Medienberichte 14./16.07.15

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
SWP: Kommentar · OPERNSANIERUNG: Stuttgarter Naturtheater
dpa: Naturschutz kontra Ausweich-Oper
dpa: Diskussion über Staatstheater-Sanierung
dpa: Den Bäumen im Schlossgarten droht neue Gefahr
dpa: Streit um Ersatz-Oper im Schlossgarten
dpa: BUND gegen Ersatz-Oper
dpa: Grün-Rot: Ringt um Kennzeichnungspflicht für Polizisten
dpa: Wasserpreis - Oberlandesgericht muss neu prüfen
StZ: Ersatz-Oper soll im Park gebaut werden
StZ: Opernsanierung in Stuttgart: In der Zwickmühle
StZ: Staatstheater Stuttgart - Naturschützer gegen Ausweich-Oper im Park
StZ: Subkultur in Stuttgart:Das Konzept für die Wagenhallen bleibt umstritten
StZ: Villa Berg in Stuttgart - Der Sendesaal bleibt auf jeden Fall erhalten
StZ: Ex-LBBW-Wohnungen am Stuttgarter Nordbahnhof - Experten rechnen mit Mietsteigerungen
StZ: Geplante Systembauten - Zu viele Flüchtlinge auf zu wenig Raum
StN: S21 - Den Lastwagen wird das laute Piepsen ausgetrieben
StN: Gäubahn - Warterei auf Anschlüsse entfällt
StN: Feinstaub in Stuttgart - Auch 2020 wird örtlich noch dicke Luft herrschen
StN: Haushalt - Anlagen bringen Stadt 22 Millionen
StN: Stadthaushalt - Haus und Grund: Steuer senken
StN: Landeshauptstadt bricht Grundsatz - Flüchtlinge statt preiswerte Wohnungen
SIR: Bürgerzufriedenheit - Kretschmann mit Scholz an der Spitze
SIR: Wasser auf der Heilbronner Straße - Rohr bei S21 Bauarbeiten beschädigt
SWP: Tunnelbau - Wichtige Gutachten zum Steinwerk Schelklingen
SK: Engen soll mehr Anschlüsse bekommen
Schwäbische: Wohin mit der Stuttgarter Oper?

Überregionale Tagesthemen
APA: EU-Kommission hat Geldstraßen von 49,15 Mio. Euro gegen ÖBB und Deutsche Bahn verhängt
Handelsblatt: Bahnindustrie in China: Zug um Zug
SWP: Ausbau der Brenzbahn kommt in Fahrt
BA: Bahn so langsam wie vor 100 Jahren
BZ: Ortenau - Weitere Petition wegen der Bahn-Haltestellen
VJ: Vorsicht Bahn!
Golem: Opel und Deutsche Bahn kaufen sich bei Mitfahrzentrale ein
DG: Kaufvertrag für Güterbahnhof unterschrieben
Augsburger: Warum die Bahnstrecke nach Ulm dringend ausgebaut werden muss
SZ: Flughafen München - Startbahn-Gegner scheitern endgültig vor Gericht

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Zur Erinnerung: Parkschützerrat am Donnerstag, 16.07.2015

Die nächste Sitzung des Parkschützerrats ist am kommenden Donnerstag, 16. Juli 2015, um 19:00 im Parkschützerbüro, Urbanstr. 49 a. Vertreter/-innen von Gruppen sind wie immer eingeladen und willkommen, ihre Aktivitäten, Pläne, Projekte und Ideen vorzustellen und gemeinsam zu diskutieren. Motto: "Was war – was ist – was soll sein?"

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Größenwahn: OB Kuhn will Eckensee oder Bäume opfern

Schwan ©weibergWie in der Samstag-Ausgabe der Stuttgarter Zeitung (s. HIER) berichtet, sucht der Verwaltungsrat des Stuttgarter Staatstheater zur Sanierung und Erweiterung des Operngebäudes eine Interimsspielstätte. Dazu wurde laut StZ am Montag im Verwaltungsrat ein bis zu fünfstöckiges Gebäude an Stelle des Eckensees favorisiert. OB Kuhn (Grüne) unterstützt die Pläne und gibt damit in der Feinstaubstadt Stuttgart ein weiteres Stück der wenigen grünen Lungen ab.  Als Alternative wird ein Ausweichdomizil auf einem Areal zwischen dem Königin-Katharina-Stift und dem Hotel am Schlossgarten entlang der Schillerstraße untersucht. Dafür müssten, wie bereits für S21, weitere alte Bäume gefällt werden. Einen anderen Ausweichplatz für das Stuttgarter Staatstheater will OB Kuhn nicht benennen. Somit fällt die Wahl auf Pest oder Cholera, sprich noch mehr Feinstaub und immer weniger Lebensraum für die Tierwelt – und dies unter einer sogenannten "Grünen" Landesregierung.

Ersatz-Oper soll im Park gebaut werden

Von Thomas Braun und Jörg Nauke
Auszüge:

Die Vorschläge zur Erweiterung und Sanierung der Stuttgarter Oper werden bis November konkretisiert. Die Interimsspielstätte während der Bauzeit soll in der Nähe liegen. (...)

Suche nach Platz für die Interimsspielstätte

Als Interimsspielstätte während der Bauzeit ist ein bis zu fünfstöckiges Gebäude an Stelle des Eckensees im Gespräch. Dieser Standort wird offenbar im Verwaltungsrat favorisiert, man sei aber darauf nicht festgelegt und habe deshalb die Ampel nur auf Gelb gestellt, betonte Kuhn. Der Vorschlag solle nun „vergleichend untersucht werden“. Zur Frage, welche anderen Grundstücke noch denkbar sind, schwiegen sich Kuhn und Hofelich auf Nachfrage aus. Nach StZ-Informationen propagiert das Finanzministerium als Alternative ein Ausweichdomizil auf einem Areal zwischen dem Königin-Katharina-Stift und dem Hotel am Schlossgarten entlang der Schillerstraße. Dafür müssten allerdings alte Bäume gefällt werden.

Einem vorübergehenden Umzug der Oper nach Ludwigsburg erteilte OB Kuhn eine Absage: „Die Stuttgarter Oper sollte in Stuttgart sein.“ ... den ganzen Artikel der Stuttgarter Zeitung lesen Sie HIER.

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Rede von Frank Schweizer bei der 279. Montagsdemo


Frank Schweizer, Initiator des Netzwerks Kernerviertel, bei der 279. Montagsdemo am 13.7.2015 

Offenbarungseid beim Lärmschutz

Liebe Freunde des Stuttgarter Kopfbahnhofes,

„Es ist der völlige Wahnsinn“! Damit meinte der Leiter der Technischen Dienste im Projektteam Stuttgart 21 nicht das Projekt selbst. Vielmehr sprach er von den Kosten, die aufgrund notwendiger Lärmschutzmaßnahmen, insbesondere für das Kernerviertel, jetzt plötzlich erforderlich geworden sind.

Im Ausschuss für Technik und Umwelt am 30. Juni musste die Bahn zum Lärmschutz den Offenbarungseid leisten. Der Offenbarungseid zu den Baukosten ist auch längst überfällig. Im Strafrecht heißt das Konkursverschleppung.

Die Stuttgarter Zeitung titelte nach der Sitzung des UTA: „Das Projekt stößt an seine Grenzen.“ Tatsächlich sind die Grenzen längst überschritten. Der Kommentator stellt fest, „die Bahn habe ihre Glaubwürdigkeit verspielt“. Ich frage mich: „Welche Glaubwürdigkeit?“

Ich möchte daran erinnern, dass ein ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart, der für seine Glanzleistungen für unsere Stadt vom Ministerpräsidenten mit dem Professorentitel geadelt wurde, die Meinung verbreitete, dass man von den Bauarbeiten nichts merken werde, da ja alles unter Tage gebaut würde. Den Bahnhofstrog wird er damit wohl nicht gemeint haben. Von der offenen Baugrube für die Haltestelle Staatsgalerie und dem nahe am Mineralwasser liegenden Abwasserdüker hat er damals wohl noch nichts gewusst; so wenig wie von den vielen Zwischenangriffen für die Tunnel-bauten.

Seine Nachlassverwalter geben sich redlich Mühe, die Politik der Unvernunft fortzusetzen. Eine unsägliche Mehrheit im Gemeinderat der Stadt Stuttgart ist gefangen in ihren unvernünftigen Beschlüssen aus der Zeit des Projektjubels. Diese Mehrheit aus Jubel-Räten ist unfähig, aus ihren Fehlern zu lernen. Diese Mehrheit behauptet, Verantwortung zu tragen. Doch wer trägt die Last dieses so verantwortlichen Handelns? Unsere Kinder und Enkel. Sie werden die Zeche für die Unvernunft bezahlen müssen.

Das Bürgerbegehren STORNO war eine der allerletzten Chancen, das Projekt zu überdenken und die Milliardenverschwendung für dieses unsinnige Großprojekt zu stoppen. Doch es ist schon so weit gekommen, dass man sich die Experten aus den Reihen der Projektgegner gar nicht mehr anhören will. Und der Grüne OB befördert ein solches Vorgehen auch noch mit seiner – entscheidenden Stimme.

Es ist ja in der Tat für unsere Volksvertreter unzumutbar, sich Argumente gegen das Projekt immer wieder und wieder anhören zu müssen. Ob sich das wohl ändert, wenn die Zehn-Milliarden-Grenze – wie bereits errechnet – überschritten sein wird? Es wird ja schon von noch viel höheren Projektkosten gemunkelt. Auch die Mehrheit im Landtag pflegt diese Kultur des Wegschauens und der Unvernunft.

Wann wird endlich aufgedeckt, wie der Aufsichtsrat der Bahn manipuliert wurde, um Milliarden zu genehmigen, die er nicht hat, und die er von Land und Stadt einklagen will? Absurder geht es nicht.

Aber deutsche Realpolitiker glauben nach wie vor, den Regierungen in anderen Ländern „Gutes Regieren“ beibringen zu können.

Wir müssen feststellen: Der Wahnsinn geht weiter. Auch wenn man eines fernen Tages Licht in den Tunneln sehen sollte: Es werden Irrlichter der Unvernunft sein.

Der 30. Juni war ein schlechter Tag für die Planer des unsinnigen Großprojektes Stuttgart 21. weiterlesen

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Medienberichte 11./13.07.15

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dpa: S21 - Einblicke in 300 Meter lange Trasse
dpa: Baden-Würtemberg: Immer mehr Menschen fahren mit der Bahn
dpa: Personalmangel bei der DB - Krankheitswelle sorgt für Zugausfälle
StZ: Die Karrieren von Mappus und Notheis - Nach Absturz auf Erfolgskurs
StZ: Ludwigsburg - Echtzeitanzeige am Busbahnhof
StZ: Sanierung der Stuttgarter Oper - Großer Wurf oder Fass ohne Boden?
StZ: Bezirksbeirat in S-Nord: Gremium befürchtet Ende der Wagenhallen
StZ: Ehemaliger Esslinger ZOB wird Treffpunkt
StZ: Der brüchige Fels am Wielandstein wird gesichert und festgenagelt
StZ: Mietpreisbremse in Baden-Württemberg: Mieterbund mahnt Verbesserungen an
StZ: Kinder gibt es im Bad Berg nicht
StZ: Matte Fische dümpeln im Wasser
StZ: Visumpflicht gegen Asylbewerber - Wolf will „Notfall“ ausrufen
StZ: Leinfelden-Echterdingen - Flüchtlinge: Kein Standort ohne Probleme
StN: S21 - Vorwürfe gegen Bahn zurückgezogen
StN: Stuttgarter Wagenhallen - OB-Offensive auf dünnem Eis
StN: Bahnhofsturm Stuttgart - Aus der Bonatz Bar wird Voir Sky Bar
StN: Clans übernachten im Schlossgarten - Park verkommt zum Campingplatz
SWR: EU fördert Bahnprojekte in BW und RP: Geld für die Schiene
SIR: Geburtstag in der Wilhelma - Nils Schmid reitet auf Elefantendame Zella
ENA: "Zwischenangriff" Prag in Stuttgart
SWP: An ICE-Trasse und Autobahn wird gleichzeitig gearbeitet
SWP: Drei Aufzüge für den Bahnhof
Teckbote: Bahn sattelt ICE-Strom auf alte Leitung drauf

Überregionale Tagesthemen
Spiegel: Deutsche Bahn: Pofalla gilt jetzt als Kronprinz
Welt: Pofalla könnte Grubes Nachfolger werden
AFP: Wer wird neuer Bahn-Chef? Pofalla ist aussichtsreichster Kandidat
WIWO: Spekulation um Bahn-Vorstandsposten : Wird Ronald Pofalla einmal Bahnchef?
Tagesspiegel: Fahrzeugmangel in Berlin - BVG lässt Oldtimer als Kanzler-U-Bahn fahren
MM: Das Ende des Autoreisezuges - Wir müssen leider draußen bleiben
rbb: Eine Zukunft für marode Bahnhofsgebäude
Heise: Offshore-Windparks durch Terrorismus gefährdet
Welt: Die gravierenden Konstruktionsfehler des Euro
DWN: Euro-Zone akut gefährdet: Italien geht auf Deutschland los
dpa: Stallwächterparty in Berlin - Google sponsert die Südwest-Sause
dpa: Falsche Nachrufe - Helmut Kohl: Totgesagte leben länger

Ein Kommentar

Stuttgarter Größenwahn: Jetzt auch noch Eckensee bedroht!

Eckensee ©weiberg
Nach dem Mittleren, und in Teilen bereits auch der Untere Schlossgarten, den die Bahn für Stuttgart 21 zerstört, droht auch der Obere Schlossgarten, laut Stuttgarter Zeitung, zur Großbaustelle zu werden. Zur Sanierung des Opernhauses soll der Eckensee vor der Staatsoper, unweit des Stuttgarter Hauptbahnhofs, trockengelegt und an seiner Stelle ein bis zu fünf Stockwerke hoher provisorischer Bau erstellt werden.

Sanierung der Stuttgarter Oper
Großer Wurf oder Fass ohne Boden?

von Thomas Braun 
Auszüge:

Die Sanierung des Stuttgarter Opernhauses könnte den Oberen Schlossgarten auf Jahre hinaus zur Großbaustelle werden lassen. Nach StZ-Informationen denken die Träger daüber nach, an der Stelle des heutigen Eckensees eine Interimsoper bauen zu lassen. (...)

Am Montag befasst sich der Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater erneut mit der Sanierung und Erweiterung des Opernhauses. Unabhängig von städtebaulichen, denkmalschutzrechtlichen und finanziellen Fragen steht eines jetzt schon fest: Für die Zeit der Sanierung des vom Architekten Max Littmann zwischen 1909 und 1912 errichteten Baus braucht die Stuttgarter Oper eine Ausweichspielstätte mit Bühne und 1400 Plätzen für die Besucher. Nach StZ-Informationen ist dafür ein bis zu fünf Stockwerke hohes Gebäude an Stelle des Eckensees im Gespräch, das für etwa fünf Jahre als Interimsquartier dienen soll. (...)

Von bis zu 600 Millionen Euro ist die Rede

Mittlerweile sollen die kalkulierten Kosten für die Maximalvariante die 400-Millionen-Euro-Grenze überschritten haben. Insider gehen freilich aufgrund von Erfahrungswerten ... davon aus, dass es auch bei dieser Summe nicht bleiben wird. (...) Die Befürchtungen sind groß, dass das Projekt zu einem Fass ohne Boden werden könnte. (...)

Worum geht es und wo liegen die Hauptknackpunkte des Projekts?

Im Kunkel-Gutachten ist ein Flächenbedarf von insgesamt rund 13 000 Quadratmeter für Proberäume, Büros, Werkstätten und Chorsaal aufgelistet. Auch die Gastronomie und die Toilettenanlagen im Littmann-Bau seien nicht mehr zeitgemäß und müssten erweitert werden. Um diesen Mangel auszugleichen, schlägt die Expertise Neubauten auf dem Parkplatz vor dem Landtag, die Überbauung des Theaterinnenhofs, die Überbauung eines Parkplatzes am Königin-Katharina-Stift unter „Integration“ der dortigen Turnhalle sowie eine Ausdehnung des Kulissengebäudes bis zur Kante der Konrad-Adenauer-Straße vor. (...)

Horrorvorstellung für Denkmalschützer

Ersatzweise wird nun über einen Neubau auf dem Parkplatz auf der Westseite der Schule spekuliert, der vor allem von den Beschäftigten der Staatstheater genutzt wird (rund 2000 Quadratmeter). Um Platz für eine 350 Quadratmeter große Seitenbühne zu schaffen, könnte zudem die Fassade an der Südseite der Oper aufgemacht und in Richtung Landtag verschoben werden...den ganzen Artikel lesen Sie Exlusiv in der Samstag-Ausgabe der Stuttgarter-Zeitung.

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Medienberichte 03./10.07.15

Vorläufige: Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Spiegel: Bahn-Aufsichtsrat: Stuttgart-21-Gegner stellen Anzeige wegen Untreue
ots: Kommentar zu Bundesregierung/Bahn/Stuttgart 21
Handelsblatt: Immobilien und Trendviertel in Stuttgart: Druck auf dem Talkessel
StN: S21 - Neuer Plan für Neckarbrücke
StN: S21 - Strafanzeige gegen Bahnchef Grube wegen Untreue
StN: S21 - Grüne geben Widerstand gegen Tiefbahnhof auf
StN: Streit um Stuttgart-21-Baustelle - Baut Bahn erneut ohne Genehmigung?
StN: Kuhn verhindert Auftritt von S-21-Gegner im Rat
StN: S21 - Neuer Bonatzbau kostet mehr als 100 Millionen Euro
StN: S21 - Bahn plant 150 Hotelzimmer in Bonatzbau
StN: Verwaltungsgericht Stuttgart: Mappus klagt wegen EnBW-Ausschuss
StN: Wassergebühr - EnBW zahlt 46,5 Millionen Euro zurück
StN: Neue Umfrage: Der Nationalpark kommt gut an
StN: Stuttgarts OB Fritz Kuhn: Zum Geburtstag eine Einlage von Dodokay
StN: Leonberg: Die B 295 – Porträt einer Straße
StZ: Anwälte des Bundes zu Stuttgart 21 - Abbruch weiterhin möglich?
StZ: Stuttgart 21 - Mineure graben im Kriegsberg
StZ: Diskussion über VVS-Preiserhöhung - „Langsam echt eine Frechheit“
StZ: S21 - Zwischenangriff Prag ist lauter als erwartet
StZ: S21 - Anwalt zieht Anzeige zurück
StZ: OLG Karlsruhe - Bernhard Häußler muss kein Verfahren mehr fürchten
StZ: Stuttgart 21 - Stadt stoppt zwei S-21-Bürgerbegehren
StZ: Stuttgart 21 - Streit über Stuttgart-21-Urteil der Bundesverwaltungsrichter
StZ: Kommentar zu Stuttgart 21: Zementierte Meinungen
StZ: Bauarbeiten für Stuttgart 21 - Laute Rammarbeiten in Feuerbach stehen bevor
StZ: Stuttgart 21 - Das Projekt stößt an seine Grenzen
StZ: S-21-Sprechklausel - Stadt bleibt außen vor
StZ: Stuttgart 21 - Wackelkandidaten auf Kurs gebracht
StZ: Stuttgart 21: Kuhn will von Rückbau nichts mehr wissen
StZ: Abgelehnte S-21-Bürgerbegehren - Fragen zu Stil und Haltung im Gemeinderat
StZ: Stuttgart 21: Harter Kampf um die Akten
StZ: Nahverkehr in der Region Stuttgart:VVS erhöht die Ticketpreise um 2,5 Prozent
StZ: Kreis Böblingen - Massive Kritik an der Fahrpreiserhöhung
StZ: Immobilien-Dialog: Oettinger beschwört die digitale Revolution
StZ: Festakt zum 60. Geburtstag von Fritz Kuhn: Erinnerungen an die Elefantenrunde
StZ: Landesvertretung in Berlin: Stallwächter nähern sich dem Cyberspace
SB: Calw: Wollen Anwohner die Hesse-Bahn?
BZ: Mappus will mitreden, wenn es um seine Vergangenheit geht
Schwäbische: „Fahrt fällt aus“: Blitz legt Bahn lahm
SWR: Brisante S21-Unterlagen: Welchen Einfluss hatte das Kanzleramt?
SWR: Stararchitekt Werner Sobek nennt Planungsfehler bei S 21
SWR: Stuttgart/Berlin: Klage zu Stuttgart 21
SWR: Gemeinderat diskutiert S21 Mehrheit gegen Bürgerbegehren
SWR: Weiterer Tunnelanstich für S21 Baustart für die Nord-Verzweigung
SWP: Keine Mehrheit für S-21-Gegner
SWP: S21 - Streit zwischen Bauer und Bahn geht weiter
SWP: Bahn will Strom für den ICE auf die Leitung Hattenhofen-Nabern draufsatteln
SWP: IMPULSE: S 21-Debakel
SWP: VVS-Chef rechtfertigt Preiserhöhung
SWP: Finanzierungsvereinbarung für Südbahn noch in diesem Jahr
SIR: Klimaanlagen streiken bei Hitze: Bahn stellt Ersatzzüge und Busse bereit
SIR: NSU-Ausschuss: KKK-Polizist beschreibt sich als Mitläufer
Kontext: Alle lieben Fritz Kuhn - Nur die S-21-Gegner mögen ihn nicht mehr
Kontext: EnBW - Diener vieler Herren
dpa: DNA-Test: Totes Tier in Baden-Württemberg war Wolf
FAZ: S21 - Plötzlich diskutieren alle über Fernsehkrimis

Überregionale Tagesthemen
Welt: Deutsche Bahn verdient nur im Ausland richtig Geld
shz: Sylt-Shuttle: Sieg für die Deutsche Bahn
dpa: Wer sitzt künftig bei der Nürnberger S-Bahn am Hebel - die britische National Express oder die Deutsche Bahn?
dpa: EU unterstützt deutsche Verkehrsprojekte bis 2020 mit 1,7 Milliarden Euro
dpa: Deutsche Bahn: Betriebsrat warnt vor Konzern-Zerschlagung
dpa: Wetter: Bahn kämpft mit ausgefallenen Klimaanlagen
dpa: Deutschland: Bahn stellt Ersatzzüge für Ausfall von Klimaanlagen bereit
Zughalt: VBB und BVG: Berliner ÖPNV heißer als Tiertransporter?
WIWO: Mit Grubes Radikalkur geht's ans Eingemachte
Augsburger: Warum wollen Sie mit der Schnellbahntrasse unbedingt eine weitere Verkehrsschneise durch die Landschaft pflügen?
Tagesspiegel: Teuerste U-Bahn der Welt
MT: Architekten und Planer verzocken sich offenbar im ganzen Land
dpa: Deutschland: Immer mehr Güter rollen über deutsche Straßen
Berliner: Flughafen in Schönefeld: Piste zu kurz, Entlüftung vergessen: neue Pannen am BER
Tagesspiegel: Die Idee: Das ICC soll Terminal des BER werden - mit Tunnelanschluss

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Die 279. Montagsdemo am 13. Juli

Die 279. Montagsdemo findet am 13. Juli 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Bolzstraße, Friedrichstraße, rechts in die Kronenstraße, dann weiter links in die Lautenschlagerstraße weiter  zur Schillerstraße bis zur Mahnwache  Dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dipl. Ing. Frank Schweizer, Netzwerk Kernerviertel; "Offenbarungseid der Bahn"

Motto: "Nicht noch mehr Lärm durch Stuttgart 21"
Musik: Rootshouse, Blues Folk & Country
Moderation: Andreas Schwab, Demoteam

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Rede von Dr. Eisenhart von Loeper bei der 278. Montagsdemo


Rede von Dr. Eisenhart von Loeper, Aktionsbündnis gegen S21, auf der 278. Montagsdemo am 6.7.2015

Der Widerstand kommt voran – hilfreiche Geständnisse aus dem Kanzleramt

Liebe Anwesende, Freundinnen und Freunde,

ja, ich freue mich mit Euch: unsere Bürgerbewegung, unser Widerstand gegen S21 ist durch die Entschwärzungen und Geständnisse des Kanzleramts, die wir herbeiführen konnten, einen großen Schritt vorangekommen. Ihr habt es alle gesehen, gehört oder gelesen!

I. Die neue Lage

Seit Jahresbeginn war unser Prozess beim Verwaltungsgericht Berlin im Gange. Es ging darum, die massive illegale Einflussnahme auf den Weiterbau von Stuttgart 21 sichtbar zu machen. Denn nicht im Interesse des Unternehmens Deutsche Bahn, sondern aus zwielichtigen partei- und machtpolitischen Gründen hatten die Polit-Prominenz und Pofalla als Kanzleramtschef eingewirkt, dass der Bahn-Aufsichtsrat am 5. März 2013 trotz über zwei Milliarden Mehrkosten für den S21-Weiterbau entschied.

Meine Klagbegründung vom Februar untermauerte den genannten Vorwurf mit einer Fülle von Fakten und gipfelte in Beweisanträgen, die Bundeskanzlerin, Pofalla und andere gerichtlich zu vernehmen, weil sie durch enormen politischen Druck die Weiterbauentscheidung für S21 zustande brachten.

So bekamen wir die Drahtzieher ans Schlafittchen. Das Bundeskanzleramt bat erst um eine längere Frist auf unseren faktenreich untermauerten Vortrag und beauftragte schließlich eine sehr renommierte Anwaltskanzlei. Durch sie ließ das Kanzleramt jetzt hilfreiche Geständnisse erklären, ich zitiere nur folgende:

1. „Der Sachvortrag des Klägers ist im Wesentlichen zutreffend.“ Sehr schön! Unsere genau aufgeführten Tatsachen sind damit eingestanden. Das sollte offensichtlich der Kanzlerin die peinliche Vernehmung zur Art ihrer Einflussnahme ersparen. Anerkannt ist nun also, dass seit Mitte Februar 2013 definitiv, mit zweifelhaften Motiven politisch entschieden worden war und massiv darauf eingewirkt wurde, „Stuttgart 21 muss unbedingt weitergebaut werden“. weiterlesen

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AK Bürgertribunal: Am 30.9.2015: Kundgebung zum 5. Jahrestag des Schwarzen Donnerstags

Der AK Bürgertribunal zum 30.9.2010 organisiert für Mittwoch, 30.09.2015, vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof eine Demo mit Kundgebung zum fünften Jahrestag des 30.09.2010

Das halten wir gerade dieses Jahr für besonders notwendig, weil seit fünf Jahren Strafvereitelung betrieben wird, anstatt die Vorgänge um den brutalen Polizeieinsatz sachlich aufgzuarbeitetnund die wirklich Verantwortlichen zu benennen und zur Rechenschaft zu ziehen.
Nicht einmal eine Entschuldigung gegenüber den zahlreichen Verletzten ist erfolgt. Im Gegenteil: Die Demonstrierenden werden noch immer als die Schuldigen gehandelt!
Diese menschenverachtende Arroganz der Macht, wie sie von allen Verantwortlichen in Polizeiführung, Politik (egal, welcher Coleur), Justiz und Bahn AG, damals wie heute, an den Tag gelegt wird, dürfen wir nicht einfach schlucken.

Sie hoffen auf unsere Resignation und unser nachlassendes Gedächtnis. Und sie kalkulieren eiskalt mit der Gesetzeslage:
Nach fünf Jahren tritt Strafverfolgungsverjährung ein!

Die Zeit arbeitet für sie und sie meinen, sie können es sich auf ihren Pöstchen einrichten.

Dagegen müssen wir am fünften Jahrestag des Schwarzen Donnerstags, am Mittwoch, dem 30.09.2015, ein deutlich sichtbares Zeichen setzen!

Wir rufen Euch alle auf:
Beteiligt Euch an der Demo zum fünften Jahrestag des Schwarzen Donnerstags!

AK Bürgertribunal zum 30.9.2010
Reiner Weigand

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Die 278. Montagsdemo am 6. Juli

Die 278. Montagsdemo findet am 6. Juli 2015 ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  über die Planie bis zum Charlottenplatz, nach rechts in die Holzstraße, dann weiter nach rechts in die Marktstraße bis zum Marktplatz. Dort endet die Demo mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Eisenhart von Loeper, Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21; "Der Widerstand kommt voran - hilfreiche Geständnisse aus dem Kanzleramt"

Motto: "Ihr kriegt uns nicht los!"
Musik: Die ELF, Trommeln und Bläser
Moderation: Andreas Schwab, Demoteam

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Siggis Schmähbrief Nr. 46

Schmähbrief Nr. 46 zum 29. Juni 2015
Also, der Siggi wieder! Schreib ich's halt auf. Dem Siggi, sagt der Siggi, geht grad des Geschwurbel um Griechenland ziemlich auf die Nerven, also diese G'scheithansl von ARD und ZDF und der hechelnde Oberlehrer Stoiber, wie Sonntagnacht beim Gunter Jauch. Da hat der Siggi in die Kulturseit'n von der Stuttgarter Zeitung (29.6.) neig'schaut, gewissermaßen Erholung. Und da liest er den Beitrag von der Katharina Hahn. Jessas, meint der Siggi. Sie stellt da die Frage, ob der Schriftsteller (sie selbst is ja ein weiblicher, also Schriftstellerin) zu „jedem politischen Thema seine Meinung kundtun soll.“ Sie antwortet mit einem Nein, weil es ja eine rhetorische Frage is. Und dann gleich Günter Grass – der Titel vom dem Artikel: Im Schatten von Günter Grass – weil: sie hat sich ein Foto von ihm aufgehängt, nachdem er gestorben war, denn sie hat ja „Die Blechtrommel“ und Katz und Maus“ so gern mög'n. Aber, der Günter Grass, hätt er Geleg'nheit gehabt, auf obige Frage zu antworten, hätte „vermutlich nicht gezögert, sondern das gebotene Forum genutzt, um seine politische Meinung kundzutun, frei von Zweifeln und Selbstironie“.Da schau her, meint der Siggi, und meint, dass der Beitrag von Frau Hahn eher und beinah blöd is. weiterlesen

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