BAA wünscht frohe Weihnachten und einen guten Rutsch

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Auch der Weihnachtsmann will oben bleiben und macht noch schnell ein Selfie, bevor er weiter muss ...

Grafik: Kostas Koufogiorgos

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302. Montagsdemo: Die Videos

Flügel TV hat die 302. Montagsdemo am 21. Dezember 2015 dokumentiert:

Rike Kohlhepp:

Eisenhart von Loeper:

Und nochmal Rike Kohlhepp:

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Käse-Brettchen: Nachschub bestellt

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Zur 300. Montagsdemo hatten wir uns was besonderes einfallen lassen: 1.000 Käsebrettchen mit fünf verschiedenen Motiven gegen S21. Die Brettchen gingen reißend weg, daher haben wir nachbestellt. Und die beste Nachricht für alle Enttäuschten: Das Karikatur-Motiv mit dem S21-Käse ist auch wieder verfügbar. Wer also bei der 300. Montagsdemo leer ausgegangen ist, bekommt jetzt eines der begehrten Brettle - rechtzeitig vor Weihnachten und vor den Feiertagen mit Raclette für die ganze Familie ...

Voraussichtlich am 23.12., spätestens am 24.12. treffen die Brettchen an der Mahnwache ein. Sobald die Käse-Brettchen an der Mahnwache angeliefert wurden, geben wir dies hier bei BAA bekannt.

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Rede von Dr. Eisenhart v. Loeper bei der 302. Montagsdemo

Rede von Dr. Eisenhart v. Loeper, Aktionsbündnis gegen S21, auf der 302. Montagsdemo am 21.12.2015

Stuttgart 21, das Fass ohne Boden – neues Gutachten Dr. Vieregg und seine Auswertung

Liebe Anwesende, Freundinnen und Freunde,

gerade rechtzeitig zur Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG am 16. Dezember ist unserer Bürgerbewegung mit dem Aktionsbündnis ein bundesweit beachteter großer Sprung nach vorn gelungen: Das Kostengutachten des hoch angesehenen Sachverständigen Dr. Vieregg stellt fest, dass Stuttgart 21 fast zehn Milliarden Euro kosten wird. Das bedeutet mehr als das Doppelte der Kostenobergrenze von 4,5 Milliarden Euro, die der Finanzierungsvertrag von 2009 festgelegt hatte. Stuttgart 21 ist nach 2012 zum zweiten Mal ein Fass ohne Boden. Die breite Öffentlichkeit weiß es nun, einige sind noch fassungslos, wir dagegen freuen uns, dass diese Realität jetzt ans Licht kam.

Im Vorspiel dazu lehnte es der Bahn-Vorstand und deren Aufsichtsrat tagelang ab, das Gutachten förmlich entgegenzunehmen. Erst als wir mit Dutzenden Mitstreitern im Blitzlicht der Medien auf den Bahntower in Berlin zuschritten, zeigte sich plötzlich doch noch ein Vertreter des Bahnkonzerns, um die Blamage des öffentlichen Kneifens zu vermeiden. So gelang uns die öffentlich stark beachtete Übergabe des Gutachtens Dr. Viereggs an den Bahn-Vertreter und anschließend die öffentliche Pressekonferenz, siehe fluegel.tv.

Warum ist es die Wahrheit, die jetzt ans Licht kommt? Und was folgt daraus? weiterlesen

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Rede von Prof. Dr. Ferdinand Rohrhirsch bei der 301. Montagsdemo

Rede von Prof. Dr. Ferdinand Rohrhirsch, Philosoph, Theologe und Führungskräftecoach, auf der 301. Montagsdemo am 14.12.2015

Vertrauensmissbrauch – führt zum Verlust der Glaubwürdigkeit und endet beim Entzug der Solidarität

Lieber Siegfried Busch, ich bin ein treuer Besucher Ihrer Internetseite „metropolis21.de“, in der Sie sich kritisch mit dem Projekt Stuttgart 21 auseinandersetzen.

Sie hatten mich vor einiger Zeit gefragt, ob sich in meiner Haltung zu Stuttgart 21 und zur Bahn AG etwas verändert hat, ob ich mich womöglich mit dem umstrittenen Bahnhofsprojekt abgefunden
oder gar ausgesöhnt habe.

Jedes Mal, lieber Herr Busch, wenn ich über Ihre Frage nachdenke, dann steigen in mir, neben Wut und Fassungslosigkeit, viele gute Argumente gegen Stuttgart 21 auf, und ich frage mich – und das ist dann auch meine Antwort auf Ihre Frage: Wie sollte es denn überhaupt möglich sein, nicht gegen dieses Irrsinnsprojekt zu sein?

Stuttgart 21, dieser von Politik und Bahn AG gewünschte „Primark“ der Mobilität, und was ist das anderes, als eine riesige Tasche mit viel heißer Luft und etwas Krempel drin. Aber immerhin – alles stylisch verpackt.

Wie könnte ich dieses Bahnhofsprojekt gut finden, das alle finanziellen Maßstäbe sprengt und zugleich weniger Leistung bietet, als der vorhandene Bahnhof?

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Rede von Christoph Ozasek bei der 301. Montagsdemo

Rede von Christoph Ozasek, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart und Mitglied des Stuttgarter Gemeinderats, auf der 301. Montagsdemo am 14.12.2015

Verkehr(skonzept) für die Region

Liebe Freunde!

Unsere 301. Montagsdemonstration folgt auf die COP21-Verhandlungen in Paris. Nach 20 ergebnislos gescheiterten Gipfeln seit der UN-Konferenz in Rio im Jahr 1992 wurde nun ein Klimaschutzabkommen ausgehandelt.

Die darin fixierten Absichtserklärungen der Regierungen sind ein kleiner Hoffnungsschimmer. Doch dieser Vertrag verlangt einen entschiedenen Kurswechsel. Wie ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept für eine regionale Verkehrswende aussehen muss, beginnt mit der Frage, wie Mobilität nachhaltig gestaltet werden kann. Denn Kohlenstoff, gebunden in Kohle, Rohöl und Erdgas, darf zum Schutz der Lebensgrundlagen nur noch sehr begrenzt freigesetzt werden.

Der erste Schritt für ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept für die Region beginnt bei einer verkehrsvermeidenden Raumordnung. Der Schlüssel dazu ist die Stärkung des ländlichen Raums und die Rückkehr zu lokalen Wirtschaftskreisläufen. Während der Wohnungsmarkt in Stuttgart und in den Mittelzentren völlig überhitzt, drohen viele Gemeinden zu vergreisen. Das ist kein Naturgesetz. Eine Raumordnung der kurzen Wege, mit einer intakten Nahversorgung, mit weiterführenden Schulen und einem echten Wirtschaftsleben vor Ort würde diesen Trend umkehren, Wertschöpfung im ländlichen Raum binden und die Wirtschafts-, Ausbildungs- und Pendlerverkehre reduzieren.

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Kostenexplosion bei Stuttgart 21: Die Videos der PK

Die im Auftrag des Aktionsbündnisses und der Schutzgemeinschaft Filder aktualisierte Kostenkalkulation von S 21 durch das Büro Vieregg-Rössler wurde am 16. Dezember in Berlin nicht nur der Bahn AG übergeben, sondern auch in einer Presse-Konferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.

Flügel TV hat die PK dokumentiert. Die insgesamt acht Videos sind über diese Playlist abrufbar, oder hier einzeln: weiterlesen

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Videos der Aktion am Bahn-Tower

Flügel TV hat die Aktion am Bahn-Tower am 16. Dezember zur Aufsichtsratssitzung der Bahn im Video dokumentiert. Das dabei übergebene Gutachten gibt es hier.

Worum geht es bei der Übergabe des Gutachtens? Eisenhart von Loeper.

Übergabe Teil Zwei. Monika Lege von Robin Wood.

"Die Bahn muß umsteuern." Sabine Leidig zum Großen Ganzen, bei dieser Gelegenheit.

Und dann findet sich doch noch einer, der das Gutachten in Empfang nimmt.

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Parkschützer fordern Entschädigung für alle Opfer

Presseerklärung vom 17. Dezember 2015

Parkschützer fordern Entschädigung für alle Opfer

Unrecht anerkennen statt S21-Gegner gerichtlich drangsalieren!

Stuttgart, 17. Dezember 2015: Die Parkschützer begrüßen es, dass wenigstens ein paar der Verletzten des brutalen Polizeieinsatzes am ‚Schwarzen Donnerstag‘ endlich Anerkennung finden. Die heutige Einladung der Landesregierung kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass eben diese Regierung noch vor wenigen Wochen das geschehene Unrecht vor Gericht abgestritten hat. Erst nach dem deutlichen und unmissverständlichen Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 11.11.2015 lenkte Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein.

„Es freut mich, dass einige der schwer Verletzten vom Schwarzen Donnerstag nun endlich die Anerkennung finden, für die sie fünf Jahre lang kämpfen mussten“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Aber leider bleibt die Geste kleingeistig: Anerkennung finden nur diejenigen, die dies in mühsamen Verhandlungen gerichtlich erstritten haben. Was ist mit den weit über 400 Verletzen, die nicht die Kraft oder den Mut hatten, gegen das Land vor Gericht zu ziehen? Die Landesregierung muss endlich alle Opfer anerkennen und angemessen entschädigen!“

Vor der letzten Landtagswahl verfassten Grüne und SPD noch ein Sondervotum zum 30.9.-Untersuchungsausschuss, in dem sie den brutalen Polizeieinsatz für rechtswidrig erklärten – doch seit Grüne und SPD an der Regierung sind, hat sich ihre Position um 180 Grad gedreht. Bis zuletzt verfochten Ministerpräsiden Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall die Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit des Einsatzes. Sie widersetzten sich selbst der vom Gericht vorgeschlagene Anerkennung der Klage (ohne Verhandlung). Erst nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart klar und unwiderruflich geurteilt hatte, ließen sie sich zum erneuten Sinneswandel bewegen.

Matthias von Herrmann: „Wer Gräben zuschütten will, darf nicht an einem Rahmenbefehl festhalten, der S21-Gegner wie Terroristen überwachen lässt; wer Gräben zuschütten will, darf nicht weiterhin Aktive der Bürgerbewegung in absurden Verfahren vor Gericht zerren; wer Gräben zuschütten will, muss endlich alle Verletzten und Geschädigten anerkennen und entschädigen.“

Wenn Winfried Kretschmann ehrliches Interesse an Wiedergutmachung hat, sollte er eine Wahrheits- und Entschädigungskommission einsetzen, die Betroffenen unbürokratisch zu Anerkennung und Recht verhilft: Wer – z.B. anhand des reichlich vorhandenen Bildmaterials – zeigen kann, dass er durch Wasserwerfer, Polizeischlagstöcke oder Pfefferspray geschädigt wurde, bekommt eine faire Entschädigung; wer vor dem Hintergrund der Unrechtmäßigkeit des Einsatzes zu unrecht verurteilt wurde, wird rehabilitiert.

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Stuttgart 21 kostet fast zehn Milliarden Euro

DB-Konzernsprecher_Stauss_nimmt_Gutachten_entgegenNeues Gutachten von Verkehrsberater Dr. Martin Vieregg belegt: Stuttgart 21 kostet fast zehn Milliarden Euro

Mindestens 9,8 Milliarden Euro würde das Projekt „Stuttgart 21“ kosten, wenn es – frühestens im Jahre 2024 – einmal fertig wäre. Dies sagt der renommierte Verkehrsberater Dr. Martin Vieregg in einem neuen Gutachten voraus. Zusätzliche Risiken und weitere Verzögerungen könnten diese Summe allerdings noch erhöhen.

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus Stuttgart und Berlin nahmen die heutige Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG zum Anlass, um mit Transparenten vor dem BahnTower für ein funktionierendes System Schiene und gegen Stuttgart 21 zu demonstrieren. Der Vorstand der Bahn hatte zuvor die Annahme des neuen Vieregg-Gutachtens verweigert. Auch Kirsten Lühmann, als Mitglied des Bundestages im Bahn-Aufsichtsrat, war nicht zur Entgegennahme vor der Sitzung des Kontrollgremiums bereit.

So standen Eisenhart von Loeper für das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und Monika Lege vom Bündnis „Bahn für Alle“ kurz davor, das brisante Dokument vor laufenden Kameras dem Pförtner des BahnTower in die Hand zu drücken. Diese mediale Blamage der Bahn verhinderte im letzten Moment Achim Stauß: Der Konzernsprecher trat vor die Tür, nahm das Gutachten entgegen und sicherte zu, es dem Vorstand und dem Aufsichtsrat vorzulegen.

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Die 302. Montagsdemo am 21. Dezember

Die 302. Montagsdemo findet  am 21. Dezember 2015 ab 18 Uhr vor dem Neuen Schloss/Finanzministerium statt. Gegen 18.40 Uhr startet der Demozug  ausgehend vom Neuen Schloss/Finanzministerium in die Bolzstraße, nach rechts durch die Königstraße bis zur Mahnwache dort endet die Demonstration mit dem Schwabenstreich.

Redner:

  • Dr. Eisenhart von Loeper, Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21; Die Bahn-Aufsichtsratssitzung und das Kosten-Gutachten

Motto: K21 - den Menschen ein Wohlgefallen
Musik: Rike Kohlhepp, Geige, klassische Musik
Moderation: Jürgen Horan, Kernen21

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Nach Berlin zur DB AG am 15.12.

Aufruf des Aktionsbündnis an alle,

aus Anlass der Aufsichtsratsitzung in Berlin vor der DB-Konzernzentrale unseren Protest öffentlichkeitswirksam auf die Straße zu tragen - weitere Informationen auf der K21-Seite http://www.kopfbahnhof-21.de/alle-nach-berlin/ und bei  http://www.parkschuetzer.de/statements/187300

 

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