Bei Abriss Aufstand

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: Stuttgart 21 - Bahn von hohen Lärmwerten überrascht
StN: Stadtbahn - SSB-Vorstand fordert Nahverkehrsabgabe
StN: Dorotheenquartier - Vom Hinterhof zum neuen Stuttgarter Vorzeigeviertel
StN: Kommentar zu Rechnungshof - Mini-sterium für Integration
StZ: Stadtentwicklung in Stuttgart - Minister ziehen ins Dorotheenquartier
StZ: Entwicklung des Dorotheenquartiers - Die Pläne wurden abgespeckt und eingedampft
StZ: Grüne im Kreis Göppingen - Schiedsgericht untersucht Mitgliederschwemme
dpa: Ministerpräsident Kretschmann gegen Wohnraum-Förderungen
dpa: Grün-Rot will das Aus für den Gelben Sack
dpa: Schmiedel gibt Integrationsministerium Bestandsgarantie
dpa: Stuttgart: Umbenennung von Staatsgerichtshof in Verfassungsgerichtshof
dpa: Kretschmann verteidigt schleppenden Ausbau der Windkraft
StZ: Stuttgart 21: Geht bei S-21-Arbeiten die EDV in die Knie?
StZ: Nahverkehr in Stuttgart - Ausnahmejahr verdeckt großes SSB-Finanzloch
StZ: Busse in Bad Cannstatt - Bericht der SSB gefordert
StZ: Stuttgart 21: Gegner erheben Vorwürfe gegen Gutachter
StZ: Windkraft in der Region Stuttgart - Im Dilemma zwischen Natur und Windkraft
StZ: Eberhardstraße in Stuttgart - Der Abbruch verzögert sich
StN: Nahverkehr - SSB kürzen Investitionen
StN: Kommentar zum Schwarzfahren: Höchste Zeit für höhere Strafen
StN: Absage an größere Flüchtlingszimmer
StN: Landtagswahl - FDP kürt im Ratskeller ihre Kandidaten
SWR: Grün-Rot will Gelben Sack in die Tonne kloppen
SWR: Wohnraum-Förderung für Flüchtlinge und Studenten - Kretschmann sagt nein
SK: BW: Die persönlichen Fettnäpfchen von Wolf, Kretschmann und Schmid vor der Landtagswahl 2016
SB: Wanderer besichtigen Stuttgarter Großbaustelle
Wetzlar: "S 21"-Erde: Bieterrunde läuft noch
Kontext: Hungern für den Kopfbahnhof
Kontext: Geförderter Wohnraum: Stuttgarter Innenentwicklungs-Modell (SIM)
Kontext: Der Wolf ist offenbar auch in Baden-Württemberg und wurde gleich überfahren
Kontext: Ein Platz für wilde Künstler
Kontext: Zeigt Solidarität für die "Stuttgarter Zeitung" und die "Stuttgarter Nachrichten"
HP: Bald Prohibition in Baden-Württemberg?

Überregionale Tagesthemen
mdr: Tarifabschluss zwischen Bahn und GDL perfekt
dpa: Bahn-Schlichtung bringt mehr Geld und weniger Arbeit für Beschäftigte
dpa: Darauf haben sich Bahn und GDL geeinigt
dts: Fahrgastverband erfreut über Einigung zwischen Bahn und GDL
Blick.ch: Keine weiteren Streiks - Einigung im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn
Welt: Dank deutscher Naivität schnappt die China-Falle jetzt zu
dpa: DB-Konkurrenz erhält Riesen-Bahnauftrag in NRW
mdr: Zugverbindung Dresden-Breslau: Verliert Sachsen den Anschluss?
Thüringer: Kritik zum Beitrag "ICE-Strecke: Bahn bietet Brückenumbau an"
News4teachers: „Hitzefrei“ stirbt aus. Schuld sind Ganztagsschulen – und die Sommerzeit
dpa: Bayern wird Atommüll in NRW lagern
dpa: Wirtschaft warnt vor Fachkräftemangel durch Rente mit 63
dpa: Verfassungsschutz: IS-Pseudostaat ist Bedrohung für Deutschland
dpa: Dänemark plant schärfere Grenzkontrollen
dpa: Polizeigewerkschaft warnt vor «No-Go-Areas» im Ruhrgebiet
Kontext: "TTIP wird kommen"
NDS: Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen
Stern: "Nein" oder "Nein": Die Griechen haben die Wahl
Welt: Griechenland prellt als erstes westliches Land den IWF
DWN: EU könnte Griechenland mit „Panik-Paragraph“ zu Gehorsam zwingen

Wie bereits in der Stuttgarter-Zeitung im September 2012 und in der Stuttgarter-Zeitung im April 2013 berichtet, wurden beim Bau des Stuttgarter Tiefbahnhofs im Mittleren Schlossgarten rund 300 weitere Rammpfähle zu den bereits genehmigten rund 3500 Rammpfählen genehmigt. Doch die Bahn fordert nach den neuesten Meldungen der StZ  wegen der Hohlräume am Hauptbahnhof, sogenannter Dolinen unter dem Nesenbach-Düker, weitere Rammpfähle in unbekannter Anzahl.

Die Bahn als Bauherr stößt auf unerwartete Schwierigkeiten wie sie sagt. Der Aussteiger Azer, der den Bau von Stuttgart 21 mit 121 Risiken darstellte, hat, wie Stararchitekt Frei Otto, einer der Väter von Stuttgart 21 - der einen sofortigen Stopp des umstrittenen Bahn-Projektes forderte -, die Bahn wenig beeindruckt. Die Gewinnzone bei den S21-Bauarbeiten muss sehr groß sein, anders lässt sich dieses hartnäckige Festhalten an diesem umstrittenen "Jahrhundertprojekt" durch die Pleite gezeichnete Bahn nicht erklären. "Man konstruiert eine Katastrophe sehenden Auges; das ist verbrecherisch, was hier passiert." So schrieb jüngst Arno Luik im Stern. Die Stuttgarter-Zeitung berichtet zu den neuesten Entwicklungen um S21:

Geht bei S-21-Arbeiten die EDV in die Knie?

von Thomas Durchdenwald 
Auszüge:
Die Bahn wird für das Trogbauwerk des neuen Tiefbahnhofs mehr Rammpfähle einsetzen als bisher geplant. Dadurch werden mehr Lärm und Erschütterungen im Umfeld der Baustelle erwartet – und es könnte Computertechnik in Mitleidenschaft gezogen werden.

Die Bahn wird für das Trogbauwerk des neuen Tiefbahnhofs mehr Rammpfähle einsetzen als bisher geplant. Im Baufeld 25, das an der Willy-Brandt-Straße beim Wagenburgtunnel liegt, werden einige Pfähle nicht ins Erdreich gebohrt, sondern gerammt. (...) Die S-21-kritische Anwohnerinitiative Netzwerk Kernerviertel sieht das planungsrechtlich nicht gedeckt und fordert neue Untersuchungen, weil sie mehr Lärm und Erschütterungen befürchtet. Die Bahn weist dies zurück. (...)

Bahn kündigte die Verwendung von Rammpfählen an
Auf der jüngsten Informationsveranstaltung für die Anwohner Ende April im Rathaus kündigte die Bahn bereits an, Ramm- statt Bohrpfähle auf dem Baufeld 25 zu verwenden. Die genaue Zahl wurde nicht genannt. (...)

Untersuchung macht Brisanz des Themas deutlich
Dabei macht ein Blick in eine im Jahr 2013 im Auftrag der Bahn erstellte erschütterungstechnische Untersuchung, die der Stuttgarter Zeitung vorliegt und die bisher von der Bahn nicht veröffentlicht wurde, die Brisanz des Themas deutlich. ... Den ganzen Artikel lesen Sie in der Stuttgarter-Zeitung HIER.

UPDATE: Die Stuttgarter-Nachrichten berichtet aktuell dazu:

S21 - Bahn von hohen Lärmwerten überrascht

von Josef Schunder 
Auszüge:
An drei Baustellen in der Innenstadt muss die Bahn den Lärmschutz eilends und drastisch verbessern. Sie baut aufwendige Lärmschutzwände. Außerdem sollen Baumaschinen beim Rückwärtsfahren jetzt „krächzen“ und nicht mehr eindringlich piepsen. (...)

Für Zündstoff sorgt eine Untersuchung von 2013, in der es um Erschütterungen durch Rammarbeiten geht. Darin werden für Gebäude in der Sängerstraße und an der Willy-Brandt-Straße stark spürbare Erschütterungen durch Arbeiten sogar in 75 bis 120 Meter Entfernung vorhergesagt – mit Folgen bis zum Absturz von Computersystemen. Dabei habe man damals noch angenommen, so das Netzwerk, dass im Baufeld 25 keine Rammarbeiten stattfinden. Bitzer bestätigte, dass die Untersuchung bisher nicht im Internet veröffentlicht wurde. Die Bahn habe aber erst nach 2013 angekündigt, derartige Unterlagen ins Netz zu stellen. Man reiche sie nach. ...Den ganzen Artikel lesen Sie in der Stuttgarter-Nachrichten HIER.

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: Was ändert sich zum 1. Juli im VVS?
StZ: Nahverkehr in Stuttgart - Den SSB droht bis 2030 ein Milliardenloch
StZ: SSB-Milliardenloch: Geld statt Lob
StZ: Gefährlicher Spalt: Wenig behindertengerechte S-Bahn-Steige und Bushaltestellen
StZ: Glosse Strohgäuausgabe: Von Nullen und Einsen
StZ: Demo gegen Stuttgart 21: Teilnehmer schwenken griechische Fahne
StZ: Schadstoffbelastung in Stuttgart - Auch Fahrverbote stehen auf der Vorschlagsliste
StZ: Affenhaus in Stuttgarter Wilhelma - Erste Sanierung nach nur zwei Jahren
StZ: Das Landeshochschulgesetz BW ist umstritten - Professoren wehren sich
StZ: Remshalden - Pläne für Asylbewerberheim in der Kritik
StZ: Spediteure klagen über Lkw-Mafia
StZ: EnBW sucht Lobbyisten - Das SPD-Parteibuch ist erwünscht
StZ: Landesrechnungshof kritisiert Kosten-Nutzen-Verhältnis des Integrationsministerium
StZ: Landtagswahl 2016 - FDP nimmt sich VfB zum Vorbild
StZ: Krise bei der AfD: Der Kampf der Egomanen
StN: S21 - Bürger zu Rosensteinviertel gefragt
StN: Kritik vom Landesrechnungshof - Für Integration braucht es kein Ministerium
StN: Ohne Ticket im VVS: Schwarzfahrer sind wieder auf dem Vormarsch
StN: Neue Strafen im VVS: Schwarzfahrer müssen bald 60 Euro bezahlen
StN: Zukunft Bad Cannstatt - Im Herbst sind die Bürger gefragt
StN: Landwirtschaftliche Schule - Ein letztes Aufbäumen
StN: Stadt schließt schimmelige Schule
StN: Bolzplätze - Viele Spielfelder in marodem Zustand
StN: Kunden sind begeistert vom Milaneo
SWR: Runder Geburtstag in Stuttgart - OB Kuhn feiert 60. Geburtstag
SIR: Trassenstreit SuedLink - Untersteller fordert harte Linie gegen Bayern
SIR: Anhänger mit 25 Tonnen S21-Erde kippt um
SIR: Bundesjugendspiele fallen nach Drohung aus
Teckbote: Fildern: Klares Votum für eingleisige S-Bahn-Strecke
ESZ: Fahrplanänderungen wegen S-21-Arbeiten
ESZ: Bus- und Bahnfahren wird 2016 teurer
BZ: Lörrach: Bahn, Bus und Rad liegen im Trend
SWP: Den Graugänsen auf der Spur

Überregionale Tagesthemen
dpa: Schlichter äußern sich zu Bahn-Tarifkonflikt
dpa: Bahn: Schlichtung im Tarifkonflikt mit Lokführern geht zu Ende
dpa: Einigung über Rheintalbahn
dpa: Schwarzfahrer zahlen bei der Bahn erst ab August 60 Euro
dpa: Mehr Planen, weniger Risiko: Experten ziehen Lehren aus Pannen am Bau
dpa: Lehren aus Pannenprojekten - Experten empfehlen bessere Planung
dpa: EU will Verkehrsinfrastruktur mit Milliarden fördern
AFX: Kritik am Verfahren: Dobrindt will Vergabe von Mega-Bauprojekten reformieren
MB: Die Bahn steht am Wendepunkt
shz: Nord-Ostsee-Kanal: „Connecting Europe“ sieht finanzielle Unterstützung für Projekte wie den Fehmarnbelt-Tunnel und Stuttgart 21 vor
RPO: Deutsche Bahn spendiert 'DB Navigator'-App spannende neue Funktionen
NWZ: Deutschland, deine verpfuschten Bauprojekte
Mopo: Scharfe Kritik an öffentlichen Bauprojekten wie S21, BER und Elbphilharmonie
fst: Bahn und Co.: Bayern will Streikbremse
proCM: „Protest braucht Inhalt“
NDS: Operation geglückt, Europa tot
FAZ: Unesco-Welterbekomitee - Zerstörungen des IS sind Kriegsverbrechen
Blick.ch: Deutscher Dschihadist droht «In keinem Urlaubsland werdet ihr mehr sicher sein»
Welt: IS: Das nächste große Schlachtfeld ist Europa

Dr. Eisenhart von Loeper zur Kostenlüge

Dr. Christoph Engehardt zur Leistungslüge

Hannes Rockenbauch zur Vogel-Strauss-Politik

Rede von Anna Ioannidou, Rechtsanwältin, auf der 277. Montagsdemo am 29.6.2015

Liebe Stuttgarter Mitbürgerinnen und Mitbürger, Αγαπητοί συμπατριώτισσες και συμπατριώτες της Στουτγάρδης,

Was sind wir hier alle eigentlich: Stuttgarter, Deutsche, Griechen, Europäer?!

Im Namen der Initiative „Neue Hellenische Gemeinde Stuttgart“ bedanke ich mich zunächst herzlich bei den Organisatoren der Montagsdemo gegen Stuttgart 21 und euch allen auf dem Platz für die Bereitschaft, hier aus aktuellem Anlass sprechen zu können! Das ist Europa! Anders!

Die Stuttgarter Demonstrationen hatten in Hochzeiten weltweit Aufmerksamkeit erlangt, weil David gegen Goliath kämpfte! Nun kämpft das griechische Volk (David) gegen Goliath (Die Institutionen). „Oben bleiben“ ist die Devise. Das heißt, nicht aufgeben! Auch nicht in verzweifelter Lage!

Machen wir doch einen Faktencheck – welch ein Unwort.

Seit Beginn der Finanzkrise 2008 werden die Griechen täglich abgewertet! Dies wiederum hat selbstverständlich auch Folgen. Man kann ein Volk, das nichts mehr wert ist, leichter bestrafen; ihm folglich auch die Austeritätspolitik auferlegen – auch dieses Wort wird in letzter Zeit häufig gebraucht.

Austerität kommt aus dem Altgriechischen „αυστηρός“ und bedeutet „Strenge“. Im ökonomischen Kontext heißt dies, dass ein Staat seine Haushaltspolitik ohne Neuverschuldung zu führen, und dafür Löhne und Soziales zusammenzustreichen hat.

Genau dies soll die neue Wunderpille für sämtliche Staaten Europas sein. weiterlesen →

Auf der 277. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 stand neben dem Hauptredner, Hannes Rockenbauch, Stadtrat SÖS-LINKE-PLuS, auch Anna Ioannidou von der Griechischen Gemeinde Stuttgart, auf der Stuttgart 21 Rednerliste. Was der SWR aus dieser S21-Montagsdemo vom 29.06.15 für seine Landesschau Aktuell zur Sendung um 19:30 Uhr und um 21:45 Uhr machte, sollte sich jeder anschauen:

Bildquelle SWR Mediathek: HIER

Die Grenze zwischen Subjektivität bei der Auswahl von Information, Kamera-Einstellung und der Kommentierung der Bilder sowie Manipulation verläuft dort, wo der Journalist "wider besseres Wissen etwas seiner Klientel mitteilt. In dem Moment fängt er an, die Unwahrheit zu erzählen, die Lüge, die ihm selber bewusst ist." So Peter Sartorius, ehemaliger leitender Redakteur der SZ.

Rede von Hannes Rockenbauch, Stadtrat SÖS/LINKE/PLuS, auf der 277. Montagsdemo am 29.6.2015

Hallo zusammen,

auch von mir ein herzliches Willkommen zur 277. Montagsdemo. Es ist ja immer wieder ein besonderes Vergnügen, auf einer Montagsdemo reden zu können.

Ich erinnere mich noch genau: Vor fünf Jahren, am 28. Juli 2010 durfte ich auf der 32. Montagsdemo sprechen. Die Bäume im Schlossgarten standen noch, der Südflügel war noch nicht abgerissen, selbst der Nordflügel war noch intakt, und es gab dort nicht mal den legendären Bauzaun. Aber es gab uns schon und unsere guten Argumente. Meine zentrale Aussage von damals war „auch wenn sie uns den Nord- und Südflügel nehmen und selbst die Bäume, auch dann wird Stuttgart 21 nicht unumkehrbar sein“.

Ähnlich wie heute nahmen uns auch Anfang 2010 die Tunnelparteien und die Medien wenig ernst. Ich selber forderte damals einfach frech, die alte Arbeitsteilung „die da oben regieren und die da unter werden regiert“ zu durchbrechen, aber auch ich hätte nicht geglaubt, dass nur vier Monate später die ganze Republik nur noch über Stuttgart und seine Mutbürger diskutieren würde. Ich erinnere mich gerne an diesen Umstand, denn er macht klar: Keiner weiß, was die Zukunft bringt und keiner von uns kann ausschließen, dass in nur vier Monaten nicht die ganze Republik wieder über Stuttgart 21 redet. Das macht mir Mut und gibt mir das Gefühl, da geht noch mehr.

Die Skeptiker unter uns sagen jetzt bestimmt wieder, aber 2010 ist mit 2015 nicht zu vergleichen. Und ich kann diese Skepsis auch zum Teil verstehen. 2010 hatten wir noch nicht die Bäume und der Bahnhof nicht seine Flügel und wir hatten auch noch nicht die Volksabstimmung verloren. Ja, auch gebuddelt wurde 2010 noch nicht. Und vielleicht waren wir auch noch um die eine oder andere Illusion reicher, weiterlesen →

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StN: Fritz Kuhn wird 60: Erfolge sind noch Mangelware
SWP: S-Bahn-Verkehr wächst stärker als Autoverkehr
NRWZ: Material für Bodenplatte stammt von S 21
StZ: Stuttgart 21 - Stadt lehnt weiteres Bürgerbegehren ab
StZ: Leonberg: Das S-21-Kunstwerk kann kommen
StZ: Leonberg - 10 000 Euro für S-21-Baumkunst: Mehr ist nicht drin
StZ: Beteiligungsverfahren zum Lärm: Es fährt kein Zug nach Korntal-Nirgendwo
StZ: Regionalräte zur Hesse-Bahn: Die Zweifel bleiben
StZ: Historische Entscheidung: Lärmschutz für alle an der Rheintalbahn
StZ: VVS: Region übt leise Kritik an Fahrpreiserhöhung
StZ: Parkfläche am Killesberg: Warten aufs Parken hat ein Ende
StZ: Böblingen: Sanierung der Rathäuser beginnt - Räte stimmen dem Architektenhonorar nicht zu
StZ: Filderstadt - Überwältigendes Interesse an der OB-Wahl
StZ: Stuttgarts OB Kuhn wird 60: Der Dickbrettbohrer
StZ: Fritz Kuhn zum 60. Geburtstag - Zum Geburtstag „gute Nerven“ und ein „langer Atem“
StZ: Verschmutzung in Plieningen - Klopapier in der Körsch
StN: Feinstaub: Berlin schiebt EU schwarzen Peter zu
StN: Viaduktsanierung wird richtig teuer
StN: Eisenbahnpionier: Stuttgarter macht Württemberg Dampf
StN: Flüchtlingsunterkünfte - Wiener Straße: Michael Föll spricht von Vertragsbruch
Tagblatt: Stuttgarter OB Fritz Kuhn wird 60 - Rathauschef zwischen Anspruch und Wirklichkeit
SIR: Stuttgart-Degerloch: Zacke wird von Steinen ausgebremst
SWR: Stuttgart: Zahnradbahn entgleist
SWR: Stuttgart: Bus und Bahn werden teurer
SWR: Stuttgart: S-Bahn entlastet Autoverkehr
SIR: Zwischen Mannheim und Stuttgart - ICE überfährt mit 160km/h Steine
BZ: Ausbau mit "Lärmschutz auf höchstem Niveau"
Stadt: Hotel Silber: Stadt und Land vereinbaren Kooperation
dpa: Land und Stadt: NS-Gedenkstätte „Hotel Silber“ öffnet 2017
dpa: Unfall Stuttgart: Arbeiter stürzt von Bahnschwellen
SK: Schienen-Gipfel in Konstanz: Viele Forderungen an die Bahn
dpa: Wahlkampf BW: Was Politiker in Kampagnen falsch machen können

Überregionale Tagesthemen
dpa: Bahn stellt Ersatzfahrplan für Sperrung des S-Bahn-Tunnel vor
shz: Nach Tod des kleinen Matteos: Mutter appelliert an Deutsche Bahn
MB: Eine stillgelegte Bahntrasse in Nürnberg wird zum Naturerlebnis
Welt: Grube plant "umfassende Verschlankung" der Bahn
Zeit: Deutsche Bahn: Grube will 610 Millionen Euro einsparen
FN: Bericht: Bahn-Reform kommt noch im Juli
APA: Deutsche Bahn will mit Reform 610 Millionen Euro sparen
dpa: Bahn-Chef will bei Vorstand und Verwaltung sparen
dpa: Deutsche Bahn: Grube plant Einsparungen
dpa: Bahn: Konzernchef Grube plant Umbau der Deutschen Bahn
dpa: Bahn: Schlichtung in Bahn-Tarifkonflikt verlängert
dpa: Bahn: Krisentreffen zu Brücken auf neuer ICE-Strecke München-Berlin
dpa: Ausbau der Rheintalbahn: Bund zahlt Offenburg seinen Tunnel
Welt: Steuerzahler müssen Untertunnelung Offenburgs zahlen
Berliner: Kosten bei der Deutschen Bahn: Die S-Bahn könnte für Berlin zu teuer werden
Tagesspiegel: Verschmutzte Bahnhöfe in Berlin: Müllhalden auf den S-Bahn-Schienen
dpa: Deutschlands ältester Atomreaktor Grafenrheinfeld vom Netz
dpa: SEK-Beamte sollen neuen Kollegen gefesselt haben
Spiegel: Politische Dauerkrise: Merkels Euro-Strategie ist gescheitert
SZ: Bankenchef verkündet Schließung griechischer Banken am Montag
Hamburg1: Olaf Scholz und Fritz Kuhn bestärken Beziehungen - Stuttgarter Weindorf eröffnet

Die 277. Montagsdemo findet am 29. Juni 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Planie, bis zum Charlottenplatz, nach rechts in die Holzstraße, dann weiter nach rechts in die Marktstraße bis zum Marktplatz. Dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

• Anna Ioannidou, Griechische Gemeinde Stuttgart
• Hannes Rockenbauch, Stadtrat SÖS-LINKE-PLuS

Motto: "Wir lassen nicht locker!"
Musik: MC Luxusliner & Open Mike, Hip Hop aus Stuttgart
Moderation: Jürgen Horan; Kernen21

Rede von Dr. Norbert Bongartz, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, auf der 276. Montagsdemo am 22.6.2015 

Durst ist schlimmer als Heimweh

Liebe Freunde und Freundinnen – in jugendlicher und in alternder Frische!

Geht es Ihnen so wie mir? Nach dem Beginn der Bauarbeiten am unsäglich unnützen Tiefbahnhof im Schlossgarten beschlich mich ein wachsender Widerwillen, je näher ich der Baustelle kam. Ich konnte – nach all dem, was wir über die nicht vorhandenen Vorzüge von S21 wissen – den Anblick auf das große Loch kaum ertragen.

Vor ein paar Tagen hab ich mich überwunden, aufs Fahrrad geschwungen und die Stätte meines Grausens aufgesucht.

Die zum Kirchentag abgeladenen Bagger, deren Ballett-Inszenierung die Kirchentagsgäste beeindrucken sollte, waren immer noch da und schaufelten ein wenig vor sich hin, vielleicht damit sich die wüste Baustelle nicht wieder frisch begrüne... Die vielen, uns Reinlichkeit suggerierenden blauen Rohre gaben dem Chaos zwar einen optischen Halt und versuchten, einen vertrauenswürdigen und beruhigenden Eindruck auf mich zu machen. Es gelang ihnen aber nicht; dieses eher künstliche als künstlerische blaue Geröhre konnte mich nicht aufheitern.

Ich musste sogar feststellen, dass ich nach 5 Minuten Hingucken eine trockene Kehle bekam und soo einen dicken Hals. Die Trauer über den zerrissenen Schlossgarten und weiterlesen →

Rede von Dr. Wolfgang Sternstein, Friedensforscher und Autor, auf der 276. Montagsdemo am 22.6.2015 

Ziviler Ungehorsam – Wir lassen uns nicht kriminalisieren

Liebe Obenbleiberinnen und Obenbleiber,

ich bitte zunächst einmal um euer Verständnis. Ich habe heute eine 8-stündige Gerichtsverhandlung hinter mir und bin ziemlich erschöpft, das kann man sich ja vorstellen. Deswegen bitte ich um Nachsicht, wenn mir nicht jede Formulierung gleich druckreif gelingt.

Es ging in der heutigen Verhandlung um ein Strafverfahren gegen mich, und zwar wegen 7 Sitzblockaden, an denen bis zu 13 Fahrzeuge blockiert und an der Einfahrt ins Grundwassermanagement oder damals in die Baustelle am Nordflügel gehindert wurden. Vielleicht ist es gut, wenn ich den Knüller gleich am Anfang bringe: Ich bin freigesprochen worden!

Und ich möchte auch gleich den Grund nennen, freigesprochen, weil das, was ich getan habe und was andere mit mir getan haben, nicht verwerflich ist.

Unser Widerstand gegen dieses Projekt – wir wissen, wir haben gute Gründe dafür – dieser Widerstand ist nicht verwerflich! Das haben wir jetzt amtlich, jedenfalls in meinem Fall.

Zunächst einmal, worum ging es? Ich habe einen Strafbefehl bekommen über 1400 € für diese 7 Sitz-blockaden im Jahr 2011 und ich habe dagegen Widerspruch eingelegt. Das ist insofern ungewöhnlich, weil nach meiner Auffassung zum zivilen Ungehorsam auch gehört, dass man die Strafe hinzunehmen bereit ist – aber eben nicht bedingungslos, sondern nur dann, wenn für eine solche Handlung des zivilen Ungehorsams und für die Bestrafung dieser Tat auch eine wirklich ausreichende Rechtsgrundlage vorhanden ist. Und diese Rechtsgrundlage habe ich nicht erkennen können in der sogenannten Zweiten-Reihe-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH).

Sie kennen das vielleicht: das erste Fahrzeug, wenn es blockiert wird, machen sich die Blockierer nicht strafbar. Das gilt als sozial adäquat oder als hinnehmbar. Aber wenn sich eine Kolonne bildet und weiterlesen →