle droht Sperrung!
BW: Ex-S21 wird neuer Chef auf der Ostkreuz-Baustelle
dpa: „Bahnen fahren in zwei Richtungen oder im Kreis“
dpa: Mehr als 2 Milliarden Euro Kosten: Dobrindt will zweite Stammstrecke unterstützen
inFranken: ICE - Der überflüssige Bahnausbau in Bamberg
KWZ: "HydeWahn" Y-Trasse über die Heidebahntrasse?
WAZ: Fahndung - Nach Steinwurf auf Zug erlitt Lokführer einen Schock
GAZ: Bahnhof in Meckenheim - Deutsche Bahn will Unterführung sanieren
Focus: Bahn bietet ICE-Sommertickets für 19 Euro an
mz: Deutsche Bahn gewährt Blick hinter die Kulissen
Tagesspiegel: Spandau kriegt eine eigene S-Bahn
tz: So plant München den Verkehr der Zukunft
dpa: Daimler will nun Riesen-Laster auch in NRW einsetzen
Welt: Berliner Stadtschloss - Ein Neubau gegen den historischen Phantomschmerz
Handelsblatt: Bundestag legt sich mit den Hackern an
DW: Kampfansage gegen IT-Sorglosigkeit
Berliner: Wie der Datenklau im Bundestag das Parlament blamiert
Heise: Vorratsdatenspeicherung würde auch zu mehr Überwachung von Journalisten führen
Spiegel: Freihandelsabkommen: US-Demokraten stoppen Obama
dpa: "Wir diskriminieren niemanden": Dobrindt hält an Pkw-Maut fest
Stern: Diskussion zur Abschaffung von Münzen und Scheinen

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Stuttgart 21: Bahn tötet vom aussterben bedrohte Tierarten

Die Bahn ignoriert den Artenschutz und tötet Tiere die auf der Roten Liste stehen. Zu den nach Bundesnaturschutzgesetz und Europarecht streng geschützten Tierarten zählen nicht nur Juchtenkäfer und Fledermäuse. Auch Zaunechsen und Mauerechsen stehen auf der Roten Liste, die jetzt wegen Stuttgart 21 sterben mussten.
Eidechse ©weiberg (1)
Bereits zu beginn hat die Bahn durch falsch ausgelegte Folien einige der streng geschützten Zaunechsen getötet, wie die StZ berichtete. Nun sind auch die Tiere, die nicht unter den Folien erstickten und umgesiedelt wurden tot. In einer ausführlichen Stellungnahme vom 09.04.2013 an die zuständige Genehmigungsbehörde des EBA hatte der BUND vor dieser Umsiedlungsaktion gewarnt. Unter anderem weil Eidechsen sich an ihre Klimazone angepasst haben, dies im 30km entfernten Steinheim schon anders sein kann, sie auf Sonnen- und sichere Versteckplätze, sowie auf ihre gewohnten Winterquartiere und Eiablageplätze angewiesen sind und eine Umsiedlung in fremde Gebiete zumeist tödlich enden. Außerdem warnte der BUND vor der Gefahr, dass die Eidechsen beim Fang ihren Schwanz abwerfen. Dieser Reflex ist nützlich, wenn ein Tier hinter der Echse her ist, auf dessen Speiseplan sie steht. Doch im Schwanz befinden sich wichtige Fettreserven (s. Foto; Zauneidechse bei der Paarung. Gut zu erkennen beim grünen Männchen der nachgewachsene Schwanz). Die Bahn hingegen argumentierte, dass es sich bei den Zauneidechsen um keine seltene Art, sondern um eine große Population handeln würde. Vereinfacht wurde von der Bahn bereits damals damit ausgedrückt, dass ihr ein Verlust der geschätzten 100 Tiere (Feuerbacher HBF) bzw. 85 Tiere (Prag) nichts ausmacht. Mehr dazu in einer Stellungnahme des BUND von 2013 HIER und die aktuelle Pressemeldung HIER. Die Stuttgarter-Nachrichten berichtet dazu:

S21: Bahn findet ihre Eidechsen nicht mehr

von Konstantin Schwarz
Auszüge:

Für das Bahnprojekt Stuttgart 21, (...) müssen streng geschützte Eidechsen umgesiedelt werden. Bei einer Aktion der Bahn scheint das gewaltig schiefgegangen zu sein.

Es war ein Geschäft zum beiderseitigen Nutzen, dem der klammen Stadt Steinheim an der Murr und dem der potenten Bahn AG. (...) Nun aber sind von 106 im August und September 2013 aus Stuttgart umgesiedelten Zauneidechsen kaum noch welche da. (...) Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) spricht von einem Skandal. Durch mangelnde Pflege des neuen Geländes habe die Bahn zwar ein paar Euro gespart, aber den umgesiedelten Tieren „vollends den Garaus gemacht“, sagt der Stuttgarter Regionalgeschäftsführer Gerhard Pfeifer. (...)

Ein passendes Zuhause für die Tiere kann auch Steinheim bieten. Die Stadt hatte bereits in den 50er Jahren aufgegebene Steillagen am Burgberg gekauft und die Terrassen zunächst gepflegt. 20 000 Euro wurden jedes Jahr in die früheren Weinberge gesteckt. Irgendwann aber wurde der 12 000-Seelen-Gemeinde, in der schon die nächtliche Straßenbeleuchtung ausgeknipst worden war, um jährlich 15 000 Euro zu sparen, zu teuer. (...)

Die Bahn mit ihrem Echsenproblem kam letztlich wie gerufen. (...) „Der Gemeinderat hat zugestimmt“, so Hirsch, auch wenn es Gegner von Stuttgart 21 gebe. (...) Die Bahn sicherte einige Mauern und unterschrieb für 30 Jahre. Damit war ein sechsstelliger Betrag für 2,3 Hektar am Sonnenhang gesichert. (...) Nicht nur von den Stuttgart-21-Baustellen am Feuerbacher Bahnhof und Pragtunnel müssen Tiere umgesiedelt werden. Auch für den neuen Abstellbahnhof in Untertürkheim wäre ein Echsenumzug absehbar. ...Den ganzen Artikel gibt es HIER.

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Medienberichte 11.06./12.06.15

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Rheintaltrasse: So teuer wie Stuttgart 21 - mindestens 6 Milliarden Euro 
StZ: Der baden-württembergische Naturschutzbund wird 50 Jahre alt
dpa: Landtag: U-Ausschuss will weiter Einblick in Gönner-Mails
dpa: U-Ausschuss Schlossgarten II - Weiter Hick-Hack um Gönner-Mails
StZ: S-Bahn nach Neuhausen - Am zweiten Gleis der S 2 soll gespart werden
StZ: S-2-Ausbau nach Neuhausen - Nur Schmalspur auf den Fildern
StZ: S-Bahnen mit Hindernis: Statt Kaffeeklatsch eine Odyssee erlebt
StZ: Historische Koppentalbrunnen hinter dem Katharinenhospital ist wieder in Betrieb genommen worden
StZ: Akw Neckarwestheim - Der Erörterung zu Neckarwestheim droht der Boykott
StN: S-Bahn-Ausbau: SSB will bei S 2 am zweiten Gleis sparen
StN: Baustelle in Bad Cannstatt - Warten auf den Rosensteintunnel
StN: Blaue Plakette für Stuttgart - Umweltzone soll weiter verschärft werden
StN: Feinstaub in Stuttgart - Paris könnte ein Vorbild sein
StN: Evangelische Heimstiftung - Großbaustelle am Stöckachplatz
StN: Radweg eingeweiht - Lücke im Remstal-Radweg geschlossen
SIR: Wer wird Spitzenkandidat? - FDP stellt Weichen zur Landtagswahl
SWR: Untersuchung zum "Schwarzen Donnerstag" : Streit um Tanja Gönners Mailverkehr
SWR: Berufung beim Verwaltungsgericht Sigmaringen - Ex-Ministerin Gönner kämpft weiter
SWR: Stuttgart: Gönner legt Berufung ein
Bild: Stuttgart: Schöner Schlossgarten, was ist mit Dir passiert?
SWP: U-Ausschuss Schlossgarten erörtert Umgang mit Gönner-Mails
SWP: OB Kuhn im Kampf gegen Feinstaub und Stickstoffdioxid - Langsamer bergauf
SWP: Ein Mammut-Baum aus Stuttgart zu drei "Stuttgart 21"-Figuren geschnitzt
Münster: Millionengrab Schloss Elmau - Mathias Richling über G7-Gipfel, S21
ZVW: Waiblingen: Bahn lässt Behinderte im Stich
BZ: "Bahnplanungen sind nicht zukunftssicher"
BVP: Hin und Her der Landesregierung gibt schlechtes Bild ab

Überregionale Tagesthemen
WB: AG Bahnsinn-Bamberg: “Neutrale Gutachten zerpflücken Planung der Bahn”
Merkur: Dürfen Briten die Nürnberger S-Bahn übernehmen?
moz: Fahrgastrekord bei Bus und Bahn
mz: S-Bahn zwischen Halle und Leipzig - Reisende reagieren wütend
ksta: Fünf Eisenbahnbrücken werden erneuert - RB 25 pausiert 2016
wnoz: Drei Aufzüge für den Bahnhof Weinheim
mephisto97: S-Bahnräumung am Leipziger Hauptbahnhof - Mehr Züge oder weniger Fahrräder?
FRPost: Gleis soll für Güterzüge bleiben - Bahnexperten schlagen Alarm
fr: Strecke Frankfurt-Mannheim blockiert
kath: Katholiken protestieren erfolgreich, Bahn entfernt Jesus-Bodenplakate!
dpa: Post: Poststreiks gehen unvermindert weiter
SZ: Gutachten - Juristen des Bundestags rügen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
Focus: Missachtung von Privateigentum - Ziel ist völlige Kontrolle: Bargeldabschaffung ist ein Angriff aufs Eigentum
nzz.ch: Wirtschaftsförderung auf Abwegen «Doppelgrün» für Subventionen an TAZ
NDS: Nie wieder Krieg (ohne uns)! Zur Rolle von Grünen, Sozialdemokraten und Medien
Tagesspiegel: Die Anti-Viren-Experten von Kaspersky wurden Opfer einer Attacke
ZDF: IT-Sicherheit: Regierung hat Probleme "verschnarcht"

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Die 275. Montagsdemo am 15. Juni

Die 275. Montagsdemo findet am 15. Juni 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Planie, bis zum Charlottenplatz, nach rechts in die Holzstraße, dann weiter nach rechts in die Marktstraße bis zum Marktplatz. Dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Matthias von Herrmann, Parkschützer; "Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart21!"
  • Dr. Winfried Wolf; Verkehrsexperte, Journalist, Hrsg von Lunapark21

Motto: Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart21
Musik: Gerd Schinkel, Liedermacher, Autor und Sänger
Moderation: Michael Becker, Kernen21

Ein Kommentar

Brief von Thomas Felder an Staatsrätin Gisela Erler

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung von Thomas Felder

An Frau Staatsrätin Gisela Erler
Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart

Reutlingen, den 10. Juni 2015

Sehr geehrte Frau Erler,
es war mir eine Freude, letzten Freitag von Ihnen zu erfahren, dass Sie die Frau sind, die Walter Moßmann verlegt hat – traurig zugleich das Datum: Es war wohl der Tag seiner Beisetzung im engsten Familienkreis.

Walter war mir ein guter Freund. Als er vor wenigen Jahren gebeten wurde, auf einer Stuttgarter Ausstellung zu Gorleben seinen »Lebensvogel« zu singen (der Veranstalter wusste nichts von seinem Krebsleiden), da beauftragte mich Walter mit einer Neuinterpretation des Lieds mit den Worten: »Thomas, Du bist der Einzige, dem ich so etwas zutraue.«

Es war die Zeit der ersten Montagsdemonstrationen gegen Stuttgart 21, damals noch auf dem Vorplatz am Bahnhofs-Nordflügel. Aus seinem Hotelzimmer im »Graf Zeppelin« konnten wir das Terrain überblicken, und Walter prophezeite: »Da braucht Ihr einen langen Atem. Ihr habt es mit der Mafia zu tun!« In ähnlichem Sinne sprach damals auch Cem Özdemir, der nach mir auf die Holzkiste stieg. Für Winfried Kretschmann und Winnie Hermann hatten wir dann schon eine größere Bühne. weiterlesen

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